Invention Application
- Patent Title: BEHÄLTER MIT DECKEL UND ABSTREIFKANTE
- Patent Title (English): CONTAINER HAVING A LID AND A STRIPPING EDGE
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Application No.: PCT/IB2018/056743Application Date: 2018-09-04
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Publication No.: WO2019049026A1Publication Date: 2019-03-14
- Inventor: HORZ, Peter
- Applicant: ARDAGH MP GROUP NETHERLANDS B.V.
- Applicant Address: Zutphenseweg 51 7418 AH Deventer NL
- Assignee: ARDAGH MP GROUP NETHERLANDS B.V.
- Current Assignee: ARDAGH MP GROUP NETHERLANDS B.V.
- Current Assignee Address: Zutphenseweg 51 7418 AH Deventer NL
- Agency: LEONHARD & PARTNER PATENTANWAELTE
- Priority: DE10 20170905; DE10 20171013
- Main IPC: B65D8/00
- IPC: B65D8/00 ; B65D77/24 ; B65D43/16 ; B65D51/20 ; B65B1/00 ; B65D51/24
Abstract:
Ein Behälter zum Aufbewahren eines pulverförmigen Stoffes umfasst eine Behälterwand 40, eine Behälteröffnung 41 und einen Deckel 10. Der Deckel 10 weist einen ersten Deckelabschnitt 14 und einen zweiten Deckelabschnitt 16 auf. Der Deckel 10 verschließt die Behälteröffnung 41. Der erste Deckelabschnitt 14 ist mit der Behälterwand 40 verbunden. Der zweite Deckelabschnitt 16 ist klappbar über ein Gelenk 25, das Gelenk 25 mit einer Gelenkachse A, mit dem ersten Deckelabschnitt 14 verbunden, sodass die Behälteröffnung 41 durch ein Aufklappen des zweiten Deckelabschnitts 16 öffnungsfähig ist. Der erste Deckelabschnitt 14 umfasst eine Abstreifkante 20. Die Abstreifkante 20 ist parallel zur Gelenkachse A ausgebildet und die Abstreifkante 20 ist weniger als 50 mm von der Gelenkachse A beabstandet.
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