公开(公告)号：EP0298284B1

公开(公告)日：1991-08-07

申请号：EP88109596.2

申请日：1988-06-16

申请人： AEG Olympia Office GmbH

发明人： Schmidt, Uwe ,  Kittel, Arthur, Ing. grad.

IPC分类号： B41J33/42

CPC分类号： B41J33/42 ,  B41J32/00

公开(公告)号：EP0447786A2

公开(公告)日：1991-09-25

申请号：EP91101822.4

申请日：1991-02-09

申请人： AEG Olympia Office GmbH

发明人： Schmidt, Uwe

IPC分类号： B41J32/00 ,  B41J31/14

CPC分类号： B41J32/00

摘要： Farbbandkassetten für Schreib- oder ähnliche Büromaschinen unterliegen unterschiedlichen Konstruktionsanforderungen, wobei sie vor allen Dingen mittels einer Einhandbedienung leicht austauschbar sein sollen. Aus Gründen der Umweltbelastung weisen die Farbbandkassetten (1) einen aufklappbaren Deckel (5) zum Wechseln der Farbbandspulen (27, 53) auf. Hierbei muß bei bekannten Farbbandkassetten die auf einem Schwenkhebel (21) lagernde Aufnahmespule (27) mit einer getriebenen Stachelwalze (29) außer Eingriff gebracht werden. Das Verschwenken des Schwenkhebels (21) aus der Eingriffs- in die Raststellung erfolgt über einen Handstellhebel (13), wobei die Kraft einer an den Schwenkhebel (21) angelenkten Zugfeder (57) überwunden werden muß. Das Aufwickeln des Farbbandes (47) auf die Aufnahmespule (27) und das Verschwenken des Schwenkhebels (21) wird erfindungsgemäß dadurch erleichtert, daß durch eine Umlenkung (65) an dem Schwenkhebel (21) bei Einsatz einer langen Zugfeder (57 ) ermöglicht wird, wodurch eine Feder mit einer gering ansteigenden Federkennlinie einsetzbar ist.

摘要翻译： 用于打字机或类似办公机器的墨带盒受到各种设计要求的限制，首先，可以用一只手轻松更换。 为了环境污染的原因，墨带盒（1）具有用于改变墨带卷轴（27,53）的铰接盖（5）。 在这种情况下，在已知的色带墨盒中，安装在旋转杆（21）上的接收卷轴（27）必须与从动滚针（29）分离。 旋转杆（21）从接合位置旋转到静止位置通过手动调节杆（13）进行，在这种情况下，连接到旋转杆（21）的拉伸弹簧（57）的力具有 要克服。 根据本发明，通过旋转杆（21）上的偏转（65），当长拉伸弹簧（21）处时，将墨带（47）卷绕到接收卷轴（27）上并旋转旋转杆（21） （57），因此可以使用具有略微上升的弹簧特性的弹簧。

公开(公告)号：EP0298284A1

公开(公告)日：1989-01-11

申请号：EP88109596.2

申请日：1988-06-16

申请人： AEG Olympia Office GmbH

发明人： Schmidt, Uwe ,  Kittel, Arthur, Ing. grad.

IPC分类号： B41J33/42

CPC分类号： B41J33/42 ,  B41J32/00

摘要： Wenn ein einmalig verwendbares Farbband z. B. ein Karbonband durch die Druckstation ganz durchgelaufen ist, muß ein Farbband­kassettenwechsel vorgenommen werden. Wenn in einem derartigen Fall keine neue Farbbandkassette zur Verfügung steht, kann der Schreibvorgang unter Umständen erst mit einer beträchtlichen Zeitverzögerung fortgesetzt werden. Dieses soll gemäß der vor­liegenden Erfindung dadurch vermieden werden, daß in Notfällen der Schreibvorgang auch ohne Kassettenwechsel beendet werden kann. Dieses wird dadurch erreicht, daß die Aufwickelspule (12) zum Rückspulen des Farbbandes (18) in eine Außereingriffslage mit der Antriebswalze (19) bring- und in dieser Lage verrastbar ist und daß die Vorratsspule (5) eine Vorrichtung zum Rückdrehen ent­gegengesetzt zu ihrer Abwickelrichtung aufweist. Durch die Rück­spulmöglichkeit ist es in Notfällen möglich, den Schreibvorgang bzw. die Erstellung eines fertigen Briefes ohne Kassettenwechsel zu beenden. Zu dem Rückspulen des Farbbandes sind keine beson­deren Werkzeuge oder Hilfsmittel erforderlich.

摘要翻译： 如果单色墨带（例如碳带）已经完全通过印刷台，则必须进行色带盒的更换。 如果在这种情况下没有新的盒式磁带可用，在某些情况下，打字操作只能在相当大的延迟之后恢复。 根据本发明，可以通过在紧急情况下允许在不改变盒的情况下完成打字操作来避免这种情况。 这是因为用于墨带（18）的反向卷绕的卷绕筒管（12）可以相对于驱动辊（19）进入未接合位置，并且可以锁定在该位置，并且在该位置 供应线轴（5）具有与其退绕方向相反的反转装置。 由于反向卷绕的机会，在紧急情况下可能完成打字操作或产生完成的字母而不改变盒式磁带。 不需要专门的工具或辅助工具来逆转墨带。 ... ...