公开(公告)号：EP3095907B1

公开(公告)日：2020-09-02

申请号：EP16001125.0

申请日：2016-05-18

申请人： Saier, Michael ,  Saier, Beatrice

发明人： Saier, Michael ,  Saier, Beatrice

IPC分类号： D06F33/00 ,  A47L15/44 ,  D06F39/02 ,  A47L15/00

公开(公告)号：EP2966299B1

公开(公告)日：2018-12-05

申请号：EP15001717.6

申请日：2015-06-10

申请人： Saier, Michael ,  Saier, Beatrice

发明人： Saier, Michael ,  Strobel, Frank ,  Schüle, Wadim ,  Hambecht, Thomas

IPC分类号： F04B13/00 ,  F04B17/03 ,  F04B43/12

CPC分类号： F04B13/00 ,  F04B17/03 ,  F04B43/12

公开(公告)号：EP3376080A1

公开(公告)日：2018-09-19

申请号：EP18166310.5

申请日：2012-11-20

申请人： Saier, Beatrice ,  Saier, Michael

发明人： Saier, Michael ,  Weber, Lothar

IPC分类号： F16K11/074 ,  F16K11/085 ,  F16K37/00 ,  F16K31/54 ,  B08B9/032

CPC分类号： B08B9/0322 ,  F16K11/074 ,  F16K11/0743 ,  F16K11/085 ,  Y10T137/0419 ,  Y10T137/4259

摘要： Die Erfindung betrifft unter anderem eine Vorrichtung (10) mit mehreren Einlässen (27a, 27b, 27c, 27d, 27e, 27f) und einem Auslaß (19), wobei die Einlässe (27a, 27b, 27c, 27d, 27e, 27f) jeweils mit einem Material-Vorrats-Behältnis (13a, 13b, 13c, 13d, 13e, 13f) verbindbar sind, und wobei zur Bereitstellung einer schaltbaren Verbindung zwischen jeweils einem der mehreren Einlässe und dem Auslaß ein relativ zu den Einlässen verlagerbares Stellglied (12) mit einem Durchgangskanal (42) vorgesehen ist, wobei der Durchgangskanal wahlweise mit jeweils einem der unterschiedlichen Einlässe in kommunikative Verbindung bringbar ist, um dem Auslaß sukzessive unterschiedliche Materialien zuführen zu können.
Die Besonderheit besteht unter anderem darin, dass wenigstens einer der Einlässe (28) als Spülmitteleinlass einer Spüleinrichtung (47) ausgebildet ist, und dass der Durchgangskanal infolge einer Verlagerung des Stellgliedes (12) zum Zwecke der Spülung des Durchgangskanals (42) mit dem Spülmitteleinlass in kommunikative Verbindung bringbar ist.

公开(公告)号：EP2913431A3

公开(公告)日：2015-09-23

申请号：EP15000377.0

申请日：2015-02-09

申请人： Saier, Michael ,  Saier, Beatrice

发明人： Saier, Michael ,  Saier, Beatrice

IPC分类号： D06F39/02 ,  A47L15/44

CPC分类号： D06F39/02 ,  A47L15/4454

摘要： Dargestellt und beschrieben ist u. a. ein System (10) zur Erfassung des Verbrauchs eines Mediums (25, 26, 27) in einer Wasch- oder Reinigungsanlage, umfassend
a) wenigstens ein Behältnis (22, 23, 24, 24a), welches lösbar an eine Koppelstelle (37, 38, 39) der Wasch- oder Reinigungsanlage ankoppelbar ist, wobei sich in dem Behältnis ein Medium befindet, und wobei das Behältnis einen Datenträger (31, 32, 33, 33a), z. B. einen RFID-Tag, aufweist, auf den ein Informationsdatensatz eingeschrieben ist, der zumindest eine Information über die Art des Mediums und eine Information über das in dem Behältnis befindliche Volumen an Medium enthält,
b) eine Dosiervorrichtung (13), mit der das Medium dosierbar ist,
c) eine Pumpenanordnung (43), mit der das Medium zu einem Zielbehältnis (42), z.B. zu einer Waschmaschine oder zu einer Geschirrspülmaschine, hin förderbar ist,
d) eine Steuereinheit (11), mit der die Pumpenanordnung und die Dosiervorrichtung ansprechbar ist,
e) eine Leseeinrichtung (47), z.B. ein RFID-Lesegerät, mit der der Informationsdatensatz auslesbar ist,
f) eine Zähleinrichtung (61) zur Bestimmung des aus dem Behältnis entnommenen Volumens an Medium,
g) wobei von der Steuereinheit unter Berücksichtigung des entnommenen Volumens ein aktueller Füllstand (28, 29, 30) des Behältnisses errechenbar ist, oder eine Information über das entnommene Volumen weiterverarbeitbar ist,
h) und wobei eine Schreibeinrichtung (47, 54a, 54b, 54c, 55) vorgesehen ist, mittels der der aktuelle Füllstand (28, 29, 30) als Information auf den Datenträger (31, 32, 33) einschreibbar ist, oder mittels der eine Information über das entnommene Volumen auf den Datenträger einschreibbar ist.

公开(公告)号：EP4162856A1

公开(公告)日：2023-04-12

申请号：EP22193361.7

申请日：2022-09-01

申请人： Saier, Michael ,  Saier, Beatrice

发明人： Saier, Michael

IPC分类号： A47L15/00 ,  A47L15/44 ,  D06F33/37 ,  D06F34/05 ,  D06F39/02 ,  D06F34/14 ,  D06F103/00 ,  D06F105/42

摘要： Die Erfindung betrifft unter anderem eine Dosiereinrichtung (10) zur Dosierung und Zuführung von Medien (12, 12a, 12b, 12c) über eine Fluidleitung (13, 13a, 13b) zu wenigstens einem Zielgerät (14, 14a, 14b, 14c), insbesondere zu einer gewerblichen textilen Waschmaschine, wobei die Dosiereinrichtung mit wenigstens einem Behältnis (11, 11a, 11b, 11c) verbunden ist, das mit einem Medium (12, 12a, 12b, 12c) befüllt ist, und wobei die Dosiereinrichtung (10) eine Steuereinheit (15) aufweist, die zur Durchführung eines Dosierprozesses unter Zuhilfenahme wenigstens einer Pumpe (16) eine Entnahme eines bestimmten Volumens an Medium (12, 12a, 12b, 12c) aus dem Behältnis (11, 11a, 11b, 11c) und eine Förderung dieses Volumens hin zu dem Zielgerät (14, 14a, 14b, 14c) veranlasst, wobei die Fluidleitung (13, 13a, 13b) wenigstens ein Heizelement (24) und wenigstens einen mit einer Messeinrichtung (26) verbundenen Temperatursensor (25a, 25b) aufweist, wobei mittels der Messeinrichtung (26) unter Zuhilfenahme eines von dem Temperatursensor (25a, 25b) ausgegebenen Messwertes eine Information über eine vorgenommene Förderung des Mediums (12, 12a, 12b, 12c) durch die Fluidleitung(13, 13a, 13b) hindurch ermittelbar und an die Steuereinheit (15) übermittelbar ist.

公开(公告)号：EP3208230A1

公开(公告)日：2017-08-23

申请号：EP17000267.9

申请日：2017-02-20

申请人： Saier, Michael ,  Saier, Beatrice

发明人： Saier, Michael ,  Saier, Beatrice

IPC分类号： B67D7/34 ,  G05D11/13

CPC分类号： B67D7/344 ,  B67D7/02 ,  B67D7/103 ,  B67D7/14 ,  B67D7/302 ,  B67D7/3272 ,  B67D7/743 ,  G05D11/132

摘要： Die Erfindung betrifft eine Dosiereinrichtung zur Bereitstellung einer Reinigungs- oder Desinfektionslösung und zu deren Abgabe in ein Zielgefäß (25a), umfassend wenigstens einen Eingang (13a, 13b, 13c) zur Verbindung mit einem Behältnis (29a, 29b, 29c), in dem ein zu dosierendes Medium (15a, 15b, 15c) angeordnet ist, und wenigstens einen Ausgang (14) zur Abgabe an das Zielgefäß, weiter umfassend wenigstens eine Pumpe (18), die von einem Steuergerät ansprechbar ist.
Die Besonderheit besteht darin, dass mit dem Steuergerät in Abhängigkeit von einer dem Steuergerät übermittelten Information über die Farbe des Zielgefäßes unterschiedliche Dosierprogramme durchführbar sind.

摘要翻译： 本发明涉及一种计量装置，用于提供清洁或消毒溶液和它们递送到靶管（25A），包括用于连接到容器（29A，29B，29C）的至少一个输入端（13A，13B，13C），其中一个 （，15C 15A，15B）被布置成被计量介质，以及至少一个输出端（14），用于输送到目标容器，其进一步包括至少一个泵（18），它是由控制单元平易近人。 其特殊之处在于，控制单元可根据通过目标船舶的颜色传送给控制单元的信息执行不同的配量程序。

公开(公告)号：EP2966299A1

公开(公告)日：2016-01-13

申请号：EP15001717.6

申请日：2015-06-10

申请人： Saier, Michael ,  Saier, Beatrice

发明人： Saier, Michael ,  Strobel, Frank ,  Schüle, Wadim ,  Hambecht, Thomas

IPC分类号： F04B13/00 ,  F04B17/03 ,  F04B43/12

CPC分类号： F04B13/00 ,  F04B17/03 ,  F04B43/12

摘要： Dargestellt und beschrieben ist unter anderem eine Dosierpumpe (10), umfassend einen Einlass (22) für ein Medium, einen Auslass (23) für das Medium, und einen Relaisanschluss (16) zur Verbindung mit einem Zielgerät (11) für das Medium, wobei die Dosierpumpe ein Gehäuse (31) aufweist, in dem ein Pumpenantrieb (19) angeordnet ist, der bei Erhalt einer Versorgungsspannung von dem Zielgerät über den Relaisanschluss ein einstellbares Volumen an Medium von dem Einlass zu dem Auslass fördert. Eine Besonderheit besteht unter anderem darin, dass an der Dosierpumpe ein Empfangselement (35) angeordnet ist, mit dem Dosier-Informationen drahtlos von einem externen Sendeelement (41) empfangbar sind, und dass dem Empfangselement ein Speicherelement (36) zugeordnet ist, in dem die empfangenen Dosier-Informationen abrufbar ablegbar sind, wobei die Dosierpumpe eine Energieversorgungseinheit (39) für das Empfangselement und für das Speicherelement aufweist, mittels der die für den Empfang und die Speicherung der Dosier-Informationen erforderliche elektrische Energie drahtlos von dem Sendeelement oder von einer das Sendeelement tragenden Sendeeinheit (40) beziehbar ist.

摘要翻译： 被示出和描述的，除其他外，一个计量泵（10）包括用于介质的入口（22），用于在介质出口（23），和一个中继端子（16），用于与目标设备（11）连接的介质，其中 具有计量泵包括壳体（31），其中，泵驱动（19）被布置成，经由中继端子接收来自所述目标设备的电源电压时，支持介质的可调节容积从所述入口到所述出口。 比较特别的是，除其他外，接收元件（35）被连接到布置，可以从外部发射器元件（41）无线地将计量信息被接收的计量泵，并且该接收元件的存储元件（36）相关联，其中，所述 接收到的计量信息是可用的可以被存储，其中，所述计量泵包括用于容纳元件的电源单元（39）和通过所述存储元件，其中以无线方式从发射器元件或发射元件的所需的计量信息电能的接收和存储 发送发射机单元（40）是可获得的。

公开(公告)号：EP3929341A2

公开(公告)日：2021-12-29

申请号：EP21178426.9

申请日：2021-06-09

申请人： Saier, Beatrice ,  Saier, Michael

发明人： Saier, Michael

IPC分类号： D06F33/37 ,  D06F39/02 ,  D06F103/22 ,  D06F105/42 ,  A47L15/44 ,  G01F23/24

摘要： Die Erfindung betrifft unter anderem eine Dosiereinrichtung (10) zur Dosierung und Zuführung von Medien(12a, 12b) über Fluidleitungen (14a, 14b) zu wenigstens einem Zielgerät (17), insbesondere zu einer gewerblichen textilen Waschmaschine, wobei die Dosiereinrichtung mit wenigstens einem Behältnis (11a, 11b) verbunden ist, das mit einem Medium befüllt ist, und wobei die Dosiereinrichtung eine Steuereinheit (15, 15a, 15b) aufweist, die zur Durchführung eines Dosierprozesses unter Zuhilfenahme wenigstens einer Pumpe (16) eine Entnahme eines bestimmten Volumens an Medium aus dem Behältnis und eine Förderung dieses Volumens hin zu dem Zielgerät veranlasst. Eine Besonderheit besteht darin, dass die Steuereinheit (15) mit einer Mehrzahl von Sensoren (19a, 19b, 19c) verbindbar ist, und dass der Steuereinheit (15) eine Schalteinrichtung (22) zugeordnet ist, mit der jeweils einer der Sensoren zur Verbindung mit der Steuereinheit auswählbar ist.

公开(公告)号：EP3865831A1

公开(公告)日：2021-08-18

申请号：EP21156481.0

申请日：2021-02-11

申请人： Saier, Michael ,  Saier, Beatrice

发明人： Saier, Michael

IPC分类号： G01F23/74

摘要： Die Erfindung betrifft unter anderem eine Sauglanze (11) zur Entnahme eines flüssigen Mediums (13) aus einem Behältnis (12), umfassend einen Sauglanzenfuß (49) zum Heransetzen an einen Boden (20) des Behältnisses und einen Sauglanzenkopf (50) zur Verbindung mit einer Dosiereinrichtung (10), wobei sich zwischen dem Sauglanzenkopf und dem Sauglanzenfuß in Axialrichtung (48) ein Rohrkörper (26) erstreckt, in dessen Innenraum (47) ein Schwimmerkörper (22) und ein Hohlprofil (27) angeordnet sind, wobei das Hohlprofil (27) mittels einer linienartig ausgebildeten, sich in Axialrichtung erstreckenden Verriegelungseinrichtung (42) an dem Rohrkörper (26) befestigt ist.

公开(公告)号：EP3091114B1

公开(公告)日：2019-02-13

申请号：EP16000941.1

申请日：2016-04-27

申请人： Saier, Michael ,  Saier, Beatrice

发明人： Saier, Michael ,  Saier, Beatrice

IPC分类号： D06F39/02 ,  A47L15/44