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公开(公告)号：EP3284885B1
公开(公告)日：2020-10-07
申请号：EP17184433.5
申请日：2017-08-02
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公开(公告)号：EP3284885A1
公开(公告)日：2018-02-21
申请号：EP17184433.5
申请日：2017-08-02
摘要： Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugschlossanordnung für eine mit einer Kraftfahrzeugkarosserie (2) verstellbar gekoppelten Kraftfahrzeugtür (3), wobei ein Kraftfahrzeugschloss (4) vorgesehen ist, das im montierten Zustand an der Kraftfahrzeugtür (3) oder an der Kraftfahrzeugkarosserie (2) angeordnet ist, wobei die Kraftfahrzeugschlossanordnung (1), insbesondere das Kraftfahrzeugschloss (4), eine Aufdrückanordnung (5) mit einem Aufdrückantrieb (6) aufweist, der einen Antriebsstrang (7) zur Ausübung einer Antriebskraft auf die Kraftfahrzeugtür (3) in deren Öffnungsrichtung (8) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass der Antriebsstrang (7) des Aufdrückantriebs (5) ein Planetengetriebe (10) mit den Getriebeelementen Hohlrad (11), Sonnenrad (12) und Planetenradträger (13) aufweist, dass in einem ersten Betriebsmodus des Aufdrückantriebs (6) der erste Antriebsmotor (14) das erste Getriebeelement (A) antreibt und der zweite Antriebsmotor (15) das zweite Getriebeelement (B) bremst, insbesondere blockiert, und dass in einem zweiten Betriebsmodus des Aufdrückantriebs (6) der zweite Antriebsmotor (15) das zweite Getriebeelement (B) antreibt und der erste Antriebsmotor (14) ein erstes Getriebeelement (A) bremst, insbesondere blockiert.
摘要翻译： 本发明涉及一种用于机动车辆主体（2）可调节地连接车辆的门（3），其中，机动车锁（4）被提供，其被布置在所述车辆的门的组装状态（3）或在机动车辆主体上的机动车锁装置（2），其特征在于 机动车锁装置（1），特别是机动车锁（4），一个Aufdrückanordnung（5）用Aufdrückantrieb（6），其具有用于在开启方向（8）将驱动力施加到机动车门（3）的传动系（7）。 所以建议Aufdrückantriebs的传动系（7）（5）包括一个行星齿轮（10）与传动元件齿圈（11），中心齿轮（12）和行星齿轮架（13），即在Aufdrückantriebs的第一操作模式（6） 第一驱动马达（14）的第一传动元件（a）中的驱动器和第二驱动马达（15）减慢第二齿轮元件（B），特别是阻塞，并且在第二操作模式中，Aufdrückantriebs（6）第二驱动马达（15）的第二齿轮元件的 （B）驱动并且第一驱动马达（14）第一传动元件（A）制动，特别是被阻挡。
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公开(公告)号：EP2857616A3
公开(公告)日：2016-07-13
申请号：EP14183229.5
申请日：2014-09-02
发明人： Gülkan, Serkan , Barth, Karsten , Bucheli, Martin , Joschko, Roman , Dobrajc, Dirk , Bruchsteiner, Carsten
摘要： Die Erfindung betrifft eineAntriebsanordnung für ein Kraftfahrzeugschloss (2), wobei das Kraftfahrzeugschloss (2) die Schließelemente Schlossfalle (3) und Sperrklinke (4) aufweist, wobei die Schlossfalle (3) in eine Offenstellung und in mindestens eine Schließstellung bringbar ist, wobei die Sperrklinke (4) in eine eingefallene Stellung, in der sie die Schlossfalle (3) in der Schließstellung hält, und in eine ausgehobene Stellung, in der sie die Schlossfalle (3) freigibt, bringbar ist, wobei die Antriebsanordmmg (1) im montierten Zustand über ein Abtriebselement (8) mit der Sperrklinke (4) zu deren Ausheben gekoppelt oder koppelbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Antriebsanordnung (1) ein Planetengetriebe (12) mit den Getriebeelementen Sonnenrad (13), Planetenradträger (14) und Hohlrad (15) aufweist und dass die Antriebsanordnung (1) für das Ausheben der Sperrklinke (4) im Normalbetrieb einen Hauptmotor (17) aufweist, der mit einem ersten Getriebeelement der Getriebeelemente Sonnenrad (13), Planetenradträger (14) und Hohlrad (15) gekoppelt oder koppelbar ist und dass die Antriebsanordnung (1) für das Ausheben der Sperrklinke (4) im Notbetrieb, insbesondere im Crashfall, einen Hilfsmotor (20) aufweist, der mit einem zweiten Getriebeelement der Getriebeelemente Sonnenrad (13), Planetenradträger (14) und Hohlrad (15) gekoppelt oder koppelbar ist.
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公开(公告)号：EP2857616A2
公开(公告)日：2015-04-08
申请号：EP14183229.5
申请日：2014-09-02
发明人： Gülkan, Serkan , Barth, Karsten , Bucheli, Martin , Joschko, Roman , Dobrajc, Dirk , Bruchsteiner, Carsten
摘要： Die Erfindung betrifft eineAntriebsanordnung für ein Kraftfahrzeugschloss (2), wobei das Kraftfahrzeugschloss (2) die Schließelemente Schlossfalle (3) und Sperrklinke (4) aufweist, wobei die Schlossfalle (3) in eine Offenstellung und in mindestens eine Schließstellung bringbar ist, wobei die Sperrklinke (4) in eine eingefallene Stellung, in der sie die Schlossfalle (3) in der Schließstellung hält, und in eine ausgehobene Stellung, in der sie die Schlossfalle (3) freigibt, bringbar ist, wobei die Antriebsanordmmg (1) im montierten Zustand über ein Abtriebselement (8) mit der Sperrklinke (4) zu deren Ausheben gekoppelt oder koppelbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Antriebsanordnung (1) ein Planetengetriebe (12) mit den Getriebeelementen Sonnenrad (13), Planetenradträger (14) und Hohlrad (15) aufweist und dass die Antriebsanordnung (1) für das Ausheben der Sperrklinke (4) im Normalbetrieb einen Hauptmotor (17) aufweist, der mit einem ersten Getriebeelement der Getriebeelemente Sonnenrad (13), Planetenradträger (14) und Hohlrad (15) gekoppelt oder koppelbar ist und dass die Antriebsanordnung (1) für das Ausheben der Sperrklinke (4) im Notbetrieb, insbesondere im Crashfall, einen Hilfsmotor (20) aufweist, der mit einem zweiten Getriebeelement der Getriebeelemente Sonnenrad (13), Planetenradträger (14) und Hohlrad (15) gekoppelt oder koppelbar ist.
摘要翻译： 本发明涉及一种驱动装置用于机动车锁（2），所述机动车锁（2），所述封闭元件锁闩（3）和止动爪（4），其中，所述锁闩（3）可被带入打开位置，并且在至少一个闭合位置，其中，所述棘爪 （4）可被带入一个折叠位置，其中它保持在闭合位置的锁闩（3），和在升高的位置，其中释放所述插销（3），其中，所述Antriebsanordmmg（1）在安装状态下 是与耦合到挖掘或耦合爪（4）的输出元件（8）。 它建议，所述驱动装置（1）的行星齿轮（12）与所述传输元件的太阳齿轮（13），行星齿轮架（14）和环形齿轮（15）和，对于在正常操作中提起棘爪（4）的驱动器布置（1） 具有第一齿轮的齿轮元件太阳齿轮的联接元件（13），行星齿轮架（14）和环形齿轮的主电动机（17），（15）或可耦合并且用于在应急操作抬起爪（4）的驱动器布置（1）， 特别是具有在碰撞，与齿轮元件太阳齿轮的第二齿轮元件的辅助电机（20）（13），耦合行星架（14）和环形齿轮（15）或可以被耦合的情况下。
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公开(公告)号：EP2075395B2
公开(公告)日：2024-10-30
申请号：EP08019787.4
申请日：2008-11-12
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7.发明公开
公开(公告)号：EP3951121A1
公开(公告)日：2022-02-09
申请号：EP21189660.0
申请日：2021-08-04
发明人： Komkin, Viktor , La Porte, Bastian
摘要： Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugschloss (1) mit einer Drehfallenanordnung (2) und einer Zuzieheinrichtung (3) zum Verriegeln und Verschließen von Türen oder Klappen von Kraftfahrzeugen, insbesondere von Türen oder Klappen landwirtschaftlicher Maschinen, wie zum Beispiel Traktoren, oder Baumaschinen, sowie ein Fahrzeug mit einem derartigen Fahrzeugschloss (1).
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公开(公告)号：EP3375959A1
公开(公告)日：2018-09-19
申请号：EP18161441.3
申请日：2018-03-13
摘要： Die Erfindung betrifft einen Schließhilfsantrieb für ein Kraftfahrzeugschloss (2), wobei der Schließhilfsantrieb (1) im montierten Zustand einen Schließhilfs-Antriebsstrang (7) bereitstellt, der einen Schließhilfs-Antriebsmotor (8) und ein dem Schließhilfs-Antriebsmotor (8) nachgeschaltetes Planetengetriebe (9) mit den Getriebeelementen Sonnenrad (10), Planetenradträger (11) und Hohlrad (12) aufweist, wobei ein erstes Getriebeelement (13) des Planetengetriebes (9) mit dem Schließhilfs-Antriebsmotor (8) und ein zweites Getriebeelement (14) des Planetengetriebes (9) mit der Schlossfalle (4) gekoppelt oder koppelbar ist, wobei eine schaltbare Fixiereinrichtung (18) vorgesehen ist, mit der zum Herstellen und Lösen einer antriebstechnischen Kopplung zwischen dem ersten Getriebeelement (13) und dem zweiten Getriebeelement (14) das jeweils dritte Getriebeelement (15) des Planetengetriebes (9) fixierbar und lösbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Anordnung so getroffen ist, dass im Rahmen des Schließhilfsvorgangs nach der Schließhilfsverstellung die Fixiereinrichtung (18) mittels des Schließhilfs-Antriebsmotors (8) gelöst wird, so dass eine nachfolgende, insbesondere federgetriebene, Reversierverstellung des zweiten Getriebeelements (14) zurück in den Ausgangszustand vom Schließhilfs-Antriebsmotor (8) entkoppelt ist.
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公开(公告)号：EP2857616B1
公开(公告)日：2017-11-15
申请号：EP14183229.5
申请日：2014-09-02
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公开(公告)号：EP2224082A4
公开(公告)日：2010-12-01
申请号：EP08852751
申请日：2008-11-19
申请人： AISIN SEIKI
发明人： AKIZUKI RYUJIRO , SHIMIZU KIMITO , NISHIO TAKASHI
CPC分类号： E05B81/20 , E05B53/008 , Y10S292/23 , Y10T292/1047 , Y10T292/1082
摘要： A vehicle door opening/closing device having a latch mechanism, a locking mechanism, an actuator, and a canceling mechanism is provided. The actuator has an electric motor and a pivotable drive lever. The canceling mechanism operates to block transmission of power between the electric motor and the drive lever when manipulation force of a vehicle door handle is transmitted to the canceling mechanism through the locking mechanism. The manipulation force of the door handle is transmitted to the canceling mechanism only when the vehicle door is in an unlocked state.
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