-
公开(公告)号：EP2075395A3
公开(公告)日：2014-08-27
申请号：EP08019787.4
申请日：2008-11-12
CPC分类号： E05B81/25 , E05B79/20 , E05B81/20 , E05B81/38 , Y10T70/5889 , Y10T292/1082
摘要： Die Erfindung betrifft einen Schließhilfsantrieb für ein Kraftfahrzeugschloß (1), wobei der Schließhilfsantrieb ein eigenes Antriebsgehäuse (2) aufweist und im montierten Zustand separat vom Kraftfahrzeugschloß (1) angeordnet ist, wobei der Schließhilfsantrieb über ein Übertragungsmittel (3) antriebstechnisch mit dem Kraftfahrzeugschloß (1) gekoppelt ist, wobei der Schließhilfsantrieb einen Antriebsmotor (4) aufweist, wobei im montierten Zustand mittels des Antriebsmotors (4) eine lineare Antriebsbewegung erzeugbar und über das Übertragungsmittel (3) auf das Kraftfabrzeugschloß (1) übertragbar ist, wobei das Kraftfahrzeugschloß (1) durch die Antriebsbewegung von einem Vorschließzustand in einen Hauptschließzustand überführbar ist. Es wird vorgeschlagen, daß der Schließhilfsantrieb zur Erzeugung der Antriebsbewegung ein dem Antriebsmotor (4) nachgeschaltetes Vorschubgetriebe (5) aufweist und daß das Vorschubgetriebe (5) als Spindel-Spindelmutter-Getriebe mit einer Spindel (6) und einer Spindelmutter (7) ausgestaltet ist.
-
公开(公告)号：EP3492678A1
公开(公告)日：2019-06-05
申请号：EP18207737.0
申请日：2018-11-22
发明人： Bettin, Axel , Graute, Ludger
摘要： Die Erfindung betrifft ein Schließhilfsantrieb für die motorische Verstellung einer Schlossfalle (2) eines Kraftfahrzeugschlosses (4) im Rahmen eines Schließhilfsvorgangs, wobei der Schließhilfsantrieb (1) ein Antriebsgehäuse (7) mit einem Gehäuseinnenraum (8) und in dem Gehäuseinnenraum (8) einen Antriebsmotor (9) und ein dem Antriebsmotor (9) nachgeschaltetes, um eine Stellelementachse (10a) schwenkbares Stellelement (10) aufweist, wobei das Stellelement (10) zum Ausleiten von Antriebsbewegungen mit einem Bowdenzug (11) antriebstechnisch koppelbar ist, wobei der Bowdenzug (11) eine Bowdenzughülle (12) und eine Bowdenzugseele (13) aufweist und wobei das Stellelement (10) eine Seelenaufnahme (14) für den antriebstechnischen Eingriff mit einem, insbesondere kugelförmigen, Seelenendstück (15) der Bowdenzugseele (13) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass das Antriebsgehäuse (7) eine Bowdenzugöffnung (17) für das Einfädeln der Bowdenzugseele (13) in einer Einfädelbewegung (18, 19) aufweist und dass der Schließhilfsantrieb (1) eine Führungseinrichtung (20) für die Bowdenzugseele (13) aufweist, die das Seelenendstück (15) im Zuge der Einfädelbewegung (18, 19) in formschlüssigen antriebstechnischen Eingriff mit der im Gehäuseinnenraum (8) befindlichen Seelenaufnahme (14) des Stellelements führt.
-
公开(公告)号：EP3098372B1
公开(公告)日：2019-03-20
申请号：EP16171333.4
申请日：2016-05-25
发明人： Bettin, Axel , Schauerte, Ralf , Kamberg, Axel , Böhler, Michael
-
公开(公告)号：EP2420642B1
公开(公告)日：2016-01-13
申请号：EP11006522.4
申请日：2011-08-09
发明人： Alisan, Ihsan , Bettin, Axel , Joschko, Roman
-
5.发明公开
公开(公告)号：EP2075395A2
公开(公告)日：2009-07-01
申请号：EP08019787.4
申请日：2008-11-12
CPC分类号： E05B81/25 , E05B79/20 , E05B81/20 , E05B81/38 , Y10T70/5889 , Y10T292/1082
摘要： Die Erfindung betrifft einen Schließhilfsantrieb für ein Kraftfahrzeugschloß (1), wobei der Schließhilfsantrieb ein eigenes Antriebsgehäuse (2) aufweist und im montierten Zustand separat vom Kraftfahrzeugschloß (1) angeordnet ist, wobei der Schließhilfsantrieb über ein Übertragungsmittel (3) antriebstechnisch mit dem Kraftfahrzeugschloß (1) gekoppelt ist, wobei der Schließhilfsantrieb einen Antriebsmotor (4) aufweist, wobei im montierten Zustand mittels des Antriebsmotors (4) eine lineare Antriebsbewegung erzeugbar und über das Übertragungsmittel (3) auf das Kraftfabrzeugschloß (1) übertragbar ist, wobei das Kraftfahrzeugschloß (1) durch die Antriebsbewegung von einem Vorschließzustand in einen Hauptschließzustand überführbar ist. Es wird vorgeschlagen, daß der Schließhilfsantrieb zur Erzeugung der Antriebsbewegung ein dem Antriebsmotor (4) nachgeschaltetes Vorschubgetriebe (5) aufweist und daß das Vorschubgetriebe (5) als Spindel-Spindelmutter-Getriebe mit einer Spindel (6) und einer Spindelmutter (7) ausgestaltet ist.
摘要翻译： 驱动器具有驱动器壳体（2）和驱动马达（4），其中在组装状态下由驱动马达产生线性驱动运动，并通过传动单元（3）将其传输到机动车辆锁（1）。 鲍登电缆 在驱动马达的下游设置有用于产生驱动运动的前进齿轮，并且形成为具有主轴和主轴螺母的主轴 - 主轴螺母齿轮。 驱动马达的驱动轴与主轴直接或通过中间传动装置例如连接。 行星传动。
-
公开(公告)号：EP3375959A1
公开(公告)日：2018-09-19
申请号：EP18161441.3
申请日：2018-03-13
摘要： Die Erfindung betrifft einen Schließhilfsantrieb für ein Kraftfahrzeugschloss (2), wobei der Schließhilfsantrieb (1) im montierten Zustand einen Schließhilfs-Antriebsstrang (7) bereitstellt, der einen Schließhilfs-Antriebsmotor (8) und ein dem Schließhilfs-Antriebsmotor (8) nachgeschaltetes Planetengetriebe (9) mit den Getriebeelementen Sonnenrad (10), Planetenradträger (11) und Hohlrad (12) aufweist, wobei ein erstes Getriebeelement (13) des Planetengetriebes (9) mit dem Schließhilfs-Antriebsmotor (8) und ein zweites Getriebeelement (14) des Planetengetriebes (9) mit der Schlossfalle (4) gekoppelt oder koppelbar ist, wobei eine schaltbare Fixiereinrichtung (18) vorgesehen ist, mit der zum Herstellen und Lösen einer antriebstechnischen Kopplung zwischen dem ersten Getriebeelement (13) und dem zweiten Getriebeelement (14) das jeweils dritte Getriebeelement (15) des Planetengetriebes (9) fixierbar und lösbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Anordnung so getroffen ist, dass im Rahmen des Schließhilfsvorgangs nach der Schließhilfsverstellung die Fixiereinrichtung (18) mittels des Schließhilfs-Antriebsmotors (8) gelöst wird, so dass eine nachfolgende, insbesondere federgetriebene, Reversierverstellung des zweiten Getriebeelements (14) zurück in den Ausgangszustand vom Schließhilfs-Antriebsmotor (8) entkoppelt ist.
-
公开(公告)号：EP3098372A1
公开(公告)日：2016-11-30
申请号：EP16171333.4
申请日：2016-05-25
发明人： Bettin, Axel , Schauerte, Ralf , Kamberg, Axel , Böhler, Michael
CPC分类号： E05B79/04 , E05B77/38 , F16B9/023 , F16B21/075
摘要： Die Erfindung betriff eine Komponente eines Kraftfahrzeugschheßsystems mit mindestens einem Befestigungselement (4) zur Befestigung der Komponente (1) an einem Kraftfahrzeug (6), wobei das Befestigungselement (4) einen ersten Befestigungsabschnitt (7) und einen zweiten Befestigungsabschnitt (8)aufweist, wobei der erste Befestigungsabschnitt (7) ein als Schnappelement (9a) ausgestaltetes Eingriffselement (9) für den befestigenden Eingriff mit einem Gegen-Eingriffselement (10) am Kraftfahrzeug (6) ausbildet und wobei der zweite Befestigungsabschnitt (8) aus einem weicheren Material besteht als der erste Befestigungsabschnitt (7) und wobei der erste Befestigungsabschnitt (7) und der zweite Befestigungsabschnitt (8) eine Einheit ausbilden, die als solche im Wesentlichen formstabil ist.
摘要翻译： 本发明涉及一种Kraftfahrzeugschheßsystems的部件与至少一个紧固元件（4），用于在机动车辆（6），其中所述紧固元件（4）具有一个第一安装部紧固所述组分（1）（7）和第二安装部（8），其特征在于 如在机动车辆的速动元件（9a）的第一附接部分（7）（6）形式的ausgestaltetes接合元件（9），用于与反向啮合元件（10），并且其中，所述紧固接合所述第二附着部分（8）由比所述较软的材料的 第一附接部分（7），并且其中所述第一附接部分（7）和所述第二安装部（8）形成一个单元，其是这样的尺寸稳定基本上。
-
公开(公告)号：EP2420642A2
公开(公告)日：2012-02-22
申请号：EP11006522.4
申请日：2011-08-09
发明人： Alisan, Ihsan , Bettin, Axel , Joschko, Roman
摘要： Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschloß mit einer Stellelementanordnung, wobei die Stellelementanordnung (1) mit einem Antriebsmotor (2) und einem dem Antriebsmotor (2) nachgeschalteten, schwenk- oder drehbaren Stellelement (4) ausgestattet ist, wobei das Stellelement (4) als Steuerwelle mit mindestens einem axialen Steuerabschnitt (5) zum Ausleiten von Steuerbewegungen ausgestaltet ist, wobei die Steuerwelle (4) einen Betätigungsabschnitt (6) mit mindestens einer Schneckenkontur (7, 8) aufweist, wobei für eine manuelle Betätigung der Steuerwelle (4) ein Betätigungselement (9) vorgesehen ist, das mit der Schneckenkontur (7, 8) zusammenwirkt. Es wird vorgeschlagen, dass das Betätigungselement (9) in Richtung der geometrischen Achse (4a) der Steuerwelle (4) längsgeführt ist und derart mit dem Betätigungsabschnitt (6) zusammenwirkt, dass eine Längsbewegung des Betätigungselements (9) in eine Schwenk- oder Drehbewegung der Steuerwelle (4) um ihre geometrische Achse (4a) übersetzbar ist.
摘要翻译： 机动车辆锁包括控制元件装置（1），其配备有驱动马达（2）和可驱动或可旋转的控制元件（4），驱动马达下游。 控制元件被设计为具有用于释放控制运动的轴向控制部分（5）的控制轴。 提供致动元件（9），其沿着控制轴的几何轴线（4a）的方向纵向引导。
-
公开(公告)号：EP3492678B1
公开(公告)日：2020-09-09
申请号：EP18207737.0
申请日：2018-11-22
发明人： Bettin, Axel , Graute, Ludger
-
公开(公告)号：EP2075395B1
公开(公告)日：2019-02-20
申请号：EP08019787.4
申请日：2008-11-12
-
-
-
-
-
-
-
-
-
搜索结果
13 条记录 (耗时 0.013 秒)
