Zahnbürste
    141.
    发明公开
    Zahnbürste 审中-公开
    牙刷

    公开(公告)号:EP1772248A1

    公开(公告)日:2007-04-11

    申请号:EP06024675.8

    申请日:2003-09-01

    申请人: Trisa Holding AG

    摘要: Die Erfindung betrifft eine Zahnbürste mit einem einen Griffbereich (10), einen Kopfbereich (14) und einen zwischen dem Griffbereich (10) und dem Kopfbereich (14) gelegenen Halsbereich (12) umfassenden Körper (16, 18) und mit zumindest teilweise innerhalb des Körpers (16, 18) angeordneten Funktionsbauteilen, die eine elektrisch betriebene Funktionseinheit (22, 22') und eine einen Energiespeicher (24) aufweisende elektrische Versorgungseinrichtung (26) für die Funktionseinheit (22, 22') umfassen, bei dem der Körper aus zumindest einer als Festigkeitsträger dienenden Hartkomponente (16) sowie wenigstens einer Weichkomponente (18) im Spritzgiessverfahren hergestellt wird, und wenigstens einige der Funktionsbauteile während der Herstellung des Körpers (16, 18) zumindest teilweise direkt mit dem die Weichkomponente (18) bildenden Kunststoff umspritzt werden.

    摘要翻译: 本发明涉及一种具有一个手柄部分(10),头部(14)和位于所述手柄区域(10)和所述头部之间的一个牙刷(14),颈部(12),其包括主体(16,18)和内的所述至少部分地 体(16,18)布置成一个电操作的功能单元(22,22“),并且包括供电装置,用于在功能单元(22,22的能量存储装置(24),(26)”)包括功能部件,其中的所述主体至少 一个服务作为强度构件硬成分(16)和至少一个软部件(18)通过注射成型制造,并且所述主体(16,18)的制造过程中,至少一些功能部件的至少部分地直接与成形塑料的软成分(18)包封。

    Handgriff für eine Zahnbürste
    142.
    发明公开
    Handgriff für eine Zahnbürste 有权
    HandgrifffüreineZahnbürste

    公开(公告)号:EP1764011A1

    公开(公告)日:2007-03-21

    申请号:EP05020182.1

    申请日:2005-09-16

    申请人: Trisa Holding AG

    IPC分类号: A46B5/02

    CPC分类号: A46B5/02 A46B2200/1066

    摘要: Der erfindungsgemässe Handgriff (12) für eine Zahnbürste (10), weist einen einstückigen Griffkörper (13) mit einem von einer Wand (32) umgebenen Hohlraum (42) auf. In der Wand (32) sind gegeneinander versetzte Ausnehmungen (30) ausgeformt, die in den Hohlraum (42) münden. Der Handgriff (12) wird aus einem Kunststoff in einem Spritzgiessverfahren mittels eines Spritzgusswerkzeugs, das Fingerelemente aufweist, die sich im geschlossenen Zustand des Spritzgusswerkzeugs abschnittsweise dichtend berühren und dadurch im ausgehärteten Handgriff (12) die Ausnehmungen (30) und den Hohlraum (42) bilden, hergestellt.

    摘要翻译: 牙刷手柄(12)具有由侧面(32)包围的具有中空腔(42)的一体式主体(13)。 在侧面是相对设置的凹口(30),该凹口(30)打开到刷子内部的中空腔中。 手柄由注射成型工艺制成的塑料制成,该注射成型工具具有注射模具,该注射模具具有手指部分,当注射模制工具闭合时,它们分开接触,从而在硬化手柄上形成凹口和中空腔。

    Zahnbürste mit Ausnehmungen
    143.
    发明公开
    Zahnbürste mit Ausnehmungen 有权
    Zahnbürstemit Ausnehmungen

    公开(公告)号:EP1621105A1

    公开(公告)日:2006-02-01

    申请号:EP04018191.9

    申请日:2004-07-31

    申请人: Trisa Holding AG

    IPC分类号: A46B5/02

    CPC分类号: A46B5/02 A46B2200/1066

    摘要: Der erfindungsgemässe Zahnbürstenkörper (10) ist auf seiner Oberseite (28) eines Handflächenauflageabschnitts (20) mit wenigstens einem entlang der Längsachse (11a) seines Griffteils (16) verlaufenden Längsauflagestreifen (42), neben dem sich seitlich mindestens eine von der Oberseite (28) zu einer Unterseite durchgehende Ausnehmung (37) befindet, ausgestattet. Ausnehmungen (37) können einerseits in Form von Löchern (38), die zwischen zwei Längsauflagestreifen (42) angeordnet sind, oder andererseits als an Breitseiten (32) des Zahnbürstenkörpers (10) offene seitliche Aussparungen ausgebildet sein.

    摘要翻译: 在手柄表面层(20)的上侧(28)上,实质上平行于纵向轴线(11a)条带。 在这些附近,存在从上侧到下侧(30)贯通的凹部(37)。 在纵向条(42)之间形成有凹入穿过长轴的孔(38)。 孔沿轴线形成直线行。 描述了进一步的布置和形式的穿透孔。

    Zahnbürste mit Zahnbürstenkörper und Zahnpastabehälter
    145.
    发明公开
    Zahnbürste mit Zahnbürstenkörper und Zahnpastabehälter 有权
    ZahnbürstemitZahnbürstenkörperundZahnpastabehälter

    公开(公告)号:EP1506726A1

    公开(公告)日:2005-02-16

    申请号:EP04017801.4

    申请日:2004-07-28

    申请人: Trisa Holding AG

    IPC分类号: A46B11/00

    摘要: Die erfindungsgemässe Zahnbürste setzt sich zusammen aus einem Zahnbürstenkörper (5) mit einem mit Borsten (14) besetzten Kopfteil (12), einem Hals (16), einem Griffteil (18) und einem darin wegnehmbar einsetzbaren Zahnpastabehälter (10). Der Zahnpastabehälter (10) weist einen Griffschalenteil (22) auf, der bei in den Griffteil (18) eingesetztem Zahnpastabehälter (10) einen Teil der äusseren Oberfläche eines Griffs (19) bildet, beim Zähneputzen seine Gestalt im Wesentlichen beibehält und auftretende Belastungen unabhängig vom Füllstand des Zahnpastabehälters (10) zum Kopf (12) der Zahnbürste weiterleitet. Die Halterung des Zahnpastabehälters (10) am Zahnbürstenkörper (5) ermöglicht gleichzeitig ein sehr einfaches und schnelles Abnehmen und Öffnen bzw. Einsetzen und Verschliessen des Zahnpastabehälters (10). Die Behälterfassung (20) ist mit einem Verschlusszapfen (36) ausgestattet, so dass bei in den Griffteil (18) eingesetztem Zahnpastabehälter (10) ein dichter Verschluss des Zahnpastabehälters (10) sichergestellt ist. Bei dem aus dem Griffteil (18) herausgenommenen Zahnpastabehälter (10) ist es durch Druck auf eine Einbuchtung (52) am Zahnpastabehälter (10) möglich, Zahnpasta (26) aus dem Zahnpastabehälter (10) herauszudrücken.

    摘要翻译: 牙刷具有带有握持部分的刷体和具有分配器头部和容器主体的牙膏容器(10),装配在该部分中以形成把手(19)。 抓握部分具有整体形成的壳状容器框架,当牙膏容器装入其中时,该框架部分地包围容器主体。 握持表面主要在清洁牙齿时受到负载时保持其形状,与容器体积无关,并且从把手部分移除的牙膏容器在压出牙膏之前和之后几乎是相同的形状。

    Verfahren zur Herstellung einer Zahnbürste
    146.
    发明公开
    Verfahren zur Herstellung einer Zahnbürste 有权
    Verfahren zur Herstellung einerZahnbürste

    公开(公告)号:EP1437211A2

    公开(公告)日:2004-07-14

    申请号:EP03028055.6

    申请日:1999-12-07

    申请人: Trisa Holding AG

    IPC分类号: B29C45/16 A46B5/02

    摘要: Das Verfahren dient der Herstellung einer Zahnbürste. Diese besteht aus wenigstens zwei Teilen aus unterschiedlichen Kunststoffen. Die beiden Teile sind durch mindestens zwei Formteile (2,4) gebildet, die aus verschiedenen, sich während des Spritzgiessvorganges miteinander nicht verbindenden Kunststoffen (A,B) bestehen. Die beiden Formteile (2,4) sind mittels einer Schwindverbindung fest miteinander verbunden. In einem ersten Schritt wird das den Zahnbürsten-Handgriff bildende Formteil (4) und in einem zweiten Schritt das den Bürstenkopf (3) tragende Formteil (4) gespritzt. Die Zahnbürste kann kostengünstig herstellt werden, wobei sich viele Möglichkeiten für eine zweckmässige Gestaltung bieten.

    摘要翻译: 刷子(1)的两个主要部件包括在压力注射成型期间不结合的不同塑料。 它们通过摩擦和/或联锁保持在一起。 包括制作牙刷的方法的独立权利要求。 在第一阶段中,第一成型由一个塑料制成。 然后在第二阶段,使用在注射操作期间不结合到第一塑料的第二塑料注入另一个模制件。 优点:一部分持有刷毛(3),另一部分(2)形成手柄。 联锁,牢固的连接通过一种缩减形式来增强。 相互啮合的部件互锁在一起。 投影和凹槽互锁。 塑料具有不同的收缩率。 模制品可以包括彼此不粘合的两个或多个塑料部件。 在该方法中,首先用较低收缩率的塑料进行注射。 在具体实施中,第一次注射采用苯乙烯丙烯腈,其次是聚丙烯。

    BÜRSTENKOPF FÜR EINE ZAHNBÜRSTE
    147.
    发明授权
    BÜRSTENKOPF FÜR EINE ZAHNBÜRSTE 失效
    刷头换一次牙刷

    公开(公告)号:EP0923326B1

    公开(公告)日:2003-06-25

    申请号:EP98903981.3

    申请日:1998-03-03

    申请人: Trisa Holding AG

    IPC分类号: A46B3/20

    CPC分类号: A46B3/20

    摘要: The bristle bundles (4) are anchored in sockets (5) which are held in the bristle holder (3), which is made of a soft elastic substance, e.g. an elastomer, and surrounds said sockets (5). The sockets (5) containing the bristle bundles (4) are thus embedded in the soft elastic substance joining said sockets (5) to each other, thereby providing the bristle holder (3) and the entire toothbrush tip (1) with a certain amount of flexibility.

    VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER ZAHNBÜRSTE
    148.
    发明公开
    VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER ZAHNBÜRSTE 有权
    一种用于生产牙刷

    公开(公告)号:EP1248541A1

    公开(公告)日:2002-10-16

    申请号:EP01272589.1

    申请日:2001-12-17

    申请人: Trisa Holding AG

    发明人: STRÄHLER, Reto

    IPC分类号: A46B5/02 A46D3/00

    摘要: The invention relates to a method for producing a toothbrush with a solid handle (2) having a large cross-section. Either one section only of the material provided for producing the handle (2) is injected into a first cavity (8) and the remaining part of said material is injected in one or more portions into an additional cavity (12) and brought into contact with at least one of the parts that have already been injected, or the material provided for producing the handle (2) is fully injected into the first cavity and subsequently displaced into a cooling cavity in order to cool and harden. The method enables short injecting intervals.

    Zahnbürstenverpackung
    149.
    发明公开

    公开(公告)号:EP1006055A2

    公开(公告)日:2000-06-07

    申请号:EP99118775.8

    申请日:1999-09-23

    申请人: Trisa Holding AG

    IPC分类号: B65D75/52

    摘要: Eine Blister- oder Konturverpackung (1) für eine Zahnbürste ist mit einer optischen Anzeigeanordnung (4) versehen. Letztere weist einen Aufdruck (5) auf einer Auflage (2) der Verpackung (1) auf. Dieser Aufdruck (5) besteht aus wenigstens zwei voneinander abweichenden Bildern, die bereichsweise ineinandergeschachtelt sind. Oberhalb des Aufdruckes (5) ist eine Linsenanordnung (6) vorgesehen, die in den Aufnahmeteil (3) der Verpackung (1) eingeprägt ist. Die Linsenanordnung (6) besteht aus einer Anzahl von länglichen, nebeneinander angeordneten Linsenelementen, die auf ihrer dem Aufdruck (5) abgekehrten Seite eine zylindrisch gewölbte Begrenzungsfläche aufweisen. Je nachdem, aus welcher Richtung auf die optische Anzeigeanordnung (4) geblickt wird, wird eines der beiden Bilder des Aufdruckes (5) deutlich sichtbar.

    摘要翻译: 牙刷包装在泡罩型包装中,其包括用于刷子的定位器(2)和塑形容纳部件(3),其形状对应于刷子的形状。 封装具有光学显示装置(4),信息载体在其上。 载体包含彼此偏离的至少两个图形呈现。 在信息载体上方是包含如此形成和布置的多个透镜部件的透镜装置(6),其在从不同角度通过透镜装置观察信息载体时,在信息载体上可以看到图形显示。

    ELEKTRISCHE KÖRPERPFLEGEBÜRSTE
    150.
    发明公开

    公开(公告)号:EP4438005A2

    公开(公告)日:2024-10-02

    申请号:EP24180914.4

    申请日:2018-03-22

    申请人: Trisa Holding AG

    IPC分类号: A61C17/32

    摘要: Die Erfindung betrifft ein Aufsteckbürstenteil (2) für eine elektrische Körperpflegebürste, insbesondere elektrische Zahnbürste, enthaltend einen Bürstenkopf (61) mit einem, insbesondere kreisförmigen, Borstenträger (62), auf welchem ein Borstenfeld mit einer Mehrzahl von Borstenbündeln (81, 82) mit jeweils einer Mehrzahl von Pflegeborsten angeordnet ist.