公开(公告)号：EP4194629A1

公开(公告)日：2023-06-14

申请号：EP21213249.2

申请日：2021-12-08

申请人： Hauraton GmbH & Co. KG

发明人： Radimersky, Karl , 

IPC分类号： E03F3/04 ,  E01C11/22 ,  E03F5/04

摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Entwässerungsrinne aus Kunststoff. Derartige Rinnen sind bekannt und stellen eine sinnvolle Alternative zu Beton- und Stahlrinnen dar. Um eine ausreichende Druckfestigkeit beim Einbau zu erhalten erfolgt bereits seit Langem eine außenliegende Verrippung, welche zusätzlich eine innige Verbindung mit dem Verlegegrund herstellt. Fertigungstechnisch ist es jedoch sinnvoll, wenn die Rippen und die Rinnenwandung in gleicher Dicke hergestellt werden, was dazu führt, dass im Stand der Technik die Rinnen mit vergleichsweise dicken Wandstärken gefertigt werden.
Die Erfindung sieht eine zusätzliche Verstärkung vor, indem die Rippen an einem Verzweigungspunkt in mehrere Rippenstränge verzweigt werden. Hierdurch kann an den kritischen Punkten eine Verstärkung stattfinden, während die Wanddicke insgesamt hierdurch geringer gewählt werden kann.

公开(公告)号：EP4050213B1

公开(公告)日：2023-06-07

申请号：EP22152137.0

申请日：2022-01-19

发明人： Nasu, Takumi ,  Ries, Alexander ,  Getze, Andrej

IPC分类号： F04B43/073 ,  F01L25/08

公开(公告)号：EP3585453B1

公开(公告)日：2023-05-17

申请号：EP18758153.3

申请日：2018-02-22

发明人： LEE, Sang ,  ASSAL, Anthony ,  BAIRD, Matthew ,  CORNHILL, John, Frederick ,  CORWIN, Russell ,  HARVEY, Andrew ,  MILSOM, Jeffrey ,  NGUYEN, Anh ,  XING, Jia ,  GOLDIE, James ,  GILMAN, Vladimir ,  DUONG, Minh ,  VONDRAN, Jennifer ,  HOUGH, Blair ,  LIBBY, Gerard, I. ,  JOHNSON, Timothy, Norman ,  KEITH-LUCAS, Darwin, T.

IPC分类号： A61M1/00 ,  A61F13/00

公开(公告)号：EP4147820A1

公开(公告)日：2023-03-15

申请号：EP21196223.8

申请日：2021-09-13

申请人： SMW-AUTOBLOK Spannsysteme GmbH

发明人： MAURER, Eckhard

IPC分类号： B23Q17/00 ,  B23B31/02

摘要： Bei einer Spannvorrichtung (1) zur Halterung eines durch eine Werkzeugmaschine (2) zu bearbeitendes Werkstück (3), die als Spannfutter, Schraubstock oder Nullpunkt-Spannsystem verwendet ist, bestehend aus einem Gehäuse (4), einem Auflageelement (6), das Bestandteil des Gehäuses (4) ist oder an dieses befestigt ist, und durch das eine Auflagefläche (6') gebildet ist, auf der das jeweilige Werkstück (3) während des Bearbeitungsprozesses aufliegt, mindestens einer in dem Gehäuse (4) axial beweglich gelagerten Spannbacke (7) und einem von dem Gehäuse (4) gebildeten Gegenanschlag oder einer axial beweglichen Spannbacke (8), zwischen denen das Werkstück (3) im Bereich der Auflagefläche (6') eingespannt ist oder mindestens drei in dem Gehäuse (4) axial beweglich gelagerten Spannbacken (7, 8, 9), zwischen denen das Werkstück (3) im Bereich der Auflagefläche (6') eingespannt ist, soll an der Spannvorrichtung (1) vor und während des gesamten Bearbeitungsprozesses eine zuverlässige und überprüfbare Überwachung des Abstandes zwischen dem Werkstück (3) und der Auflagefläche (6') und/oder den Spannbacken (7, 8, 9) erfolgen, ohne dass hierfür umfangreiche konstruktive Maßnahmen erforderlich sind. Dies ist dadurch erreicht, dass in dem Gehäuse (4) mindestens ein Freiraum (11) eingearbeitet ist, dessen Symmetrieachse senkrecht zu der Auflagefläche (6') verläuft und der dem eingespannten Werkstück (3) mit der offenen Stirnseite zugewandt ist, und/oder dass in eine der Spannbacken (7, 8, 9) mindestens ein Freiraum (11) eingearbeitet ist, der in die jeweilige Spannfläche (7', 8', 9') der Spannbacken (7, 8, 9) mündet, dass in dem jeweiligen Freiraum (11) ein Näherungssensor (12) eingesetzt ist, dass durch den Näherungssensor (12) ein Überwachungsbereich (13) zwischen der Auflagefläche (6') und dem Werkstück (3) gebildet ist, der von einer Auswerteeinheit (14) in Bezug auf die Anwesenheit des Werkstückes (3) überwacht ist.

公开(公告)号：EP4087696A1

公开(公告)日：2022-11-16

申请号：EP21720677.0

申请日：2021-02-23

申请人： Werling, Marco

发明人： Werling, Marco

IPC分类号： B22F10/00 ,  B22F10/66 ,  B22F12/00 ,  B33Y10/00 ,  B33Y30/00 ,  B33Y40/00 ,  B33Y40/20 ,  B23D55/04 ,  B23D47/04 ,  B23D51/04 ,  B23D55/06 ,  B29C64/30

公开(公告)号：EP3967883B1

公开(公告)日：2022-11-02

申请号：EP21189510.7

申请日：2021-08-03

发明人： Getze, Andrej ,  Götz, Linus ,  Röhl, Matthias

IPC分类号： F04D29/044 ,  F04D29/046 ,  F04D3/00 ,  F04D13/06 ,  F04D29/02 ,  F04D29/52 ,  F04D29/60 ,  F04B23/02

公开(公告)号：EP3907065B1

公开(公告)日：2022-09-28

申请号：EP20172860.7

申请日：2020-05-05

发明人： Schautzgy, Maximilian ,  Amann, Pascal ,  Gotterbarm, Roderich

IPC分类号： B30B9/30 ,  B65B27/12

公开(公告)号：EP3991758A3

公开(公告)日：2022-08-24

申请号：EP21200832.0

申请日：2021-10-04

申请人： youvee GmbH

发明人： Selig, Martin

IPC分类号： A61L9/20

摘要： In geschlossenen Räumen besteht regelmäßig die Gefahr, dass eine Übertragung von Infektionen durch im Raum verteilte Aerosole stattfindet. Die Viren werden mit der Atemluft ausgestoßen und schweben im Raum, wobei aufsteigende Luft aufgrund verschiedener Wärmequellen durch Konvektion sogar nach oben steigt und die Aerosole dadurch weiter im Raum verteilt werden können. Eine Belüftung über geöffnete Fenster hat nur einen überschaubaren Effekt und wird bei niedrigen Außentemperaturen regelmäßig vernachlässigt.
Die Erfindung sieht daher vor, eine Reinigung der Raumluft innerhalb eines geschlossenen Raums zu ermöglichen, indem ein senkrechtes Luftleitelement eingesetzt wird, durch welches die Luft hindurchgeleitet wird. Die Luft wird in einem oberen Raumbereich angesaugt und am Boden wieder ausgeblasen, wobei innerhalb des Luftleitelements eine Bestrahlung mit UV-C-Strahlung erfolgt, welche Viren zerstört und die Luft von diesen befreit.

公开(公告)号：EP3936466A1

公开(公告)日：2022-01-12

申请号：EP21192111.9

申请日：2021-01-12

申请人： Hayden AG

发明人： Neofytidis, Georgios

IPC分类号： B65G49/04 ,  B62D65/18 ,  B65G19/02 ,  B65G47/64

摘要： Modulares Fördersystem mit einer Mehrzahl schienengeführter Fahrwagen (1), welche jeweils einen Schlitten (2) zur Führung durch eine Schienenkiste (11) des Fördersystems, sowie einen horizontalen Auslieger (3) zum Tragen einer Last aufweisen, wobei der Auslieger (3) um eine horizontale Ausliegerachse (4) drehbar gelagert ist und zur Übertragung einer Drehbewegung auf die Ausliegerachse (4) ein mit dieser drehfest verbundenes erstes Zahnelement (5) aufweist, welches entweder mit entlang einem Fahrweg des Schlittens (2) ortsfest montierten zweiten Zahnelementen (6), oder mit einem dritten Zahnelement (7) kämmt, welches von einem auf dem Schlitten (2) benachbart zu der Ausliegerachse (4) montierten, mitgeführten Kippmotor (9) betätigt wird, wobei das erste Zahnelement (5) hierfür sowohl derart außerhalb des Schlittens (2) positioniert ist, dass es mit den zweiten Zahnelementen (6) entlang des Fahrwegs des Schlittens (2) in Eingriff geraten, als auch derart benachbart zu einer Montageposition des Kippmotors (9) auf dem Schlitten (2) positioniert ist, dass es mit dem dritten Zahnelement (7) zusammenwirken kann, wobei aneinem von dem Schlitten (2) abgewandten Ende des Ausliegers (3) ein Rad- oder Rollenelement (10) zur Abstützung auf einer parallel zu der Schienenkiste (11) verlaufenden Stützschiene zugeordnet ist und dem Fahrweg des Schlittens (2) wenigstens ein seitlich verschieblicher Schienenkistenabschnitt zum Einfädeln von Fahrwagen zugeordnet ist, wobei dem seitlich verschieblichen Schienenkistenabschnitt ein paralleler, parallelverschieblicher Stützschienenabschnitt zugeordnet ist.

公开(公告)号：EP3935288A1

公开(公告)日：2022-01-12

申请号：EP21705427.9

申请日：2021-02-02

申请人： Birmanns, Thomas

发明人： Birmanns, Thomas

IPC分类号： F16D51/22