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公开(公告)号：EP0927668A2
公开(公告)日：1999-07-07
申请号：EP98119178.6
申请日：1998-10-10
发明人： Wolf, Joachim
IPC分类号： B60R22/20
CPC分类号： B60R22/201
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Sitzgurtbefestigung für Fahrzeuge und dgl., mit einer Schiene (1) mit Öffnungen (2) für die lösbare Aufnahme eines oberen Gurtbefestigungsstückes in verschiedenen Höhen und mit Befestigungsmitteln zur lösbaren Montage der Schiene (1) an der Karosserie (3) des Fahrzeuges, und ist dadurch gekennzeichnet, daß die Schiene (1) wenigstens zwei im Abstand voneinander angeordnete Befestigungsbolzen (4) trägt, welche jeweils mit ihrem gegenüber dem Bolzenschaft (5) erweiterten Bolzenkopf (6) in eine erweiterte Aussparung (7) eines Arretierungsschlitzes (8) in der Karosserie (3) einsetzbar ist, wobei die übrige gegenüber dem Durchmesser des Bolzenkopfes (6) geringere Breite des Arretierungsschlitzes (8) dazu geeignet ist, die Schiene (1) mit Hilfe der Bolzenschafte (5) von der Einsetzposition in eine Arretierungsposition zu verschieben, in welcher die Bolzenköpfe (6) die Schiene (1) hintergreifen, und daß in der Arretierungsposition der Schiene (1) ein Arretierungsstift (9) in eine Arretierungsöffnung (10) der Karosserie (3) eingreift, um eine Bewegung der Schiene (1) aus ihrer Arretierungsposition zu verhindern.
摘要翻译： 本发明涉及一种Sitzgurtbefestigung用于车辆等。，与轨道（1）配有开口（2），用于在不同的高度，并用紧固可释放地接纳上部Gurtbefestigungsstückes装置，用于在轨道（1）到主体的可拆卸的组件（3 ）该车辆的，并且其特征在于，所述轨道（1）携带至少两个间隔开的安装螺栓（4），（在每种情况下与它们相对于所述螺栓轴（5）的延伸螺栓头（6）的延伸凹部7） 锁定槽（8）可插入到所述主体（3），其中，所述其余相比螺栓头的直径（6）被螺栓柄的装置适于将所述锁定狭槽（8）的宽度小的宽度与轨道（1）（5）插入的 移动到锁定位置，其中螺栓头部6接合在导轨1后面，并且在导轨6的锁定位置中， 1）将锁定销（9）接合在主体（3）的锁定开口（10）中以防止轨道（1）从其锁定位置移动。
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公开(公告)号：EP3232070B1
公开(公告)日：2019-02-20
申请号：EP17165653.1
申请日：2017-04-10
发明人： Scholz, Philipp
IPC分类号： F16B37/12
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公开(公告)号：EP2904278A1
公开(公告)日：2015-08-12
申请号：EP13756504.0
申请日：2013-09-04
发明人： BLANCKE, Stefan
CPC分类号： F16B21/12 , F16B5/02 , F16B31/021
摘要： The invention relates to a fastener bolt having a journal which has locking means (9; 23) and retaining means (6), said journal having two separate journal elements (2, 2'; 3, 3', 3'', 3''') which are axially separate from one another. One of said journal elements comprises the locking means (9; 23) and the other comprises the retaining means (6, 6'). Said two journal elements (2, 2'; 3, 3', 3'', 3''') are rotationally fixed to one another and are interconnected in a detachable manner in the axial direction by means of a clip (4) comprising resilient arms (13).
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26.发明公开Vorrichtung zum Anordnen einer einen Längskanal aufweisenden Leiste an einer Unterlage 有权设备用于配置具有纵向杆在底座上的通道
公开(公告)号：EP2803533A1
公开(公告)日：2014-11-19
申请号：EP14167924.1
申请日：2014-05-12
发明人： MEIß, Ander , Steffens, Rainer , Wolf, Jochim
IPC分类号： B60R9/04
摘要： Vorgeschlagen wird eine Vorrichtung zum Anordnen einer einen Längskanal (2A) aufweisenden Leiste (2) an einer Unterlage (1). Um die abschließende Montage der Leiste und vorzugsweise eines Hohlprofils auch in solchen Situationen zu ermöglichen, in denen sich Montageschritte nur von außen her erledigen lassen, wird ein Verankerungsteil (5) vorgeschlagen, welches sich durch eine Öffnung (4) im Boden (3) der Leiste (2) hindurch bis in den Längskanal (2A) erstreckt. Das Verankerungsteil (5) weist einen schlankeren Längsabschnitt (7) und mindestens einen zum freien Ende des Verankerungsteils (5) hin sich erweiternden Längsabschnitt (8) auf. Ein in dem Längskanal (2A) angeordnetes Klemmbauteil (20) besteht aus zwei aufeinander zu beweglich ausgebildeten Backen (21, 22), die jeweils mit einer von innen her gegen den Boden (3) der Leiste (2) anliegenden Druckfläche (30) versehen sind, und zwischen sich den sich erweiternden Längsabschnitt (8) des Verankerungsteils (5) einklemmen.
摘要翻译： 的装置提出了一种用于设置具有一个纵向通道（2A）条（2）的支架（1）。 为了使杆的最终组装和优选是其中空白组装步骤从外部只完成在这种情况下的中空轮廓，（5）提出了一种锚定部分，其通过的孔（4）在底部（3）延伸的 条（2）通过其延伸到所述纵向通道（2A）。 所述锚定部分（5）具有更薄纵截面（7）和所述锚定部件的至少一个自由端（5）变宽朝向纵向部分（8）。 甲在纵向通道（2A）布置夹紧提供构件（20）由两个彼此相向形成的夹爪（21，22）可移动的，每个具有（3）的条带的相邻（2）压力表面抵靠底部内侧的一个（30） （8）所述锚固部分的（5），并加宽纵向部分之间夹住。
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公开(公告)号：EP2216555B1
公开(公告)日：2014-07-23
申请号：EP09001715.3
申请日：2009-02-06
发明人： Scheinberger, Marcus
IPC分类号： F16B19/10
CPC分类号： F16B19/1063 , Y10T29/49915 , Y10T29/53726
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公开(公告)号：EP0892178B1
公开(公告)日：2002-10-09
申请号：EP98112012.4
申请日：1998-06-30
CPC分类号： F16B5/0208 , Y10S411/999
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公开(公告)号：EP0927668A3
公开(公告)日：1999-11-03
申请号：EP98119178.6
申请日：1998-10-10
发明人： Wolf, Joachim
IPC分类号： B60R22/20
CPC分类号： B60R22/201
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Sitzgurtbefestigung für Fahrzeuge und dgl., mit einer Schiene (1) mit Öffnungen (2) für die lösbare Aufnahme eines oberen Gurtbefestigungsstückes in verschiedenen Höhen und mit Befestigungsmitteln zur lösbaren Montage der Schiene (1) an der Karosserie (3) des Fahrzeuges, und ist dadurch gekennzeichnet, daß die Schiene (1) wenigstens zwei im Abstand voneinander angeordnete Befestigungsbolzen (4) trägt, welche jeweils mit ihrem gegenüber dem Bolzenschaft (5) erweiterten Bolzenkopf (6) in eine erweiterte Aussparung (7) eines Arretierungsschlitzes (8) in der Karosserie (3) einsetzbar ist, wobei die übrige gegenüber dem Durchmesser des Bolzenkopfes (6) geringere Breite des Arretierungsschlitzes (8) dazu geeignet ist, die Schiene (1) mit Hilfe der Bolzenschafte (5) von der Einsetzposition in eine Arretierungsposition zu verschieben, in welcher die Bolzenköpfe (6) die Schiene (1) hintergreifen, und daß in der Arretierungsposition der Schiene (1) ein Arretierungsstift (9) in eine Arretierungsöffnung (10) der Karosserie (3) eingreift, um eine Bewegung der Schiene (1) aus ihrer Arretierungsposition zu verhindern.
摘要翻译： 安全带固定装置具有带有孔（2）的轨道（1），用于装配和移除不同高度的上皮带固定件，以及固定装置，用于相对于车辆车体（3）装配和移除导轨 。 轨道具有至少两个彼此间隔开的固定螺栓（4）。 比轴更宽的螺栓头（6）可以安装在车身中的止动槽（8）中的加宽的凹部（7）中。 因此，轨道可以从插入位置移动到螺栓头夹在其中的锁定位置
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公开(公告)号：EP0894987A3
公开(公告)日：1999-08-25
申请号：EP98108484.1
申请日：1998-05-09
发明人： Wolf, Joachim
IPC分类号： F16B37/12
CPC分类号： F16B37/12 , F16B39/105
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf einen Gewindeeinsatz (2,2') für die Verbindung von Bauteilen oder dgl., mit einem ein Außengewinde aufweisenden Schaft (6) für die Aufnahme in einer Gewindebohrung (8) Werkstücks (10) und mit einem sich an den Schaft (6) anschließenden einen mittels eines Aufweitungswerkzeugs aufweitbaren Verformungsbereich aufweisenden Kopfabschnitt (12) für die Aufnahme in einer sich an die Gewindebohrung anschließenden Vertiefung (14) in der Oberfläche des Werkstücks (10), wobei zur Verbesserung des Festsitzes der Kopfabschnitt (12) stirnseitig eine Umfangsnut (16) aufweist, deren Außenbegrenzungswand mittels des Aufweitungswerkzeugs radial aufweitbar ist.
摘要翻译： 本发明涉及一种用于元件的连接或类似的螺纹插入件（2,2“），具有外螺纹的杆（6）以包括在螺纹孔（8）所述工件（10），并在一个具有向下 用于接收在相邻的在所述工件（10）的表面上的螺纹孔的凹部（14）的轴（6）相邻的一个具有由膨胀工具膨胀变形区头部部分（12）的装置，以改善头部部分（12）的过盈配合正面 周边凹槽（16），其外边界壁借助于扩张工具可径向扩张。
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