Schutzbezug für Autositze zum kurzzeitigen Gebrauch
    22.
    发明公开
    Schutzbezug für Autositze zum kurzzeitigen Gebrauch 有权
    SchutzbezugfürAutositze zum kurzzeitigen Gebrauch

    公开(公告)号:EP1759613A2

    公开(公告)日:2007-03-07

    申请号:EP06018086.6

    申请日:2006-08-30

    发明人: Mertens, Silvia

    IPC分类号: A47C31/10 B60N2/60

    CPC分类号: B60N2/6063

    摘要: Ein Schutzbezug (1) für einen Autositz (2) mit einem ersten Abdeckteil (4) für die Sitzfläche, einem zweiten Abdeckteil (6) für die Lehnenvorderseite sowie einer Mehrzahl von Seitenabdeckteilen (8) für die Lehnenseiten, soll einerseits für eine zuverlässige Reinhaltung auch verschiedenartiger Autositze universell einsetzbar und auch bei Kraftfahrzeugen mit im Autositz angeordnetem Seitenairbag ohne Sicherheitseinbußen verwendbar sein, und der andererseits für eine einfache und schnelle Handhabung bei der Montage und Demontage besonders geeignet sein. Dazu ist erfindungsgemäß das zweite Abdeckteil (6) im Kopfbereich (10) rückseitig mit einem Fixierstück (12) aus einem vergleichsweise elastischen Material versehen.

    摘要翻译: 用于具有用于座椅表面的第一盖部分(4)的汽车座椅(2)的保护罩(1),用于座椅靠背的前侧的第二盖部分(6)和多个侧盖部分 8),由此第二盖部分在顶部(10)的后部设置有具有比较弹性的材料的固定件(12)。 在其上边缘(14)上的固定件连接到第二盖部分,同时形成头枕的出口。 固定件也由弹性材料组成。

    Trocknungseinrichtung für Wäsche und Verfahren zum Betrieb einer solchen
    23.
    发明公开
    Trocknungseinrichtung für Wäsche und Verfahren zum Betrieb einer solchen 有权
    TrocknungseinrichtungfürWäscheund Verfahren zum Betrieb einer solchen

    公开(公告)号:EP1449953A1

    公开(公告)日:2004-08-25

    申请号:EP04003390.4

    申请日:2004-02-16

    IPC分类号: D06F58/02 D06F58/04 D06F31/00

    摘要: Eine im Hinblick auf eine Rationalisierung des Trocknungsprozesses verbesserte Trocknungseinrichtung für Wäsche mit einem stationären Gehäusemantel (11) und einer darin drehbar gelagerten und umfangsseitig zum Luftdurchtritt gelochten Innentrommel (1) zur Aufnahme von zu trocknender Wäsche, sowie mit einer an den Gehäusemantel (11) angeschlossenen, ein Heizregister (46a-b) beinhaltenden Luftführung (34) für die Zu- und Abführung von Trocknungsluft umfasst mindestens einen Sensor (50,51,52) zur Bestimmung der Restfeuchte eines Wäschepostens (25), und eine mit dem Sensor (50,51,52) signalaustauschmäßig verbundenen Regeleinheit (54) zur Steuerung des Trocknungsprozesses. Bei einem geeigneten Trocknungsverfahren wird ein zu trocknender Wäscheposten (25) zur Feuchtigkeitsabfuhr einem Trocknungsluftstrom (L) ausgesetzt, wobei fortlaufend die Restfeuchte des Wäschepostens (25) ermittelt und mit einem Sollwert verglichen wird, und wobei anhand des Vergleichsresultats die Beheizung des Trocknungsluftstroms (L) und/oder die Dauer des Trocknungsprozesses geregelt wird.

    摘要翻译: 当第二风扇(42b)通过第二鼓(19)循环(46b)的空气(L2)时,风扇(41a)将加热(46a)的空气(L1)吹入第一滚筒(18),以升高负载的温度 )和第三风扇(40c)将冷空气吹过第三滚筒(20)以降低负载温度。 温度或湿度水平传感器(50,51,52)连接到控制电动机(56)的控制单元(54)和引导气流和加热元件(46)的阀(42,44)。

    Transportbehälter
    24.
    发明公开

    公开(公告)号:EP1275596A1

    公开(公告)日:2003-01-15

    申请号:EP02015346.6

    申请日:2002-07-10

    发明人: Wölfinger, Ulla

    摘要: Ein Transportbehälter (1), insbesondere für wiederverwendbare Güter wie beispielsweise lösemittelbehaftete Putztücher, soll auf besonders einfache und zugleich, insbesondere im Hinblick auf die Bestimmungen des Europäischen Übereinkommens über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (ADR), auf besonders zuverlässige Weise gekennzeichnet werden können.
    Dazu wird der Transportbehälter (1) erfindungsgemäß mit einem ein auswechselbares Anzeigeelement (14) umfassenden Kennzeichnungssystem (12) versehen, wobei das Kennzeichnungssystem (12) ein Feststellelement (26) für das Anzeigeelement (14) aufweist. Das Kennzeichnungssystem (12) umfasst dabei vorzugsweise einen Halterahmen (16), in den das Anzeigeelement (14) einschiebbar ist.

    摘要翻译: 用于回收有害物质的垃圾箱,例如 溶剂浸渍的抛光布在一侧具有带有夹子(28)的框架(16)。 可以插入具有指示仓的内容的性质的符号(22)。

    Aufnahmeeinrichtung für verschmutzte Maschinenputztücher
    25.
    发明公开
    Aufnahmeeinrichtung für verschmutzte Maschinenputztücher 有权
    AufnahmeeinrichtungfürverschmutzteMaschinenputztücher

    公开(公告)号:EP1041016A1

    公开(公告)日:2000-10-04

    申请号:EP00106191.0

    申请日:2000-03-22

    IPC分类号: B65F1/14 B65F1/16 B62B1/26

    摘要: Eine Aufnahmeeinrichtung für verschmutzte Maschinenputztücher enthält einen mittels eines angelenkten Behälterdeckels (1) verschließbaren Transport- und Lagerbehälter (2), welcher in einem Aufnahmegestell (3) lösbar fixiert ist. Das Aufnahmegestell (3) enthält dabei eine durch Fußdruck betätigbare Hubeinrichtung für den Behälterdeckel (1) des Behälters (2). Dabei steht der Behälterdeckel (1) unter einem permanenten Schließdruck.

    摘要翻译: 污垢机清洁布的垃圾箱(2)由塑料制成。 它有一个铰链密封的盖子(1),并且在底部有车轮。 手推车可以安装在垃圾桶的一侧,并配有脚踏起重装置(19)。

    Kleiderbügel
    27.
    发明公开
    Kleiderbügel 失效
    KLEIDERBÜGEL

    公开(公告)号:EP0882419A1

    公开(公告)日:1998-12-09

    申请号:EP98108147.4

    申请日:1998-05-05

    IPC分类号: A47G25/40 A47G25/48

    CPC分类号: A47G25/48 A47G25/4023

    摘要: Ein Kleiderbügel enthält eine zentrales Mittelteil (1) mit beidseitig daran angelenkten Schulterflügeln (3,4), die regenschirmartig durch Spreizlenker (5,6) zwischen einer Zusammenlegstellung und einer ausgespreizten Gebrauchsstellung schwenkbar sind. Die Schulterflügel (3,4) sind mit Verlängerungen (12) ausgestattet. Die Spreizlenker (5,6) enthalten bei der Aufspreizbewegung mit diesen Verlängerungsenden (12) ähnlich den Haltebacken einer Zange zusammenfahrende Spornfortsätze (16). Die Verlängerungsenden (12) und die Spornfortsätze (16) sind in ausgespreizter Gebrauchsstellung Teile eines in Hängerichtung sperrenden Reibrichtgehemmes oder -gesperres. Dadurch kann leicht auch am in Gebrauchsstellung befindlichen Kleiderbügel ein nicht zum Aufärmeln nach Art von Oberbekleidungsstücken geeignetes Hängeteil fixiert und auch ohne Zusammenlegen des Kleiderbügels wieder gelöst werden.

    摘要翻译: 衣架具有中心部分(1)和两个由支柱(5,6)连接的肩部臂(3,4),其具有突出的突出部分(16),其中臂部的延伸端部(12)处于膨胀的有用位置形式 锁的部分,使得不挂袖的衣服可以固定。 臂的延伸端(12)具有旋转安装的锁,例如偏心盘(17),其可以通过其自身的重心在锁定位置偏置抵靠由马刺形成的台架。 锁(17)可以在其侧面远离锁定侧具有手柄,用于选择性地将锁从其锁定位置旋转回来。