公开(公告)号：EP1607542B1

公开(公告)日：2010-03-17

申请号：EP04405363.5

申请日：2004-06-15

申请人： Geberit International AG

发明人： Eikelmann, Raphael

IPC分类号： E04D13/04

CPC分类号： E04D13/0409 ,  E04D2013/0427

公开(公告)号：EP1785533B1

公开(公告)日：2010-01-27

申请号：EP05405637.9

申请日：2005-11-15

申请人： Geberit International AG

发明人： Grob, Stefan ,  Uhlig, Steffen

IPC分类号： E03D11/14

CPC分类号： E03D11/146 ,  E03D11/125

公开(公告)号：EP2105544A1

公开(公告)日：2009-09-30

申请号：EP08405091.3

申请日：2008-03-27

申请人： GEBERIT TECHNIK AG

发明人： Weber, Lothar

IPC分类号： E03D11/14 ,  F16L5/04

CPC分类号： E03D11/146 ,  F16L5/04

摘要： Das Brandschutzelement ist für eine Sanitäreinrichtung (1) vorgesehen, die ein Montagegestell (4) für einen Sanitärkörper (22) und eine vor dem Montagegestell (4) angeordnete Wand (12) mit wenigstens einer mit dem Brandschutzelement zu verschliessende Öffnung (14, 15) aufweist. Es besitzt ein Gehäuse (37; 49, 54), in dem wenigstens ein Brandschutzmittel (41, 36; 32,33) angeordnet ist, das im Brandfall expandiert. Das Brandschutzelement (2, 3) besitzt Befestigungsmittel (24, 25; 26, 27) zu seiner Befestigung am Montagegestell (4). Im Rohbau kann das Brandschutzelement (2, 3) am Montagegestell einfach und sicher positioniert werden und befindet sich nach der Montage der Wand (12) im Wesentlichen vollständig in der zu verschliessenden Öffnung (14, 15).

摘要翻译： 元件（2）具有插入到用于水箱的检查开口中并可移除以进行检查的插入件（61）。 多层阻燃材料，板（36）和框架（41）布置在板（37）和金属板的边缘中，其中材料，板（36）和框架可膨胀的情况下 火。 固定部件（24,25）即金属片部件将元件固定到卫生设备的安装架上。 在发生火灾的情况下，板（36）通过开口（60）被拉出。 还包括用于包括由石膏板制成的墙壁的卫生设备的独立权利要求。

公开(公告)号：EP2105539A2

公开(公告)日：2009-09-30

申请号：EP08405115.0

申请日：2008-04-23

申请人： Geberit Technik AG

发明人： Roest, Maarten

IPC分类号： E03B7/07 ,  E03C1/02 ,  E03D3/00

CPC分类号： E03D3/00 ,  E03C1/021 ,  E03D1/32 ,  F16K35/00

摘要： Die Ventilanordnung weist einen Wasserkanal auf, der in einem ersten Gehäuseteil (10a) und in einem zweiten Gehäuseteil (10b) verläuft. Mit einer Verbindung (37) sind die beiden Gehäuseteile (10a, 10b) miteinander verbunden. Ein Absperrventil (14) ist im ersten Gehäuseteil (10a) und ein steuerbares Ventil (7) im zweiten Gehäuseteil (10b) gelagert. Die Verbindung (37) ist mit einem Sperrorgan (S) gesichert, das mit dem Absperrventil (14) so zusammenarbeitet, dass die Verbindung (37) bei geöffnetem Absperrventil (14) unlösbar und bei geschlossenem Absperrventil (14) lösbar ist. Vorzugsweise weist das Sperrorgan (S) ein Verriegelungselement (27) auf, das die beiden Gehäuseteile (10a, 10b) bei geöffnetem Absperrventil (14) miteinander verriegelt. Die Ventilanordnung ist bei einer Revision zuverlässig gegen Wasserschaden gesichert.

摘要翻译： 阀装置（1）具有在两个壳体件（10a，10b）中延伸的水通道（15）。 在这两个壳体件之间设置连接件（37）。 该装置在前壳体中具有止回阀（14）和在后壳体中的可控阀（7）。 连接通过与止回阀配合的锁定元件来锁定。 连接不能用打开的止回阀解决，并且可以通过闭合止回阀来解决。 包括具有操作单元的冲洗装置的独立权利要求。

公开(公告)号：EP2019173A3

公开(公告)日：2009-09-02

申请号：EP07405264.8

申请日：2007-08-31

申请人： BEWA GmbH ARGISOL-Bausysteme

发明人： Becker, Hans-Jürgen

IPC分类号： E04B2/86

CPC分类号： E04B2/8652

摘要： Das Schaltungselement besitzt zwei im Abstand und parallel zueinander angeordnete wärmedämmende Seitenplatten (2, 3) aus Kunststoff. Die Seitenplatten weisen jeweils an einer oberen Schmalseite (4) und einer unteren Schmalseite (5) Vorsprünge (6) bzw. korrespondierende Vertiefungen (7) zum Verbinden des Schalungselements mit einem weiteren Schalungselement auf. Die Seitenplatten (2, 3) sind mit einer Mehrzahl von U-förmigen Steckbügeln (13) verbunden, die jeweils mit einem von zwei Laschen (15) in einem Schlitz (11) in einer oberen Schmalseite (4) oder unteren Schmalseite (5) einer der beiden Seitenplatten (2, 3) verankert sind. Die Seitenplatten (2, 3) können am Verwendungsort mit den Steckbügeln (13) einfach und schnell miteinander verbunden werden, so dass ein Transport vom Herstellungswerk zum Verwendungsort mit kleinerem Transportvolumen möglich ist.

公开(公告)号：EP1759770B1

公开(公告)日：2009-08-19

申请号：EP05405500.9

申请日：2005-08-30

申请人： Weidmann Plastics Technology AG ,  HANSA METALLWERKE AG

发明人： Kaess, Henning ,  Kremm, Kurt ,  Bösch, Paul

IPC分类号： B05B1/16

CPC分类号： B05B1/1663

公开(公告)号：EP2072696A1

公开(公告)日：2009-06-24

申请号：EP07405360.4

申请日：2007-12-20

申请人： GEBERIT TECHNIK AG

发明人： Bachmann, Simon

IPC分类号： E03D5/092

CPC分类号： E03D5/02

摘要： Die Betätigungsvorrichtung besitzt ein Gehäuse (5), das beispielsweise in einem Durchgang (6) eines Spülkastendeckels (2) befestigbar ist. Im Gehäuse (5) ist zur Spülauslösung eine nach unten bewegbare Taste (7) gelagert. Ein Drückerorgan (13) ist zum Auslösen einer Spülung mit einer ersten Spülmenge oder einer Spülung mit einer zweiten Spülmenge mit der Taste (7) nach unten bewegbar. Die Taste (7) ist im Gehäuse (5) schwenkbar gelagert und zum Auslösung der Spülung mit der ersten Spülmenge in einer ersten Richtung schwenkbar und nach unten bewegbar und zum Auslösen der Spülung mit der zweiten Spülmenge in eine andere Richtung schwenkbar und nach unten bewegbar. Die Betätigungsvorrichtung ermöglicht auch bei kleiner Taste eine ergonomische Spülauslösung.

摘要翻译： 装置（1）具有安装在冲洗罐盖（2）的通道（6）中的壳体（5）。 推动元件向下移动，以用按钮致动水冲洗。 按钮可枢转地安装在壳体中。 该按钮向下移动并在冲洗量的水冲洗方向上枢转。 该按钮在水平轴线处枢转并且可枢转地安装在按钮层中，其中该装置提升排出阀（4）的封闭主体（30）。

公开(公告)号：EP2067902A1

公开(公告)日：2009-06-10

申请号：EP07405347.1

申请日：2007-12-07

申请人： GEBERIT TECHNIK AG

发明人： Mächler, Daniel ,  Inglin, Urs

IPC分类号： E03F3/04 ,  E03F5/04

CPC分类号： E03F5/0408 ,  E03F5/0407 ,  E03F2005/0413

摘要： Das Verfahren dient zum Einbau eines Ablaufs (1) mit einer Ablaufwanne (2) in einen Unterlagsboden (13) unter Verwendung einer aushärtbaren Montagemasse. Nivellierungselemente (8) dienen zum Ausrichten der Ablaufwanne (2) gegenüber einem Rohboden (9), wobei die Nivellierungselemente (8) jeweils mit einem unteren Ende auf den Rohboden (9) abgestellt werden. Nach dem Aushärten der Montagemasse (28) werden die Nivellierungselemente (8) entkoppelt, so dass die Ablaufwanne (2) schwimmend im Unterlagsboden (13) gelagert ist. Vorzugsweise weisen die Nivellierungselemente (8) jeweils ein Stellelement (22) auf, dass nach dem Einbau entfernt wird. Die Stellelemente (22) sind vorzugsweise jeweils Stellschrauben, die jeweils in einem Gewinde (27) schraubbar gelagert sind und an einem unteren Ende an einem Fuss (17) abgestützt sind. Die Ablaufwanne (2) kann durch Drehen der Stellschrauben (22) nivelliert werden. Nach dem Einbau ist die Ablaufwanne (2) im Unterlagsboden (13) so gelagert, dass die Schallübertragung von der Ablaufwanne (2) auf den Rohboden (9) vermindert ist.

摘要翻译： 该方法涉及通过调平元件（8）检查做了与下端的调平元件上未完成的地板上马厩未完成地板对准的排水盘（2）相对于。 调平元件E.G.嵌合化合物的硬化之后解耦 砂浆，所以没有排水盘安装在afloatingly到下垫基座。 调平元件设有哪些是组装后分离定位螺丝（22）。 固定螺钉被可旋动地安装在螺纹并且在支撑基座的下端支撑。 锅是由固定螺丝的旋转夷为平地。 因此独立claimsoft包括用于建筑物楼层与漏极包括一个排水盘。

公开(公告)号：EP1798352B1

公开(公告)日：2009-05-27

申请号：EP05405695.7

申请日：2005-12-13

申请人： GEBERIT TECHNIK AG

发明人： Schintler, Michael

IPC分类号： E03C1/29

CPC分类号： E03C1/29

公开(公告)号：EP2045763A1

公开(公告)日：2009-04-08

申请号：EP07405294.5

申请日：2007-10-03

申请人： Trüb AG

发明人： Hahn, Roland

IPC分类号： G06K19/077

CPC分类号： G06K19/07749 ,  G06K19/07745 ,  G06K19/0775 ,  H01L2924/0002 ,  H01L2924/00

摘要： Das Verfahren dient zum Herstellen von Datenträgern (5) mit einem Körper (3), der mindestens eine Ausnehmung (6) zum Implantieren mindestens eines elektronischen Moduls (7) mit Modulanschlüssen (8) in einem Randbereich des Moduls (7) und eine in den Körper (3) eingebettete Antenne (4) mit Antennenanschlüssen aufweist. Vor dem Implantieren des Moduls (7) werden Klebstoffteile (2) aus elastischem und leitfähigem Material auf die Antennenanschlüsse (4) aufgetragen und nach einem Aushärten der aufgetragenen Klebstoffteile (2) das Modul (7) unter Druckbeaufschlagung der Klebstoffteile (2) in die genannte Ausnehmung (6) implantiert wird, so dass das Modul (7) mit der Antenne (4) elektrisch verbunden ist. Die Klebstoffteile (2) werden vor dem Implantieren des Moduls (7) mit einem Formstempel (1) geformt. Durch das Formen der Klebstoffteile mit einem Formstempel (1) kann die Höhe der Klebstoffteile genau eingestellt und sichergestellt werden, dass die Anpresskraft des Moduls beim Implantieren immer genau gleich gross ist.

摘要翻译： 该方法包括提供一个卡体（3）具有用于与所述模块的边界区域模块连接的电子模块的注入的凹部（6）。 天线（4）被嵌入在主体与天线的连接，其中在模块的边界区域下方排列。 该模块在该凹部硬化分配粘合剂份后下粘合剂部分的加压注入，所以做了模块电性与天线连接。 所述粘合剂部分被形成为与模块的植入前一个成形冲头。 因此独立权利要求中包括了以下内容：用于制造数据载体（2）的预制品生产的数据载体（1）的装置。