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公开(公告)号：EP2208918A1
公开(公告)日：2010-07-21
申请号：EP09000601.6
申请日：2009-01-16
发明人： Wild, Hans-Peter , Tilz, Wolfgang
IPC分类号： F16K17/04
CPC分类号： F16K17/0466
摘要： Es wird ein Ventil (1), insbesondere ein Sicherheitsventil, mit einem Ventilgehäuse (12) mit einer Ventilöffnung (16), einem der Ventilöffnung (16) zugeordneten Ventilsitz (14) und einem Ventilteil (19) zum Abdichten der Ventilöffnung (16) beschrieben. Um ein derartiges Ventil konstruktiv einfacher und kostengünstiger auszugestalten, wird vorgeschlagen, dass der Ventilsitz (14) einen Dichtwulst in (15) mit einer ringförmigen Dichtfläche (15a) aufweist, der in Richtung des Ventilteils (19) vorsteht.
摘要翻译： 阀（1）具有带阀开口（16）的阀壳体（12），并且阀座（14）附接到阀开口。 阀体具有主体和阀盘。 阀盘设置用于密封阀开口，并且可拆卸地与阀部件紧固。
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公开(公告)号：EP2113462A1
公开(公告)日：2009-11-04
申请号：EP08008368.6
申请日：2008-05-02
CPC分类号： B65B43/465 , B65B59/005
摘要： Es wird eine Vorrichtung (1) zum Handhaben von flexiblen Beuteln (2) beschrieben, wobei die Vorrichtung eine Aufnahme (5) für den Beutel (2) aufweist, die mit beidseitig am Beutel (2) angreifenden Halteeinrichtungen (6) versehen ist. Um die Vorrichtung auf konstruktiv einfache Weise auch für andere Beutelabmessungen nutzbar zu machen, wird eine Verstelleinrichtung (25) zum Anpassen der Halteeinrichtung (6) an unterschiedliche Beutelabmessungen vorgesehen.
摘要翻译： 设备（1）具有为柔性袋（2）提供的支撑（5），其中支撑件设置有接合在袋上的保持装置（6）。 调整装置（25）被提供到不同的袋尺寸以适应保持装置。 接合在袋子上的保持装置之间的保持距离可由调节装置调节。 调整装置具有操作调整装置（19），用于在保持装置的关闭位置和袋的打开位置之间移动保持装置。
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33.发明公开Vorrichtung und Verfahren zum Befüllen von Folienbeuteln mit Nahrungsmitteln 有权Vorrichtung und Verfahren zumBefüllenvon Folienbeuteln mit Nahrungsmitteln
公开(公告)号：EP2055635A1
公开(公告)日：2009-05-06
申请号：EP09002462.1
申请日：2005-03-04
IPC分类号： B65B1/36
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Befüllen von Folienbeuteln (24) mit Nahrungsmitteln (42), einer Transporteinrichtung (23) zum Transportieren von Folienbeuteln (24), einer Befülleinrichtung (27) zum dosierten Befüllen der Folienbeutel (24) mit festen Nahrungsmitteln (42) und einer Verschließeinrichtung (43) zum Verschließen der Folienbeutel (24). Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Befüllen von Folienbeuteln (24) mit Nahrungsmitteln (42) mit den Schritten: Transportieren der Folienbeutel (24), dosiertes Befüllen der Folienbeutel (24) mit festen Nahrungsmitteln (42) und Verschließen der Folienbeutel (24).
Die Vorrichtung und das Verfahren beziehen sich auf die Aufnahmen der Folienbeutel.摘要翻译： 该装置具有将固体食物分配在储存料斗（2）中的线性搅拌单元，其中定量室（4）放置在储存料斗下方。 室的一侧由两个通过栓连接的圆柱形单元相邻。 腔室位于加载和卸载位置之间的中间位置。 填充料斗用预定量的固体食物填充箔袋。 还包括用于填充箔袋的方法的独立权利要求。
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公开(公告)号：EP1882651B1
公开(公告)日：2008-09-17
申请号：EP06015728.6
申请日：2006-07-27
CPC分类号： B65G47/766 , B65G47/71 , B65G47/841 , B65G2201/0238
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公开(公告)号：EP1927561A1
公开(公告)日：2008-06-04
申请号：EP08004500.8
申请日：2006-07-27
CPC分类号： B65G47/766 , B65G47/71 , B65G47/841 , B65G2201/0238
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Aufteilen eines Stroms von Gegenständen, wie etwa Folienbeuteln (2), in zwei oder mehr Ströme mit einem Förderer (6), auf dem die Gegenstände (2) entlang einer Linie in einer Förderrichtung (8) einlaufen können und mindestens einem Schieber (4), mit dem Gegenstände (2) auf dem Förderer (6) relativ zu anderen Gegenständen (2) auf dem Förderer (6) bewegt werden können, wobei der Schieber (4) in einer Richtung bewegt werden kann, die in einem Winkel (a) von weniger als 90° zu der Förderrichtung (8) liegt. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (1) zum Aufteilen eines Stroms von Gegenständen (2), wie etwa Folienbeuteln, in zwei oder mehr Ströme mit einem Förderer (6), auf dem die Gegenstände (2) einlaufen können und mindestens zwei Schiebern (4a, 4b, 4c), bevorzugterweise mindestens oder genau drei oder vier oder fünf Schiebern (4a, 4b, 4c), mit dem Gegenstände (2', 2", 2"') auf dem Förderer (6) relativ zu anderen Gegenständen (2) auf dem Förderer (6) bewegt werden können. Auch betrifft die Erfindung entsprechende Verfahren.
摘要翻译： 本发明涉及一种装置（1），用于将对象，如铝箔袋（2）分成两个或多个流的流动与输送机（6），其上在传送方向上的物品（2）沿一条线（8） 和至少一个滑块（4），其中传送器（6）上的物体（2）相对于传送器（6）上的其它物体（2）可以移动，其中滑块（4）沿一个方向 可以与输送方向（8）成小于90°的角度（α）。 此外，本发明涉及一种装置（1），用于将物品（2），如铝箔袋的流，为两个或更多个流具有输送机（6），其上的对象（2）能够到达和至少两个滑动件（4A ，4B，4C），优选至少或正好三个或四个或五个载玻片（4A，4B，4C），（与输送机上的物品2”，2”，2" '）（6）相对于其他物体（2 ）可以在输送机（6）上移动。 本发明还涉及相应的方法。
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公开(公告)号：EP1911707A1
公开(公告)日：2008-04-16
申请号：EP06021509.2
申请日：2006-10-13
CPC分类号： B65H5/14 , B65H2301/323 , B65H2402/546
摘要： Es wird ein Greifer (1) beschrieben, der insbesondere für Gegenstände geringer Stärke eine sichere sowie einfache und schnell zu betätigende Klemmung sicherstellt. Der Greifer enthält zu diesem Zweck zwei über eine Übertragungseinrichtung (7) relativ zueinander bewegbare Klemmbacken (4a, 4b) und einen Kniehebel (8) mit einem ersten und einem zweiten Hebelglied (8a, 8b), die im gestreckten Zustand die Schließposition der Klemmbacken (4a, 4b) belasten. Jedes Hebelglied ist mit seinem ersten Ende über eine erste mit Hilfe eines Betätigungselementes (9) verschiebbare, definierte Schwenkachse (10a, 10b) gelagert, während das zweite Ende jedes Hebelgliedes (8a, 8b) mit dem jeweils zugeordneten Klemmbacken (4a, 4b) verbunden ist.
摘要翻译： 夹持装置（1）包括夹爪（4a，4b），其可以使用彼此齐平地对准用于轻物体的杆部件（8a，8b）而封闭。 优选特征：该装置具有一个具有移动中间件（11）的致动元件，杠杆部件的第一枢转轴线布置在该中间件上。 使用弹簧元件延伸设备。 致动元件在滑动轴承中滑动。
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公开(公告)号：EP1882652A1
公开(公告)日：2008-01-30
申请号：EP06015627.0
申请日：2006-07-26
CPC分类号： B65G47/907 , B65G47/918 , B65G2201/0238
摘要： Es wird eine Greifeinrichtung (1) mit einer Mehrzahl Greifer (5) beschrieben, die auf konstruktiv einfache Weise eine Veränderung des Abstandes der Greifer (5) gestattet. Die Greifer (5) weisen in einer ersten Position einen ersten vorbestimmten Abstand (A) auf. Es ist eine Antriebseinrichtung (7) zum Bewegen der Greifer (5) in wenigstens eine zweite Position vorgesehen, in der die Greifer (5) einen zweiten vorbestimmten Abstand (B) zueinander aufweisen.
摘要翻译： 装置（1）包括多个夹具（5），其以预定距离布置在一起。 摇杆包括在框架（4）处的旋转点，其中驱动单元（7）具有用于在不同长度上移动两个相邻夹具的平移运动（10）。 联接元件通过一个旋转点与其他夹持器的摇臂连接。
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公开(公告)号：EP0962309B1
公开(公告)日：2007-03-07
申请号：EP99107472.5
申请日：1999-04-29
IPC分类号： B31B37/02 , B31B19/10 , B31B37/00 , B65H23/188
CPC分类号： B31B70/00 , B31B70/10 , B31B2155/00 , B31B2155/002 , B31B2160/10 , B31B2160/20
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公开(公告)号：EP1747997A1
公开(公告)日：2007-01-31
申请号：EP05016444.1
申请日：2005-07-28
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abfüllen mit: einer Abfülleinrichtung zum Befüllen von Verpackungen 2 mit heißem Füllgut, einer Verschließeinrichtung zum Verschließen der Verpackung 2, wobei die Verpackung 2 einen Verpackungsverschluss 3, 4 zum Öffnen der Verpackung 2 aufweist und einer Schwenkeinrichtung 22 zum Verschwenken der Verpackung 2, so dass der Verpackungsverschluss 3, 4 mit heißem Füllgut in Kontakt kommt. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Abfüllen, bei dem: heißes Füllgut in eine Verpackung 2 abgefüllt wird, die Verpackung 2 verschlossen wird, wobei die Verpackung 2 einen Verpackungsverschluss 3, 4 aufweist und die Verpackung 4 verschwenkt wird, so dass der Verpackungsverschluss 3, 4 mit dem heißem Füllgut in Kontakt kommt.
摘要翻译： 用热饮料填充箔瓶（2）的方法包括在填充之后安装帽（4），然后旋转瓶子，使得热饮料接触盖子。 包括用于执行包括保持每个瓶的旋转叉（12）的方法的装置的独立权利要求。
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