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公开(公告)号：EP1559559A3
公开(公告)日：2007-06-06
申请号：EP05001789.6
申请日：2005-01-28
发明人： Sulser, Daniel , Steiner, Roland
IPC分类号： B41J2/175
CPC分类号： B41J2/1752 , B41J2/17556
摘要： Die Erfindung betrifft eine Tintenpatrone (10) zum Einsetzen in eine Patronenaufnahme eines Tintenstrahldruckers. Die Tintenpatrone (10) hat ein Gehäuse (12), in dem mindestens eine Tintenspeicherkammer (26) ausgebildet ist, eine am Gehäuse (12) vorgesehene Belüftungseinrichtung (42), die nach ihrer Aktivierung das Gehäuseinnere zum Druckausgleich mit der Umgebung verbindet, sowie eine Verriegelungseinrichtung (44) zum Verriegeln der Tintenpatrone (10) in der Patronenaufnahme (64), die zwischen einer Verriegelungsstellung, in der sie mit der Patronenaufnahme (64) verriegelt ist, und einer Entriegelungsstellung beweglich ist. Erfindungsgemäß dient die Verriegelungseinrichtung (44) gleichzeitig als Betätigungsorgan für die Aktivierung der Belüftungseinrichtung (42) und kommt bei ihrer Bewegung in ihre Verriegelungsstellung mit der Belüftungseinrichtung (42) in Wirkverbindung, um diese zu aktivieren.
摘要翻译： 本发明涉及一种用于插入喷墨打印机的墨盒座中的墨盒（10）。 的墨盒（10）具有一个壳体（12），在该至少一个墨存储室（26）形成，提供了一种通过其激活压力均衡壳体内部连接与所述环境中的壳体（12）泄装置（42），以及一个 用于将墨盒（10）锁定在盒容器（64）中的锁定装置（44），所述锁定装置可在其与盒容器（64）锁定的锁定位置与解锁位置之间移动。 根据本发明，锁定装置（44）同时用作用于致动通风装置（42）的致动器并且在通风装置（42）处于操作连接的状态下进入它们的锁定位置以致动它们。
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52.发明公开Wiederaufbereitungsverfahren für Tintenstrahldruckköpfe und wiederaufbereiteter Tintenstrahldruckkopf 审中-公开WinteraufbereitungsverfahrenfürTintenstrahldruckköpfeund wiederaufbereiteter Tintenstrahldruckkopf
公开(公告)号：EP1640166A1
公开(公告)日：2006-03-29
申请号：EP04023059.1
申请日：2004-09-28
发明人： Bürgin, Markus
CPC分类号： B41J2/1433 , B41J2/16 , B41J2/1623 , B41J2002/14362
摘要： Bei einem Verfahren zur Wiederaufbereitung von Tintenstrahldruckköpfen, welche eine Düsenplatte (11) aufweisen, auf welcher Düsen (111) in mindestens zwei Gruppen (1111, 1112, 1113) angeordnet sind, wobei die einzelnen Gruppen durch einen oder mehrere Schlitze (112) in der Düsenplatte (11) voneinander getrennt sind und bei welchem Verfahren die Düsenplatte (11) unter Verwendung eines Klebstoffs (21) fixiert wird, wird der Klebstoff durch mindestens einen Teil der Schlitze (112) hindurch unter die Düsenplatte (11) gebracht, wobei bei der Aufbringung des Klebstoffs über dem mindestens einen Teil der Schlitze (112) eine Klebraupe ausgebildet wird, die gegenüber einer Oberfläche der Düsenplatte (11) erhaben ist.
摘要翻译： 一种用于回收喷墨打印头的方法，喷墨打印头包括喷射板（11），喷射板（11）在两组中布置有射流（111），喷射板通过使用粘合剂材料（21）固定。 粘合剂至少通过喷射板（11）下方的狭槽（112）的一部分放置，并且通过将粘合剂定位在狭槽（112）的至少一部分上，形成一段粘合剂并相对升高 到喷射板（11）的一个表面。 包括用于再循环喷墨打印头的独立权利要求。
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公开(公告)号：EP1586612A1
公开(公告)日：2005-10-19
申请号：EP05008308.8
申请日：2005-04-15
发明人： Rahimi, Migjen
IPC分类号： C09D11/00
CPC分类号： C09D11/30
摘要： Beschreiben wird eine wässrige Ink Jet-Tinte, die einen gelben Farbstoff, einen Magenta-Farbstoff oder einen Cyan-Farbstoff enthält, wobei die Ink Jet-Tinte des Weiteren ein organisches Lösungsmittel, Tenside sowie gegebenenfalls übliche Additive enthält. Diese Tinte ist dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens zwei Tenside unterschiedlichen HLB-Wertes, wobei mindestens ein Tensid A einen HLB-Wert von mehr als etwa 15 und mindestens ein Tensid B einen HLB-Wert von etwa 1 bis 14 aufweist, und ein Feuchthaltemittel enthält. Besondere Vorteile zeigen sich bei dieser Tinte dann, wenn sie in einer Patrone enthalten ist, in die ein Schwamm eingesetzt ist. Der Schwamm erfüllt eine Speicherfunktion und sorgt beim Gebrauch für einen gleichmäßigen Ausfluss der Tinte aus der Kartusche bzw. Patrone. Die Ink Jet-Tinte zeigt eine günstige Stabilität der Oberflächenspannung und Viskosität. Sie bewirkt einen verbesserten Fluss aus refillten Kartuschen bzw. Patronen und verhindert Streifenbildung beim Ausdruck.
摘要翻译： 含有黄色，品红色或青色染料，有机溶剂和任选的其它添加剂的水性喷墨油墨含有至少两种具有不同HLB值的表面活性剂，其包含至少一种HLB值大于15的表面活性剂（A）和至少一种 （B），HLB值为1-14，加上保湿添加剂（C）。
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公开(公告)号：EP1134083B1
公开(公告)日：2004-04-07
申请号：EP01114517.4
申请日：1996-12-17
发明人： Bürgin, Markus
IPC分类号： B41J2/175
CPC分类号： B41J2/17513
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公开(公告)号：EP1275509A2
公开(公告)日：2003-01-15
申请号：EP02013465.6
申请日：2002-06-14
IPC分类号： B41J2/175
CPC分类号： B41J2/17513 , B41J2/175
摘要： Die Erfindung betrifft eine Tintenpatrone für einen Tintenstrahldrucker, welcher ein Gehäuse (1) mit Längswänden (3) und einem Deckel (2) aufweist, wobei die Längswände zwischen ihrem jeweiligen oberen Ende (3a) und ihrem jeweiligen unteren Ende (3b) eine Verjüngung (3c) aufweisen. Im Inneren der Tintenpatrone sind Trennwände (4) ausgebildet, die mindestens eine scheibenförmige Tintenkammer (5) zur Aufnahme eines porösen Materials begrenzen, wobei neben der mindestens einen Tintenkammer mindestens eine Leerkammer (6) vorhanden ist.
摘要翻译： 用于喷墨打印机的墨盒具有带纵向壁（3）和盖的壳体（1）。 墙壁在上（3a）和下壁（3b）之间具有收缩（3c）。 盒内是限定盘形墨室（5）的内壁。 在墨水室的外部是空腔（6,7）。
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56.发明公开
公开(公告)号：EP1273450A2
公开(公告)日：2003-01-08
申请号：EP02013438.3
申请日：2002-06-13
IPC分类号： B41J2/175
CPC分类号： B41J2/17559 , B41J2/17513
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Schwammes, welcher insbesondere zur Verwendung als Tintenspeicher geeignet ist. Dieses Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, daß ein Körper (1) aus einem porösen thermoplastischen Material zwischen mindestens zwei Platten (2,3) einer Presseinrichtung angeordnet wird und unter Druck- und Wärmeeinwirkung eine inhomogene Porendichteverteilung im Körper erzeugt wird. Hierbei wird der Körper, nachdem er abgekühlt ist, durch einen Schnittvorgang in mehrere Einheiten zerteilt. Innerhalb des Schwammes stellt sich auf diese Weise eine Variation des mittleren Porenvolumens ein.
摘要翻译： 制造海绵的方法包括在压制单元中的两个板（2,3）之间放置多孔热塑性构件（1），然后在产生不均匀的孔密度分布的温度下按压构件（1）。 构件（1）随后被冷却并切割成多个部分。 通过板（2,3）在100-250℃下加热，并且持续10-90分钟。 压板（2,3）具有三维表面结构，特别是波纹状或锯齿形。
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公开(公告)号：EP1134083A3
公开(公告)日：2002-01-23
申请号：EP01114517.4
申请日：1996-12-17
发明人： Bürgin, Markus
IPC分类号： B41J2/175
CPC分类号： B41J2/17513
摘要： Druckkopf für einen Ink-Jet-Printer zum Einsetzen einer Flüssigkeitspatrone (1), wobei der Druckkopf (2) einen mit einem Sieb (12) abgeschlossenen Stutzen (11) aufweist, auf den ein elastomerer Dichtring (17) aufgesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtring (17) auf einer Stirnfläche des Stutzens (11) abgestützt ist und eine Stirnfläche (21) aufweist, gegen welche ein eine Öffnung (31) der Flüssigkeitspatrone (1) umgebender Dichtwulst (32) abdichtet, und dass der Druckkopf (2) eine annähernd parallel zur Stirnfläche (21) des Dichtrings (17) verlaufende Gegenschulter (34) zum Einrasten einer Einrastschulter (33) der Flüssigkeitspatrone hat, so dass die Stirnfläche (21) des Dichtrings (13) gegen den Dichtwulst (32) in Achsrichtung der Öffnung (31) und des Stutzens (11) pressbar ist.
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58.发明授权UV-HÄRTBARE TINTE AUF ACRYLATBASIS, EIN VERFAHREN UND EINE TINTENBASIS ZU DEREN HERSTELLUNG 有权丙烯酸酯，方法紫外线固化油墨和油墨基地及其生产
公开(公告)号：EP2563869B1
公开(公告)日：2015-08-05
申请号：EP11718341.8
申请日：2011-04-29
发明人： RRAHIMI, Migjen
IPC分类号： C09D11/101 , C09D11/30 , C09D11/322
CPC分类号： C09D11/30 , C09D11/101 , C09D11/322
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公开(公告)号：EP2384896A2
公开(公告)日：2011-11-09
申请号：EP11163008.3
申请日：2011-04-19
发明人： Sulser, Daniel
IPC分类号： B41J2/175
CPC分类号： B41J2/17553 , B41J2/1752
摘要： Die Erfindung betrifft eine Tintenpatrone (10) zum Einsetzen in eine Patronenaufnahme (56) eines Tintenstrahldruckers, mit einem Gehäuse (12), in dem sich mindestens eine Tintenspeicherkammer befindet, und einem Tintenanschluss (16) zum Verbinden der Tintenspeicherkammer mit einem am Tintenstrahldrucker vorgesehenen Versorgungsanschluss beim Einsetzen der Tintenpatrone (10) in die Patronenaufnahme (56), wobei das Gehäuse (12) eine in Einsatzrichtung der Tintenpatrone (10) in die Patronenaufnahme (56) vorn befindliche Patronenvorderseite, eine entgegengesetzt, am in Einsatzrichtung rückseitigen Ende der Tintenpatrone (10), befindliche Patronenrückseite (54), zwei sich gegenüberliegende Seitenflächen sowie eine Patronenunterseite (26) und eine Patronenoberseite (36) aufweist, wobei an der Patronenrückseite (54) zumindest ein, vorzugsweise zwei in Bezug auf Patronenunterseite (26) und Patronenoberseite (36) voneinander vertikal beabstandete, Lateralspreizelement(e) (58) zur seitlichen Fixierung der Tintenpatrone (10) in einer der Patronenrückseite (54) zugeordneten Ausnehmung (60) der Patronenaufnahme (56) sowie ferner Mittel zum Lösen der Fixierung vorgesehen ist(sind).
摘要翻译： 墨盒（10）包括在墨盒后侧（54）处与墨盒上侧（36）垂直间隔开的墨盒下侧（26）。 设置横向膨胀元件用于将墨盒侧向固定在包括凹部的墨盒后侧中。
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公开(公告)号：EP2212117B8
公开(公告)日：2011-10-12
申请号：EP08852239.6
申请日：2008-11-18
发明人： SULSER, Daniel
IPC分类号： B41J2/175
CPC分类号： B41J2/17556 , B41J2/17513 , B41J2/17536
摘要： The invention relates to an ink cartridge (10) with an ink reservoir which delimits a free ink volume (16) in a first compartment (17) and a capillary volume (15) in a second compartment (18), an ink outlet (21) being associated with the capillary volume and both compartments (17, 18) being connectible to the exterior via ventilation holes (23, 24) for use of the cartridge. Said ventilation holes are closed prior to use by means of a removable or peelable film (25). The ventilation holes (23, 24) are arranged relative each other in such a manner that it is always the compartment (18) delimiting the capillary volume (15) that is ventilated first when the remove film (25) is peeled off.
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