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    ROTARY POSITIVE DISPLACEMENT MACHINE
    64.
    发明授权
    ROTARY POSITIVE DISPLACEMENT MACHINE 失效
    旋转正位移机

    公开(公告)号：EP0187839B1

    公开(公告)日：1989-01-04

    申请号：EP85903672.5

    申请日：1985-07-18

    申请人： HARRIES, John

    发明人： HARRIES, John

    IPC分类号： F01C1/12 ,  F01C1/14 ,  F01C11/00

    CPC分类号： F01C11/004 ,  F01C1/126 ,  F01C1/14

    摘要： A rotary positive displacement machine, and more particularly an internal combustion engine in one of its simplest of many forms, has a housing (1) with inner walls closely surrounding four similar rotors (2, 3, 4 and 5) arranged in a symmetrical 'square' formation on axles supported by bearings in the housing. Each rotor has evenly spaced lobes and, during rotation, the lobes of neighbouring rotors are caused to interlocate, with gearing on the axles maintaining the opposite sense of rotation of such rotors. Chambers are defined between rotors, lobes and housing and, during rotation, working fluid enters through inlet ports (9 and 10) to be carried around to compression regions (21 and 22) from which sections of fluid become transferred between rotors and ignited, thereafter to join expansion regions (25 and 26) before becoming exhausted through outlet ports (11 and 12). The compression ration so achieved varies and converges to a predictable value.

    DREHKOLBENMASCHINE UND IHRE VERWENDUNG
    66.
    发明公开
    DREHKOLBENMASCHINE UND IHRE VERWENDUNG 审中-公开

    公开(公告)号：EP4269749A1

    公开(公告)日：2023-11-01

    申请号：EP22169723.8

    申请日：2022-04-25

    申请人： Sterz, Gerard

    发明人： Sterz, Gerard

    IPC分类号： F01C1/12 ,  F01C21/06

    摘要： Drehkolbenmaschine mit einem Gehäuse (12), das eine Rotorkammer (18) mit einer Gaseinlassöffnung (14) und einer Gasauslassöffnung (16) aufweist, und mit mindestens zwei Rotoren (28), von denen jeder eine Rotorwelle (32) mit zwei gegenüberliegenden Axialenden und mit mindestens zwei radial abstehenden Rotorarmen (30) aufweist, wobei die Rotorarme (30) über den Umfang der Rotorwelle (32) gleichmäßig verteilt angeordnet sind und die Rotorarme (30) der Rotoren (28) ineinander greifen und dabei gasdicht aneinanderliegen. Das Gehäuse(12) weist zwei Gehäusestirnwände (22) mit Lagern (36) für die Axialenden der Rotorwellen (32) und zwischen diesen eine die Rotoren (28) umgebende Gehäuseumfangswand (20) auf, in der die Gaseinlassöffnung (14) und die Gasauslassöffnung (16) angeordnet sind, wobei die Innenseite (34) der Gehäuseumfangswand (20) zwischen der Gaseinlassöffnung (14) und der Gasauslassöffnung (16) und beidseitig der Gaseinlassöffnung (14) und der Gasauslassöffnung (16) zylindrisch ausgebildet ist und wobei sich die Rotorarme (30) bei Rotation der Rotoren (28) gasdicht an der Innenseite (34) der Gehäuseumfangswand (22) entlang bewegen. Außerhalb der Rotorkammer (18) ist ein Synchrongetriebe (26) zur synchronen Rotation jeweils ineinandergreifender Rotoren (28) in zueinander entgegengesetzter Richtung angeordnet. Die Lager (36) der Rotorwellen (32) sind durch innen an den Gehäusestirnwänden (22) angeordnete fluidgekühlte Hitzeschilde (40) vor Hitze des Gases geschützt.

    WÄLZKOLBENGEBLÄSE ZUR ENTSPANNUNG EINES DAMPFFÖRMIGEN MEDIUMS BEI HOHEM DRUCK UND GUTER DICHTIGKEIT
    68.
    发明公开
    WÄLZKOLBENGEBLÄSE ZUR ENTSPANNUNG EINES DAMPFFÖRMIGEN MEDIUMS BEI HOHEM DRUCK UND GUTER DICHTIGKEIT 审中-公开

    公开(公告)号：EP4047180A1

    公开(公告)日：2022-08-24

    申请号：EP22157750.5

    申请日：2022-02-21

    申请人： Hamm, Marlina

    发明人： Hamm, Marlina

    IPC分类号： F01C1/12 ,  F01C19/12 ,  F01C21/00 ,  F01C21/02

    摘要： Es ist ein Wälzkolbengebläse (10) zur Entspannung eines dampfförmigen Mediums vorgesehen mit einem Gehäuse (12) zur Begrenzung eines Arbeitsraums (22), einer mit einem ersten Wälzkolben (16) verbindbaren ersten Kolbenwelle (14), wobei die erste Kolbenwelle (14) durch das Gehäuse (12) von dem Arbeitsraum (22) in einen ersten Außenraum (28) hinein hindurchgeführt ist, und einer mit einem zweiten Wälzkolben (20) verbindbaren zweiten Kolbenwelle (18), wobei die zweite Kolbenwelle (18) durch das Gehäuse (12) von dem Arbeitsraum (22) in einen zweiten Außenraum (30) hinein hindurchgeführt ist, wobei die erste Kolbenwelle (14) und die zweite Kolbenwelle (18) über jeweils mindestens ein Lager in dem Gehäuse (12) gelagert sind, wobei das Lager über jeweils eine Niederdruck-Dichteinrichtung (26) gegenüber dem Arbeitsraum (22) und dem jeweiligen Außenraum (28, 30) abgedichtet ist, und wobei der erste Außenraum (28) und/oder der zweite Außenraum (30) mit einer separaten externen Druckquelle (48) zur Beaufschlagung des ersten Außenraums (28) und/oder des zweiten Außenraums (30) mit dem Druck des Arbeitsraums (22) verbunden ist. Durch die Medientrennung der an beiden Axialseiten der Niederdruck-Dichteinrichtung (26) angreifenden im Wesentlichen gleich großen Drucke kann das Wälzkolbengebläse (10) in hohen Druckbereichen mit einer guten Dichtwirkung eingesetzt werden.

    DREHKOLBENMOTOR UND VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINES DREHKOLBENMOTORS
    70.
    发明公开
    DREHKOLBENMOTOR UND VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINES DREHKOLBENMOTORS 审中-公开

    公开(公告)号：EP3527781A1

    公开(公告)日：2019-08-21

    申请号：EP18156764.5

    申请日：2018-02-14

    申请人： Fuelsave GmbH

    发明人： HOFFMANN, Dirk

    IPC分类号： F01C1/12 ,  F01C19/02 ,  F01C19/06 ,  F01C21/08

    摘要： Ein Drehkolbenmotor umfasst ein Gehäuse (10), welches einen Innenraum (11) bildet, und mindestens zwei Drehkolben (20, 30), welche im Innenraum (11) angeordnet sind. Am Innenraum (11) sind ein Einlass (13) und ein Auslass (15) zum Durchleiten eines Fluids durch den Innenraum (11) gebildet. Dabei werden die Drehkolben (20, 30) von durchströmendem Fluid angetrieben. Jeder Drehkolben (20, 30) hat an seinem Außenumfang mindestens zwei Dichtleisten (21, 31), welche über eine Federung nach außen gedrückt werden. Erfindungsgemäß umfasst jeder Drehkolben (20, 30) mindestens zwei Hohlräume (27, 37), in denen jeweils ein elastischer zylinderförmiger Deformationskörper (28, 38) angeordnet ist. Die Dichtleisten (21, 31) ragen in die Hohlräume hinein und gegen den darin aufgenommenen Deformationskörper (28, 38). Durch diesen werden die Dichtleisten radial nach außen gedrückt.