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公开(公告)号：EP0844346B1
公开(公告)日：2001-11-28
申请号：EP97117029.5
申请日：1997-10-01
发明人： Michel, Thomas , Mohr, Andreas , Steiert, Thomas
IPC分类号： E05B13/00
CPC分类号： E05B47/0012 , E05B13/005 , E05B2047/0016 , E05B2047/0017 , E05B2047/002 , E05B2047/0026 , E05D15/52 , E05F15/63 , E05Y2201/216 , E05Y2201/244 , E05Y2201/68 , E05Y2900/132 , E05Y2900/148
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82.发明公开
公开(公告)号：EP0995862A2
公开(公告)日：2000-04-26
申请号：EP99117956.5
申请日：1999-09-15
发明人： Wolf, Edgar
摘要： Die Erfindung betrifft ein Einsteck-Getriebe für das Einsetzen in eine Ausnehmung eines Hohlprofils eines Rahmens eines Fensters, einer Tür oder dergleichen, mit einem Gehäuse, dem mindestens ein Gewindebohrung für eine am Hohlprofil direkt oder indirekt angreifende Befestigungsschraube zugeordnet ist, das sich dadurch auszeichnet, daß am Einsteck-Getriebe (1) mindestens ein schwenkbar gelagertes Distanzstück (20,20') angeordnet ist, das die Gewindebohrung (28) für die Befestigungsschraube (61) aufweist, wobei die Dicke (D) des Distanzstücks (2C,20') kleiner oder ebenso groß ist wie die Dicke (D1) des in das Hohlprofil (46) eingreifenden Bereichs (13) des Einsteck-Getriebes (1).
摘要翻译： 的齿轮传动机构（1），用于插入在窗或门框架的空心型材开口，具有摆动间隔物（20,20“）与所述螺纹钻孔（28），用于安装螺丝（61）。 间隔件（20,20“）的厚度为等于或小于（1）的中空轮廓内夹紧机构的部分，或者所述头部的宽度的厚度小的壳体（3）（2）。
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公开(公告)号：EP0953714A1
公开(公告)日：1999-11-03
申请号：EP99105213.5
申请日：1999-03-13
发明人： Gruber, Reinhold
CPC分类号： E06B3/5454 , B29C65/203 , B29C65/2061 , B29C65/54 , B29C65/7841 , B29C66/1162 , B29C66/52431 , B29C66/72523 , B29C66/7465 , B29C66/843 , B29L2031/005 , B29L2031/778 , E06B3/9608
摘要： Im Falle eines Verfahrens zum Zusammenbau von Fenster- oder Türflügeln wird während des Wirksamwerdens der Verbindung zwischen den Rahmenprofilteilen (1) Klebemittel (14) in zumindest einen Zwischenraum (13) zwischen der Verglasung (3) und dem oder den damit zu verklebenden Rahmenprofilteilen (1) eingebracht und wenigstens teilweise wirksam. Ein Rahmenprofilteil (1) insbesondere zur Verwendung für das beschriebene Verfahren weist wenigstens einen es durchsetzenden und den Zwischenraum (13) zur Aufnahme von Klebemittel (14) mit der Rahmenprofilteilaußenseite verbindenden Zufuhrkanal (10) für Klebemittel (14) auf. An einem insbesondere nach dem vorstehenden Verfahren hergestellten Fenster- oder Türflügel verläuft zwischen wenigstens einem Zwischenraum (13) mit Klebemittel (14) und der Rahmenaußenseite zumindest ein den Rahmen durchsetzender Zufuhrkanal (10) für Klebemittel (14).
摘要翻译： 在组装窗或门翼的方法的情况下，在框架型材之间的部件（1）的粘合剂（14）的窗玻璃（3）和或要接合，使得框架轮廓构件（1之间的有效连接到至少一个空隙（13） ）被引入并且至少部分地有效。 框架型材构件（1）尤其是用于使用对于所描述的方法对通过它与空间（13）通过用于接收与用于粘合剂的框架型材构件外侧供应通道（10）（14）连接的粘合剂（14）的至少一个。 在根据上述方法特别是制备一个，所述窗或门叶的至少一个帧执行对于粘接剂供给通道（10）（14）的至少一个中间空间（13）与粘合剂（14）和外框架之间延伸。
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84.发明授权
公开(公告)号：EP0818258B1
公开(公告)日：1999-10-20
申请号：EP97111384.0
申请日：1997-07-05
发明人： Eigemeier, Wilhelm
CPC分类号： B22D17/22
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公开(公告)号：EP0679776B1
公开(公告)日：1999-08-11
申请号：EP95104540.0
申请日：1995-03-28
IPC分类号： E04D13/035 , E05D15/48
CPC分类号： E05D15/42 , E04D13/0357 , E05D15/48 , E05D2015/487 , E05Y2900/152
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公开(公告)号：EP0930411A1
公开(公告)日：1999-07-21
申请号：EP99100015.9
申请日：1999-01-04
IPC分类号： E05D7/00
CPC分类号： E05D7/0054 , E05D5/14 , E05D7/0027 , E05Y2900/132 , E05Y2900/148
摘要： Das Tür- oder Fensterband ist im Bereich seines Flügelrahmenlappens (11) mit einer exzentrischen Lagerhülse ausgebildet, die eine kombinierte Seiten/Andruckverstellung erlaubt.
Um eine solche Verstellung zu beeinflussen, nämlich entweder zu verstärken oder abzuschwächen, ist der Blendrahmenlappen (10) ebenfalls mit einer exzentrischen Lagerhülse versehen.摘要翻译： 盲框（10）和平开/叶框架（11）环通过装配在环中的轴承套（12,13）中的心轴（14）连接。 主轴偏心地包含在轴承套（12）中的孔（15）中，其转角在平整框架环中是可调节的。 盲框环有一个轴向调节的支撑部分（16），该支撑部分（16）支撑平整框架环并被引导，使得它不会在盲框环中转动。 优选特征：支撑部分可以通过其轴线不可移动但可以在轴承套筒上转动的主轴的外螺纹（18）上的内螺纹（17）来调节。 盲框环的轴承套筒具有相对于主轴的外周（13'）偏心地位于主轴的外螺纹下方的主轴 - 容器孔（19）。
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公开(公告)号：EP0872610A3
公开(公告)日：1999-06-09
申请号：EP98104386.2
申请日：1998-03-11
发明人： Frank, Karlheinz
IPC分类号： E04D13/035 , E05F1/10
CPC分类号： E04D13/0357 , E05F1/1091 , E05Y2201/416 , E05Y2201/426 , E05Y2900/152
摘要： Die Erfindung betrifft ein Dachfenster, insbesondere Schwingflügel-Dachfenster, mit einem Blendrahmen und einem Flügelrahmen, der mittels gelenkig an ihm angeordneten Hilfsrahmenprofilen um eine Schwingachse schwenkbeweglich gelagert ist, wobei sich die Schwingachse horizontal und etwa im mittleren Bereich am Fensterflügel befindet, und mit einer eine Schwinghilfe bildenden Federvorrichtung. Es ist vorgesehen, daß die Federvorrichtung (16) teleskopartig ausgebildet ist und mit einem Ende (41) am Flügelrahmen (3) schwenkbeweglich befestigt ist und mit einem anderen Ende (22) mit dem Blendrahmen (2) zusammenwirkt, daß die Federvorrichtung (16) mindestens eine Hauptfeder (27) und mindestens eine Zusatzfeder (28) aufweist, wobei die Hauptfeder (27) über den gesamten Stellweg der Federvorrichtung (16) und die die Stellkraft der Hauptfeder (27) unterstützende Zusatzfeder (28) nur über einen Abschnitt des Stellwegs wirkt.
摘要翻译： 本发明涉及一种屋顶窗，特别是枢转翼屋顶窗，具有窗框和安装由布置在其上的铰接装置一个窗扇，约可枢转地摆动轴线辅助框架部，其中，所述摆动轴水平和大致位于所述窗扇的中央区域，以及具有一个 振荡器形成弹簧装置。 可以预期的是，弹簧装置（16）被设计伸缩和具有一个端部（41）可枢转地安装在窗扇框架（3）上，并与另一端（22）与所述框架（2）配合，所述弹簧装置（16） 至少一个主弹簧（27）和至少一个附加弹簧（28），其中，所述主弹簧（27）在所述弹簧装置（16）的整个行程和主弹簧的过行程的仅一部分支撑所述附加弹簧（28）的恢复力（27） 行为。
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88.发明授权
公开(公告)号：EP0678636B1
公开(公告)日：1999-05-19
申请号：EP95104543.4
申请日：1995-03-28
IPC分类号： E04D13/035 , E05D15/40 , E05D7/12
CPC分类号： E04D13/0357 , E05D7/12 , E05D15/406 , E05Y2900/152
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公开(公告)号：EP0870890A1
公开(公告)日：1998-10-14
申请号：EP98103331.9
申请日：1998-02-26
IPC分类号： E05C9/18
CPC分类号： E05C9/1858 , E05B63/0056 , E05C9/185
摘要： Im Falle eines Riegelzapfens für einen Verriegelungsbeschlag zwischen einem festen Rahmen und einem relativ zu diesem bewegbaren Flügel eines Fensters, einer Tür od. dgl., der einen Stellbolzen (3) an einem Teil (1) des Riegelzapfens und eine Stellhülse (35) an dem anderen Teil (11) des Riegelzapfens umfaßt, ist an dem Stellbolzen (3) wenigstens ein in axialer Richtung auf ein Außengewinde (6) folgender und mit einer einer Drehsicherungsfläche (16) an einem axialen Drehsicherungsabschnitt (15) der Stellhülse (35) radial gegenüberliegenden Drehsicherungsfläche (8) versehener axialer Drehsicherungsabschnitt (4) vorgesehen. Die beiden Teile (1, 11) des Riegelzapfens sind über die Drehsicherungsflächen (8, 16) der axialen Drehsicherungsabschnitte (4, 15) von Stellbolzen (3) und Stellhülse (35) in Drehrichtung lösbar aneinander gehalten.
Durch die genannten Maßnahmen wird eine Lagefixierung der Teile des Riegelzapfens relativ zueinander mit einfachen Mitteln ermöglicht.摘要翻译： 螺栓具有脚部（1），头部（11）在螺纹轴上转动。 螺纹连接包括外螺纹（6）调节螺栓（3）和内螺纹调节套筒（35）。 通过使调节套筒的锁定部分（15）变形，头部和脚部通过调节螺栓和套筒的锁定表面（8,16）在转动方向上可拆卸地和摩擦地保持。 套筒上的锁定部分附近的套筒的壁厚减小。 调节螺栓的锁定部分（4）的直径超过外螺纹的直径，对应于锁定部件的直径相对于套筒上的内螺纹的直径增加。
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公开(公告)号：EP0844356A1
公开(公告)日：1998-05-27
申请号：EP97117031.1
申请日：1997-10-01
发明人： Steiert, Thomas
IPC分类号： E05F15/12
CPC分类号： E05F15/611 , E05D15/52 , E05Y2900/148
摘要： Es wird eine motorisch angetriebene Kippöffnungs-Vorrichtung für Fenster, Türen oder dergleichen vorgeschlagen, mit einer am Blendrahmen des Fensters angeordneten Flügelantriebseinheit, die motorisch mit einem am Flügelrahmen des Fensters angeordneten Koppelelement für den Kippöffnungsbeziehungsweise Kippschließvorgang zusammenwirkt, wobei Flügelantriebseinheit und Koppelelement als Beschlagspaar in Gegenüberlage mit Abstand zur Kippachse des Flügelrahmens angeordnet sind. Es ist vorgesehen, daß am Flügelrahmen (3) ein Beschlagsantrieb (6) angeordnet ist, zu dem in frei wählbarer Position das Koppelelement (7) angeordnet ist und daß für die Stromversorgung des Antriebsmotors des Beschlagsantriebs (6) eine, ein Kontaktpaar aufweisende Kontaktvorrichtung (11) vorgesehen ist, deren Kontaktelement (9) sich in frei wählbarer Position zur Flügelantriebseinheit (8) am Blendrahmen (2) befindet und deren Gegenkontaktelement (10) in Gegenüberlage zu dem Kontaktelement (9) am Flügelrahmen (3) angeordnet ist.
摘要翻译： 电动倾斜机构具有安装在窗框上的窗格驱动单元，其与窗玻璃框架上的联接元件（7）相互作用以倾斜窗格。 驱动单元和联接元件布置在相对的位置wrt处。 倾斜轴。 耦合元件可以在位置wrt中自由调节。 窗格框架（3）上的驱动器（6）。 电流被提供给该驱动器，该接触装置具有触点对，其接触元件（9）以可自由选择的位置wrt安装在窗框上。 驱动单元（8）。 反接触元件（10）安装在与接触元件相对的窗格框架上。
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