公开(公告)号：EP0779040A1

公开(公告)日：1997-06-18

申请号：EP96118094.0

申请日：1996-11-12

申请人： Badura, Manfred

发明人： Badura, Manfred

IPC分类号： A24F19/00 ,  B65F1/00

CPC分类号： A24F19/0064 ,  B65F1/0006 ,  B65F1/1415 ,  B65F2240/14

摘要： Bei einer Vorrichtung zur Aufnahme von Raucher- und/oder Kaumittelabfällen mit einer vorzugsweise in ein Etui (13) einlegbaren, zweiwandigen Aufnahmetüte (1) die zwei aus zumindest schwer entflammbarem, steifem Material bestehende Lagen (2,3) enthält und die mit einem etwa mittig angeordneten Querfalz (4)versehen ist, oberhalb dessen ein Aufnahmeteil (5) für Asche etc. und unterhalb dessen ein Speicherteil (6) zur Aufbewahrung der Asche etc. vorgesehen ist, wobei die Lagen (2,3) zum Ermöglichen des Durchfallens der Asche etc. aus dem Aufnahmeteil (5) in den Speicherteil (6) zumindest im Bereich des Querfalzes (4) distanzierbar sind, wird dadurch ein Bruch der Aufnahmetüte (1) im Bereich des Querfalzes (4) vermieden, daß an den beiden Seitenkanten (7,8) der beiden Lagen (2,3) jeweils in Höhe des Querfalzes (4) jeweils eine Ausnehmung (21,22) vorgesehen ist, die von außen verschlossen ist.

摘要翻译： 在用于在一个壳体接收吸烟和/或与优选Kaumittelabfällen（13）双壁容纳袋（1）可插入，两个至少耐燃的坚硬的材料存在的层（2,3），并且作为与设备 中心设置的横向折叠（4）被提供，其上为灰等而在其下面为灰等的存储器的存储部（6）的接收部（5）设置，其特征在于，所述层（2,3），用于允许的下降 从在横向折叠（4）相距的区域中的至少所述存储部（6）的接收部分（5）灰分等，其特征在于容纳袋（1）在横向折叠的区域（4）被避免的一小部分（在两个侧边缘 两层（7,8）（2,3）分别在横向的水平折叠4）每一个都具有凹部（21,22）被提供，其从外部密封。

公开(公告)号：EP0726033A2

公开(公告)日：1996-08-14

申请号：EP96101377.8

申请日：1996-02-01

申请人： Badura, Manfred

发明人： Badura, Manfred

IPC分类号： A24F19/00

CPC分类号： A24F19/0064 ,  B65F1/00 ,  B65F2240/14 ,  Y10S220/91

摘要： Um bei einem Abfallbehältnis für Raucher- und/oder Kaugummiabfälle mit einem in einem Etui (1) aufnehmbaren, aus schwer entflammbarem Material bestehenden, tütenförmigen Innenbehälter (3), der im Bereich einer oberen Kante offen und entlang der beiden Seitenkanten (9,10) und der Unterkante (8) abgeschlossen ist und der wenigstens einen Verschluß-Querfalz (11,12) aufweist, welcher im Aufnahmezustand des Abfallbehältnisses einen oberen Aufnahmeteil (13) für Asche etc.. vom unteren Speicherteil (14) zur Aufbewahrung der Asche etc.. trennt, wobei Vorder- und Rückseite des Innenbehälters (3) voneinander distanzierbar sind zum Ermöglichen des Durchfallens der Asche etc.. vom Aufnahmeteil (13) in den Speicherteil (14) ein möglichst beständiges, optisch ansprechendes, einfaches unaufwendig handhabbares Etui für die tütenförmigen Innenbehälter zu erhalten, weist das Etui (1) eine Rückwand (4) und eine entlang der Seitenkante (9) des eingelegten Innenbehälters (3) umklappbare Vorderwand (5) auf, wobei an der Rückwand (4) zumindest entlang der anderen Seitenkante (10) des Innenbehälters (3) ein mit der Vorderwand (5) in Eingriff bringbarer Einsteckwandteil (2) angeordnet ist.

摘要翻译： 在废物容器被吸收的情况下吸烟和/或咀嚼型胶基糖废物与（1），其由阻燃材料制成，袋状内部容器（3），在其上边缘开口的区域中，并且沿着两个侧边缘（9,10） 和下边缘（8）被关闭，并且所述至少一个闭合横向折叠（11,12），其具有在所述废物容器（13）的记录状态为灰等从用于灰等存储下部存储部分（14）的上接收部.. 。分离时，其特征在于，所述前部和所述内部容器（3）的背面彼此隔开，以允许从在所述存储部（14）的恒定成为可能，视觉上的吸引力，简单便宜的可管理的小袋对接收部分（13）中的灰分等的下降的袋状 以获得内部容器，壳体（1）具有一个后壁（4）和沿着侧边缘（9）插入的内部容器（3）的折叠 前壁（5），其中所述后壁（4）至少沿与前壁内部容器（3）的另一侧边缘（10）（5）可接合Einsteckwandteil（2）被布置。

公开(公告)号：EP0726033A3

公开(公告)日：1998-11-11

申请号：EP96101377

申请日：1996-02-01

申请人： BADURA MANFRED

发明人： BADURA MANFRED

IPC分类号： A24F19/00 ,  B65F1/00

CPC分类号： A24F19/0064 ,  B65F1/00 ,  B65F2240/14 ,  Y10S220/91

摘要： Um bei einem Abfallbehältnis für Raucher- und/oder Kaugummiabfälle mit einem in einem Etui (1) aufnehmbaren, aus schwer entflammbarem Material bestehenden, tütenförmigen Innenbehälter (3), der im Bereich einer oberen Kante offen und entlang der beiden Seitenkanten (9,10) und der Unterkante (8) abgeschlossen ist und der wenigstens einen Verschluß-Querfalz (11,12) aufweist, welcher im Aufnahmezustand des Abfallbehältnisses einen oberen Aufnahmeteil (13) für Asche etc.. vom unteren Speicherteil (14) zur Aufbewahrung der Asche etc.. trennt, wobei Vorder- und Rückseite des Innenbehälters (3) voneinander distanzierbar sind zum Ermöglichen des Durchfallens der Asche etc.. vom Aufnahmeteil (13) in den Speicherteil (14) ein möglichst beständiges, optisch ansprechendes, einfaches unaufwendig handhabbares Etui für die tütenförmigen Innenbehälter zu erhalten, weist das Etui (1) eine Rückwand (4) und eine entlang der Seitenkante (9) des eingelegten Innenbehälters (3) umklappbare Vorderwand (5) auf, wobei an der Rückwand (4) zumindest entlang der anderen Seitenkante (10) des Innenbehälters (3) ein mit der Vorderwand (5) in Eingriff bringbarer Einsteckwandteil (2) angeordnet ist.