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1.发明公开Stützkörper, insbesondere zur elastischen Abstützung eines Sitz- oder Liegeelements 有权Stützkörper，insbesondere zur elastischenAbstützungeines Sitz- oder Liegeelements
公开(公告)号：EP1335148A2
公开(公告)日：2003-08-13
申请号：EP03002982.1
申请日：2003-02-11
IPC分类号： F16F1/373
CPC分类号： A47C27/065 , A47C23/002 , A47C23/04 , F16F1/18 , F16F3/02 , F16F2224/0241 , F16F2238/022
摘要： Die Erfindung betrifft einen Stützkörper, insbesondere zur elastischen Abstützung eines Sitz- oder Liegeelementes, mit einem insbesondere einstückig aus Kunststoff hergestellten Federelement mit einer in Bezug auf die Federachse oberen Stützfläche (5), einer unteren Stützfläche (9) und mindestens zwei von der oberen Stützfläche (5) zur unteren Stützfläche (1) verlaufenden, elastischen Federstreben (3), die zwischen oberer Stützfläche (5) und unterer Stützfläche (1) jeweils mindestens einmal derart abgewinkelt oder gebogen ausgebildet sind, dass sie sich ausgehend von der unteren Stützfläche (1) zunächst in eine erste zur Federachse geneigte Richtung und dann in eine zweite zur Federachse zumindest im Wesentlichen entgegengesetzt geneigte Richtung erstrecken, wobei der in die erste Richtung geneigte Abschnitt (3a) und der in die zweite Richtung geneigte Abschnitt (3b) einer Federstrebe sowie die obere Stützfläche (5) und die untere Stützfläche (1) in Federrichtung betrachtet vollständig nebeneinander angeordnet sind, so dass sie sich nicht gegenseitig verdecken.
摘要翻译： 倾斜的弹簧支柱部分（3a，3b），上支撑表面（5）和下支撑表面（1）彼此靠近地重合。 支撑体包括具有上支撑表面的优选单件塑料部件，下支撑表面和在两个支撑表面之间延伸的至少两个弹性弹簧支柱（3）。 支柱在两个支撑表面之间弯曲或成角度至少一次，使得它们在一个方向上从下支撑表面延伸，然后在基本上相反的第二方向上向上支撑表面延伸。 还包括用于支撑件的独立权利要求，其包括具有上支撑表面的优选单件塑料部件，下支撑表面和从上支撑表面朝向下支撑表面延伸的至少两个弹性弹簧支柱（3），其中 支柱的端部终止在自由空间中，并且每个形成支撑部分，并且这些端部优选地设置成整体形成的部分，用于固定到头板或脚板。
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公开(公告)号：EP0770344B2
公开(公告)日：2003-01-29
申请号：EP96116883.8
申请日：1996-10-21
IPC分类号： A47C23/06
CPC分类号： A47C23/002 , A47C23/06
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3.发明公开
公开(公告)号：EP1335148A3
公开(公告)日：2004-07-21
申请号：EP03002982.1
申请日：2003-02-11
IPC分类号： F16F1/373
CPC分类号： A47C27/065 , A47C23/002 , A47C23/04 , F16F1/18 , F16F3/02 , F16F2224/0241 , F16F2238/022
摘要： Die Erfindung betrifft einen Stützkörper, insbesondere zur elastischen Abstützung eines Sitz- oder Liegeelementes, mit einem insbesondere einstückig aus Kunststoff hergestellten Federelement mit einer in Bezug auf die Federachse oberen Stützfläche (5), einer unteren Stützfläche (9) und mindestens zwei von der oberen Stützfläche (5) zur unteren Stützfläche (1) verlaufenden, elastischen Federstreben (3), die zwischen oberer Stützfläche (5) und unterer Stützfläche (1) jeweils mindestens einmal derart abgewinkelt oder gebogen ausgebildet sind, dass sie sich ausgehend von der unteren Stützfläche (1) zunächst in eine erste zur Federachse geneigte Richtung und dann in eine zweite zur Federachse zumindest im Wesentlichen entgegengesetzt geneigte Richtung erstrecken, wobei der in die erste Richtung geneigte Abschnitt (3a) und der in die zweite Richtung geneigte Abschnitt (3b) einer Federstrebe sowie die obere Stützfläche (5) und die untere Stützfläche (1) in Federrichtung betrachtet vollständig nebeneinander angeordnet sind, so dass sie sich nicht gegenseitig verdecken.
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公开(公告)号：EP1153558A3
公开(公告)日：2002-09-11
申请号：EP01111561.5
申请日：2001-05-11
CPC分类号： F16F1/027 , A47C23/002 , A47C23/02 , A47C27/065
摘要： Federvorrichtung, insbesondere als Teil einer Untermatratze zur Abstützung oder als Federkern einer Polsterauflage oder Matratze, mit mindestens zwei nebeneinander angeordneten im wesentlichen ringförmigen Biegefederelementen (1,2), deren Ringebenen in Federrichtung (I) und zueinander parallel verlaufen und die in Federrichtung (I) gesehen in einem oberen und/oder unteren Ringabschnitt, insbesondere einstückig, miteinander verbunden sind. Damit wird eine hohe Kippstabilität der Federvorrichtung in allen Richtungen erreicht.
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公开(公告)号：EP1153558A2
公开(公告)日：2001-11-14
申请号：EP01111561.5
申请日：2001-05-11
IPC分类号： A47C23/00
CPC分类号： F16F1/027 , A47C23/002 , A47C23/02 , A47C27/065
摘要： Federvorrichtung, insbesondere als Teil einer Untermatratze zur Abstützung oder als Federkern einer Polsterauflage oder Matratze, mit mindestens zwei nebeneinander angeordneten im wesentlichen ringförmigen Biegefederelementen (1,2), deren Ringebenen in Federrichtung (I) und zueinander parallel verlaufen und die in Federrichtung (I) gesehen in einem oberen und/oder unteren Ringabschnitt, insbesondere einstückig, miteinander verbunden sind. Damit wird eine hohe Kippstabilität der Federvorrichtung in allen Richtungen erreicht.
摘要翻译： 用于床垫，室内装潢或床垫的弹簧包括两个长边横向的椭圆形弹簧部分（1,2）。 长边通过平面条（4,5）在顶部和底部连接，形成支撑表面。
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公开(公告)号：EP1155643A3
公开(公告)日：2002-09-11
申请号：EP01111560.7
申请日：2001-05-11
IPC分类号： A47C23/00
CPC分类号： A47C23/002
摘要： Die Erfindung betrifft eine Stützvorrichtung, insbesondere Matratze, Polsterelement oder Unterfederung hierfür, mit mehreren mindestens in einem Bereich der Stützvorrichtung vorgesehenen elastischen Einzelstützelementen (4), die eine annähernd punktuelle Auflösung der Stützfläche hinsichtlich ihrer Federeigenschaft bewirken, und mehreren, mindestens einem Teil der Einzelstützelemente (4) zugeordneten, wahlweise aktivierbaren Verstellelementen (10) zur Verstellung der Federeigenschaften, insbesondere der Federhärte und/oder des Federweges der Einzelstützelemente (4), wobei zur Verbesserung der Verstellmöglichkeit der Einzelstützelemente die Verstellelemente (10) zumindest teilweise gemeinsam aktivierbar sind.
摘要翻译： 本发明涉及一种支撑装置，特别是床垫，垫子组件或网状基体，具有多个在支撑装置弹性单个支撑元件中的至少一个区域（4）提供用于相对于使支承面的大致点状的击穿其弹簧特性，以及（多至少一个单独的支撑元件的一部分 4）相关联的可选择性激活的调节元件（10），用于所述弹簧特性的调整，尤其是弹簧硬度和/或单个支承元件（4）的弹簧行程，其中用于改善个体支撑元件的调整，所述调整元件（10）至少部分地被激活在一起。
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公开(公告)号：EP1155643A2
公开(公告)日：2001-11-21
申请号：EP01111560.7
申请日：2001-05-11
IPC分类号： A47C23/00
CPC分类号： A47C23/002
摘要： Die Erfindung betrifft eine Stützvorrichtung, insbesondere Matratze, Polsterelement oder Unterfederung hierfür, mit mehreren mindestens in einem Bereich der Stützvorrichtung vorgesehenen elastischen Einzelstützelementen (4), die eine annähernd punktuelle Auflösung der Stützfläche hinsichtlich ihrer Federeigenschaft bewirken, und mehreren, mindestens einem Teil der Einzelstützelemente (4) zugeordneten, wahlweise aktivierbaren Verstellelementen (10) zur Verstellung der Federeigenschaften, insbesondere der Federhärte und/oder des Federweges der Einzelstützelemente (4), wobei zur Verbesserung der Verstellmöglichkeit der Einzelstützelemente die Verstellelemente (10) zumindest teilweise gemeinsam aktivierbar sind.
摘要翻译： 用于在支撑表面上支撑床垫的弹簧元件具有在上支撑板（2）上的一体式塑料结构和由膝盖弹簧元件（5,6）连接的下支撑板（3）。 围绕上支撑板的旋转环（11）装配有可以定位在弹簧元件上方的凸轮（12,13），以形成端挡块，从而调节弹簧元件的硬度。 一个设置选项在弹簧元件上没有凸轮用于完全弹簧支撑。
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公开(公告)号：EP1122457A1
公开(公告)日：2001-08-08
申请号：EP01102070.8
申请日：2001-01-30
IPC分类号： F16F1/373
CPC分类号： F16F3/023 , A47C23/002 , F16F1/025 , F16F1/18
摘要： Federelement, welches einstückig aus Kunststoff hergestellt ist, mit einer in bezug auf die Federachse oberen Stützfläche (3), einer unteren Stützfläche (4) und mindestens drei jeweils von der oberen Stützfläche zur unteren Stützfläche längs mindestens zwei voneinander verschiedenen Ebenen verlaufenden, elastischen Federstreben (7), die zwischen oberer Stützfläche und unterer Stützfläche mindestens einmal derart abgewinkelt oder gebogen ausgebildet sind, daß sie jeweils mindestens zwei in Richtung der Federachse übereinanderliegende Abschnitte aufweisen, die bei Belastung des Federelementes elastisch aufeinander zu bewegt werden, wobei die Federstreben zur Vereinfachung der Herstellung so ausgebildet und angeordnet sind, daß sie sich bei Betrachtung in mindestens einer Richtung nicht überlappen, so daß sie sich auch nicht teilweise gegenseitig verdekken.
摘要翻译： 弹簧元件具有在上（3）和下（4）支撑面之间延伸的至少三个弹簧腿（7）。 弹簧腿的构造和布置使得在至少一个方向上观察它们不重叠，使得它们彼此不被部分地隐藏。 弹簧腿的至少一个部分被布置成使得其侧面彼此平行延伸，并且具有平行边的弹簧腿相对于彼此垂直于平行侧彼此偏移，使得它们不重叠， 从平行边的方向看。 包括用于构造由塑料制成的弹簧元件的程序的独立权利要求。
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