-
公开(公告)号：EP0581158A2
公开(公告)日：1994-02-02
申请号：EP93111538.0
申请日：1993-07-19
IPC分类号： B65D83/20
CPC分类号： B65D83/205 , B05B7/0056
摘要： Ein Schaumkof (10) hat einen Auslaßstutzen (12), dessen Auslaßkanal (14) am oberen Ende einen Rohrabschnitt (16) hat, dessen oberes Ende durch eine Prallplatte (18) geschlossen und mit Durchtrittsschlitzen (22) versehen ist, die in einen Austrittsschlitz (24) in der Kopfwand (20) radial einmünden. Ein innerer Boden (26) jedes Austrittsschlitzes (24) erstreckt sich vom unteren Ende (28) jedes Durchtrittsschlitzes (22) bis zu einer Prallwand (30) radial nach außen, die mit dem Auslaßkanal (14) einen spitzen Winkel bildet, der sich zur Kopfwand (20) hin öffnet. Ein oberes Ende (32) jeder Prallwand (30) ist auf einer Höhe angeordnet, die etwa zwei Drittel der Höhe des Rohrabschnitts (16) beträgt. Ein äußerer Boden (34) jedes Austrittsschlitzes (24) erstreckt sich vom oberen Ende (32) der Prallwand (30) bis in die Nähe eines Außenrandes (36) der Kopfwand (20) radial nach außen. Der Schaumkopf ist als einteiliger Kunststoff-Spritzling wirtschaftlich herstellbar und ermöglicht bei einfachstem Aufbau eine hervorragende Verschäumung eines in einem Druckbehälter enthaltenen verschäumbaren Produktes.
摘要翻译： 泡沫盖（10）具有出口喷嘴（12），其出口通道（14）在上端具有管部分（16），其上端由挡板（18）封闭，并且设有通道狭槽（22） ），其径向地开放到盖壁（20）中的出口狭槽（24）中。 每个出口槽（24）的内底部（26）从每个通道槽（22）的下端（28）径向向外延伸到挡板壁（30），挡板壁（30）与出口通道（14）形成 朝向帽壁（20）开口的锐角。 每个挡板壁（30）的上端（32）布置在管部分（16）的高度的大约三分之二的高度处。 每个出口狭槽（24）的外底（34）从挡板壁（30）的上端（32）径向向外延伸，几乎直到盖壁（20）的外边缘（36）。 泡沫盖可以经济地生产为一体的塑料注射成型，并且具有非常简单的结构，允许包含在压力容器中的可发泡产品的出色的发泡。
-
公开(公告)号：EP0457245A3
公开(公告)日：1992-05-20
申请号：EP91107730.3
申请日：1991-05-13
发明人： Schmidt, Karl-Heinz
CPC分类号： B05B11/043 , B65D47/2081 , Y10T137/2544 , Y10T137/7843
摘要： Die Erfindung betrifft eine Verschlußkappe (5) mit einer Abgabeöffnung (6) für Behälter mit flexibler Wandung, die von Hand zur Abgabe von Sprühgut zusammenpreßbar ist, das mittels eines Steigrohres (7) mit der Abgabeöffnung (6) in Verbindung steht. Der Abgabeöffnung (6) ist ein Auslaßventil (8) vorgeschaltet, das bei Überdruck im Behälter geöffnet ist, während einer Belüftungsöffnung (9) ein Belüftungsventil (10) zugeordnet ist, das bei Unterdruck im Behälter geöffnet ist. Durch das der Abgabeöffnung (6) vorgeschaltete Auslaßventil (8) wird die Wiederbelüftung des Behälters und damit die Gefahr des Ansaugens von den Behälterinhalt kontaminierenden Substanzen durch die Abgabeöffnung (6) hindurch verhindert. Die Beibehaltung der Qualität des Sprühgutes im Behälter wird durch die von der Abgabeöffnung (6) getrennte Belüftungsöffnung (9) und das Belüftungsventil (10) sichergestellt, das sich nur bei Unterdruck im Behälter öffnet.
-
3.发明公开Verformbarer Behälter zum Ausbringen von Flüssigkeit 失效VerformbarerBehälterzum Ausbringen vonFlüssigkeit。
公开(公告)号：EP0576916A1
公开(公告)日：1994-01-05
申请号：EP93109624.2
申请日：1993-06-16
CPC分类号： B05B11/047 , B05B11/048 , B65D47/18 , B65D47/2075 , B65D47/265 , B65D83/0055 , B65D2205/00
摘要： Die Erfindung betrifft einen verformbaren Behälter (10) zum Ausbringen einer Flüssigkeit aus einer Abgabeöffnung (12) an das Verschlußteil (14), wobei einer Belüftungsöffnung (90) des Behälters (10) ein Belüftungsventil (18) zugeordnet ist, das bei Unterdruck im Behälter (10) geöffnet ist. Das Verschlußteil (14) ist auf einem Dosierkörper (20) angeordnet, der in die Öffnung des Behälters (10) abdichtend eingesetzt und mit zwei Auslaßkanälen (24, 26) versehen ist. Die Auslaßkanäle (24, 26) dienen zur Abgabe der Flüssigkeit in Form eines Strahles bzw. von Tropfen und können durch Verdrehen des Verschlußteils (14) wahlweise mit der Abgabeöffnung (12) des Verschlußteils (14) verbunden werden. Die Flüssigkeit befindet sich in einem Innenbeutel (50), der über je ein Absperrventil (64, 66) mit den Auslaßkanälen (24, 26) in Verbindung steht. In Überkopfstellung des Behälters (10) kann die Flüssigkeit durch Zusammenpressen der Behälterwände in Abhängigkeit von der Stellung des Verschlußteils (14) in Form von Tropfen oder eines Strahles durch Öffnung des entsprechenden Rückschlagventils (64, 66) bei gleichzeitig geschlossenem Belüftungsventil (18) abgegeben werden. Das betreffende Rückschlagventil schließt sich selbsttätig, während das Belüftungsventil sich öffnet, wenn der Druck auf die Behälterwände aufgehoben wird.
摘要翻译： 本发明涉及一种用于从封闭部分（14）上的输送孔（12）分配液体的柔性容器（10），被分配到容器（10）的通气孔（90）的通气阀（18） 在容器（10）的负压的情况下，排气阀打开。 封闭部分（14）布置在计量本体（20）上，该计量主体（20）以密封方式插入容器（10）的开口中并设有两个出口通道（24,26）。 出口通道（24,26）用于以液滴的形式输送液体，并且通过转动闭合部分（14）可以选择性地连接到封闭部件（14）的输送孔（12） ）。 液体位于内部袋（50）中，每个壳体中通过截止阀（64,66）与出口通道（24,26）连通。 当容器（10）上下颠倒时，液体可以通过根据关闭部件（14）的位置通过打开相应的止回阀而以液滴或喷射的形式挤压容器壁而被输送 （64,66），同时通气阀（18）保持关闭。 当卸下容器壁上的压力时，相关的止回阀自动关闭，同时排气阀打开。
-
公开(公告)号：EP0570965A1
公开(公告)日：1993-11-24
申请号：EP93108217.6
申请日：1993-05-19
IPC分类号： B05B11/04
CPC分类号： B05B11/043
摘要： Die Erfindung besteht aus einer Kunststoffpackung, in dessen Füllgutbehälter (11) ein Druckfederelement (16) integriert ist, gegen dessen Widerstand ein Abgabekopf (12) mit seinem Träger (18) des Füllgutbehälters (11) abwärts bewegbar und das Füllgut unter Druck setzbar ist. Dabei wird ein Belüftungsventil (50) geschlossen, ehe ein Abgabeventil (22) geöffnet wird, das in einen Produktkanal geschaltet ist, der von einem Steigrohr (15) und Produktkanälen (27, 40, 14) gebildet ist. Der Abgabekopf (12) ist auf dem Träger (18) des Füllgutbehälters 11 dicht, aber zwischen einer Schließstellung und Offenstellung verdrehbar, wobei in der Offenstellung der Produktkanal (14, 40) des Abgabekopfes (12) mit dem Produktkanal (27) in einem Steigrohrnippel (20) und das Belüftungsventil (50) des Abgabekopfes (12) mit einer Belüftungsöffnung (29) in einer Kopfplatte (19) des Trägers (18) fluchten. Mit der Packung (10) wird eine hohe Sprühqualität bei bequemer Handhabung erreicht, wobei der Abgabekopf (12) gleichzeitig einen Transportverschluß für die Packung bildet.
摘要翻译： 本发明由塑料包装件组成，其中填充材料容器（11）中集成了一个压力弹簧元件（16），抵抗其阻力，其输送头（12）具有其填充物的支撑件（18） 材料容器（11）可以向后移动，并且可以将填充材料置于压力下。 在该过程中，在排放阀（22）打开之前关闭通气阀（50），该排出阀（22）插入由上升管（15）和产品通道（27）形成的产品通道中， 40，14）。 输送头（12）以密封方式搁置在填充材料容器（11）的支撑件（18）上，但是可以在打开位置在关闭位置和打开位置之间旋转产品通道（14,40 所述输送头（12）的上游管接头（20）与所述产品通道（27）对齐并且所述输送头（12）的所述通气阀（50）与通气孔（29）对齐 支架（18）的头板（19）。 通过包装（10），输送头（12）同时形成用于包装的运输密封件来实现高质量和易于处理的喷涂。
-
公开(公告)号：EP0737518A1
公开(公告)日：1996-10-16
申请号：EP95105385.9
申请日：1995-04-10
发明人： Moore, David G.
IPC分类号： B05B11/00
CPC分类号： B05B11/3059 , B05B11/3023 , B05B11/306
摘要： A pump (10) comprising a body (30) with cylinder (34); means for securing said body (30) to a container (20); tube for communication between container and cylinder (34); first valve (80) for flow only from container (20) into cylinder (34); a piston (120) within cylinder (34); a hollow actuator stem (50) terminating in an orifice and said cylinder (34); a spring biasing said piston (20) into extended position; second one-way valve (112,129) enables product flow only from cylinder (34) into stem (50); one projection and overhang of locking means (150) extending outwardly from stem (50), other projection and overhang extending inwardly in relation to body (30); stem (50) being rotatable for rotating projection and overhang:
a) out of alignment with other projection and overhang as to move stem (50) into a retracted position for product pumping;
b) into alignment with other projection and overhang as to prevent movement of stem (50) into retracted position:
c) into alignment with other projection and overhang for preventing movement of stem (50) into extended position.摘要翻译： 一种包括具有气缸（34）的主体（30）的泵（10）; 用于将所述主体（30）固定到容器（20）的装置; 用于容器和气缸（34）之间的连通管; 用于仅从容器（20）流入气缸（34）的第一阀（80）; 气缸（34）内的活塞（120）; 终止于孔口的中空致动器杆（50）和所述气缸（34）; 将所述活塞（20）偏压到伸出位置的弹簧; 第二单向阀（112,129）使得产品仅从气缸（34）流入阀杆（50）; 从杆（50）向外延伸的锁定装置（150）的一个突起和突出部分，相对于主体（30）向内延伸的另一个突出部分和伸出部分; 杆（50）可旋转以旋转突出部和突出部分：a）与其它突起和悬突不对准，以将杆（50）移动到产品泵送的缩回位置; b）与其它突起和悬突对齐，以防止杆（50）移动到缩回位置：c）与其他突起和悬突对准，以防止杆（50）移动到伸展位置。
-
公开(公告)号：EP0522459B1
公开(公告)日：1995-10-04
申请号：EP92111280.1
申请日：1992-07-03
CPC分类号： B05B11/0097 , B05B11/0059 , B05B11/043
-
公开(公告)号：EP0501388B1
公开(公告)日：1995-06-28
申请号：EP92103083.9
申请日：1992-02-24
发明人： Schmitz, Detlef
CPC分类号： B05B11/0016 , A61M15/08 , B05B11/043 , B05B11/047
-
公开(公告)号：EP0475094B1
公开(公告)日：1994-10-19
申请号：EP91113527.5
申请日：1991-08-12
IPC分类号： B65D83/14
CPC分类号： B65D83/206 , B05B11/3002 , B05B11/3057
-
公开(公告)号：EP0522459A1
公开(公告)日：1993-01-13
申请号：EP92111280.1
申请日：1992-07-03
CPC分类号： B05B11/0097 , B05B11/0059 , B05B11/043
摘要： Sprühverschluß (14) für einen Behälter (10) der nur in Überkopflage betätigbar ist und aus einem in die Halsöffnung (12) einsetzbaren Einsatz (16) und einer Kappe (22) besteht, die zwischen einer Schließ- und einer Sprühstellung verdrehbar ist. Ein Luftrohr (30) ragt in den Luft (34) enthaltenden Teil des Behälters hinein und hat einen koaxialen Luftkanal (32), der in eine Austrittsbohrung (42) in der Stirnseite (48) des Einsatzes (16) mündet. Der Durchmesser der Austrittsbohrung (42) des Luftrohres (30) ist kleiner als der lichte Durchmesser des Luftrohres (30) bemessen. Der Einsatz (16) hat mindestens eine Flüssigkeitsbohrung (38), die den Innenraum (36) des Behälters (10) jeweils mit einem Flüssigkeitskanal (40) verbindet, der in die Austrittsbohrung (42) des Luftrohres (30) mündet. Die Querschnitte von Flüssigkeitsbohrung (38) und Flüssigkeitskanal (40) sind so klein bemessen, daß Flüssigkeit nur bei Betätigung des Behälters in die Austrittsbohrung (42) des Luftkanals (32) übertreten kann. Die Austrittsbohrung (42) des Luftrohres (30) ist in geöffneter Drehstellung mit einer Austrittsöffnung (24) in der Kappe (22) verbunden. Der Sprühnebel ist genau definierbar.
摘要翻译： 用于容器（10）的喷嘴（14），其仅能够以倒置的位置致动并且由可以插入颈部开口（12）的插入元件（16）和可以是 在关闭位置和喷射位置之间旋转。 空气管道（30）突入包含空气（34）的容器的一部分，并且具有一个同轴的空气通道（32），其通向插入元件（16）的端侧（48）的出口孔（42） ）。 空气管（30）的出口孔（42）的直径的尺寸被设计成小于空气管（30）的内径。 插入元件（16）具有至少一个流体孔（38），其将每个壳体中的容器（10）的内部（36）连接到通向空气的出口孔（42）的流体通道（40） 管（30）。 流体孔（30）和流体通道（40）的横截面的尺寸设计得非常小，使得当容器被致动时，流体只能进入空气通道（32）的出口孔（42）。 空气管道（30）的出口孔（42）在打开的旋转位置连接到盖（22）中的出口开口（24）。 喷雾是可控的。
-
10.发明公开Flüssigkeitsbehälter mit Abgabekopf und Betätigungshebel 无效Flüssigkeitsbehältermit Abgabekopf undBetätigungshebel。
公开(公告)号：EP0475094A1
公开(公告)日：1992-03-18
申请号：EP91113527.5
申请日：1991-08-12
IPC分类号： B65D83/14
CPC分类号： B65D83/206 , B05B11/3002 , B05B11/3057
摘要： 1. Packung, bestehend aus einem Flüssigkeitsbehälter und einer darauf angeordneten Handpumpe, deren gegen die Wirkung einer Druckfeder bedienbarer Betätigungs- und Abgabekopf (330) mit einer Auslaßöffnung (332) für die Flüssigkeit versehen ist. Eine Schutzkappe (334) ist auf der Oberseite des Flüssigkeitsbehälters lösbar befestigt. In der Schutzkappe (334) ist ein Betätigungshebel (370) für die Pumpe schwenkbar befestigt. Der Betätigungshebel erstreckt sich von seiner Schwenkachse in der Schutzkappe über den Abgabekopf (330) der Pumpe hinweg. Das freie Hebelende (364) ist in Richtung des Behälterdeckels (324) abgewinkelt. Die Schutzkappe (334) ist im Bereich des freien Hebelendes (364) mit einer Durchbrechung (366) versehen, in welche der Betätigungshebel (370) zumindest hineinragt. Der Abgabekopf (330) ist oben unverdrehbar, aber axial beweglich mit dem Betätigungshebel verbunden; seine Auslaßöffnung (332) fluchtet mit einer Durchtrittsöffnung in der Schutzkappe (334). Die Packung ist bequem handhabbar und raumsparend.
摘要翻译： 该包装由液体容器和布置在其上的手动泵组成，其活动和输送阀（330）可以与压缩弹簧的作用相反地操作，并且设置有用于液体的出口（332）。 保护盖（334）可移除地附接到液体容器的上侧。 用于泵的激活杆（370）可旋转地附接在保护帽（334）中。 激活杆从保护盖中的旋转轴延伸超过泵的输送阀（330）。 杠杆的自由端（364）沿容器盖（324）的方向弯曲。 在杠杆的自由端（364）的区域中，保护盖（334）设置有间隙（366），激活杆（370）至少突出到该间隙中。 输送阀（330）的顶部不可旋转地连接，但可轴向移动到启动杆; 其出口开口（332）与保护盖（334）中的通道开口齐平。 该包装可以方便地处理，节省空间。 ...
...
-
-
-
-
-
-
-
-
-
搜索结果
20 条记录 (耗时 0.013 秒)
