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公开(公告)号：EP0581158A2
公开(公告)日：1994-02-02
申请号：EP93111538.0
申请日：1993-07-19
IPC分类号： B65D83/20
CPC分类号： B65D83/205 , B05B7/0056
摘要： Ein Schaumkof (10) hat einen Auslaßstutzen (12), dessen Auslaßkanal (14) am oberen Ende einen Rohrabschnitt (16) hat, dessen oberes Ende durch eine Prallplatte (18) geschlossen und mit Durchtrittsschlitzen (22) versehen ist, die in einen Austrittsschlitz (24) in der Kopfwand (20) radial einmünden. Ein innerer Boden (26) jedes Austrittsschlitzes (24) erstreckt sich vom unteren Ende (28) jedes Durchtrittsschlitzes (22) bis zu einer Prallwand (30) radial nach außen, die mit dem Auslaßkanal (14) einen spitzen Winkel bildet, der sich zur Kopfwand (20) hin öffnet. Ein oberes Ende (32) jeder Prallwand (30) ist auf einer Höhe angeordnet, die etwa zwei Drittel der Höhe des Rohrabschnitts (16) beträgt. Ein äußerer Boden (34) jedes Austrittsschlitzes (24) erstreckt sich vom oberen Ende (32) der Prallwand (30) bis in die Nähe eines Außenrandes (36) der Kopfwand (20) radial nach außen. Der Schaumkopf ist als einteiliger Kunststoff-Spritzling wirtschaftlich herstellbar und ermöglicht bei einfachstem Aufbau eine hervorragende Verschäumung eines in einem Druckbehälter enthaltenen verschäumbaren Produktes.
摘要翻译： 泡沫盖（10）具有出口喷嘴（12），其出口通道（14）在上端具有管部分（16），其上端由挡板（18）封闭，并且设有通道狭槽（22） ），其径向地开放到盖壁（20）中的出口狭槽（24）中。 每个出口槽（24）的内底部（26）从每个通道槽（22）的下端（28）径向向外延伸到挡板壁（30），挡板壁（30）与出口通道（14）形成 朝向帽壁（20）开口的锐角。 每个挡板壁（30）的上端（32）布置在管部分（16）的高度的大约三分之二的高度处。 每个出口狭槽（24）的外底（34）从挡板壁（30）的上端（32）径向向外延伸，几乎直到盖壁（20）的外边缘（36）。 泡沫盖可以经济地生产为一体的塑料注射成型，并且具有非常简单的结构，允许包含在压力容器中的可发泡产品的出色的发泡。
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公开(公告)号：EP0581158A3
公开(公告)日：1995-02-08
申请号：EP93111538.0
申请日：1993-07-19
IPC分类号： B65D83/20
CPC分类号： B65D83/205 , B05B7/0056
摘要： Ein Schaumkof (10) hat einen Auslaßstutzen (12), dessen Auslaßkanal (14) am oberen Ende einen Rohrabschnitt (16) hat, dessen oberes Ende durch eine Prallplatte (18) geschlossen und mit Durchtrittsschlitzen (22) versehen ist, die in einen Austrittsschlitz (24) in der Kopfwand (20) radial einmünden. Ein innerer Boden (26) jedes Austrittsschlitzes (24) erstreckt sich vom unteren Ende (28) jedes Durchtrittsschlitzes (22) bis zu einer Prallwand (30) radial nach außen, die mit dem Auslaßkanal (14) einen spitzen Winkel bildet, der sich zur Kopfwand (20) hin öffnet. Ein oberes Ende (32) jeder Prallwand (30) ist auf einer Höhe angeordnet, die etwa zwei Drittel der Höhe des Rohrabschnitts (16) beträgt. Ein äußerer Boden (34) jedes Austrittsschlitzes (24) erstreckt sich vom oberen Ende (32) der Prallwand (30) bis in die Nähe eines Außenrandes (36) der Kopfwand (20) radial nach außen. Der Schaumkopf ist als einteiliger Kunststoff-Spritzling wirtschaftlich herstellbar und ermöglicht bei einfachstem Aufbau eine hervorragende Verschäumung eines in einem Druckbehälter enthaltenen verschäumbaren Produktes.
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3.发明公开Verformbarer Behälter zum Ausbringen von Flüssigkeit 失效VerformbarerBehälterzum Ausbringen vonFlüssigkeit。
公开(公告)号：EP0576916A1
公开(公告)日：1994-01-05
申请号：EP93109624.2
申请日：1993-06-16
CPC分类号： B05B11/047 , B05B11/048 , B65D47/18 , B65D47/2075 , B65D47/265 , B65D83/0055 , B65D2205/00
摘要： Die Erfindung betrifft einen verformbaren Behälter (10) zum Ausbringen einer Flüssigkeit aus einer Abgabeöffnung (12) an das Verschlußteil (14), wobei einer Belüftungsöffnung (90) des Behälters (10) ein Belüftungsventil (18) zugeordnet ist, das bei Unterdruck im Behälter (10) geöffnet ist. Das Verschlußteil (14) ist auf einem Dosierkörper (20) angeordnet, der in die Öffnung des Behälters (10) abdichtend eingesetzt und mit zwei Auslaßkanälen (24, 26) versehen ist. Die Auslaßkanäle (24, 26) dienen zur Abgabe der Flüssigkeit in Form eines Strahles bzw. von Tropfen und können durch Verdrehen des Verschlußteils (14) wahlweise mit der Abgabeöffnung (12) des Verschlußteils (14) verbunden werden. Die Flüssigkeit befindet sich in einem Innenbeutel (50), der über je ein Absperrventil (64, 66) mit den Auslaßkanälen (24, 26) in Verbindung steht. In Überkopfstellung des Behälters (10) kann die Flüssigkeit durch Zusammenpressen der Behälterwände in Abhängigkeit von der Stellung des Verschlußteils (14) in Form von Tropfen oder eines Strahles durch Öffnung des entsprechenden Rückschlagventils (64, 66) bei gleichzeitig geschlossenem Belüftungsventil (18) abgegeben werden. Das betreffende Rückschlagventil schließt sich selbsttätig, während das Belüftungsventil sich öffnet, wenn der Druck auf die Behälterwände aufgehoben wird.
摘要翻译： 本发明涉及一种用于从封闭部分（14）上的输送孔（12）分配液体的柔性容器（10），被分配到容器（10）的通气孔（90）的通气阀（18） 在容器（10）的负压的情况下，排气阀打开。 封闭部分（14）布置在计量本体（20）上，该计量主体（20）以密封方式插入容器（10）的开口中并设有两个出口通道（24,26）。 出口通道（24,26）用于以液滴的形式输送液体，并且通过转动闭合部分（14）可以选择性地连接到封闭部件（14）的输送孔（12） ）。 液体位于内部袋（50）中，每个壳体中通过截止阀（64,66）与出口通道（24,26）连通。 当容器（10）上下颠倒时，液体可以通过根据关闭部件（14）的位置通过打开相应的止回阀而以液滴或喷射的形式挤压容器壁而被输送 （64,66），同时通气阀（18）保持关闭。 当卸下容器壁上的压力时，相关的止回阀自动关闭，同时排气阀打开。
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公开(公告)号：EP0570965A1
公开(公告)日：1993-11-24
申请号：EP93108217.6
申请日：1993-05-19
IPC分类号： B05B11/04
CPC分类号： B05B11/043
摘要： Die Erfindung besteht aus einer Kunststoffpackung, in dessen Füllgutbehälter (11) ein Druckfederelement (16) integriert ist, gegen dessen Widerstand ein Abgabekopf (12) mit seinem Träger (18) des Füllgutbehälters (11) abwärts bewegbar und das Füllgut unter Druck setzbar ist. Dabei wird ein Belüftungsventil (50) geschlossen, ehe ein Abgabeventil (22) geöffnet wird, das in einen Produktkanal geschaltet ist, der von einem Steigrohr (15) und Produktkanälen (27, 40, 14) gebildet ist. Der Abgabekopf (12) ist auf dem Träger (18) des Füllgutbehälters 11 dicht, aber zwischen einer Schließstellung und Offenstellung verdrehbar, wobei in der Offenstellung der Produktkanal (14, 40) des Abgabekopfes (12) mit dem Produktkanal (27) in einem Steigrohrnippel (20) und das Belüftungsventil (50) des Abgabekopfes (12) mit einer Belüftungsöffnung (29) in einer Kopfplatte (19) des Trägers (18) fluchten. Mit der Packung (10) wird eine hohe Sprühqualität bei bequemer Handhabung erreicht, wobei der Abgabekopf (12) gleichzeitig einen Transportverschluß für die Packung bildet.
摘要翻译： 本发明由塑料包装件组成，其中填充材料容器（11）中集成了一个压力弹簧元件（16），抵抗其阻力，其输送头（12）具有其填充物的支撑件（18） 材料容器（11）可以向后移动，并且可以将填充材料置于压力下。 在该过程中，在排放阀（22）打开之前关闭通气阀（50），该排出阀（22）插入由上升管（15）和产品通道（27）形成的产品通道中， 40，14）。 输送头（12）以密封方式搁置在填充材料容器（11）的支撑件（18）上，但是可以在打开位置在关闭位置和打开位置之间旋转产品通道（14,40 所述输送头（12）的上游管接头（20）与所述产品通道（27）对齐并且所述输送头（12）的所述通气阀（50）与通气孔（29）对齐 支架（18）的头板（19）。 通过包装（10），输送头（12）同时形成用于包装的运输密封件来实现高质量和易于处理的喷涂。
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公开(公告)号：EP0522459B1
公开(公告)日：1995-10-04
申请号：EP92111280.1
申请日：1992-07-03
CPC分类号： B05B11/0097 , B05B11/0059 , B05B11/043
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公开(公告)号：EP0501388B1
公开(公告)日：1995-06-28
申请号：EP92103083.9
申请日：1992-02-24
发明人： Schmitz, Detlef
CPC分类号： B05B11/0016 , A61M15/08 , B05B11/043 , B05B11/047
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公开(公告)号：EP0522459A1
公开(公告)日：1993-01-13
申请号：EP92111280.1
申请日：1992-07-03
CPC分类号： B05B11/0097 , B05B11/0059 , B05B11/043
摘要： Sprühverschluß (14) für einen Behälter (10) der nur in Überkopflage betätigbar ist und aus einem in die Halsöffnung (12) einsetzbaren Einsatz (16) und einer Kappe (22) besteht, die zwischen einer Schließ- und einer Sprühstellung verdrehbar ist. Ein Luftrohr (30) ragt in den Luft (34) enthaltenden Teil des Behälters hinein und hat einen koaxialen Luftkanal (32), der in eine Austrittsbohrung (42) in der Stirnseite (48) des Einsatzes (16) mündet. Der Durchmesser der Austrittsbohrung (42) des Luftrohres (30) ist kleiner als der lichte Durchmesser des Luftrohres (30) bemessen. Der Einsatz (16) hat mindestens eine Flüssigkeitsbohrung (38), die den Innenraum (36) des Behälters (10) jeweils mit einem Flüssigkeitskanal (40) verbindet, der in die Austrittsbohrung (42) des Luftrohres (30) mündet. Die Querschnitte von Flüssigkeitsbohrung (38) und Flüssigkeitskanal (40) sind so klein bemessen, daß Flüssigkeit nur bei Betätigung des Behälters in die Austrittsbohrung (42) des Luftkanals (32) übertreten kann. Die Austrittsbohrung (42) des Luftrohres (30) ist in geöffneter Drehstellung mit einer Austrittsöffnung (24) in der Kappe (22) verbunden. Der Sprühnebel ist genau definierbar.
摘要翻译： 用于容器（10）的喷嘴（14），其仅能够以倒置的位置致动并且由可以插入颈部开口（12）的插入元件（16）和可以是 在关闭位置和喷射位置之间旋转。 空气管道（30）突入包含空气（34）的容器的一部分，并且具有一个同轴的空气通道（32），其通向插入元件（16）的端侧（48）的出口孔（42） ）。 空气管（30）的出口孔（42）的直径的尺寸被设计成小于空气管（30）的内径。 插入元件（16）具有至少一个流体孔（38），其将每个壳体中的容器（10）的内部（36）连接到通向空气的出口孔（42）的流体通道（40） 管（30）。 流体孔（30）和流体通道（40）的横截面的尺寸设计得非常小，使得当容器被致动时，流体只能进入空气通道（32）的出口孔（42）。 空气管道（30）的出口孔（42）在打开的旋转位置连接到盖（22）中的出口开口（24）。 喷雾是可控的。
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公开(公告)号：EP0570965B1
公开(公告)日：1996-05-01
申请号：EP93108217.6
申请日：1993-05-19
IPC分类号： B05B11/04
CPC分类号： B05B11/043
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公开(公告)号：EP0576916B1
公开(公告)日：1995-03-29
申请号：EP93109624.2
申请日：1993-06-16
CPC分类号： B05B11/047 , B05B11/048 , B65D47/18 , B65D47/2075 , B65D47/265 , B65D83/0055 , B65D2205/00
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公开(公告)号：EP0501388A1
公开(公告)日：1992-09-02
申请号：EP92103083.9
申请日：1992-02-24
发明人： Schmitz, Detlef
CPC分类号： B05B11/0016 , A61M15/08 , B05B11/043 , B05B11/047
摘要： Die Erfindung betrifft eine flexible Sprühflasche (10) für Nasenspray, auf deren Flaschenhals (14) eine Sprühkappe (12) aufgesetzt ist. Die Kopfwand (17) der Sprühkappe (12) enthält eine Sprühöffnung (20) sowie an der Unterseite einen Stutzen (18) für ein Steigrohr (21). Ein Mischluftkanal (30, 31) erstreckt sich zwischen dem Stutzen (18) und dem Steigrohr (21), so daß ein Flüssigkeits-Luftgemisch die Sprühöffnung (20) verläßt. Ein Ringflansch (15) der Sprühkappe (12) enthält einen Belüftungskanal (23), der sich in dem Flansch radial erstreckt und im Innern der Sprühkappe in Richtung zum Innern der Flasche (10) abgewinkelt ist. Der abgewinkelte Teil enthält ein Belüftungsventil mit einem Ventilkörper (28), der bei Überdruck im Behälter gegen einen Ventilsitz (27) gepreßt wird und den Belüftungskanal (23) abdichtet. In der Offenstellung des Belüftungsventils liegt der Ventilkörper (28) auf Tragarmen (29) auf, die den Luftdurchtritt durch den Belüftungskanal (23) ermöglichen. Die Sprühflasche verhindert das Ansaugen von Körpersekret nach dem Einführen des Medikamentes in den Nasenkanal und ermöglicht unter Beibehaltung üblicher Konstruktionsmerkmale eine wirtschaftliche Herstellung.
摘要翻译： 本发明涉及一种柔性喷雾瓶（10），用于鼻腔喷雾，在瓶子颈部（14）的喷雾盖（12）被放置。 喷雾盖（12）的顶壁（17）包含一个喷孔（20）和在底部的导管（18），用于提升管（21）。 喷嘴（18）和立管（21）之间延伸的混合空气导管（30,31），从而使液体 - 空气混合物离开喷射开口（20）。 该喷射帽（12）的环形凸缘（15）包含在所述凸缘径向延伸一通风通道（23）和弯曲朝向所述瓶（10）的内部的喷射帽的内部。 成角度的部分包括具有阀主体（28），其按压超压靠在阀座（27）的容器和密封通气通道（23）一通风阀。 在通风阀的打开位置，所述阀体（28）搁置在支撑臂（29），其允许空气通过所述通气通道（23）。 喷雾瓶，防止体液的抽吸引入药物的进入鼻腔通道后，使，同时保持常规的设计，设有一个经济的生产。
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