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    Bett, insbesondere Kranken- oder Pflegebett
    1.
    发明公开
    Bett, insbesondere Kranken- oder Pflegebett 审中-公开
    Bett，insbesondere Kranken- oder Pflegebett

    公开(公告)号：EP2591759A1

    公开(公告)日：2013-05-15

    申请号：EP11188249.4

    申请日：2011-11-08

    申请人： Völker AG

    发明人： Dorenbeck, Günther

    IPC分类号： A61G7/012 ,  A61G7/015 ,  A61G7/053 ,  A61G7/16

    CPC分类号： A61G7/015 ,  A61G7/012 ,  A61G7/053 ,  A61G7/16

    摘要： Das Bett (10), insbesondere Kranken- oder Pflegebett, ist mit einem Bettrahmen (14) versehen, der zwei Seitenteile an den Lateralseiten, ein Kopfende (24) und ein Fußende (22) aufweist, Ferner ist das Bett (10) mit einer Matratzenauflagevorrichtung (16) versehen, die ein verstellbares Rückenteil (38), ein Sitzflächenteil (40) und ein verstellbares Beinteil (42,44) aufweist. Das Bett (10) weist ein höhenverstellbares Untergestell (12) unter dem Bettrahmen (14) zur Höhenverstellung des Bettrahmens (14) und der von dieser getragenen Matratzenauflagevorrichtung (16) zwischen einer Minimal- und einer Maximalhöhenposition auf, wobei das Untergestell (12) ein dem Fußende (22) des Bettrahmens (14) zugewandtes fußendeseitiges Ende (69) und ein dem Kopfende (24) des Bettrahmens (14) zugewandtes kopfendeseitiges Ende (66) aufweist. Die Matratzenauflagevorrichtung (16) ist längs einer im Wesentlichen parallel zum Fuß- und Kopfende (22,24) des Bettrahmens (14) verlaufende Unterteilungsebene (50) in einen fußendeseitigen Teil (30) und einen kopfendeseitigen Teil (36) trennbar oder getrennt. Der Bettrahmen (14) ist längs einer im Wesentlichen parallel zum Fuß- und Kopfende (22,24) des Bettrahmens (14) verlaufenden Unterteilungsebene (50) in einen fußendeseitigen Bettrahmenteil (28) sowie einen kopfendeseitigen Bettrahmenteil (34) trennbar oder getrennt. Das Untergestell (12) weist einen fußendeseitigen Teil (26) und einen von diesem getrennten oder von diesem trennbaren kopfendeseitigen Teil (32) auf. Der kopfendeseitige Untergestellteil (32) weist eine kopfendeseitige Hubeinheit (56) zur Höhenverstellung des kopfendeseitigen Bettrahmenteils (34) und des von diesem getragenen kopfendeseitigen Teils (36) der Matratzenauflagevorrichtung (16) zwischen der Minimal- und der Maximalhöhenposition auf, wobei die kopfendeseitige Hubeinheit (56) an dem kopfendeseitigen Bettrahmenteil (34) angreift und der kopfendeseitige Bettrahmenteil (34) in der Minimalhähenposition auf dem kopfendeseitigen Untergestellteil (32) abgestutzt ist. Der fußendeseitige Untergestellteil (26) weist eine fußendeseitige Hubeinheit (54) zur Höhenverstellung des fußendeseitigen Bettrahmenteils (28) und des von diesem getragenen fußendeseitigen Teil (30) der Matratzenauflagevorrichtung (16) zwischen der Minimal- und der Maximalhöhenposition auf, wobei die fußendeseitige Hubeinheit (54) an dem fußendeseitigen Bettrahmenteil (28) angreift, und der fußendeseitige Bettrahmenteil (28) entweder mindestens ein Stützbeine (70) aufweist, über das das fußendeseitige Bettrahmenteil (28) in der Minimalhöhenposition zusätzlich zur Abstützung an dem fußendeseitigen Untergestellteil (26) abgestützt ist, oder in der Minimalhöhenposition auf dem fußendeseitigen Untergestellteil (26) abgestützt ist.

    摘要翻译： 该床具有设置在床架（14）下方的底架（12），以调节床架高度。 在与床架的脚部和头端部（22,24）平行的方向上设置有床垫支撑装置（16）。 底座具有头端侧框架部分26，头端侧底部32从其分离。 脚端侧底部的脚端侧提升单元54与脚端侧框架部28接合。 脚侧侧框架部分具有喷嘴腿（70），脚端侧床架部分在脚端侧底架处被支撑在最小高度位置。 头端侧基部具有用于顶端侧床架部（34）的高度调整的头端侧提升单元（56）。 头端侧提升单元作用在床架的头端侧，以将床架部的前端侧支撑到头端侧基部的最小高度位置。 基部的脚端侧具有用于调节脚端侧床架部的高度的脚端侧提升单元。

    Bett, insbesondere Kranken- oder Pflegebett
    2.
    发明公开
    Bett, insbesondere Kranken- oder Pflegebett 有权
    Bett，insbesondere Kranken- oder Pflegebett

    公开(公告)号：EP2589362A1

    公开(公告)日：2013-05-08

    申请号：EP11187886.4

    申请日：2011-11-04

    申请人： Völker AG

    发明人： Dorenbeck, Günther

    IPC分类号： A61G7/012 ,  A61G7/015 ,  A61G7/053 ,  A61G7/16

    CPC分类号： A61G7/16 ,  A61G7/012 ,  A61G7/015 ,  A61G7/053

    摘要： Das Bett ist versehen mit einem Bettrahmen (20), der zwei Seitenteile (26) an den Lateralseiten, ein Kopfende (21) und ein Fußende (23) aufweist, einer Matratzenauflagevorrichtung (30), die ein verstellbares Rückenteil (32), ein Sitzflächenteil (34,36) und ein verstellbares Unterschenkelteil (38) aufweist, und einem Untergestell (12) unter dem Bettrahmen (20), wobei das Untergestell (12) ein dem Fußende (23) zugewandtes fußendeseitiges Ende (15) und ein dem Kopfende (21) zugewandtes kopfendeseitiges Ende (17) aufweist. Die Matratzenauflagevorrichtung (30) ist längs einer im wesentlichen parallel zum Fuß- und Kopfteil (24,22) des Bettrahmens (20) verlaufenden Unterteilungsebene (44) in einen fußendeseitigen Teil (30b) und einen kopfendeseitigen Teil (30a) trennbar. Ebenso ist der Bettrahmen (20) längs einer im wesentlichen parallel zur Unterteilungsebene (44) der Matratzenauflagevorrichtung (30) verlaufenden Unterteilungsebene (45) in einen fußendeseitigen Bettrahmenteil (20b) sowie einen kopfendeseitigen Bettrahmenteil (20a) trennbar oder getrennt. Das fußendeseitige Teil (30b) zumindest der Matratzenauflagevorrichtung (30) ist wahlweise an deren kopfendeseitigem Teil (30a) arretierbar oder relativ zu diesen bewegbar. Der Bettrahmen (20) und das Untergestell (12) sind relativ zueinander in einer zu den Seitenteilen (26) des Bettrahmens (20) parallelen Längsrichtung insbesondere motorisch längsverschiebbar, und zwar zwischen einer ersten und einer zweiten Relativverschiebungsposition. In der ersten Relativverschiebungsposition befindet sich die Unterteilungsebene (44) der Matratzenauflagevorrichtung (30) im Bereich zwischen den fußendeseitigen und kopfendeseitigen Enden (15,17) des Untergestells (12), während in der zweiten Relativverschiebungsposition die Unterteilungsebene (44) der Matratzenauflagevorrichtung (30) mit dem fußendeseitigen Ende (15) des Untergestells (12) im wesentlichen fluchtet oder sich zwischen dem fußendeseitigen Ende (15) des Untergestells (12) und dem Fußende (23) des Bettrahmens (20) befindet. Die fußendeseitigen Teile (20b,30b) der Matratzenauflagevorrichtung (30) und des Bettrahmens (20) sind seitlich über die Lateralseiten des Bettrahmens (20) hinaus verschiebbar, wobei der fußendeseitige Teil (30b) der Matratzenauflagevorrichtung (30) seitlich verschiebbar an deren kopfendeseitigem Teil (30b) geführt ist. Das fußendeseitige Teil (30b) der Matratzenauflagevorrichtung (30) ist mittels mindestens zweier teilbarer Verbindungselemente (65;65") mit dem kopfendeseitigen Teil (30a) der Matratzenauflagevorrichtung (30) verbunden. Jedes Verbindungselement (65;65") weist ein an dem fußendeseitigen Teil (30b) der Matratzenaufiagevorrichtung (30) angebrachtes erstes Verbindungselementteil (62,64;67") und ein an dem kopfendeseitigen Teil (30a) der Matratzenauflagevorrichtung (30) angebrachtes zweites Verbindungselementteil (68,70;69") auf. Beide Verbindungselementteile (62,64;65";68,70;69") jedes Verbindungselements (65;65") sind durch Verschieben längs einer im Wesentlichen quer zur Längserstreckung des Betts verlaufenden Verbindungselement-Achse (68',74';73"), die an einem Verbindungselementteil (67") angeordnet und an der der andere Verbindungselementteil (69") gehalten oder geführt ist, trennbar und koppelbar.

    摘要翻译： 床（10）具有床垫支撑装置，其包括通过连接器例如连接到头端侧部分的基部侧部分。 关节。 连接器包括附接在床垫支撑装置的基部侧部分处的一组连接器部件。 另一组连接器部件（68,70）附接在床垫支撑装置的头端侧部分。 连接器的连接器部分通过沿连接器轴移位而分离和连接，连接器轴布置在连接器部分中的一个处，并在其它连接器部分处被保持或引导。

    Verstellantrieb für ein verstellbares Teil eines Möbels
    4.
    发明公开
    Verstellantrieb für ein verstellbares Teil eines Möbels 有权
    Verstellantriebfürein verstellbares Teil einesMöbels

    公开(公告)号：EP2175164A1

    公开(公告)日：2010-04-14

    申请号：EP08166132.4

    申请日：2008-10-08

    申请人： Völker AG

    发明人： Dietrich, Michael

    IPC分类号： F16H1/16 ,  G01D5/04 ,  A61G7/018

    CPC分类号： A61G7/018 ,  F16H1/16 ,  F16H25/2015 ,  F16H25/2454

    摘要： Der Verstellantrieb für ein verstellbares Teil eines Möbels, insbesondere für die Höhen- und/oder Liegeflächenverstellung eines Betts wie z. B. eines Krankenhaus- oder Pflegebetts, ist versehen mit einem Gehäuse, einem in dem Gehäuse (12), angeordneten Getriebe (20), das ein drehbares Antriebselement (26) sowie ein mit einem verstellbaren Teil eines Möbels in Wirkverbindung bringbares Abtriebselement (32) aufweist, und einem Motor (16) mit einer Antriebswelle (18) zum drehenden Antreiben des Antriebselements (26). Ferner ist der Verstellantrieb mit einem Weggeber (44) zur Ermittlung der Stellung des Abtriebselements (32). Das Antriebselement (26) ist zwischen zwei einander im wesentlichen gegenuberliegenden Zahnrädern (28, 40) angeordnet, mit denen das Antriebselement (26) mechanisch in Kontakt steht. Das erste Zahnrad (28) ist mit dem Abtriebselement (32) und das zweite Zahnrad (40) ist mit dem Weggeber (44) gekoppelt.

    摘要翻译： 调节驱动器具有布置在壳体（12）中的齿轮机构（20）。 驱动器包括可旋转的驱动元件（26） 蜗轮（24）和驱动元件，其与家具的可调节部分操作连接。 电动机（16）包括用于旋转地驱动可旋转驱动元件的驱动轴（18）。 可旋转的驱动元件布置在齿轮（28,40）之间。 位移传感器（44）即旋转电位器确定驱动元件的位置。 齿轮分别与驱动元件和传感器耦合。

    Bett, insbesondere Kranken- oder Pflegebett
    5.
    发明公开
    Bett, insbesondere Kranken- oder Pflegebett 有权
    床，特别是医院或护理床

    公开(公告)号：EP1818036A3

    公开(公告)日：2007-09-26

    申请号：EP07102063.0

    申请日：2007-02-09

    申请人： Völker AG

    发明人： Dorenbeck, Günther

    IPC分类号： A61G7/012

    CPC分类号： A61G7/012 ,  A47C19/045 ,  A61G7/005

    摘要： Das Bett, insbesondere Kranken- oder Pflegebett ist versehen mit einem höhenverstellbaren Gestell (12), das einen Rahmen (40) mit Rahmenseiten- (38) und Querrahmenteilen (42,44) und im Bereich der Querrahmenteile (42,44) paarweise untereinander durch Querverstrebungen (46) verbundene Beine (24,26) aufweist. Die Beine weisen auf einem Untergrund abstützende untere Enden auf und sind an ihren gegenüberliegenden oberen Enden (32,34) an sich parallel zu den Rahmenseitenteilen (38) verlaufenden Führungsprofilen (36) abgestützt und verschiebbar geführt. Ferner ist das Bett, insbesondere Kranken- oder Pflegebett mit zwei Hubaggregaten (52) versehen, die jeweils eine Antriebseinheit (54) mit einem Gehäuse (56) und eine Schubstange (58) aufweisen, welche von der Antriebseinheit (54) aus dem Gehäuse (52) herausbewegbar sowie in das Gehäuse (52) hineinbewegbar ist. Jedes Hubaggregat (52) erstreckt sich zwischen einem der Querrahmenteile (42) einerseits und der Querverstrebung (46) zwischen den diesem Querrahmenteil (42) gegenüberliegenden Paar von Beinen (24,26) andererseits und ist an seinem Gehäuse (56) sowie an dem diesem abgewandten freien Ende seiner Schubstange (58) mit dem jeweiligen Querrahmenteil (42) bzw. der Querverstrebung (46) verbunden. Die beiden Hubaggregate (52) sind im Bereich der Seitenrahmenteile (38) angeordnet, und zwar unter Freilassung eines Zwischenraums (68) zwischen den beiden Hubaggregaten zur Unterbringung eines Verstellantriebes (16) für eine verstellbare Matratzenauflagevorrichtung (14).

    摘要翻译： 所述的床，特别是医院或护理床由设置有一个竖直可调的框架（12）和具有框架侧（38）和横向框架构件（42,44）的框架（40），并且在对所述横向框架构件（42,44）的区域中彼此 横杆（46）已连接腿（24,26）。 腿部具有支撑在地面上的下端部，并且在其相对的上端部32,34处平行于框架侧部分38而被支撑，所述框架侧部分38延伸引导轮廓36并且被可滑动地引导。 此外，床，特别是医院或护理床与两个升降组件（52）被提供，每个都具有一个驱动单元（54）包括：壳体（56）和从所述外壳具有所述驱动单元（54）的推杆（58）（ 52）被移出并进入外壳（52）中。 每个升降组件（52），所述横向框架构件之间，一方面所述横向框架件（42）和横拉条（46）中的一个之间延伸，（42）相对的一对上另一方面腿（24,26），并且被连接到其壳体（56）和所述本 远离其连接到相应的横向框架部件（42）和横拉杆（46）的其推杆（58）的自由端。 两个升降单元（52）被布置在侧部框架构件（38）的区域中，特别是在离开自由用于可调节的床垫支撑装置（14）容纳一个调节驱动器（16），所述两个提升组件之间的间隙（68）。

    Liegefläche für ein Bett, insbesondere Pflege- und/oder Krankenbett
    6.
    发明公开
    Liegefläche für ein Bett, insbesondere Pflege- und/oder Krankenbett 有权
    Lieberflächefürein Bett，insbesondere Pflege- und / oder Krankenbett

    公开(公告)号：EP1785113A1

    公开(公告)日：2007-05-16

    申请号：EP06123571.9

    申请日：2006-11-07

    申请人： Völker AG

    发明人： Völker, Heinrich

    IPC分类号： A61G7/057 ,  A47C21/00 ,  A47C23/06

    CPC分类号： A61G7/0573 ,  A47C23/067 ,  Y10S5/934

    摘要： Die Liegefläche für ein Bett, insbesondere Pflege- und/oder Krankenbett, weist Auflageelemente (22) und mindestens eine elektromechanische Hubeinheit (20) zum Auf- und Abbewegen eines der Auflageelemente (22) gegenüber einem Lagerelemente (62) für das Auflageelement (22) auf. Die mindestens eine Hubeinheit (20) weist ein Gehäuse (24) mit einem eine Antriebswelle (34) aufweisenden Elektromotor (32), ein Getriebe (38) und ein Huborgan (50) auf, das sich an dem Lagerelement (62) für das besagte eine Auflageelement (22) abstützt. Das Huborgan (50) ist von dem Getriebe (38) drehend antreibbar und ist über eine Drehbewegung von 360° sowohl auf - als auch abbewegbar.

    摘要翻译： 表面具有用于相对于杆的支承元件提升和降低杆（22）中的一个的电动机械提升单元（20）。 提升单元包括具有电动机的壳体，其具有驱动轴，变速器和支撑在杆的轴承元件处的提升构件。 壳体中的电动机的减振支架由气垫或弹性体材料形成。 提升构件被支撑的支承元件附接到床垫的框架部分（66），其中框架部分与轴承元件机械地分离。