STRUKTURELEMENT
    1.
    发明公开
    STRUKTURELEMENT 审中-公开
    结构元素

    公开(公告)号:EP3228217A3

    公开(公告)日:2017-12-20

    申请号:EP17165556.6

    申请日:2017-04-07

    IPC分类号: A47B57/54 F16B12/10

    摘要: Die Erfindung betrifft ein Strukturelement, insbesondere ein Möbelelement, umfassend: einen Verbindungskörper, der einen Arm aufweist, und ein Rahmenelement zum Anbringen an eine Stirnfläche des Arms des Verbindungskörpers, wobei das Rahmenelement an einer Anlegefläche mindestens eine Ausnehmung zum Eingreifen eines Fixiermittels aufweist, um eine lösbare Verbindung mit dem Verbindungskörper herzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Arm des Verbindungskörpers ein Verbindungsmittel vorhanden ist, um durch ein Eingreifen in die Ausnehmung des Rahmenelements eine lösbare Verbindung mit dem Rahmenelement herzustellen, wobei das Verbindungsmittel zwei in die Ausnehmung des Rahmen-elements eingreifende Elemente aufweist, von denen mindestens eines über eine Ausnehmung, insbesondere eine umlaufende Nut verfügt, die dazu ausgelegt ist, mit dem Fixiermittel zum Arretieren des Verbindungskörpers an dem Rahmenele-ment zusammenzuwirken, und/oder das Verbindungsmittel magnetisch antreibbar ist und bei Betätigung ein Fixiermittel ausfährt.

    摘要翻译: 本发明涉及一种结构元件,特别是家具元件,包括:具有臂和用于附接至所述连接体的臂的端面上,其中,所述框架构件具有在接触表面上,以一个为固定剂的接合的至少一个凹部中的框架构件的连接器主体 产生可释放连接至所述连接体,其特征在于,在所述接头本体的臂,一个连接装置提供了一种由在框架构件的凹部接合,其中,所述连接装置包括两个在所述框架构件的凹部卡合,以产生与所述框架构件的可释放连接 具有至少一个元件,其中至少一个元件具有凹部,特别是圆周凹槽,该凹槽适于与固定装置配合以将连接体锁定到冲压元件和/或磁性地连接装置 可以在被驱动时被驱动并延伸固定。

    Einrichtungssystem
    2.
    发明公开
    Einrichtungssystem 审中-公开

    公开(公告)号:EP2628408A2

    公开(公告)日:2013-08-21

    申请号:EP13000834.5

    申请日:2013-02-19

    IPC分类号: A47B77/02 A47F5/08

    CPC分类号: A47F5/0853 A47B88/90

    摘要: Bei der Erfindung handelt es sich um ein Einrichtungssystem, insbesondere Kücheneinrichtungssystem, mit mindestens einem Strukturelement und mindestens einem Element, welches an dem Strukturelement anordenbar ist, wobei das Strukturelement eine Wellengeometrie aufweist, an welcher das Element in unterschiedlichen Positionen anordenbar ist. In einer möglichen Ausführung der vorliegenden Erfidung wird die Wellengeometrie dabei durch eine Prismenstruktur des Strukturelementes gebildet.

    摘要翻译: 安装系统具有布置在结构元件上的功能元件,例如柜体,灯等,位于不同的位置。 结构元件具有波形几何形状。 波形几何形状由结构元件的棱镜结构形成。 结构元件的主平面被波形几何的波浪的延伸方向和波形几何的间隔方向所跨越。 结构元件是家俱元件的一部分。 包括提高或更换厨房的方法的独立权利要求。

    MÖBELELEMENT
    4.
    发明公开
    MÖBELELEMENT 审中-公开
    家具件

    公开(公告)号:EP3228218A1

    公开(公告)日:2017-10-11

    申请号:EP16168266.1

    申请日:2016-05-04

    IPC分类号: A47B77/02 A47B77/06 A47B77/08

    CPC分类号: A47B77/02 A47B77/06 A47B77/08

    摘要: Die Erfindung betrifft ein Möbelelement, umfassend: einen Tragrahmen (1), der eine in etwa horizontal angeordnete ebene Fläche definiert, eine Winkelplatte (2) zum Aufsetzen auf die ebene Fläche des Tragrahmens (1), wobei die Winkelplatte (2) eine zu der definierten Fläche entsprechende ebene Grundfläche (21) aufweist und an ihren Längskanten jeweils eine vom Tragrahmen (1) abgewandte Abkantung (22) aufweist, mindestens ein Funktionselement (3), das in der Winkelplatte (2) angeordnet ist, und eine Gleitplatte (4), die auf den vom Tragrahmen (1) abgewandten Abkantungen (22) der Winkelplatte (2) gleitbar angeordnet ist.

    摘要翻译: 本发明涉及一种家具元件,包括:支撑框架(1),其限定一个水平设置的大致平坦的表面,角板(2)被放置在支撑框架(1)的平坦表面上,其中,所述角板(2)连接到 具有对应的平坦基部表面(21)限定的表面和背向在其纵向边缘在每种情况下,支撑框架的一(1)的倒角边缘(22)具有至少一个功能元件(3),其被布置在所述角板(2),和一个滑动板(4) 其可滑动地设置在角板(2)的远离支撑框架(1)的斜面(22)上。

    VORRICHTUNG ZUM AUFBRINGEN EINES DECKMATERIALS

    公开(公告)号:EP3348330A1

    公开(公告)日:2018-07-18

    申请号:EP17208919.5

    申请日:2017-12-20

    IPC分类号: B05C5/00 B05C5/02

    摘要: Vorrichtung (1) zum Aufbringen wenigstens eines Deckmaterials, umfassend wenigstens eine Austrittsöffnung (2) zum Abgeben des Deckmaterials an wenigstens ein Substrat, wenigstens einen ersten Abschnitt (3), der eine erste Fläche aufweist, wenigstens einen zweiten Abschnitt (4), der eine zweite Fläche aufweist, wobei die Austrittsöffnung (2) in der ersten Fläche angeordnet ist, wobei die zweite Fläche der ersten Fläche nachgelagert ist und wobei die zweite Fläche mit wenigstens einer Kühlvorrichtung in Verbindung steht oder wenigstens eine Kühlvorrichtung aufweist, so dass die Temperatur der zweiten Fläche unter der Temperatur der ersten Fläche liegt.

    STRUKTURELEMENT
    6.
    发明公开
    STRUKTURELEMENT 审中-公开

    公开(公告)号:EP3228217A2

    公开(公告)日:2017-10-11

    申请号:EP17165556.6

    申请日:2017-04-07

    IPC分类号: A47B57/54 F16B12/10

    摘要: Die Erfindung betrifft ein Strukturelement, insbesondere ein Möbelelement, umfassend: einen Verbindungskörper, der einen Arm aufweist, und ein Rahmenelement zum Anbringen an eine Stirnfläche des Arms des Verbindungskörpers, wobei das Rahmenelement an einer Anlegefläche mindestens eine Ausnehmung zum Eingreifen eines Fixiermittels aufweist, um eine lösbare Verbindung mit dem Verbindungskörper herzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Arm des Verbindungskörpers ein Verbindungsmittel vorhanden ist, um durch ein Eingreifen in die Ausnehmung des Rahmenelements eine lösbare Verbindung mit dem Rahmenelement herzustellen, wobei das Verbindungsmittel zwei in die Ausnehmung des Rahmen-elements eingreifende Elemente aufweist, von denen mindestens eines über eine Ausnehmung, insbesondere eine umlaufende Nut verfügt, die dazu ausgelegt ist, mit dem Fixiermittel zum Arretieren des Verbindungskörpers an dem Rahmenele-ment zusammenzuwirken, und/oder das Verbindungsmittel magnetisch antreibbar ist und bei Betätigung ein Fixiermittel ausfährt.

    Auszug
    7.
    发明公开
    Auszug 有权
    摘抄

    公开(公告)号:EP2628410A3

    公开(公告)日:2014-04-02

    申请号:EP13000831.1

    申请日:2013-02-19

    IPC分类号: A47B88/00 A47B88/20 A47F5/08

    CPC分类号: A47F5/0853 A47B88/90

    摘要: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Auszug (B10) für ein Möbelelement mit wenigstens einem Aufnahmeraum (B20) zur Aufnahme von Gegenständen, insbesondere von Küchenutensilien, wobei sich in dem Aufnahmeraum ( B20) wenigstens ein Ablageelement (B40) befindet, auf dem die Gegenstände ablegbar sind, wobei das Ablageelement (B40) abschnittsweise oder über seine gesamte Oberfläche zumindest auf einer Seite ein Wellenprofil aufweist oder durch ein Wellenprofil gebildet wird, das abwechselnd angeordnete Wellentäler (T) und Wellenberge (B) aufweist, wobei das Wellenprofil insbesondere eine Prismenstruktur aufweisen kann.

    Auszug
    10.
    发明公开
    Auszug 审中-公开
    摘抄

    公开(公告)号:EP2628411A3

    公开(公告)日:2014-04-02

    申请号:EP13000832.9

    申请日:2013-02-19

    IPC分类号: A47B88/00

    摘要: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Auszug (10) insbesondere für ein Möbelelement, wobei der Auszug wenigstens eine Front (12) und wenigstens eine Seitenzarge (15) aufweist, die mit einer ihrer Stirnseiten mit der Front (12) in Verbindung steht oder im Bereich der Front (12) angeordnet ist, wobei die Verbindung zwischen Front (12) und Seitenzarge (15) mittels wenigstens eines Verbindungselementes erfolgt, wobei das Verbindungselement wenigstens ein frontseitiges Befestigungselement (120), das an der Innenseite der Front (12) angeordnet ist, und wenigstens ein zargenseitiges Befestigungselement (200), das an der Seitenzarge (15) angeordnet ist, aufweist. Erfindungsgemäß weist eines der Befestigungselemente zumindest einen Hinterschnitt (122) auf und das andere der Befestigungselemente zumindest einen Vorsprung (212,222) oder sonstiges Element, der/das im montierten Zustand der Front den Hinterschnitt hintergreift. Darüber hinaus umfasst das Verbindungselement wenigstens ein Verstellelement (230), mittels dessen der Vorsprung (212,222) oder das sonstige Element in den Hinterschnitt (122) einführbar und/oder darin fixierbar ist.

    摘要翻译: 本发明涉及一种提取物(10),特别是用于家具元件,其中所述提取物的至少一个前面(12)和至少一个侧部框架(15),这与它们的端部中的一个连通以在连接前面(12)或在的区域面向 前(12)设置,其中,使用至少进行前部(12)和连接元件的侧部框架(15)之间的连接,其中所述连接元件的至少一个前固定元件,其被布置在前面(12)的内侧(120),和 布置在侧框架(15)上的至少一个框架侧紧固元件(200)具有。 根据本发明的固定元件中的一个包括至少一个底切(122)和其他紧固元件中的至少一个凸出部(212,222)或后面在前面的安装状态下,底切/接合其他元件。 此外,连接元件包括至少一个调节元件(230),借助于该突起(212,222)中或在所述底切(122)的另一元件可插入和/或它可以是固定的。