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    Fahrzeugsitz mit einer Längsführung, mit einer Höhen- oder Neigungsverstellung und mit einer Gurtschlossbefestigung
    5.
    发明公开
    Fahrzeugsitz mit einer Längsführung, mit einer Höhen- oder Neigungsverstellung und mit einer Gurtschlossbefestigung 失效
    车辆座椅的纵向导向件，其高度或倾斜调整和Gurtschlossbefestigung。

    公开(公告)号：EP0265747A2

    公开(公告)日：1988-05-04

    申请号：EP87114824.3

    申请日：1987-10-10

    申请人： C. Rob. Hammerstein GmbH ,  Daimler-Benz Aktiengesellschaft

    发明人： Bauer, Heinz ,  Becker, Burckhard, Dipl.-Ing. ,  Frohnhaus, Ernst-Reiner ,  Gedig, Alfred, Dipl.-Ing. ,  Klink, Josef, Dipl.-Ing. ,  Koucky, Antonin

    IPC分类号： B60R22/26

    CPC分类号： B60R22/26

    摘要： Der Fahrzeugsitz hat in bekannter Weise eine Längsführung (20, 22), eine Einrichtung zur Höhen- oder Neigungsverstellung (24) und eine Gurtschloßbefestigung (32), die an ihrem unteren Endbereich an der Sitzschiene (22) der Längsführung befestigt ist und an ihrem oberen Endbereich ein Gurtschloß (34) trägt.
    Um die Position des Gurtschlosses bei einer Einstellung der Sitzfläche (30) mittels der Höhen- oder Neigungsverstellung möglichst wenig gegen­über der Sitzfläche (30) zu verändern, besteht die Gurtschloßbefesti­gung aus einem unteren Teil (38), das an der Sitzschiene angelenkt ist, und einem oberen Teil (40), das am Sitzträger (26) angelenkt ist und mit dem Gurtschloß verbunden ist. Das eine Teil ist frei verschiebbar in einer vom anderen Teil ausgebildeten Längsführung geführt. Das eine Teil (z. B. 40) hat mindestens einen Rastvorsprung (60), das andere Teil (z. B. 38) weist mit diesem zusammenwirkende Rastmittel (46) auf. Die beiden Teile sind durch ein Sicherungsstück (50), in ihrer die freie Verschiebebewegung zulassenden Normalposition gehalten. Bei einer unfallbedingten Gurtkraft wird das Sicherungsstück überwunden, dadurch greift der Rastvorsprung in die Mittel ein und ein Entfernen des oberen Teils aus dem unteren ist blockiert.

    摘要翻译： 该车辆座椅具有以已知方式与纵向导向件的纵向引导件（20，22）的装置，用于高度或倾斜度的调整（24）和一个Gurtschloßbefestigung（32）在被固定在其下端的座椅导轨（22）和上其 携带皮带扣端部（34）。 为了通过高度或倾斜调整尽可能小的相对于所述座面（30）的装置，以改变皮带扣的位置在座椅表面（30）的设置，有一个下部的Gurtschloßbefestigung（38），其被铰接到座椅导轨，和一 该座架（26）上铰接，并且连接到所述带扣上部分（40）。 该一个部分被引导在一个自由移动以与其它部分形成的纵向引导。 的一个部分（例如，40）具有至少一个卡锁突起（60），另一部分（Z。B. 38）包括（46）与其卡锁装置配合。 这两个部分由一个保持件（50）保持在其自由滑动允许正常位置。 在一个偶然的带力的保持件被克服，其特征在于接合在装置和从下除去上部的闩锁突起被阻止。

    Verstellvorrichtung mit Schrittschaltmechanik
    6.
    发明公开
    Verstellvorrichtung mit Schrittschaltmechanik 失效
    Verstellvorrichtung mit Schrittschaltmechanik。

    公开(公告)号：EP0161410A1

    公开(公告)日：1985-11-21

    申请号：EP85102734.2

    申请日：1985-03-11

    申请人： C. Rob. Hammerstein GmbH ,  Daimler-Benz Aktiengesellschaft

    发明人： Frohnhaus, Ernst-Reiner ,  Becker, Burckhard, Dipl.-Ing. ,  Bauer, Heinz ,  Gedig, Alfred, Dipl.-Ing. ,  Klink, Josef, Dipl.-Ing. ,  Koucky, Antonin

    IPC分类号： B60N1/06

    CPC分类号： F16H31/005 ,  B60N2/224 ,  G05G7/06

    摘要： Die Verstellvorrichtung mit Schrittschaltmechanik hat eine Basisplatte (20), in der eine Achse (22) gelagert ist, deren Drehposition bezüglich der Basisplatte schrittweise verstellt werden kann. Die Achse (22) ist mit einer bogenverzahnten Schwinge (24) verbunden. Um die Achse (22) ist ein Handhebel schwenkbar, der durch eine Feder (36) in der Neutralstellung gehalten wird und zwei Mitnehmer (38, 40) aufweist, von denen je einer (zum Beispiel 38) je nach Richtung der Schwenkbetätigung an die Verzahnung der Schwinge (24) anschlägt und die Schwinge (24) schwenkt.
    Der Handhebel setzt sich aus einer Koppelschwinge (28) und einem an dieser schwenkbar gehaltenen Griffhebel zusammen, an dem die beiden Mitnehmer (38, 40) angeordnet sind. An der Basisplatte (20) ist ein Sperriegel (42) schwenkbar gelagert. Er hat einen in die Verzahnung der Schwinge (24) einrastbaren Sperrzahn (44) und für jeden Mitnehmer jeweils eine Ausrastflanke (50, 52) und eine hieran angrenzende, einen größeren Abstand von dem Kreisbogen der Verzahnung der Schwinge (24) als die Ausrastflanken (50, 52) aufweisende Bucht (54, 56).

    摘要翻译： 1.具有踏步机构的调节装置，特别是作为座椅高度调节或车辆座椅靠背角度调节的可调节接头，a。 具有其中安装有轴（22）的基板（20），其相对于基板（20）的旋转位置可以逐步调节，并且其连接到具有驱动边缘的摇杆（24） 围绕轴（22）布置在弧上，以及b。 具有能够围绕所述轴（22）枢转的手柄（28,32），与所述轴（22）相关联地具有确保中立位置的弹簧（36），并且所述弹簧具有两个驱动器（38,40），其中之一， 取决于手柄的枢转致动的方向，撞击停止边缘（26），驱动该后端沿着该方向并由此转动摇杆（24）和轴（22），其特征在于，手柄由 能够围绕轴（22）枢转的联接器摇臂（28）和能够围绕轴（30）枢转的夹紧杆（32），弹簧（36）保持联接器的该连接连接 摇杆（28）和抓握杆（32）处于中立位置，优选地以销的形式的两个驱动爪（38,40）布置在连杆（32）上并且在连杆轴的每一侧 30），并且在所述基板（20）上枢转地安装有锁定锁扣（42），所述锁定锁扣（42）具有锁定齿（44），所述锁定齿可以可拆卸地接合在两个止动边缘（26） 锁定弹簧（46）作用于所述锁定方向上的活动，并且其对于每个驱动爪（38,40）均具有作用力。 一个分离边缘（50,52），其在所述手柄的中间位置处与所述驱动齿轮（38,40）直接相对，以及ii。 与靠近接合轴（30）相比更靠近止动边缘（26）的尖端圆（34）的距离远离分离边缘（50,52）的凹部相邻。

    Verstellvorrichtung mit Schrittschalttechnik
    7.
    发明公开
    Verstellvorrichtung mit Schrittschalttechnik 失效
    Verstellvorrichtung mit Schrittschalttechnik。

    公开(公告)号：EP0116964A2

    公开(公告)日：1984-08-29

    申请号：EP84101632.2

    申请日：1984-02-17

    申请人： C. Rob. Hammerstein GmbH ,  Daimler-Benz Aktiengesellschaft

    发明人： Bauer, Heinz ,  Becker, Burckhard, Dipl.-Ing. ,  Frohnhaus, Ernst-Reiner ,  Gedig, Alfred, Dipl.-Ing. ,  Klink, Joseph Dipl.-Ing. ,  Koucky, Antonin

    IPC分类号： B60N1/06

    CPC分类号： G05G7/06 ,  B60N2/167 ,  B60N2/1685 ,  B60N2/224

    摘要： Bei der Verstellvorrichtung mit Schrittschaltmechanik wird die Drehposition einer Achse (24) bezüglich einer Basisplatte (20) schrittweise verstellt und eingestellt. Hierzu ist die Achse (24) mit einem Antriebsrad (30) verbunden, das Mitnehmerflanken (34,36) aufweist. Diese werden durch einen Mitnehmer (Zapfen 56) betätigt, der an einem mit einem Handhebel (60) verbundene Verstellarm (54) angeordnet ist. Das Antriebsrad (30) hat weiterhin Rastflanken (44,46), mit denen eine an der Basisplatte angelenkte Rastklinke (52) zusammenwirkt. Diese wird mit beginnender Schwenkbewegung des Handhebels (60) ausgeklinkt, mit fortschreitender Schwenkbewegung des Handhebels (60) wird das Antriebsrad (30) um die Achse (24) gedreht, bis die Rastklinke (52) mit einer nachfolgenden Rastflanke (44,46) wieder in Eingriff gelangt.

    摘要翻译： 1.一种分步调节装置，特别是用于调节座椅的高度或用于机动车辆的座椅的靠背的倾斜度，包括：a）设置有心轴（24）的基板（20）， - 其角位置可以相对于基板（20）逐步调节，并且固定到具有驱动侧面（34,36）的驱动滑轮（30）上，以及b）可移动地附接到所述基板 底板（20），所述杆 - 连接到手柄（60）， - 在弹簧（58）的作用下，将所述致动杆（54）偏置在中心位置，并且 - 展现出卡扣（56） 当枢转手柄（60）与驱动滑轮（30）的驱动侧面（34,36）接合并由此转动驱动滑轮（30）时，其特征在于，驱动滑轮（30） 46），其以与驱动侧面（34,36）的数量相同的量存在，至少一个锁定钩（52）连接到基板（20），该锁定卡 ch（52）通过锁定弹簧与一个止挡侧面（44,46）接触的方向偏置，并且呈现由致动杆（54）的控制区域（66）致动的释放腹板（68），并且 所述致动杆（54）在所述基板（20）的引导（64）中布置有引导件（62），所述引导件（64）限制所述致动杆（54）沿所述方向 弹簧（58）的拉动并且在与其倾斜的两个方向上的拉力，由此在致动杆（54）的中心位置处，卡扣（耳轴56）在弹簧（58）的作用下保持在两个相邻的驱动侧面 34,36）形成入口（38），所述锁定卡扣（52）被接合，并且所述致动杆（54）围绕所述卡扣（56）枢转形成中心或旋转，所述致动杠杆（54）处于释放位置 靠在锁定卡盘（52）的释放网（68）上，由此锁定卡扣（52）呈现释放位置，并且引导件（62）搁置在驱动器 （64）的侧边缘（72）的位置并形成旋转中心，通过该旋转中心，捕获器（56）驱动驱动滑轮（30），并且当旋转时，控制区域（66）释放释放腹板 运动继续，使得锁定卡扣（52）可以与随后的止挡侧面（44,46）协作并固定到达的旋转位置。

    Selbstarretierender Drehgelenkbeschlag, der durch Hin- und Herbewegen eines Betätigungshebels winkelverstellbar ist
    9.
    发明公开
    Selbstarretierender Drehgelenkbeschlag, der durch Hin- und Herbewegen eines Betätigungshebels winkelverstellbar ist 失效
    自锁铰链装置，这是角度可调节通过的操作杆的往复运动。

    公开(公告)号：EP0245861A2

    公开(公告)日：1987-11-19

    申请号：EP87107015.7

    申请日：1987-05-14

    申请人： C. Rob. Hammerstein GmbH ,  Daimler-Benz Aktiengesellschaft

    发明人： Bauer, Heinz ,  Becker, Burckhard, Dipl.-Ing. ,  Frohnhaus, Ernst-Reiner ,  Gedig, Alfred, Dipl.-Ing. ,  Klink, Josef, Dipl.-Ing. ,  Koucky, Antonin

    IPC分类号： B60N2/02

    CPC分类号： B60N2/224 ,  Y10T74/1556 ,  Y10T74/20636 ,  Y10T74/20642

    摘要： Der selbstarretierende Drehgelenkbeschlag ist durch Hin- und Herschwenken eines Betätigungshebels 20 winkelverstellbar. Er hat ein Gestell 24, in dem eine Lagerwelle 26 drehbar gelagert ist, die ein mit Zahnflanken versehenes Stellrad 32 trägt. Der Betätigungshebel 20 ist um eine am Gestell 24 gelagerte Schwenk­achse 22 in beiden Drehrichtungen schwenkbar, er hat zwei aus­schwenkbare Mitnehmer 34, 36, die sich in Mittelposition des Betätigungshebels 20 außer Eingriff mit dem Stellrad 32 befin­den und von denen beim Verschwenken des Betätigungshebels 20 jeweils einer an eine benachbarte Zahnflanke des Stellrades 32 anschlägt und dieses mitdreht. Am Gestell sind weiterhin zwei Sperrarme 44, 46 schwenkbar gelagert, die bei in Mittelstellung befindlichem Betätigungshebel das Stellrad 32 sperren. Am Be­tätigungsarm 20 sind zwei Steuernocken 64 angeordnet, die über jeweils einen Lösearm 52, 54 mit einem Sperrarm 44, 46 zusam­menwirken. Beim Verschwenken des Betätigungshebels 20 aus der Mittelstellung nimmt ein Steuernocken 64 den zugehörigen Löse­arm 52, 54 mit und zieht dadurch den in der entsprechenden An­triebsrichtung sperrenden Sperrarm 44, 46 außer Eingriff.

    摘要翻译： 自锁铰链安装件是角度可调节通过旋转来回的操作杆20的 它具有在轴承轴26可旋转地安装在一个框架24，承载设置有齿面第32轮 操作杆20可绕支承在框架24枢转轴线在两个旋转方向22的轴，它有两个摆动驱动器34，36，其位于致动杆20的中间位置脱离与拨针轮32，并且其致动杆20的枢转过程中每一个都具有 抵接该调整轮32与本旋转的相邻的齿面。 在框架中，两个锁定臂44，46枢转地安装进一步，这在befindlichem中间位置致动杆锁定轮32。 在操作臂20，两个凸轮64设置通过相应的释放臂52，54的锁定臂44，第46合作 在操作杆20从中立位置摆动，控制凸轮64需要相关的释放臂52，54，从而拉动锁定臂44的相应的驱动方向上的锁，46脱离。