公开(公告)号：EP0755649B1

公开(公告)日：2001-01-24

申请号：EP96103703.3

申请日：1996-03-09

申请人： Firma Carl Freudenberg

发明人： Jürgen, Ralf ,  Dingert, Uwe

IPC分类号： A47L13/60

CPC分类号： A47L13/60

公开(公告)号：EP0923896A3

公开(公告)日：1999-07-21

申请号：EP98113165.9

申请日：1998-07-15

申请人： Firma Carl Freudenberg

发明人： Dingert, Uwe

IPC分类号： A46B9/02

CPC分类号： A46B9/02

摘要： Gummibesen, umfassend einen Besenkörper mit einer an dessen Unterseite angeordneten, einstückig ineinander übergehend ausgebildeten Borstenbestückung aus einem elastischen, polymeren Werkstoff, wobei der Besenkörper (1) ein von der Borstenbestückung (2) unabhängig erzeugtes Formteil ist und eine Unterseite aufweist, die in Richtung des Randes an zumindest einer Stelle (3) hochgezogen ist, daß die Borstenbestückung (2) einen Bestandteil einer verformbaren Tragschicht (4) bildet und daß die Tragschicht (4) die Unterseite zumindest entlang des umlaufenden Randes anliegend berührt.

摘要翻译： 包括布置橡胶扫帚具有在其底部上，整体地合并成形成彼此扫帚主体刷毛的弹性聚合物材料的覆盖物，扫帚主体（1）是覆盖（2）独立地产生模具部分在刷毛中的一个并具有一个底部，其在方向 在至少一个位置（3）的边缘被升高在于覆盖所述刷毛（2）形成一个可变形的承载层（4）的一部分，并且所述支撑层（4）至少沿接触周缘的底部相邻。

公开(公告)号：EP1157653A2

公开(公告)日：2001-11-28

申请号：EP01102354.6

申请日：2001-02-02

申请人： Firma Carl Freudenberg

发明人： Dunkel, Jörg ,  Dingert, Uwe

IPC分类号： A47L13/24

CPC分类号： A47L13/255 ,  A47L13/254 ,  A47L13/44

摘要： Halter zur Befestigung eines Wischmops am Ende eines Stiels, wobei eine Anzahl relativ beweglicher, saugfähiger Streifen (28,29) aus einem Textilmaterial im wesentlichen quer zur Längsachse des Stiels durch Einspannen zwischen ein Kopfteil (1) und eine Platte (20) festgelegt ist.
Der weist Halter im Bereich der Befestigung der Streifen (28,29) eine Grundfläche auf, die eine größere Länge als Breite aufweist und deren Begrenzungsränder unter Ausbildung zweier Ecken (6,7; 26,27) ohne Richtungswechsel der Krümmung gekrümmt sind.

摘要翻译： 保持器用于在杆的端部，其中，由一个头部分（1）和一个板（20）之间夹紧的多个纺织材料的相对移动，吸收条带（28,29）的大致横向于所述手柄的纵向轴线被固定固定的拖把。 该保持器具有在其上具有比宽度更大的长度的基面的条带（28,29）的紧固的区域中并且其边界边，以形成两个角部（6,7; 26,27）没有曲率的方向的变化是弯曲的。

公开(公告)号：EP0755649A1

公开(公告)日：1997-01-29

申请号：EP96103703.3

申请日：1996-03-09

申请人： Firma Carl Freudenberg

发明人： Jürgen, Ralf ,  Dingert, Uwe

IPC分类号： A47L13/60

CPC分类号： A47L13/60

摘要： Durch die Erfindung wird eine Auswringvorrichtung für den Naßwischbesatz eines Wischbesatzträgers zur Verfügung gestellt, wobei die Auswringvorrichtung aus einem Grundkörper (12) besteht, dem zwei Wringwalzen (20, 22) zugeordnet sind, welche parallel zueinander drehbar gelagert und entgegen einer elastischen Vorspannkraft etwa parallel zueinander voneinander weg bewegbar angeordnet sind. Der die Wringwalzen (20, 22) tragende Grundkörper (12) besteht entsprechend der Erfindung aus einem biegeelastischen Werkstoff.
In einer Ausführung der Erfindung wird der Wiederauswurf des Wischkörpers durch seitliche Auswerferfedern und eine Auswerfeinrichtung unterstützt.

摘要翻译： 绞盘连接在带有操作杆的地板刮水器上的支撑件上。 它包括由弯曲弹性材料制成的主体（12），其中两个挤压辊（20,22）彼此平行地枢转安装并且可抵靠弹性预紧力移动。 基体具有U形横截面。 基体的侧壁（14,16）通过开槽的基座连接。 基体的顶部平行的纵向边缘具有各自由至少两个轴承壳（54,56）组成的轴承。 每个壳体具有用于插入挤压辊的开口（58,60）。

公开(公告)号：EP0923896A2

公开(公告)日：1999-06-23

申请号：EP98113165.9

申请日：1998-07-15

申请人： Firma Carl Freudenberg

发明人： Dingert, Uwe

IPC分类号： A46B9/02

CPC分类号： A46B9/02

摘要： Gummibesen, umfassend einen Besenkörper mit einer an dessen Unterseite angeordneten, einstückig ineinander übergehend ausgebildeten Borstenbestückung aus einem elastischen, polymeren Werkstoff, wobei der Besenkörper (1) ein von der Borstenbestückung (2) unabhängig erzeugtes Formteil ist und eine Unterseite aufweist, die in Richtung des Randes an zumindest einer Stelle (3) hochgezogen ist, daß die Borstenbestückung (2) einen Bestandteil einer verformbaren Tragschicht (4) bildet und daß die Tragschicht (4) die Unterseite zumindest entlang des umlaufenden Randes anliegend berührt.

摘要翻译： 塑料模制扫帚具有在背板（4）的一个操作中模制的刷毛（2）。 刷毛垂直于板，并且板被固定到背衬（1）上，其中板的端部（3）翻转以使其刷毛能够进入拐角。 组装后，刷毛修剪成平底。 支撑板也可以成形为凸形轮廓以形成扫帚头。

公开(公告)号：EP1122034A2

公开(公告)日：2001-08-08

申请号：EP00127876.1

申请日：2000-12-20

申请人： Firma Carl Freudenberg

发明人： Jürgens, Ralf ,  Dingert, Uwe ,  Dunkel, Jörg ,  Schilling, Richard ,  Wendelken, Hans-Jürgen, Dr.

IPC分类号： B25G1/04 ,  B25G3/30

CPC分类号： B25G3/30 ,  B25G1/04 ,  Y10T16/469

摘要： Handhabungsstiel (1) für Geräte, insbesondere Reinigungsgeräte, wie Wischgeräte, Wischmops, Besen oder dergleichen, wobei der Handhabungsstiel (1) wenigstens zwei rohrförmige Stielelemente (2, 2') aufweist, die miteinander verbindbar sind, wobei die rohrförmigen Stielelemente (2, 2') einen Hohlraum (5) bilden, wobei zur Verbindung eines ersten und eines zweiten der Stielelemente (2, 2') ein Verbindungsglied (4, 4') vorgesehen ist, dass sich wenigstens teilweise in dem von den Stielelementen (2, 2') gebildeten Hohlraum (5) erstreckt, wobei das Verbindungsglied (4, 4') einen ersten Verbindungsabschnitt (6) und einen zweiten Verbindungsabschnitt (7) aufweist, wobei der erste Verbindungsabschnitt (6) zur Verbindung mit dem ersten der Stielelemente (2) und der zweite Verbindungsabschnitt (7) zur Verbindung mit dem zweiten der Stielelemente (2') ausgebildet ist und wobei der erste und/oder zweite Verbindungsabschnitt (6, 7) ein Einschraubgewinde (11, 11') aufweisen, welches mit an dem ersten und/oder zweiten Stielelement (2, 2') angeordneten Verbindungsmitteln (8) in Eingriff bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste und/oder zweite Verbindungsabschnitt (6, 7) eine Stützfläche (9, 9') zur Anlage an der Innenfläche (10) des Stielementes (2, 2') aufweist und dass das Einschraubgewinde (11, 11') im Bereich der Stützfläche (9, 9') angeordnet ist.

摘要翻译： 形成手柄的两个管共享具有第一和第二连接部分（6,7）的连接器。 每个连接部分包括靠在管的内表面上的支撑区域（9,9'）。 连接管的螺纹螺纹位于支撑区域的区域。

公开(公告)号：EP1044646A2

公开(公告)日：2000-10-18

申请号：EP00104622.6

申请日：2000-03-03

申请人： Firma Carl Freudenberg

发明人： Dingert, Uwe

IPC分类号： A47L13/24

CPC分类号： A47L13/142

摘要： Wischmop mit Stiel und einem Wischer aus saugfähigen Fransen oder dergleichen, der mit seinem unteren Ende am Stielende und mit seinem oberen Ende mit einem gegenüber dem Stiel verschiebbaren Handgriff lösbar verbunden ist, wobei der Stiel (2) in einem oberen ersten Teilbereich (B) des vom Wischer in ausgezogener gespannter Lage überdeckten Bereichs (A) mit einer Nuthelix (8) versehen ist, in der ein Führungselement (9) des Handgriffs (7) geführt ist und einen darunterliegenden unteren zweiten Teilbereich (C) aufweist, der das Führungselement (9) und damit auch den Handgriff (7) freigibt.

摘要翻译： 拖把用的上部第一部分（B）干细胞和制成的吸收性条纹或可拆卸地由它的下端在所述枪托端和与所述手柄可动手柄上的相对于它的上端连接等的擦拭器，其中，所述手柄（2） 通过在具有槽螺旋（8）延伸张紧位置埋入区（a）所述擦拭器设置在一个引导元件被引导（9）所述手柄的（7）和下面的下部的第二部分（C），该导向元件（9 释放），并且因此也手柄（7）。