公开(公告)号：EP0733749A1

公开(公告)日：1996-09-25

申请号：EP96103429.5

申请日：1996-03-06

申请人： Friatec Aktiengesellschaft Keramik- und Kunststoffwerke

发明人： Bauer, Hilmar ,  Forkel, Frank

IPC分类号： E03D5/09 ,  E03D1/14

CPC分类号： E03D5/028 ,  E03D1/012 ,  E03D1/142 ,  E03D5/09 ,  E03D2001/147

摘要： Eine Betätigungsvorrichtung für eine Ablaufarmatur eines Spülkastens (46) enthält wenigstens eine in einem Gehäuse angeordnete Betätigungstaste (21, 22) zur Betätigung der Ablaufarmatur. Die Betätigungsvorrichtung soll dahingehend weitergebildet werden, daß bei einfacher Konstruktion eine einfache Montage bzw. Demontage durchgeführt werden kann. Es wird vorgeschlagen, daß der Spülkastendeckel (2) ein Aufnahmeelement (4) aufweist, welches zumindest teilweise in den Innenraum (11) des Spülkastendeckels hineinragt. Das Gehäuse mit der wenigstens einen Betätigungstaste (21, 22) ist als ein Einsatzkörper (6) ausgebildet, welcher direkt mit dem Aufnahmeelement (4) des Spülkastendeckels (2) verbunden ist.

摘要翻译： 该装置包括在壳体中的操作键（21,22）。 水箱盖（2）具有保持件（4），其部分地突出到盖子内部（11）中。 壳体形成为插头（6），并且直接连接到保持器元件。 保持器元件具有至少部分环形的肩部（5），并且突出到盖体内部。 支架元件和插头具有相应的表面（10,12），其与压配合闭合接合。 插入后插头自动锁定在支架上。

公开(公告)号：EP0733749B1

公开(公告)日：1998-06-10

申请号：EP96103429.5

申请日：1996-03-06

申请人： Friatec Aktiengesellschaft

发明人： Bauer, Hilmar ,  Forkel, Frank

IPC分类号： E03D5/09 ,  E03D1/14

CPC分类号： E03D5/028 ,  E03D1/012 ,  E03D1/142 ,  E03D5/09 ,  E03D2001/147

公开(公告)号：EP0733750A1

公开(公告)日：1996-09-25

申请号：EP96103603.5

申请日：1996-03-08

申请人： Friatec Aktiengesellschaft Keramik- und Kunststoffwerke

发明人： Bauer, Hilmar ,  Büchner, Andreas

IPC分类号： E03D11/14

CPC分类号： E03D11/146

摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Befestigungsvorrichtung eines Spülkastens (2) und einem Sanitärelement, insbesondere einer WC-Schüssel. Die Befestigungsvorrichtung soll dahingehend ausgebildet werden, daß eine problemlose Montage des Spülkastens (2) und des Sanitärelements ermöglicht wird und die Verbindung mit dem Sanitärelement vereinfacht wird. Hierzu wird ein Verbindungskörper (4) vorgesehen, mit welchem der Spülkasten (2) zu einer Baueinheit verbunden ist, wobei der Verbindungskörper (4) wenigstens ein Befestigungselement (16) für das Sanitärelement aufweist.

摘要翻译： 连接器装置包括中空管状部分（20），其连接到水箱的出口孔。 该部分的另一端延伸到连接器前部的连接孔（22）。 水箱固定在箱形连接器主体（4）的顶端。 水箱和连接器组成一个整体单元。 连接器具有用于连接到马桶的两个紧固件（16）。

公开(公告)号：EP0733750B1

公开(公告)日：1998-09-02

申请号：EP96103603.5

申请日：1996-03-08

申请人： Friatec Aktiengesellschaft

发明人： Bauer, Hilmar ,  Büchner, Andreas

IPC分类号： E03D11/14

CPC分类号： E03D11/146

公开(公告)号：EP0723050A1

公开(公告)日：1996-07-24

申请号：EP95118854.9

申请日：1995-11-30

申请人： Friatec Aktiengesellschaft Keramik- und Kunststoffwerke

发明人： Bauer, Hilmar ,  Büchner, Andreas

IPC分类号： E03D1/14

CPC分类号： E03D1/144

摘要： Eine Ablaufarmatur eines Spülkastens (4) enthält ein für eine Teilspülung oder eine Vollspülung betätigbares Bodenventil (2), ein Ventilrohr (12, 14), einen in einem Bremsbehälter (8) angeordneten ersten Schwimmer (10), einen zweiten Schwimmer (44) sowie eine Verriegelungseinheit (48) zur Arretierung des ersten Schwimmers (10) zumindest während der Kleinspülung. Ferner ist eine Entriegelungseinheit (58) vorgesehen, mittels welcher der erste Schwimmer (10) beim Auslösen einer Vollspülung freigebbar ist. Diese Ablaufarmatur soll dahingehend weitergebildet werden, daß mit geringem Fertigungs- und Montageaufwand eine verbesserte Funktionssicherheit und lange Lebensdauer gewährleistet werden kann. Es wird vorgeschlagen, daß die Verriegelungseinheit (48), vorzugsweise mittels eines bewegbaren Riegels (60), mit dem Bremsbehälter (8) zur Arretierung des ersten Schwimmers (10) in Eingriff steht, wobei die Verriegelungseinheit (48) mit dem Riegel (60) im Bereich des Bremsbehälters (8) angeordnet ist. Beim Auslösen der Vollspülung wird mittels der Entriegelungseinheit (58) die Verriegelungseinheit (48) vom Bremsbehälter (8) entkoppelt.

摘要翻译： 配件具有用于部分或全部冲洗的地板阀，以及用于在部分冲洗期间锁定第一浮子（10）的锁定单元（48）。 该单元经由至少一个可移动螺栓（60）连接到包含第一浮子的制动箱（8）。 对于完全冲洗，解耦装置（58）将锁定单元与罐分离。 阀管由上下两部分组成，彼此紧固。 通过螺丝连接， 用密封。 通过更换上部或更换其长度，该单元可以适应不同的水箱类型。