公开(公告)号：EP0733749A1

公开(公告)日：1996-09-25

申请号：EP96103429.5

申请日：1996-03-06

申请人： Friatec Aktiengesellschaft Keramik- und Kunststoffwerke

发明人： Bauer, Hilmar ,  Forkel, Frank

IPC分类号： E03D5/09 ,  E03D1/14

CPC分类号： E03D5/028 ,  E03D1/012 ,  E03D1/142 ,  E03D5/09 ,  E03D2001/147

摘要： Eine Betätigungsvorrichtung für eine Ablaufarmatur eines Spülkastens (46) enthält wenigstens eine in einem Gehäuse angeordnete Betätigungstaste (21, 22) zur Betätigung der Ablaufarmatur. Die Betätigungsvorrichtung soll dahingehend weitergebildet werden, daß bei einfacher Konstruktion eine einfache Montage bzw. Demontage durchgeführt werden kann. Es wird vorgeschlagen, daß der Spülkastendeckel (2) ein Aufnahmeelement (4) aufweist, welches zumindest teilweise in den Innenraum (11) des Spülkastendeckels hineinragt. Das Gehäuse mit der wenigstens einen Betätigungstaste (21, 22) ist als ein Einsatzkörper (6) ausgebildet, welcher direkt mit dem Aufnahmeelement (4) des Spülkastendeckels (2) verbunden ist.

摘要翻译： 该装置包括在壳体中的操作键（21,22）。 水箱盖（2）具有保持件（4），其部分地突出到盖子内部（11）中。 壳体形成为插头（6），并且直接连接到保持器元件。 保持器元件具有至少部分环形的肩部（5），并且突出到盖体内部。 支架元件和插头具有相应的表面（10,12），其与压配合闭合接合。 插入后插头自动锁定在支架上。

公开(公告)号：EP1067246A1

公开(公告)日：2001-01-10

申请号：EP00112491.6

申请日：2000-06-13

申请人： Friatec Aktiengesellschaft

发明人： Forkel, Frank ,  Krzyzanowski, Michael

IPC分类号： E03D1/34

CPC分类号： E03D1/34

摘要： Eine Ablaufarmatur eines Spülkastens enthält ein in vertikaler Richtung anhebbares Ventilrohr (6), an dessen unterem Ende ein Dichtelement (12) eines Ablaufventils angeordnet ist, sowie ein das Ventilrohr (6) zumindest teilweise umgebendes Gehäuse (5), wobei durch Anheben des Ventilrohres (6) ein Spülvorgang auslösbar ist. Die Ablaufarmatur soll dahingehend weitergebildet werden, daß während des Spülens auftretende Geräusche reduziert werden. Es wird vorgeschlagen, daß oberhalb des Dichtelements (12) am Ventilrohr (6) ein Strömungsabweiser (56) angeordnet ist, dessen Unterkante (57) das Dichtelement (12) unabhängig von der Position des Ventilrohres (6) unter Bildung eines definierten engen Ringspaltes (63) umgibt.

摘要翻译： 出口具有可垂直移动的阀管（6），在其下端具有出口阀的密封元件（12），并且部分地由壳体（5）包围。 在密封元件上方的阀管上设置有流量分配器（56）。 分流器的下边缘独立于阀管位置包围密封元件，并形成限定的窄环形空间（63）。

公开(公告)号：EP0899385A3

公开(公告)日：1999-10-13

申请号：EP98115148.3

申请日：1998-08-12

申请人： Friatec Aktiengesellschaft

发明人： Kosmalla, Thomas ,  Forkel, Frank

IPC分类号： E03D1/14

CPC分类号： E03D1/142

摘要： Eine Ablaufarmatur eines Spülkastens enthält ein in vertikaler Richtung anhebbares Überlaufrohr (4), an dessen unterem Ende ein Dichtelement (2) eines Ablaufventils angeordnet ist, ein Armaturengehäuse (6) und einen Schwimmerbehälter (18) mit einem Schwimmer (20) sowie zwei Zugstangen (24, 30) zum wahlweisen Auslösen einer Großmengenspülung oder Kleinmengenspülung durch Anheben des Überlaufrohres (4), wobei der Schwimmerbehälter (18) eine erste Öffnung (26) aufweist, durch welche beim Auslösen einer Spülung Wasser ausströmen kann. Die Ablaufarmatur soll dahingehend weitergebildet werden, daß der Fertigungsaufwand und die Anzahl der Bauteile reduziert werden. Es wird vorgeschlagen, daß der Schwimmerbehälter (18) im oberen Bereich des Armaturengehäuses (6) und / oder des Spülkastens angeordnet ist und daß der Schwimmerbehälter (18) eine zweite Öffnung (14) aufweist, welche mittels eines Verschlußelements (38) verschließbar ist, jedoch beim Auslösen der Kleinmengenspülung geöffnet ist.

摘要翻译： 甲排水管接头含有升降在垂直方向上溢流管的冲洗水箱（4），在其下端部的密封元件（2）的排放阀被布置，配合外壳（6）和浮子保持器（18）配有一浮子（20）和两个拉杆（ 24，30）（4），用于通过溢流管的升降选择性地触发大量冲洗或弱冲洗的，其特征在于，具有第一开口（26），通过该触发净化水时可以流过的浮动罐（18）。 应该开发排水配件，以降低生产成本和部件数量。 本发明提出，浮子罐（18）在装配壳体（6）和/或在冲洗水箱，并且在浮子保持器的上部区域（18）具有第二开口（14），其通过封闭元件的装置（38）是可关闭的， 但在触发小冲洗时打开。

公开(公告)号：EP0899385A2

公开(公告)日：1999-03-03

申请号：EP98115148.3

申请日：1998-08-12

申请人： Friatec Aktiengesellschaft

发明人： Kosmalla, Thomas ,  Forkel, Frank

IPC分类号： E03D1/14

CPC分类号： E03D1/142

摘要： Eine Ablaufarmatur eines Spülkastens enthält ein in vertikaler Richtung anhebbares Überlaufrohr (4), an dessen unterem Ende ein Dichtelement (2) eines Ablaufventils angeordnet ist, ein Armaturengehäuse (6) und einen Schwimmerbehälter (18) mit einem Schwimmer (20) sowie zwei Zugstangen (24, 30) zum wahlweisen Auslösen einer Großmengenspülung oder Kleinmengenspülung durch Anheben des Überlaufrohres (4), wobei der Schwimmerbehälter (18) eine erste Öffnung (26) aufweist, durch welche beim Auslösen einer Spülung Wasser ausströmen kann. Die Ablaufarmatur soll dahingehend weitergebildet werden, daß der Fertigungsaufwand und die Anzahl der Bauteile reduziert werden. Es wird vorgeschlagen, daß der Schwimmerbehälter (18) im oberen Bereich des Armaturengehäuses (6) und / oder des Spülkastens angeordnet ist und daß der Schwimmerbehälter (18) eine zweite Öffnung (14) aufweist, welche mittels eines Verschlußelements (38) verschließbar ist, jedoch beim Auslösen der Kleinmengenspülung geöffnet ist.

摘要翻译： 冲洗管具有垂直溢流管，在其下端具有由排放阀形成的封闭件。 壳体具有浮子保持器，浮子具有两个用于排出大的或小的冲洗的拉杆。 浮子保持器（18）安装在水箱（6）的上部区域中，并具有两个开口。 第二开口（40）具有用于选择性地关闭它的封闭件（38），其通过拉杆（30）的移动而被打开以排出小冲洗。

公开(公告)号：EP0733749B1

公开(公告)日：1998-06-10

申请号：EP96103429.5

申请日：1996-03-06

申请人： Friatec Aktiengesellschaft

发明人： Bauer, Hilmar ,  Forkel, Frank

IPC分类号： E03D5/09 ,  E03D1/14

CPC分类号： E03D5/028 ,  E03D1/012 ,  E03D1/142 ,  E03D5/09 ,  E03D2001/147