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公开(公告)号：EP3795431A1
公开(公告)日：2021-03-24
申请号：EP20195281.9
申请日：2020-09-09
发明人： Denzle, Michael , Heppner, Mario
IPC分类号： B60R25/021
摘要： Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung (10) für ein funktionswesentliches Bauteil (2) eines Fahrzeuges (1), aufweisend ein Sperrelement (11) zum Verriegeln des funktionswesentlichen Bauteils (2), und ein Montagegehäuse (20) in welchem das Sperrelement (11) zum Verriegeln des funktionswesentlichen Bauteils (2) bewegbar ist, wobei das Montagegehäuse (20) zumindest teilweise mit einem Freiraum (4.1) zu einem Bauteilgehäuse (4) für das funktionswesentliche Bauteil (2) montierbar ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Funktionseinheit (3), sowie ein Verfahren (100).
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公开(公告)号：EP3372458A1
公开(公告)日：2018-09-12
申请号：EP18160707.8
申请日：2018-03-08
IPC分类号： B60R25/021
CPC分类号： B60R25/0211
摘要： Die Erfindung betrifft eine Sperrvorrichtung (100) zum Sperren eines funktionswesentlichen Bauteils (101) eines Kraftfahrzeugs, insbesondere einer Lenkspindel, die mit einem Führungsgehäuse (10), in welchem eine Führungsaufnahme (11) für einen Sperrbolzen (20) ausgebildet ist, in welcher der Sperrbolzen (20) beweglich entlang einer Hubrichtung (H) zwischen einer Verriegelungsposition (VP) zum Verriegeln des funktionswesentlichen Bauteils (101) und einer Entriegelungsposition (EP) zum Freigeben des funktionswesentlichen Bauteils (101) aufgenommen ist, und einem Federelement (30) zum Einbringen einer Haltekraft (F) auf den Sperrbolzen (20) zumindest in einer Richtung (Q) quer zur Hubrichtung (H) ausgeführt ist. Hierzu ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Federelement (30) einen Kontaktabschnitt (31) aufweist, welcher in der Entriegelungsposition (EP) des Sperrbolzens (20) einen Halteabschnitt (21) des Sperrbolzens (20) federelastisch kontaktiert, wodurch das Federelement (30) die Haltekraft (F) über den Sperrbolzen (20) an einer Führungswandung (12) in der Führungsaufnahme (11) abstützt.
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