公开(公告)号：EP0856488A1

公开(公告)日：1998-08-05

申请号：EP98101126.5

申请日：1998-01-23

申请人： Jödden, Heiner

发明人： Jödden, Heiner

IPC分类号： B67D5/50 ,  B67D5/40

CPC分类号： B67D7/58

摘要： Transport- und Ausgabebehälter für Flüssigkeiten mit einem Volumen von einigen Hektorlitern, vorzugsweise von Öl oder Kraftstoff. Ein Innen- und ein Außenbehälter, eine Ausnehmung für eine Pumpe zur Abgabe einer bestimmten Flüssigkeitsmenge und eine in den Innenbehälter hineinführende Ansaugrohrleitung sind an dem Behälter angebracht. Der Außen- und auch der Innenbehälter (31) sind quaderförmig ausgebildet. Die Ausnehmung (12) geht von oben her in den Innenbehälter (31) hinein. Ein Absperrhahn (10) und teilweise auch die Pumpe (11) sind innerhalb der Ausnehmung (12) angeordnet. Die Abdichtung (40) zwischen der Ausnehmung (12) und dem Innenbehälter (31) ist eine Flanschabdichtung.

摘要翻译： 运输容器（30）具有几百升的油或燃料的容量。 它具有带有锁定旋塞（10）和手动或电动泵（11）的出口管。 锁定旋塞和泵的至少一部分装配在从容器的顶部向内延伸的凹部中。 容器的其他壁（32）是双重的。

公开(公告)号：EP0866006A3

公开(公告)日：1999-08-04

申请号：EP98103068.7

申请日：1998-02-21

申请人： Jödden, Heiner

发明人： Jödden, Heiner

IPC分类号： B65G65/24

CPC分类号： B65D19/44 ,  B65D19/0097 ,  B65D2519/00024 ,  B65D2519/00059 ,  B65D2519/00094 ,  B65D2519/00333 ,  B65D2519/00562 ,  B65D2519/00786

摘要： Lagerbock für ein Faß (10), aufweisend zwei an der Mantelfläche des horizontal ausgerichteten Fasses anliegenden Auflager (11) und einen Rahmen (18, 19). An dem Rahmen sind Eingriffsmittel (30) für die Gabel von Gabelfahrzeugen und Kufen (31) zum Abstützen des horizontal ausgerichteten Lagerbocks sowohl auf dem Fußboden als auch in einem Lagerregal ausgebildet. Der Rahmen (18, 19) ist mit Teilen (15) zum Abstützen des Lagerbocks auf dem Fußboden neben einem stehenden Faß (10) und mit Teilen zum Untergreifen unter das Faß ausgebildet. Befestigungsmittel (17) an der Stirnseite des Rahmens (18, 19) dienen der Befestigung des Lagerbocks am Kragen (11) eines Fasses zwecks Verschwenkung des Fasses (10) aus der vertikalen in die horizontale und aus der horizontalen in die vertikale Lage.

公开(公告)号：EP0855351A1

公开(公告)日：1998-07-29

申请号：EP98100949.1

申请日：1998-01-21

申请人： Jödden, Heiner

发明人： Jödden, Heiner

IPC分类号： B65D90/24

CPC分类号： B65D90/24

摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Auffangvorrichtung zur Aufnahme ungewollt auslaufender Flüssigkeiten, insbesondere von Öl oder Kraftstoff, aus Vorratsfässern. Sie weist ein horizontal ausgerichtetes Gitterrost zum Abstellen der Fässer in Entnahmeposition oberhalb einer Auffangwanne mit hinreichendem Aufnahmevolumen auf. Die Auffangvorrichtung oder die Auffangwanne (10) ist mit mindestens einer Auffahrrampe (20) für Transportkarren für die Fässer ausgebildet, deren eingeschlossener Raum unterhalb der Rampe strömungsmässig oder unmittelbar mit der Auffangwanne einen gemeinsamen Auffangraum bildend verbunden ist.

摘要翻译： 捕捉装置从储存桶中吸收溢出的油或燃料。 它有一个格栅，鼓被放置在适合体积的捕捉浴之上。 吸管（10）具有至少一个用于鼓的跑步坡道（20）。 斜坡下方的空间直接或间接连接到捕水池，形成共同的捕捉空间。 坡道与倾斜板（13）配合，可以具有防滑涂层。 它也可能有支持（14）它加入浴。

公开(公告)号：EP0866006B1

公开(公告)日：2003-08-13

申请号：EP98103068.7

申请日：1998-02-21

申请人： Jödden, Heiner

发明人： Jödden, Heiner

IPC分类号： B65G65/24 ,  B65D19/00 ,  B65D19/44

CPC分类号： B65D19/44 ,  B65D19/0097 ,  B65D2519/00024 ,  B65D2519/00059 ,  B65D2519/00094 ,  B65D2519/00333 ,  B65D2519/00562 ,  B65D2519/00786

公开(公告)号：EP0856488B1

公开(公告)日：2002-07-31

申请号：EP98101126.5

申请日：1998-01-23

申请人： Jödden, Heiner

发明人： Jödden, Heiner

IPC分类号： B67D5/50 ,  B67D5/40

CPC分类号： B67D7/58

公开(公告)号：EP0866006A2

公开(公告)日：1998-09-23

申请号：EP98103068.7

申请日：1998-02-21

申请人： Jödden, Heiner

发明人： Jödden, Heiner

IPC分类号： B65G65/24

CPC分类号： B65D19/44 ,  B65D19/0097 ,  B65D2519/00024 ,  B65D2519/00059 ,  B65D2519/00094 ,  B65D2519/00333 ,  B65D2519/00562 ,  B65D2519/00786

摘要： Lagerbock für ein Faß (10), aufweisend zwei an der Mantelfläche des horizontal ausgerichteten Fasses anliegenden Auflager (11) und einen Rahmen (18, 19). An dem Rahmen sind Eingriffsmittel (30) für die Gabel von Gabelfahrzeugen und Kufen (31) zum Abstützen des horizontal ausgerichteten Lagerbocks sowohl auf dem Fußboden als auch in einem Lagerregal ausgebildet. Der Rahmen (18, 19) ist mit Teilen (15) zum Abstützen des Lagerbocks auf dem Fußboden neben einem stehenden Faß (10) und mit Teilen zum Untergreifen unter das Faß ausgebildet. Befestigungsmittel (17) an der Stirnseite des Rahmens (18, 19) dienen der Befestigung des Lagerbocks am Kragen (11) eines Fasses zwecks Verschwenkung des Fasses (10) aus der vertikalen in die horizontale und aus der horizontalen in die vertikale Lage.

摘要翻译： 在框架上，形成用于叉车的叉子的支撑，接合装置和用于支撑地板上或在储物架中的支撑架的脚。 支撑框架在其至少一个侧面上形成有用于支撑在邻近直立容器（10）的地板上的部件（14,15,16），并且固定装置（16,17）设置在正面 支撑框架用于将直立支撑框架固定到相邻的直立容器。 可以结合可释放的或固定的枢转部件（20），用于将容器和支撑框架从垂直方向枢转到水平方向，以及从水平位置到垂直位置。 支撑件可以形成为可旋转地装配在支撑框架中的辊。