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1.发明授权
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2.发明公开Ver- und Feststellvorrichtung für Sitze, insbesondere Kraftfahrzeugsitze 失效Verze and FeststellvorrichtungfürSitze，insbesondere Kraftfahrzeugsitze。
公开(公告)号：EP0568776A2
公开(公告)日：1993-11-10
申请号：EP93102517.5
申请日：1993-02-18
CPC分类号： B60N2/2252
摘要： Die Ver- und Feststellvorrichtung läßt sich bei einem Gelenkbeschlag für die Lehnenverstellung einsetzen und weist einen festen Gelenkteil und einen der Lehne zugordneten, schwenkbaren Gelenkteil auf, die über eine Schwenkachse miteinander verbunden sind. Dabei ist eine die Lage beider Gelenkteile zueinander bestimmende,als Getriebe ausgebildete Ver- und Feststelleinrichtung vorgesehen, wobei die den einen Gelenkteil lagernde Schwenkachse einen Abschnitt für einen drehfesten Mitnehmer aufweist, der zwischen die Schmalseiten zweier gegeneinader geneigter, die Schwenkachse bereisweise umgreifender Keilsegmente faßt. Zwischen den Breitseiten der Keilsegmente ist ein diese im Sinne einer Radialspielreduzierung auseinanderdrückender Kraftspeicher angeordnet. Die Schwenkachse weist einen Exzenterabschnitt auf, der durch die Keilsegmente gebildet ist, die von der Lagerstelle des einen Gelenkteiles durch ein Wälzlager umgriffen sind.
Um die Leichtgängigkeit des Verstellbeschlages während der Verstellphase zu optimieren und im Feststellfall die Spielfreiheit an der Eingriffsstelle der Verzahnungen und in den Lagerstellen zu erhalten, sind die Keilsegmente an ihrem Außenumfang von den Wälzlagern des Wälzlagers - ausschließlich Rollreibung am Außenumfang erzeugend - umgriffen.摘要翻译： 调节和锁定装置可以设置在用于调节靠背的接头配件的情况下，并且具有固定的接头部件和分配给靠背的可转动接头部件，该接合部件通过一个 枢轴。 在这种布置中，提供了构造为齿轮系统并且确定两个接头部件相对于彼此的位置的调节和锁定装置，所述枢转轴线承载一个关节部件，所述枢转轴线具有用于旋转固定的驱动器的部分 其接合在相对于彼此倾斜并且在某些区域中绕枢转轴线接合的两个楔形段的窄边之间。 在楔形段的宽边之间布置有以径向游隙减少元件的方式挤压其的能量储存器。 枢转轴线具有由楔形段形成的偏心部分，一个关节部件的支承点通过该部分通过滚子轴承接合。 ...为了在调整阶段期间优化调节配件的移动容易性，并且在锁定的情况下，为了保持在接合点和轴承点的接合点处的自由度，滚子 滚子轴承的轴承在其外圆周上的楔形部分周围接合 - 仅在外圆周产生滚动摩擦。 ...
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3.发明公开
公开(公告)号：EP0568776A3
公开(公告)日：1994-06-08
申请号：EP93102517.5
申请日：1993-02-18
CPC分类号： B60N2/2252
摘要： Die Ver- und Feststellvorrichtung läßt sich bei einem Gelenkbeschlag für die Lehnenverstellung einsetzen und weist einen festen Gelenkteil und einen der Lehne zugordneten, schwenkbaren Gelenkteil auf, die über eine Schwenkachse miteinander verbunden sind. Dabei ist eine die Lage beider Gelenkteile zueinander bestimmende,als Getriebe ausgebildete Ver- und Feststelleinrichtung vorgesehen, wobei die den einen Gelenkteil lagernde Schwenkachse einen Abschnitt für einen drehfesten Mitnehmer aufweist, der zwischen die Schmalseiten zweier gegeneinader geneigter, die Schwenkachse bereisweise umgreifender Keilsegmente faßt. Zwischen den Breitseiten der Keilsegmente ist ein diese im Sinne einer Radialspielreduzierung auseinanderdrückender Kraftspeicher angeordnet. Die Schwenkachse weist einen Exzenterabschnitt auf, der durch die Keilsegmente gebildet ist, die von der Lagerstelle des einen Gelenkteiles durch ein Wälzlager umgriffen sind. Um die Leichtgängigkeit des Verstellbeschlages während der Verstellphase zu optimieren und im Feststellfall die Spielfreiheit an der Eingriffsstelle der Verzahnungen und in den Lagerstellen zu erhalten, sind die Keilsegmente an ihrem Außenumfang von den Wälzlagern des Wälzlagers - ausschließlich Rollreibung am Außenumfang erzeugend - umgriffen.
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