公开(公告)号：EP2851463B1

公开(公告)日：2019-04-24

申请号：EP14185218.6

申请日：2014-09-17

申请人： Leifheit AG

发明人： Daubach, Harald ,  Fischer, Klaus-Jürgen ,  Papzien, Klaus ,  Tiwi, Peter

IPC分类号： D06F57/04

公开(公告)号：EP2025799B1

公开(公告)日：2009-10-14

申请号：EP08013016.4

申请日：2008-07-18

申请人： LEIFHEIT AG

发明人： Gross, Christian ,  Daubach, Harald ,  May, Thorsten

IPC分类号： D06F57/08

CPC分类号： D06F57/08

公开(公告)号：EP3070198A1

公开(公告)日：2016-09-21

申请号：EP15160180.4

申请日：2015-03-20

申请人： Leifheit AG

发明人： Fischer, Klaus Jürgen ,  Daubach, Harald

IPC分类号： D06F57/04

CPC分类号： D06F57/04

摘要： Die Erfindung betrifft eine Wäschespinne mit Schutzschirm (8), einem Mast (1), einem an dem Mast (1) verschiebbar gelagerten und in einer oberen Stellung arretierbaren und über Aufzugsmittel verschiebbaren Gleitgelenk (2), Tragstangen (3) für Wäscheleinen (4), die gelenkig am Gleitgelenk (2) gelagert sind, mit dem Schutzschirm (8) zum oberen Abdecken des von den aufgespannten Tragstangen (3) abgedeckten Bereich, wobei sich der Schutzschirm (8) in geöffneter Stellung der Wäschespinne einer oberen Mastverlängerung abstützt und mit außen liegenden Bereichen an den Tragstangen (3) befestigt ist.
Die bekannten Wäschespinnen haben den Nachteil, dass die Öffnungsbewegung am Anfang nicht leichtgängig genug ist. Die verbessert die Erfindung dadurch, dass die Mastverlängerung von einer Hubstange (9) gebildet ist, die längs der Mittelachse des Mastes (1) gegen einen oberen Anschlag verschiebbar gelagert und über das Aufzugsmittel nach oben bewegbar ist, wobei das Aufzugsmittel derart ausgebildet ist, dass es nacheinander zunächst die Hubstange (9) gegen den oberen Anschlag und nachfolgend das Gleitgelenk (2) in die obere Stellung zu bewegen vermag.

摘要翻译： 本发明涉及一种干衣机用保护罩（8），肥大（1），可移动一个安装在桅杆（1），并可以被锁定在上部位置和可动电梯装置滑移接头（2），支承杆（3），用于清洗线（4） 该铰接在滑动关节（2）被安装，与所述保护罩（8）与跨越支撑棒（3）覆盖的区域，其特征在于，（8）在所述衣服的打开位置被支撑在保护罩烘干机的顶部桅杆延伸的上盖以及与外部 海拔地区被附接到支承杆（3）。 已知的旋转晾衣绳的缺点是，在开业之初运动不够光滑。 通过本发明，所述桅杆延长的改进的由升降杆（9），可滑动地安装沿桅杆（1）抵靠在上部挡块的中心轴形成，并且是可移动的升降装置向上，所述电梯装置被设计为使得 它最初是能够升降杆（9）抵靠上止挡和滑动接头（2）以下后移动到上部位置之一。

公开(公告)号：EP2677077A2

公开(公告)日：2013-12-25

申请号：EP13161784.7

申请日：2013-03-28

申请人： Leifheit AG

发明人： Daubach, Harald ,  Fischer, Klaus-Jürgen ,  Gafert, Jan

IPC分类号： D06F57/06

CPC分类号： D06F57/08 ,  D06F53/045 ,  D06F95/002

摘要： Es wird ein Wäschetrockner umfassend einen Rahmen (1) und zumindest eine Leine (9) vorgeschlagen, wobei die Leine (9) zumindest teilweise zwischen zumindest zwei Querträgern (3,4) des Rahmens (1) verläuft. Ein Abstand der Querträger (3,4) zueinander und ein Leinenabschnitt zwischen den Querträgern (3,4) sind in ihrer Länge veränderbar, wobei eine Leinenspannvorrichtung die Leinen (9) nach einer Längenreduktion des Wäschetrockners spannt und arretiert. Ferner ist eine Möglichkeit vorgesehen, die Leinen wahlweise nur über einen Teilbereich des Rahmens (1) verlaufen zu lassen oder den vollständigen Rahmen zu nutzen.

摘要翻译： 干衣机具有保持部分，其被设置用于悬挂具有与其他横梁（4）相对的一个横梁（3）的一部分的衣物。 形成框架（1），使得横梁之间的间隔改变。 绳夹（7）从一条横梁延伸到另一条横梁。 线的一部分以横梁的不同间隔被拉伸，从而防止了通过张力延伸衣物。

公开(公告)号：EP1842955B1

公开(公告)日：2011-01-05

申请号：EP07004630.5

申请日：2007-03-07

申请人： Leifheit AG

发明人： Gross, Christian ,  Daubach, Harald

IPC分类号： D06F57/04

CPC分类号： D06F57/04

公开(公告)号：EP1842955A3

公开(公告)日：2009-03-18

申请号：EP07004630.5

申请日：2007-03-07

申请人： LEIFHEIT AG

发明人： Gross, Christian ,  Daubach, Harald

IPC分类号： D06F57/04

CPC分类号： D06F57/04

摘要： Ein Leineneinzugsbauteil für einen Wäschetrockner, das in und/oder an einem Tragarm verschiebbar anordenbar ist, weist zumindest ein Rad auf, um ein leichtes Einziehen und/oder Ausziehen einer Wäscheleine aus dem Tragarm eines Wäschetrockners, insbesondere einer Wäschespinne, zu ermöglichen.

公开(公告)号：EP2522770A2

公开(公告)日：2012-11-14

申请号：EP12167129.1

申请日：2012-05-08

申请人： Leifheit AG

发明人： Fischer, Klaus-Jürgen ,  Daubach, Harald ,  Tiwi, Peter

IPC分类号： D06F57/04

CPC分类号： D06F57/04

摘要： Die Erfindung betrifft eine Wäschespinne (1) mit einem Standrohr (und mit einem zum Öffnen der Wäschespinne entlang des Standrohrs verschieblich gelagerten Gleitgelenk (3), das aus einer unteren Stellung, in der die Wäschespinne geschlossen ist, in eine obere Stellung, in der die Wäschespinne geöffnet ist, überführbar ist.
Um die Bedienung der Wäschespinne zu vereinfachen und um das Eindringen von Feuchtigkeit oder Schmutz in das Standrohrinnere zu erschweren, ist vorgesehen, dass oberhalb des Gleitgelenks ein dem Gleitgelenk bei zumindest einem Teil der Öffnungsbewegung vorauseilendes Gleitelement angeordnet ist.

摘要翻译： 干燥器（1）具有沿支架管（2）可移动地安装以便打开干燥器的滑动接头（3）。 干燥器的支撑臂（4）在滑动接头处铰接。 滑动接头通过致动提升装置即起重绳索从下位置转移到上部位置。 干燥机在较低位置关闭，并在上部位置打开。 滑动元件布置在滑动接头上方，并通过打开运动的一部分在滑动接头的前方延伸。 开口形成在管的上端的区域中。 滑动元件由滑动接头突起形成。

公开(公告)号：EP2025799A1

公开(公告)日：2009-02-18

申请号：EP08013016.4

申请日：2008-07-18

申请人： LEIFHEIT AG

发明人： Gross, Christian ,  Daubach, Harald ,  May, Thorsten

IPC分类号： D06F57/08

CPC分类号： D06F57/08

摘要： Ein Wäschetrockenständer mit mehreren, in übereinander liegenden Ebenen angeordneten Trockengittern weist zumindest ein beidseitig verwendbares Trockengitter auf, dessen horizontale Position relativ zu einem anderen Trockengitter durch Schwenken und/oder Drehen um 180 Grad um eine Achse (3), die keine Symmetrieachse des Trockengitters ist, veränderbar ist. Auf einfache Weise ist hierdurch ermöglicht, den Wäschetrockenständer derart zu konfigurieren, dass auch lange Wäschestücke schnell und einfach aufhängbar sind.

摘要翻译： 支架（1）具有布置在彼此顶部的平面中的上，中和下干燥网格（2 - 4），其中一个干燥网格可在两侧使用。 其中一个网格的水平位置相对于另一个干燥网格通过围绕水平轴线（5）围绕180度旋转而变化，其中网格偏心地且可旋转地支撑在轴线处。 网格在干燥位置上精确地布置在彼此的顶部，其中每个网格水平移位到另一个干燥网格并且暂时转移到垂直位置。

公开(公告)号：EP1842955A2

公开(公告)日：2007-10-10

申请号：EP07004630.5

申请日：2007-03-07

申请人： LEIFHEIT AG

发明人： Gross, Christian ,  Daubach, Harald

IPC分类号： D06F57/04

CPC分类号： D06F57/04

摘要： Ein Leineneinzugsbauteil für einen Wäschetrockner, das in und/oder an einem Tragarm verschiebbar anordenbar ist, weist zumindest ein Rad auf, um ein leichtes Einziehen und/oder Ausziehen einer Wäscheleine aus dem Tragarm eines Wäschetrockners, insbesondere einer Wäschespinne, zu ermöglichen.

摘要翻译： 馈送组件（1）具有接收区域（3），例如接收区域（3）。 槽和/或凹部，用于暂时接收洗涤衣物的一部分，其中接收区域形成为圆形槽。 馈送部件被设计为滚轮，其中馈送部件包括布置在基部（4）处的轮（2）。 馈送部件以可移动的方式布置在支撑臂中或支撑臂上。 车轮之间的间隙形成接收区域的一部分，其中车轮与轴线连接。

公开(公告)号：EP3811840A1

公开(公告)日：2021-04-28

申请号：EP19204801.5

申请日：2019-10-23

申请人： Leifheit AG

发明人： May, Thorsten ,  Fischer, Klaus Jürgen ,  Daubach, Harald

IPC分类号： A47L13/59

摘要： Die Erfindung betrifft eine Wischmittelpresse, mit einem Eimer (1) und einer in dem Eimer (1) angeordneten Pressvorrichtung zum Umfassen und zum auspressenden Einklemmen eines Wischmittels eines Reinigungssystems. Die Pressvorrichtung weist eine erste Pressklaue (3) und eine um eine Klauenschwenkachse (D) in Richtung der ersten Pressklaue (3) schwenkbare zweite Pressklaue (4) auf und ist über Betätigungsmittel aktivierbar, wobei ein an der Außenseite des Eimers (1) angeordnetes Stellmittel (2) mit einem in dem Eimer (1) angeordneten Antriebsschlitten (9) mechanisch gekoppelt ist und eine Bewegung des Antriebsschlittens (9) die erste Pressklaue (3) und die zweite Pressklaue (4) aufeinander zudrängt.
Die bekannten Wischmittelpressen verwenden aufwändige Mittel zur Kraftübertragung. Dies verbessert die Erfindung dadurch, dass die erste Pressklaue (3) und die zweite Pressklaue (4) an dem Antriebsschlitten (9) angeordnet sind und der Eimer eine Klauenführung (7) aufweist, die derart ausgebildet ist, dass bei einer Bewegung des Antriebsschlittens (9) von oben nach unten in Richtung des Eimerbodens die erste Pressklaue (3) und die zweite Pressklaue (4) selbsttätig aufeinander zubewegt sind.