公开(公告)号：EP1422369B1

公开(公告)日：2008-04-23

申请号：EP03020950.6

申请日：2003-09-16

申请人： MAYER & CO.

发明人： Kofler, Gerhard Erich

IPC分类号： E05C7/04 ,  E05B17/20 ,  E05C1/06 ,  E05C9/00

CPC分类号： E05C7/04 ,  E05B63/04 ,  E05C1/06 ,  E05C7/045 ,  E05C9/1808 ,  E05C9/185 ,  E05F11/08 ,  E05Y2900/132 ,  E05Y2900/148

摘要： The swiveling hinge arrangement may be used for a door or window pane. It has vertical rails (1) carrying swinging levers (3) with projections (8) at their ends. The projections engage in cutouts (7) in locking members (5) fastened to the lower parts of the rails. There are further cutouts (7') and catches (6) on the locking members.

公开(公告)号：EP1422369A3

公开(公告)日：2004-12-22

申请号：EP03020950.6

申请日：2003-09-16

申请人： MAYER & CO.

发明人： Kofler, Gerhard Erich

IPC分类号： E05C7/04 ,  E05B17/20 ,  E05C1/06 ,  E05C9/00

CPC分类号： E05C7/04 ,  E05B63/04 ,  E05C1/06 ,  E05C7/045 ,  E05C9/1808 ,  E05C9/185 ,  E05F11/08 ,  E05Y2900/132 ,  E05Y2900/148

摘要： Stulpflügelgetriebe für zweiflügelige, setzholzfreie Fenster, Türen oder dergleichen, mit an einer vertikalen Stulpschiene geführten Treibstangen zur Betätigung von zwischen unterschlagendem Flügel und Blendrahmen und/oder den beiden Flügeln wirksamen Verriegelungen sowie einer dem unterschlagenden Flügel zugeordneten und im Falzbereich zwischen den beiden Flügeln gelegenen Hebelanordnung zur Treibstangenbetätigung, wobei die Hebelanordnung bei sich in Schließstellung befindenden Flügeln direkt oder indirekt über ein Sperrorgan bewegungsblockiert ist.

公开(公告)号：EP2103770A2

公开(公告)日：2009-09-23

申请号：EP09003762.3

申请日：2009-03-16

申请人： Mayer & Co.

发明人： Kofler, Gerhard Erich ,  Rieger, Wolfgang

IPC分类号： E06B7/02 ,  E05C9/00

CPC分类号： E06B7/02

摘要： Es wird eine Beschlaganordnung für einen Flügel eines Fensters, einer Tür oder dergleichen beschrieben. Die Beschlaganordnung umfasst eine Treibstange, die von einer Verriegelungsstellung, in der sich der Flügel in einem verriegelten Zustand befindet, in einer Öffnungsstellung, in der sich der Flügel in einem entriegelten Zustand befindet, verschiebbar ist. Weiterhin ist die Treibstange über eine Kopplungseinheit mit einem Abdeckelement verbunden, das zum Verschließen und Freigeben einer in dem Flügel ausgebildeten Öffnung von einer Schließstellung in eine Freigabestellung umstellbar ist. Die Treibstange ist in eine Lüftungsstellung verschiebbar, und beim Verschieben der Treibstange in die Lüftungsstellung wird das Abdeckelement durch die Kopplungseinheit in die Freigabestellung gebracht. Weiterhin wird ein Fenster oder eine Tür mit einer entsprechenden Beschlaganordnung beschrieben.

摘要翻译： 该装置具有可从叶片（1）处于锁定状态的锁定位置移动到叶片处于未锁定状态的打开位置的连杆（4）。 杆与覆盖元件（11）连接。 该元件可转位以将叶片中的开口从关闭位置释放并释放到释放位置。 杆可移动到通风位置。 在杆移动到通气位置时，元件通过联接单元（13）进入释放位置，并且被设计为可调整的通风挡板。

公开(公告)号：EP1422369A2

公开(公告)日：2004-05-26

申请号：EP03020950.6

申请日：2003-09-16

申请人： MAYER & CO.

发明人： Kofler, Gerhard Erich

IPC分类号： E05C7/04 ,  E05B17/20 ,  E05C1/06 ,  E05C9/00

CPC分类号： E05C7/04 ,  E05B63/04 ,  E05C1/06 ,  E05C7/045 ,  E05C9/1808 ,  E05C9/185 ,  E05F11/08 ,  E05Y2900/132 ,  E05Y2900/148

摘要： Stulpflügelgetriebe für zweiflügelige, setzholzfreie Fenster, Türen oder dergleichen, mit an einer vertikalen Stulpschiene geführten Treibstangen zur Betätigung von zwischen unterschlagendem Flügel und Blendrahmen und/oder den beiden Flügeln wirksamen Verriegelungen sowie einer dem unterschlagenden Flügel zugeordneten und im Falzbereich zwischen den beiden Flügeln gelegenen Hebelanordnung zur Treibstangenbetätigung, wobei die Hebelanordnung bei sich in Schließstellung befindenden Flügeln direkt oder indirekt über ein Sperrorgan bewegungsblockiert ist.

摘要翻译： 旋转铰链装置可用于门或窗玻璃。 它具有在其端部带有突起（8）的摆动杆（3）的垂直导轨（1）。 突出部在固定到轨道的下部的锁定构件（5）中啮合切口（7）。 在锁定构件上还有另外的切口（7'）和卡扣（6）。