公开(公告)号：EP4091497A1

公开(公告)日：2022-11-23

申请号：EP22172928.8

申请日：2022-05-12

申请人： Miele & Cie. KG

发明人： Finke, Michael ,  Wilpert, Markus ,  Hollenhorst, Matthias ,  Lütkebohle, Phillip

IPC分类号： A45D34/04 ,  A47L15/44 ,  D06F39/02

摘要： Die Erfindung betrifft eine Dichteinheit (110) zum Abdichten einer Dosierkartusche (100) zum dosierten Abgeben von Waschmittel gegenüber einer Kopplungseinheit (105) zum Aufnehmen eines Ansaugstutzens zum Ansaugen des Waschmittels vorgestellt, wobei die Dichteinheit (110) eine Dichtkappe (125) zum Verschließen der Kopplungseinheit (105) in einer Verschlussstellung aufweist, in der die Dichtkappe (125) zumindest teilweise in die Kopplungseinheit (105) eingeführt ist. Zudem umfasst die Dichteinheit (110) mindestens einen Befestigungsring (135) zum Befestigen der Dichteinheit (110) an der Kopplungseinheit (105) und mindestens einen Verbindungssteg (145) zum Verbinden der Dichtkappe (125) mit dem Befestigungsring (135).

公开(公告)号：EP4134580A1

公开(公告)日：2023-02-15

申请号：EP22184404.6

申请日：2022-07-12

申请人： Miele & Cie. KG

发明人： Lütkebohle, Phillip ,  Wilpert, Markus ,  Finke, Michael ,  Hollenhorst, Matthias

IPC分类号： F16L55/11 ,  D06F39/02 ,  F16K15/14 ,  F16L27/087 ,  F16L27/12

摘要： Die Erfindung betrifft eine Ventilfunktionsgruppe (8) für ein flüssigkeitsführendes System (2) mit einem Haushaltsgerät (4) und einem Flüssigkeitstank (6) zur wahlweisen strömungsleitenden Verbindung des Flüssigkeitstanks (6) mit oder strömungsleitenden Trennung des Flüssigkeitstanks (6) von dem Haushaltsgerät (4), umfassend eine Kupplungsbuchse (10) zur strömungsleitenden Verbindung der Ventilfunktionsgruppe (8) mit dem Flüssigkeitstank (6) und einen in einer Einstecklage in eine Stutzenaufnahme (12) der Kupplungsbuchse (10) strömungsleitend eingesteckten Kupplungsstutzen (14) zur strömungsleitenden Verbindung der Ventilfunktionsgruppe (8) mit dem Haushaltsgerät (4), wobei die Kupplungsbuchse (10) eine zwischen einer einen den Flüssigkeitstank (6) mit der Stutzenaufnahme (12) strömungsleitend verbindenden Strömungsweg (16) blockierenden Schließlage und einer den Strömungsweg (16) öffnenden Öffnungslage hin und her überführbare Buchsendichtung (18) aufweist und der Strömungsweg (16) lediglich mittels einer elastischen Verformung der Buchsendichtung (18) in deren Schließlage blockierbar und in deren Öffnungslage öffenbar ist.
Ferner betrifft die Erfindung ein flüssigkeitsführendes System (2).