公开(公告)号：EP4134580A1

公开(公告)日：2023-02-15

申请号：EP22184404.6

申请日：2022-07-12

申请人： Miele & Cie. KG

发明人： Lütkebohle, Phillip ,  Wilpert, Markus ,  Finke, Michael ,  Hollenhorst, Matthias

IPC分类号： F16L55/11 ,  D06F39/02 ,  F16K15/14 ,  F16L27/087 ,  F16L27/12

摘要： Die Erfindung betrifft eine Ventilfunktionsgruppe (8) für ein flüssigkeitsführendes System (2) mit einem Haushaltsgerät (4) und einem Flüssigkeitstank (6) zur wahlweisen strömungsleitenden Verbindung des Flüssigkeitstanks (6) mit oder strömungsleitenden Trennung des Flüssigkeitstanks (6) von dem Haushaltsgerät (4), umfassend eine Kupplungsbuchse (10) zur strömungsleitenden Verbindung der Ventilfunktionsgruppe (8) mit dem Flüssigkeitstank (6) und einen in einer Einstecklage in eine Stutzenaufnahme (12) der Kupplungsbuchse (10) strömungsleitend eingesteckten Kupplungsstutzen (14) zur strömungsleitenden Verbindung der Ventilfunktionsgruppe (8) mit dem Haushaltsgerät (4), wobei die Kupplungsbuchse (10) eine zwischen einer einen den Flüssigkeitstank (6) mit der Stutzenaufnahme (12) strömungsleitend verbindenden Strömungsweg (16) blockierenden Schließlage und einer den Strömungsweg (16) öffnenden Öffnungslage hin und her überführbare Buchsendichtung (18) aufweist und der Strömungsweg (16) lediglich mittels einer elastischen Verformung der Buchsendichtung (18) in deren Schließlage blockierbar und in deren Öffnungslage öffenbar ist.
Ferner betrifft die Erfindung ein flüssigkeitsführendes System (2).

公开(公告)号：EP2377988B1

公开(公告)日：2017-03-01

申请号：EP11401055.6

申请日：2011-04-06

申请人： Miele & Cie. KG

发明人： Behr, Markus ,  Brüdrich, Anke ,  Finke, Michael ,  Högberg, David ,  Müther, Robert ,  Streffing, Michael ,  Sudkemper, Andrea ,  Weidmann, Reinhard

IPC分类号： D06F39/02 ,  A47L15/44

CPC分类号： D06F39/02

公开(公告)号：EP3034670A1

公开(公告)日：2016-06-22

申请号：EP15198260.0

申请日：2015-12-07

申请人： Miele & Cie. KG

发明人： Malchus, Alexander ,  Finke, Michael

IPC分类号： D06F25/00 ,  D06F39/04 ,  D06F39/00 ,  D06F58/20 ,  D06F58/26

CPC分类号： D06F58/206 ,  D06F25/00 ,  D06F39/006 ,  D06F39/04 ,  D06F58/26

摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (102) zum Erwärmen einer Behandlungsflüssigkeit für ein Wäschebehandlungsgerät (100), insbesondere einen Waschautomaten oder einen Waschtrockner. Die Vorrichtung weist eine eingangseitige Behandlungsfluidschnittstelle (106) zum Zuführen des Behandlungsfluids aus einem Wäschebehandlungsraum (104) des Wäschebehandlungsgeräts (100), einen Wärmespeicher (110) mit einem Verdampfer (112) und einem Wärmetauscher (118), wobei der Wärmetauscher (118) ausgeformt ist, um Behandlungsflüssigkeit aus dem Wäschebehandlungsraum (104) aufzunehmen und thermische Energie der Behandlungsflüssigkeit an ein innerhalb des Wärmespeichers (110) angeordnetes oder anordenbares Speichermedium (120) zum Speichern der thermischen Energie abzugeben, wobei der Verdampfer (112) ausgeformt ist, um ein flüssiges Kältemittel unter Verwendung der thermischen Energie des Speichermediums (120) zu verdampfen und als gasförmiges Kältemittel bereitzustellen, einen Verflüssiger (114), der ausgebildet ist, um das Behandlungsfluid unter Verwendung des gasförmigen Kältemittels zu erwärmen und als erwärmtes Behandlungsfluid bereitzustellen, und eine ausgangseitige Behandlungsfluidschnittstelle (108) zum Abführen des erhitzten Behandlungsfluid zu dem Wäschebehandlungsraum (104) auf.

摘要翻译： 本发明涉及一种用于加热处理流体为一种衣物处理装置（100），特别是洗衣机或洗衣干衣机的装置（102）。 该装置包括一个输入侧的处理液界面（106），用于从衣物处理装置（100），具有蒸发器（112）和热交换器（118）一个蓄热器（110）的衣物处理室（104），其中，所述热交换器（118）形成的供给处理流体 被从衣物处理室（104）接收所述治疗液和提供处理液的热能被布置在蓄热器内（110），或者可以被布置成存储介质（120），用于存储的热能，其中，所述蒸发器（112）被形成为一个液体 通过使用存储介质的热能（120）蒸发的制冷剂，并提供作为气态制冷剂;冷凝器（114），其被设计成使用气态制冷剂来加热处理流体，并提供加热的处理流体，和一个ausga ngseitige处理流体接口（108），用于排出经加热的处理流体的衣物处理空间（104）。

公开(公告)号：EP3018249A1

公开(公告)日：2016-05-11

申请号：EP15189804.6

申请日：2015-10-14

申请人： Miele & Cie. KG

发明人： Schuller, Bernd-Christian ,  Finke, Michael ,  Bicker, Rainer ,  Behr, Markus

IPC分类号： D06F39/08 ,  D06F37/22

CPC分类号： D06F39/088 ,  D06F37/225

摘要： Die Erfindung betrifft einen Wasservorratsbehälter für eine Waschmaschine oder Waschtrockner, der über eine freie Fließstrecke und einen Zulaufstutzen (8) an ein Wasserversorgungsnetz und über einen Saugstutzen (6) und eine in eine Zuführleitung eingebundene Pumpe an eine Wasser verbrauchende Einrichtung, insbesondere an ein hydraulisches Auswuchtsystem, angeschlossen ist. Erfindungsgemäß mündet der Zulaufstutzen in einen zur Decke (13) des Wasservorratsbehälters (7) hin geschlossenen und im Abstand von dessen Boden (11) offenen, im Wesentlichen senkrecht angeordneten, zum Abbremsen des zugeführten Wassers vorgesehenen Abbremszylinder (15) mit axialer oder tangentialspiralförmiger Wasserführung. Der Wasservorratsbehälter ist im Bereich seiner Decke (13) durch einen Luftsammelraum (14) erweitert, an den ein nach außen führender Überlaufkanal (16) zum Abführen von Luft und ein bestimmtes Flüssigkeitsniveau übersteigendem Wasser angeschlossen ist. Der so ausgebildete Wasservorratsbehälter gewährleistet eine störungsfreie und zuverlässige Befüllung und Wasserentnahme.

摘要翻译： 本发明涉及一种水贮存用于洗衣机或干燥洗衣机，通过自由流动路径和一个入口（8）到供水网络并且经由吸嘴（6）和集成到供给泵到水消耗器，特别是涉及一种液压平衡系统 连接。 根据本发明的入口连接通向所述储水器（7）朝向关闭且从底部隔开的顶板（13）（11）开口的大致竖直地布置，提供了一种用于供给水Abbremszylinder（15）具有轴向或tangentialspiralförmiger水引导件的制动。 储水器通过空气室（14）延伸，向其中向外领先溢流通道（16）连接用于排出空气和一定的液位übersteigendem水处于其天花板（13）的区域中。 由此形成的水贮存器保证了无故障的和可靠的填充和水萃取。

公开(公告)号：EP2985380A1

公开(公告)日：2016-02-17

申请号：EP15180419.2

申请日：2015-08-10

申请人： Miele & Cie. KG

发明人： Bicker, Rainer ,  Finke, Michael ,  Kortenjann, Magnus ,  Schuller, Bernd-Christian

IPC分类号： D06F37/22 ,  G01M1/32

CPC分类号： D06F37/225

摘要： In die Zuführleitung (5) zum Laugenbehälter (2) einer Trommelwaschmaschine sind ein Volumenstromzähler (10), ein Magnetventil (9), eine mit dem Laugenbehälter verbundene freie Fließstrecke (6) und ein Vorratsbehälter (3) mit Überlauf (7) zur Bereitstellung von Wasser für den Unwuchtausgleich eingebunden. Der an den Laugenbehälter angeschlossene Überlauf gewährleistet eine vollständige Befüllung des Vorratsbehälters vor dem Wasch- oder Schleuderprozess. Während eines Schleudervorgangs wird die Befüllung über den Volumenstromzähler innerhalb eines allmählich angehobenen Minimalniveaus und dem Überlauf des Vorratsbehälters mithilfe des von der Steuereinheit der Waschmaschine ermittelten Wasserverbrauchs so geregelt, dass der Vorratsbehälter weder leerlaufen noch überlaufen kann.

摘要翻译： 在供给管路（5）到所述桶（2）的滚筒洗衣机的，体积流量计（10），电磁阀（9），连接到所述桶自由流路（6）和贮存器（3）配有用于提供的溢出（7） 水资源综合平衡。 连接到桶溢出确保贮存的洗涤或纺丝过程之前完全填充。 期间旋转操作通过逐步提高了最低水平之内的体积流量计和储存箱的溢出的填充是使用洗衣机用水量的控制单元的平均，使得储存器不能运行空或溢出控制。

公开(公告)号：EP2740827A1

公开(公告)日：2014-06-11

申请号：EP12401243.6

申请日：2012-12-04

申请人： Miele & Cie. KG

发明人： Finke, Michael ,  Linnemann, Hartmut ,  Sieding, Dirk

IPC分类号： D06F39/00 ,  D06F33/02

CPC分类号： D06F33/02 ,  D06F39/008 ,  D06F2202/085 ,  D06F2204/04 ,  D06F2204/086

摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine (1), insbesondere einer Trommelwaschmaschine, die umfasst eine Waschtrommel (5) zur Aufnahme der zu waschenden Wäsche, eine Zuführvorrichtung für Frischwasser (2), ein Laugenbehälter (4) zur Aufnahme des Wasch- und Spülwassers, eine Heizvorrichtung (6) für das Aufheizen des Wasch- und Spülwassers im Laugenbehälter (4), eine Dampferzeugungseinrichtung (7) für die Zuführung von Dampf in die Waschtrommel (5), eine Pumpvorrichtung (10) zum Abpumpen des Brauchwassers nach Beendigung des Waschvorgangs, einen Wasserstandssensor (13) zur Regelung und Steuerung der programmgemäß vorgesehenen Wasserstände in der Maschine, und eine Programmsteuereinrichtung (14) zur Steuerung der Waschprogramme und Programmabläufe.
Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass die Dampferzeugungseinrichtung (7) mit Wasser zur Generierung von Dampf gespeist wird, welches von der im Laugenbehälter (4) angeordneten Heizvorrichtung (6) mindestens auf eine Temperatur erhitzt wurde, die ausreicht, um das Ausfällen von im Wasser gelösten Härtebildern, insbesondere von Kalk zu bewirken. Damit wird ein übermäßiges Verkalken der Dampferzeugungseinrichtung (7) verhindert. Gleichzeitig können durch ein Entkalkungsprogramm etwaig vorhandene Kalkrückstände im System beseitigt werden.

摘要翻译： 提供加热器（6），用于加热洗涤容器（4）中的洗涤和漂洗水，并且设置蒸汽发生装置（7）以将蒸汽供应到洗涤滚筒（5）中。 提供泵装置（10），用于在完成洗涤之后泵送热水。 提供水位传感器（13），用于根据机器中的水位来调节和控制程序。 由蒸汽发生装置产生的蒸汽被供应到容器中，并被加热器加热到足以使沉淀硬度剂例如温度达到最大的温度。 石灰在水中 洗衣机包括独立的要求。

公开(公告)号：EP2050859A3

公开(公告)日：2014-02-19

申请号：EP08018037.5

申请日：2008-10-15

申请人： Miele & Cie. KG

发明人： Deppermann, Thomas ,  Finke, Michael ,  Witte, Olaf

IPC分类号： D06F39/02 ,  D06F35/00 ,  D06F39/00 ,  D06F33/02

CPC分类号： D06F39/02 ,  D06F33/02 ,  D06F35/00 ,  D06F39/005

摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Dosiereinrichtung (18) für eine Waschmaschine (1) mit einem Laugenbehälter (2) zur Aufnahme von Waschflüssigkeit, mit mindestens einem Vorratsbehälter (20a, 20b, 21a, 21b) zur Aufnahme eines Behandlungsmittels wie Waschmittel oder Wasch- oder Spülzusätze, einem Eingabemittel (25) zur Auswahl und Aktivierung des Wasch- oder Behandlungszyklus (Programm), einer Steuereinrichtung (7) zur Durchführung des aktivierten Wasch- oder Behandlungszyklus (Programm), wobei das Behandlungsmittel zu Beginn des aktivierten Waschzyklus oder Behandlungszyklus (Programm) zum Laugenbehälter gefördert wird. Um eine optimale Behandlung für den zu waschenden Wäscheposten zu erreichen, erfolgt die Auswahl des aus dem Vorratsbehälter (20a, 20b, 21a, 21b) zu dosierenden Behandlungsmittel anhand einer Eignungsinformation (Q1, Q2) für den jeweils ausgewählten Wasch- oder Behandlungszyklus (Programm).
Die Erfindung betrifft ferner eine Dosiereinrichtung (18) und eine Waschmaschine (1), die jeweils geeignet sind, das entsprechende oben genannte Verfahren durchzuführen.

公开(公告)号：EP2251476B1

公开(公告)日：2013-05-15

申请号：EP09006569.9

申请日：2009-05-15

申请人： Miele & Cie. KG

发明人： Finke, Michael ,  Müller, Helge ,  Bicker, Rainer ,  Hollenhorst, Matthias

IPC分类号： D06F37/20 ,  D06F39/00

CPC分类号： D06F39/003 ,  D06F37/203

公开(公告)号：EP2025798A2

公开(公告)日：2009-02-18

申请号：EP08012599.0

申请日：2008-07-11

申请人： Miele & Cie. KG

发明人： Finke, Michael ,  Müther, Robert

IPC分类号： D06F39/02

CPC分类号： D06F39/02 ,  D06F39/028

摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Waschmittel-Einspülvorrichtung (E) für eine Waschmaschine (W) mit einem Behälter (1), der mit einem Boden (31) und Seitenwänden (32) zumindest eine Kammer (3A, 3B, 3C) begrenzt, wobei die Kammer (3A, 3B, 3C) geeignet und eingerichtet ist Waschmittel aufzunehmen und die Kammer (3A, 3B, 3C) geeignet und eingerichtet ist, dass Waschmittel mit einer Flüssigkeit aus ihr ausgespült werden kann, und mit einem Mittel (2) zum Verteilen der Flüssigkeit, dass geeignet und eingerichtet ist über mehrere Stellen verteilt die Flüssigkeit in die Kammer (3A, 3B, 3C) einzuspülen, wozu das Verteilmittel (2) eine oder mehrere Düsen (25, 26, 27, 28) aufweist, wobei einige Düsen, die nachfolgend als erste Düsen (25) bezeichnet sind, auf einen Bereich der Seitenwände (32) ausgerichtet sind, der sich über die unteren Zweidrittel der Seitenwände (32) erstreckt.

摘要翻译： 本发明涉及一种洗涤剂分配（E）用于洗衣机（W），其包括具有底部（31）和侧壁（32）的容器（1），其限定至少一个腔室（3A，3B，3C），其中，所述 合适的腔室（3A，3B，3C），并适于洗涤剂要被并入和腔室（3A，3B，3C），其适于并布置成使得洗涤剂可以与来自它的流体冲洗，和（2），用于分配的装置 液，合适的并且布置在多个位置分布在液体在腔室（3A，3B，3C）洗中，为此目的，该分配装置（2）包括一个或多个喷嘴（25，26，27，28），其中一些喷嘴， 下文中被称为第一喷嘴（25）被指定到侧壁的一个区域（32）对齐，这延伸过侧壁（32）的下三分之二。

公开(公告)号：EP1452850A1

公开(公告)日：2004-09-01

申请号：EP04003583.4

申请日：2004-02-18

申请人： Miele & Cie. KG

发明人： Bicker, Rainer ,  Finke, Michael ,  Müller, Helge

IPC分类号： G01N13/02

CPC分类号： G01N13/02 ,  A47L15/4297 ,  D06F39/004 ,  G01N2013/0266

摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Oberflächenspannung einer in einem Behälter befindlichen Lösung (3), insbesondere einer Tensidlösung, nach der Blasendruckmethode, mit einer Kapillare (11) zur Einleitung eines gasförmigen Volumenstroms in die Lösung (3) und einem Drucksensor (4) zur Ermittlung des zeitabhängigen Druckverlaufs dieses Volumenstroms während der Blasenbildung und ein System zur Durchführung eines solchen Verfahrens. Um eine Verschmutzung der Kapillare sicher und mit geringem Aufwand zu verhindern, wird zum Ende des Bestimmungsverfahrens der Volumenstrom dadurch unterbrochen, dass die Kapillare (11) wenigstens auf einem Teil ihrer Länge über ihren gesamten Querschnitt verschlossen wird. Hierzu dient eine Verschlusseinrichtung (2) für die Kapillare (11), welche von einer Messstellung in eine Verriegelungsstellung bewegbar ist, wobei in der Verriegelungsstellung die Kapillare (11) gegenüber der Lösung (3) flüssigkeitsdicht verschlossen ist.

摘要翻译： 表面张力测定方法具有用于将气体体积流引入溶液（3）中的毛细管（11），用于检测在形成气泡期间体积流量的时间依赖性压力特性的压力传感器（4） 。 在表面张力测量结束时，体积流量被中断，毛细管在其整个横截面上至少部分长度被封闭。 还包括用于确定表面张力的系统的独立权利要求。