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公开(公告)号：EP2743410B1
公开(公告)日：2019-08-14
申请号：EP13005956.1
申请日：2011-11-25
申请人： Neoperl GmbH
发明人： Blum, Gerhard , Grether, Hermann
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公开(公告)号：EP2292850A3
公开(公告)日：2012-05-30
申请号：EP10015421.0
申请日：2007-10-24
申请人： Neoperl GmbH
发明人： Grether, Hermann , Weis, Christoph
CPC分类号： E03C1/08 , E03C1/021 , E03C1/0404 , E03C2001/082
摘要： Die Erfindung betrifft ein Kugelgelenk (1) mit einem ersten und einem zweiten Gelenkteil (5, 2) die gelenkig miteinander verbunden sind und miteinander verbundene Flüssigkeitskanäle aufweisen und von denen ein Gelenkteil (2) an einem Wasserzulauf lösbar befestigbar ist und das andere Gelenkteil (5) als Wasserablauf ausgebildet oder mit einem Wasserablauf lösbar verbindbar ist. Für das erfindungsgemäße Kugelgelenk (1) ist kennzeichnend, dass das erste Gelenkteil (5) mit einem kugelkalotten- beziehungsweise kugelsegmentförmigen oder dergleichen kugeligen Stirnendbereich (6) seiner Wandung zwischen einer formangepassten Gelenkpfanne (7) am zweiten Gelenkteil (2) einerseits und einem Gelenkkopf (8) an einem in der Innenhöhlung des ersten Gelenkteiles (5) vorgesehenen Halteelement (9) andererseits verschwenkbar gehalten ist, dass das Halteelement (9) mit einem am zweiten Genlenkteil (2) angreifenden Verbindungsschaft (10) eine Durchstecköffnung (11) des ersten Gelenkteiles (5) durchsetzt und dass das Halteelement (9) die Flüssigkeitskanäle des ersten Gelenkteiles (5) sowie des zweiten Gelenkteiles (2) miteinander verbindet. Da das erste Gelenkteil (5) in einer Gelenkpfanne (7) des zweiten Gelenkteiles (2) verschwenkbar angeordnet ist, können erstes Gelenkteil (5) und zweites Gelenkteil (2) des erfindungsgemäßen Kugelgelenks (1) ohne größere Übergänge und insbesondere ohne ästhetisch störende Durchmessersprünge miteinander verbunden werden (vgl. Fig. 11).
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公开(公告)号：EP2154299A2
公开(公告)日：2010-02-17
申请号：EP09009956.5
申请日：2009-08-01
申请人： Neoperl GmbH
发明人： Grether, Hermann , Stein, Alexander
IPC分类号： E03C1/08
CPC分类号： E03C1/084
摘要： Die Erfindung befasst sich mit einer sanitären Funktionseinheit mit einem Einsetzgehäuse, das in ein hülsenförmiges Auslaufmundstück einsetzbar und darin gehalten ist, welches Auslaufmundstück am Auslaufende einer sanitären Auslaufarmatur lösbar befestigbar ist. Für die erfindungsgemäße Funktionseinheit ist kennzeichnend, dass der abströmseitige Stirnrand des hülsenförmigen Auslaufmundstücks über die abströmseitige Stirnebene der Funktionseinheit vorsteht und als eine vorstehende Abtropfkante ausgestaltet ist. Weist die sanitäre Funktionseinheit stattdessen ein Einsetzgehäuse auf, das unmittelbar oder unter Zuhilfenahme eines Zwischenhalters in das Auslaufende (8) einer sanitären Auslaufarmatur (9) einsetzbar und dort lösbar gehalten ist, sieht die erfindungsgemäße Lösung vor, dass die abströmseitige Stirnebene der Funktionseinheit (2) durch eine hülsenförmige Ringwandung (14) am Einsetzgehäuse oder am Zwischenhalter definiert ist, die als eine über das Auslaufende (8) der sanitären Auslaufarmatur (9) vorstehende Abtropfkante ausgestaltet ist. Mit Hilfe der als Abtropfkante dienenden Ringwandung (14) wird ein Übertreten von Wassertropfen auf den Außenumfang der Auslaufarmatur (9) verhindert, eine sichtbar störende Tropfenspur vermieden und insbesondere auch bei einer sensorbetätigten Auslaufarmatur dadurch bedingten Funktionsstörungen mit Sicherheit entgegengewirkt (vgl. Fig. 2 ).
摘要翻译： 卫生功能单元（2）设置有插入壳体，其通过中间保持器连接在卫生出口配件（9）的出口端（8）处。 功能单元的出口端由插入壳体或中间保持器处的胶囊形环壁（14）限定。
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公开(公告)号：EP2025820A3
公开(公告)日：2009-05-13
申请号：EP08018135.7
申请日：2006-02-28
申请人： Neoperl GmbH
发明人： Grether, Hermann
IPC分类号： E03C1/084
CPC分类号： E03C1/084
摘要： Eine sanitäre Funktionseinheit ist als Einsetzpatrone (2) zum Einsetzen in eine Flüssigkeitsführung (3) einer sanitären Auslaufarmatur (4) ausgebildet und weist ein Gehäuse (5), einen Strahlregler sowie ein zuströmseitiges Vorsatzsieb (9) auf. Das Gehäuse (5) ist einstückig mit einer abströmseitigen Lochplatte(6) als Teil des Strahlreglers ausgebildet und trägt außenseitig ein Außengewinde (10), das in ein Innengewinde (13) der Auslaufarmatur (4) einschraubbar ist. Abströmseitig benachbart zu dem Außengewinde (10) ist eine Ringdichtung (12) angeordnet. Die Länge des Gehäuses (5) ist im wesentlichen zur Anordnung des Außengewindes (10) und der anschließenden Ringdichtung (12) dimensioniert. Zuströmseitig ist ein mit dem Gehäuse (5) verbindbares Strahlzerlegerteil (7) mit einer einstückig verbundenen, weiteren Lochplatte (8) als Teil des Strahlreglers angeordnet, das Halteelemente zum Befestigen des Vorsatzsiebs (9) aufweist (Figur).
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公开(公告)号：EP3572593A2
公开(公告)日：2019-11-27
申请号：EP19174316.0
申请日：2011-11-25
申请人： Neoperl GmbH
发明人： Blum, Gerhard , Grether, Hermann
摘要： Die Erfindung betrifft ein sanitäres Einbauteil (6) mit einem Einbaugehäuse (9), das ein Gewinde (10) aufweist zum Befestigen an einem am Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur vorgesehenen Gegengewinde, wobei das Einbaugehäuse (9) als Gleichrichter eine abströmseitige Gehäusestirnseite (12) mit Durchflusslöchern (13) hat und wobei in das Einbaugehäuse (9) zumindest ein Einsetzteil bis zu einen Einsetzanschlag einsetzbar ist. Nach einem der hier beschriebenen Lösungsvorschläge ist vorgesehen, dass das Einbauteil (6) einen belüfteten Strahlregler (16) aufweist oder als solcher ausgestaltet ist, dass die Umfangswandung des Einbaugehäuses (9) wenigstens in einem zumindest doppelwandig ausgestalteten Teilbereich mindest einen Belüftungskanal (14) umgrenzt und dass der mindestens eine, zur abströmseitigen Gehäusestirnseite (12) hin offene Belüftungskanal (14) in wenigstens einer, in den Gehäuseinnenraum des Einbaugehäuses führenden Belüftungsöffnung (15) mündet. Der abstromseitige Gleichrichter (12) kann ballig ausgebildet sein und mit einem Schlitz (20,21) versehen sein, der dem Einschrauben des Strahlreglers in die Armatur, bspw. mittels einer Münze, dient.
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公开(公告)号：EP2336431B1
公开(公告)日：2015-10-28
申请号：EP11002090.6
申请日：2005-12-31
申请人： Neoperl GmbH
IPC分类号： E03C1/084
CPC分类号： E03C1/084
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公开(公告)号：EP2743410A3
公开(公告)日：2014-09-03
申请号：EP13005956.1
申请日：2011-11-25
申请人： Neoperl GmbH
发明人： Blum, Gerhard , Grether, Hermann
CPC分类号： E03C1/084
摘要： Die Erfindung betrifft ein sanitäres Einbauteil (6) mit einem Einbaugehäuse (9), das ein Gewinde (12) aufweist zum Befestigen an einem am Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur vorgesehenen Gegengewinde, wobei das Einbaugehäuse (9) eine abströmseitige Gehäusestirnseite (12) mit Durchflusslöchern (13) hat und wobei in das Einbaugehäuse (9) zumindest ein Einsetzteil bis zu einen Einsetzanschlag einsetzbar ist. Nach einem der hier beschriebenen Lösungsvorschläge ist vorgesehen, dass das Einbauteil (6) einen belüfteten Strahlregler (16) aufweist oder als solcher ausgestaltet ist, dass die Umfangswandung des Einbaugehäuses (9) wenigstens in einem zumindest doppelwandig ausgestalteten Teilbereich mindest einen Belüftungskanal (14) umgrenzt und dass der mindestens eine, zur abströmseitigen Gehäusestirnseite (12) hin offene Belüftungskanal (14) in wenigstens einer, in den Gehäuseinnenraum des Einbaugehäuses führenden Belüftungsöffnung (15) mündet (vgl. Fig. 26).
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公开(公告)号：EP1918465B1
公开(公告)日：2012-06-20
申请号：EP08001594.4
申请日：2006-01-24
申请人： Neoperl GmbH
发明人： Grether, Hermann
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公开(公告)号：EP3572593A3
公开(公告)日：2020-09-02
申请号：EP19174316.0
申请日：2011-11-25
申请人： Neoperl GmbH
发明人： Blum, Gerhard , Grether, Hermann
摘要： Die Erfindung betrifft ein sanitäres Einbauteil (6) mit einem Einbaugehäuse (9), das ein Gewinde (10) aufweist zum Befestigen an einem am Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur vorgesehenen Gegengewinde, wobei das Einbaugehäuse (9) als Gleichrichter eine abströmseitige Gehäusestirnseite (12) mit Durchflusslöchern (13) hat und wobei in das Einbaugehäuse (9) zumindest ein Einsetzteil bis zu einen Einsetzanschlag einsetzbar ist. Nach einem der hier beschriebenen Lösungsvorschläge ist vorgesehen, dass das Einbauteil (6) einen belüfteten Strahlregler (16) aufweist oder als solcher ausgestaltet ist, dass die Umfangswandung des Einbaugehäuses (9) wenigstens in einem zumindest doppelwandig ausgestalteten Teilbereich mindest einen Belüftungskanal (14) umgrenzt und dass der mindestens eine, zur abströmseitigen Gehäusestirnseite (12) hin offene Belüftungskanal (14) in wenigstens einer, in den Gehäuseinnenraum des Einbaugehäuses führenden Belüftungsöffnung (15) mündet. Der abstromseitige Gleichrichter (12) kann ballig ausgebildet sein und mit einem Schlitz (20,21) versehen sein, der dem Einschrauben des Strahlreglers in die Armatur, bspw. mittels einer Münze, dient.
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公开(公告)号：EP2992962A1
公开(公告)日：2016-03-09
申请号：EP15002705.0
申请日：2003-09-26
申请人： Neoperl GmbH
发明人： Grether, Hermann
摘要： Die Erfindung betrifft ein sanitäres Einbauteil (1), das im Inneren eines Einbau-Gehäuses (6) eine Strahlreguliereinrichtung (4) hat, welche Strahlreguliereinrichtung (4) zumindest ein, in das Einbau-Gehäuse (6) einsetzbares Einsetzteil (5) aufweist, das quer zur Durchströmrichtung orientierte Stege (11) hat, die zwischen sich Durchtrittsöffnungen (12) begrenzen. Für das erfindungsgemäße Einbauteil ist kennzeichnend, dass die Stege (11) zumindest eines Einsetzteiles (5) gitter- oder netzartig, sich an Kreuzungsknoten (10) kreuzend, angeordnet sind. Das erfindungsgemäße Einbauteil (1), das mit geringem Aufwand herstellbar ist, zeichnet sich durch bestmögliche Strahlreguliereigenschaften auch auf vergleichsweise kleiner Querschnittsfläche aus; dabei ist das erfindungsgemäße Einbauteil (1) vergleichsweise wartungsarm, ohne dass Funktionsstörungen aufgrund der im Flüssigkeitsstrom eventuell mitgeführten Schmutzpartikel zu befürchten wären (vgl. Fig. 1).
摘要翻译： 本发明涉及一种卫生配件（1），的内部的内置壳体（6）具有一射流调节装置（4），该喷射调节装置（4）的至少一个，包含在内置的外壳（6）可以插入插入部（5）， 横向取向于流动腹板（11）它们的通道（12）之间界定。 对于本发明的固定装置的特征在于，所述腹板（11）的至少一个插入件（5）网格状或网状，彼此交叉在交叉节点（10）被布置。 根据本发明的（1），它可以毫不费力，其特征在于Strahlreguliereigenschaften上的相对小的横截面面积最好可能要制造的插入件; 从而根据本发明的（1）拟合（1参见图）是相对低的维护，而不会出现故障，由于沿着污物颗粒的液体流动会担心可能携带。
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