Vorrichtung zur Halterung von Behältern insbesondere Getränkebehältern
    1.
    发明公开
    Vorrichtung zur Halterung von Behältern insbesondere Getränkebehältern 审中-公开
    Vorrichtung zur Halterung vonBehälterninsbesondereGetränkebehältern

    公开(公告)号:EP1321331A1

    公开(公告)日:2003-06-25

    申请号:EP02023425.8

    申请日:2002-10-19

    IPC分类号: B60N3/10

    摘要: Um das motorische Verstellen von Haltearmen (5) einer Vorrichtung (1) zur Halterung von Behältern (2) einfach auslösen zu können, wird vorgeschlagen, die Ansteuerung eines Stellantriebs (13) einmal mit Verstellung zumindest eines Bodenteils (8) des Halters (1) und zum anderen Mal mit Drehung eines Behälters (6) innerhalb des Halters (1) auszulösen. Dies ermöglicht eine eindeutige und bewußte Zuschaltung des Stellantriebes (13) innerhalb des Halters (1).

    摘要翻译: 保持装置具有可被马达移位的保持臂(5)。 控制设置驱动器以安置保持器的至少一个底部部分并使容器(6)在支架内旋转。 脉冲发生器为保持臂设置驱动器(13)产生脉冲并转动容器。 这使得设置驱动器被有意和明确地切换到保持器内。

    Betätigungselement
    2.
    发明公开
    Betätigungselement 审中-公开

    公开(公告)号:EP1302834A1

    公开(公告)日:2003-04-16

    申请号:EP02021083.7

    申请日:2002-09-21

    发明人: Then, Gebhard

    IPC分类号: G05G9/047

    CPC分类号: G05G9/047 G05G2009/04733

    摘要: Die Erfindung betrifft ein Betätigungselement insbesondere zur Bedienung eines Navigationsanlage in einem Fahrzeug.
    Das bekannteste Betätigungselement bei einer Navigationsanlage ist ein Joystick, der sich bei einem Kraftfahrzeug häufig in der Mittelkonsole befindet, wodurch eine für den Fahrer übersichtliche Betätigungsmöglichkeit ergibt.
    Die Idee der vorliegenden Lösung besteht darin, ein joystickartiges Betätigungselement (100) zu schaffen. Dazu wird das joystickartige Betätigungselement (100) vorzugsweise flach ausgeführt. Das Betätigungselement (100) besteht dabei aus einem Gehäuse (1), einem Betätigungsknopf (2) sowie einem Zwischenstück (3) und einer Leiterplatte (4). Das Zwischenstück (3) weist Niederhalter (32) für eine Kontaktmatte (40) mit Kontaktpillen (41) auf. Das Betätigungselement (100) ist so konzipiert, daß der Betätigungsknopf (2) in vier unterschiedliche Kontaktlagen gebracht bzw. gedrückt werden kann, wobei jeweils nur eine Kontaktgabe erfolgt. Undefinierbare Kontaktgaben werden somit ausgeschlossen.

    摘要翻译: 连接在控制台或仪表板的壳体内的指令元件包括: 指令旋钮,接触药丸和电路板。 激活元件类似于操纵杆,命令旋钮枢转,使其作用于四个接触片中的任何一个以与电路板接触。 本发明还涉及用于控制导航系统光标的移动的相应命令元素。

    Halterung für Hohlgefässe, insbesondere von Getränkebehältern
    3.
    发明公开
    Halterung für Hohlgefässe, insbesondere von Getränkebehältern 审中-公开
    对于持有中空容器,尤其是饮料容器

    公开(公告)号:EP1319552A3

    公开(公告)日:2003-10-29

    申请号:EP02023514.9

    申请日:2002-10-22

    IPC分类号: B60N3/10

    摘要: Halterungen (1) für einen Getränkebehälter (20) weisen Haltebacken (6) bzw. Klemmnasen auf, die Halteflächen mit unterschiedlichen radialen Abständen zu einer Mitte der Behälteraufnahme besitzen. Derartige Haltebacken (6) bestehen bekanntlich aus einem thermoplastischen Kunststoff. Nachteilig bei derartigen Haltern ist, daß diese die Gefäße insbesondere bei extremen Bewegungen eines Fahrzeuges, wie Rüttelstrecke oder enge Kurvenfahrten, nicht immer sicher halten können. Aus der Überlegung heraus, daß ein Fahrzeug einen Behälter (20) insbesondere während der Fahrt schieben, drücken, heben nicht aber drehen kann, schlägt die vorliegende Lösung vor, die Entnahme eines Gefäßes bzw. Getränkebehälters (20) aus der Halterung (1) durch Drehung des Gefäßes (20) um eine vertikale Achse vorzunehmen, wobei Teile (8) der Klemmnasen (6) der Halterung (1) zur Entnahme des Gefäßes gegenüber dem Gefäß (20) verdreht werden. Dazu weisen die Klemmnasen (6) ein in den Klemmnasen (6) integriertes, verdrehbares Kunststoff- oder aus ähnlichem Material bestehendes Teil (8) auf, welches in einer axialer Lagerung (9) der Klemmnase (6) eingeschnappt ist. Das Teil (8) ist trommelförmig (Trommel) ausgeführt und wird über eine Art Drehfeder (11) in eine stabile Mittellage gedrückt. An der Spitze (12) und Oberseite der Klemmnasen (6) ragt das Teil (8) gegenüber der Klemmnase (6) hervor, so daß auch bei ausgelenkter Klemmnase (6) das Teil (8) jedes Gefäß (20) unabhängig vom Durchmesser berühren kann. An einer Berührungsoberfläche (14), wenn das Teil in Mittellage ist, befindet sich vorzugsweise ein beispielsweise angespritztes elastomeres oder anderes gummiartiges Material (15).

    Halterung für Hohlgefässe, insbesondere von Getränkebehältern
    4.
    发明公开
    Halterung für Hohlgefässe, insbesondere von Getränkebehältern 审中-公开
    HalterungfürHohlgefässe,insbesondere vonGetränkebehältern

    公开(公告)号:EP1319552A2

    公开(公告)日:2003-06-18

    申请号:EP02023514.9

    申请日:2002-10-22

    IPC分类号: B60N3/10

    摘要: Halterungen (1) für einen Getränkebehälter (20) weisen Haltebacken (6) bzw. Klemmnasen auf, die Halteflächen mit unterschiedlichen radialen Abständen zu einer Mitte der Behälteraufnahme besitzen. Derartige Haltebacken (6) bestehen bekanntlich aus einem thermoplastischen Kunststoff.
    Nachteilig bei derartigen Haltern ist, daß diese die Gefäße insbesondere bei extremen Bewegungen eines Fahrzeuges, wie Rüttelstrecke oder enge Kurvenfahrten, nicht immer sicher halten können.
    Aus der Überlegung heraus, daß ein Fahrzeug einen Behälter (20) insbesondere während der Fahrt schieben, drücken, heben nicht aber drehen kann, schlägt die vorliegende Lösung vor, die Entnahme eines Gefäßes bzw. Getränkebehälters (20) aus der Halterung (1) durch Drehung des Gefäßes (20) um eine vertikale Achse vorzunehmen, wobei Teile (8) der Klemmnasen (6) der Halterung (1) zur Entnahme des Gefäßes gegenüber dem Gefäß (20) verdreht werden. Dazu weisen die Klemmnasen (6) ein in den Klemmnasen (6) integriertes, verdrehbares Kunststoff- oder aus ähnlichem Material bestehendes Teil (8) auf, welches in einer axialer Lagerung (9) der Klemmnase (6) eingeschnappt ist. Das Teil (8) ist trommelförmig (Trommel) ausgeführt und wird über eine Art Drehfeder (11) in eine stabile Mittellage gedrückt. An der Spitze (12) und Oberseite der Klemmnasen (6) ragt das Teil (8) gegenüber der Klemmnase (6) hervor, so daß auch bei ausgelenkter Klemmnase (6) das Teil (8) jedes Gefäß (20) unabhängig vom Durchmesser berühren kann. An einer Berührungsoberfläche (14), wenn das Teil in Mittellage ist, befindet sich vorzugsweise ein beispielsweise angespritztes elastomeres oder anderes gummiartiges Material (15).

    摘要翻译: 容器容器(2)容纳饮料容器(20)。 夹紧凸耳(6)定位在容器容器中并径向枢转到容器容器的周壁(5)中。 可旋转的塑料部分(8)被集成到夹紧凸耳中并且卡入夹紧凸耳的轴向轴承中。