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    Luftsackmodul
    2.
    发明公开
    Luftsackmodul 有权
    安全气囊模块

    公开(公告)号：EP1277626A3

    公开(公告)日：2003-11-05

    申请号：EP01125596.5

    申请日：2001-10-26

    申请人： Preh-Werke GmbH & Co. KG

    发明人： Brosch, Günther ,  Bardroff, Hans

    IPC分类号： B60R21/20

    CPC分类号： B60R21/217 ,  B60R21/201

    摘要： Luft- oder auch Gassäcke sind häufig in einem Gehäuse oder einem Modul integriert, welche mittels Abdeckungen der unterschiedlichsten Ausführungen vom Fahrgastinnenraum getrennt sind. Bekannte Abdeckungen für ein Gehäuse eines Luftsackmoduls bestehen aus einem weichen Kunstharz, wie Polyurethan, thermoplastischen Elastomeren und einem leichten Füllstoff, die auf ein Gehäuse mittels Verschraubung befestigt werden. Einen offener Bereich (2, 14, 24) des vorliegenden Luftsackmoduls (100) wird mittels einem Gewebe, Gewirke bzw. Vliesstoff verschlossen, wozu das Gehäuse (1, 10, 20), bzw. das Modul, Mittel (4, 11, 12, 22) aufweist, auf bzw. über die die Abdeckung (3, 13, 23) gezogen und am Gehäuse (1, 10, 20) befestigt wird. Das Abdecken des Gehäuses (1, 10, 20) erfolgt vorzugsweise automatisiert in einem dafür vorgesehenen Werkzeugträgersystem.

    Halterung für Hohlgefässe, insbesondere von Getränkebehältern
    3.
    发明公开
    Halterung für Hohlgefässe, insbesondere von Getränkebehältern 审中-公开
    对于持有中空容器，尤其是饮料容器

    公开(公告)号：EP1319552A3

    公开(公告)日：2003-10-29

    申请号：EP02023514.9

    申请日：2002-10-22

    申请人： Preh-Werke GmbH & Co. KG

    发明人： Then, Gebhard ,  Schultheis, Thilo

    IPC分类号： B60N3/10

    CPC分类号： B60N3/106 ,  B60N3/101 ,  Y10S224/926

    摘要： Halterungen (1) für einen Getränkebehälter (20) weisen Haltebacken (6) bzw. Klemmnasen auf, die Halteflächen mit unterschiedlichen radialen Abständen zu einer Mitte der Behälteraufnahme besitzen. Derartige Haltebacken (6) bestehen bekanntlich aus einem thermoplastischen Kunststoff. Nachteilig bei derartigen Haltern ist, daß diese die Gefäße insbesondere bei extremen Bewegungen eines Fahrzeuges, wie Rüttelstrecke oder enge Kurvenfahrten, nicht immer sicher halten können. Aus der Überlegung heraus, daß ein Fahrzeug einen Behälter (20) insbesondere während der Fahrt schieben, drücken, heben nicht aber drehen kann, schlägt die vorliegende Lösung vor, die Entnahme eines Gefäßes bzw. Getränkebehälters (20) aus der Halterung (1) durch Drehung des Gefäßes (20) um eine vertikale Achse vorzunehmen, wobei Teile (8) der Klemmnasen (6) der Halterung (1) zur Entnahme des Gefäßes gegenüber dem Gefäß (20) verdreht werden. Dazu weisen die Klemmnasen (6) ein in den Klemmnasen (6) integriertes, verdrehbares Kunststoff- oder aus ähnlichem Material bestehendes Teil (8) auf, welches in einer axialer Lagerung (9) der Klemmnase (6) eingeschnappt ist. Das Teil (8) ist trommelförmig (Trommel) ausgeführt und wird über eine Art Drehfeder (11) in eine stabile Mittellage gedrückt. An der Spitze (12) und Oberseite der Klemmnasen (6) ragt das Teil (8) gegenüber der Klemmnase (6) hervor, so daß auch bei ausgelenkter Klemmnase (6) das Teil (8) jedes Gefäß (20) unabhängig vom Durchmesser berühren kann. An einer Berührungsoberfläche (14), wenn das Teil in Mittellage ist, befindet sich vorzugsweise ein beispielsweise angespritztes elastomeres oder anderes gummiartiges Material (15).

    Halterung für Hohlgefässe, insbesondere von Getränkebehältern
    4.
    发明公开
    Halterung für Hohlgefässe, insbesondere von Getränkebehältern 审中-公开
    HalterungfürHohlgefässe，insbesondere vonGetränkebehältern

    公开(公告)号：EP1319552A2

    公开(公告)日：2003-06-18

    申请号：EP02023514.9

    申请日：2002-10-22

    申请人： Preh-Werke GmbH & Co. KG

    发明人： Then, Gebhard ,  Schultheis, Thilo

    IPC分类号： B60N3/10

    CPC分类号： B60N3/106 ,  B60N3/101 ,  Y10S224/926

    摘要： Halterungen (1) für einen Getränkebehälter (20) weisen Haltebacken (6) bzw. Klemmnasen auf, die Halteflächen mit unterschiedlichen radialen Abständen zu einer Mitte der Behälteraufnahme besitzen. Derartige Haltebacken (6) bestehen bekanntlich aus einem thermoplastischen Kunststoff.
    Nachteilig bei derartigen Haltern ist, daß diese die Gefäße insbesondere bei extremen Bewegungen eines Fahrzeuges, wie Rüttelstrecke oder enge Kurvenfahrten, nicht immer sicher halten können.
    Aus der Überlegung heraus, daß ein Fahrzeug einen Behälter (20) insbesondere während der Fahrt schieben, drücken, heben nicht aber drehen kann, schlägt die vorliegende Lösung vor, die Entnahme eines Gefäßes bzw. Getränkebehälters (20) aus der Halterung (1) durch Drehung des Gefäßes (20) um eine vertikale Achse vorzunehmen, wobei Teile (8) der Klemmnasen (6) der Halterung (1) zur Entnahme des Gefäßes gegenüber dem Gefäß (20) verdreht werden. Dazu weisen die Klemmnasen (6) ein in den Klemmnasen (6) integriertes, verdrehbares Kunststoff- oder aus ähnlichem Material bestehendes Teil (8) auf, welches in einer axialer Lagerung (9) der Klemmnase (6) eingeschnappt ist. Das Teil (8) ist trommelförmig (Trommel) ausgeführt und wird über eine Art Drehfeder (11) in eine stabile Mittellage gedrückt. An der Spitze (12) und Oberseite der Klemmnasen (6) ragt das Teil (8) gegenüber der Klemmnase (6) hervor, so daß auch bei ausgelenkter Klemmnase (6) das Teil (8) jedes Gefäß (20) unabhängig vom Durchmesser berühren kann. An einer Berührungsoberfläche (14), wenn das Teil in Mittellage ist, befindet sich vorzugsweise ein beispielsweise angespritztes elastomeres oder anderes gummiartiges Material (15).

    摘要翻译： 容器容器（2）容纳饮料容器（20）。 夹紧凸耳（6）定位在容器容器中并径向枢转到容器容器的周壁（5）中。 可旋转的塑料部分（8）被集成到夹紧凸耳中并且卡入夹紧凸耳的轴向轴承中。

    Drehknopf mit Tastfunktion
    6.
    发明公开
    Drehknopf mit Tastfunktion 有权
    与主要功能旋钮旋

    公开(公告)号：EP1102294A3

    公开(公告)日：2003-04-02

    申请号：EP00122924.4

    申请日：2000-10-21

    申请人： Preh-Werke GmbH & Co. KG

    发明人： Schuberth, Stefan ,  Zegula, Oliver ,  Moret, Reinhold

    IPC分类号： H01H25/06

    CPC分类号： G05G1/105 ,  H01H9/182 ,  H01H25/065

    摘要： Die Erfindung betrifft einen Drehknopf mit Tastfunktion. Drehknöpfe (2, 23, 41) mit Tastfunktion, die Bestandteil eines Drehschalters (20) und / oder eines Drehstellers (1) sind, finden in Bedieneinheiten, beispielsweise der Kraftfahrzeugtechnik, ihren Einsatz. Dabei ist im Drehknopf (2, 23) eine Taste integriert, die die Tastfunktion aus der Stirnfläche des Drehknopfes (2, 23) heraus realisiert. Diese Taste ist jedoch nicht unabhängig der Drehverstellung des Drehknopfes (2, 23). Dadurch wird die Taste immer mit verstellt. Hiergegen sieht die vorliegende Lösung vor, in einen Drehknopf (2, 23) eine Taste (5, 30) funktional losgelöst von diesem zu integrieren, so daß bei Verstellung des Drehknopfes (2, 23) die Taste (5, 30) nicht mit verstellt wird. Dazu ist innerhalb des Drehknopfes (2, 23) eine Halterung (6, 24.1) angebracht, wodurch der Drehknopf (2, 23) und die Taste (5, 30) konstruktiv miteinander verbunden, jedoch funktional getrennt sind. Die Drehverstellung wird durch den Drehknopf (2, 23) übertragen, während über die separate Taste (5, 30) die Tastfunktion durchgeführt wird.

    Bedieneinheit zum Einstellen von Heizungs-, Klima- und/oder Lüftungsanlagen in Kraftfahrzeugen
    9.
    发明公开
    Bedieneinheit zum Einstellen von Heizungs-, Klima- und/oder Lüftungsanlagen in Kraftfahrzeugen 有权
    用于机动车辆设置加热，空气调节和/或通风系统控制单元

    公开(公告)号：EP0914979A3

    公开(公告)日：2001-09-26

    申请号：EP98115044.4

    申请日：1998-08-11

    申请人： Preh-Werke GmbH & Co. KG

    发明人： Bauer, Karl-Heinz ,  Voll, Walter ,  Storath, Joachim

    IPC分类号： B60H1/00

    CPC分类号： B60H1/0065 ,  Y10T74/20426 ,  Y10T74/2084 ,  Y10T74/2101

    摘要： Die neue Bedieneinheit weist daher die Merkmale auf, daß die Drehknöpfe (5,6) und die Kurvenräder (13,14) miteinander verbunden sind, daß jeder Stellhebel (10,11,12) mittels zweier Lagerzapfen (15,16) im Grundkörper (3) gelagert ist, daß jeder Stellhebel (10,11,12) als zweiarmiger Hebel ausgeführt ist und mit einem Hebelarm (17,18,19) innerhalb einer Schwenkebene E in eine Raumkurve (20,21,22) des Kurvenrades (13,14) eingreift und daß zwischen Hebelarm (17,18,19) und Raumkurve (20,21,22) ein tonnen- bzw. kugelförmiges Führungselement (23) angeordnet ist, das mit radialen Bewegungswänden (24,25) der Raumkurve (20,21,22) zusammenwirkt. Die erfindungsgemäße Bedieneinheit ist derart gestaltet, daß es bei weniger Platzbedarf einfacher und billiger herstellbar ist und eine verbesserte Funktion aufweist. Es eignet sich daher für den Einsatz in Kraftfahrzeuge.

    Bedienelement zum Schalten und Steuern elektrisch bedienbarer Geräte mit einer Blende
    10.
    发明公开
    Bedienelement zum Schalten und Steuern elektrisch bedienbarer Geräte mit einer Blende 有权
    Bedienelement zum Schalten und Steuern elektrisch bedienbarerGerätemit einer Blende

    公开(公告)号：EP1045300A2

    公开(公告)日：2000-10-18

    申请号：EP00104631.7

    申请日：2000-03-03

    申请人： Preh-Werke GmbH & Co. KG

    发明人： Küchler, Wolfgang

    IPC分类号： G05B9/02 ,  G05B19/10

    CPC分类号： G01D5/145 ,  H01H19/14 ,  H01H2019/006 ,  H01H2071/048 ,  H01H2221/066 ,  H01H2229/062

    摘要： Die Erfindung betrifft ein Bedienelement zum Schalten und Steuern elektrisch bedienbarer Geräte mit einer Blende.
    Bei vielen elektrischen Geräten, insbesondere bei Haushaltsgeräten, bestehen Blenden (2), an denen die Bedienelemente (1) angebracht sind, aus Glas, Metall, Kunststoff usw., wobei diese Blenden (2) häufig als Frontblenden ausgeführt sind. Dabei weisen diese Frontblenden (2) häufig Durchbrüche zur Aufnahme der Bedienelemente(1) auf. Oft entstehen neben Spalten, die sich zwischen den Durchbrüchen und den Bedienelementen (1) bilden, auch Spalte zwischen den Bedienelementen (1) und der Frontblende (2) selbst.
    Nachteilig dabei ist, dass eine einfache Reinigung der Front- bzw. Bedienblende (2) sehr schwierig ist und der Schmutz zwischen den Durchbrüchen und den Bedienelementen (1) trotz Reinigung der Blende (2)häufig verbleibt. Außerdem ist die Bearbeitung der Frontblende (2), d. h. das Einbringen von Durchbrüchen, oft sehr aufwendig und teuer.
    Mit der vorliegenden Lösung wird ein Träger (4) zur Aufnahme des aufsteckberen un diweder abziehbaren Bedienelementes (1) auf die durchbruchfreie Frontblende (2) aufgeklebt. Im Bedienelement (1) sind Mittel (14,15,16,17) untergebracht, die eine indirekte Bedienungsübertragung realisieren, wobei die elektrische Sensierung der Bedien- bzw. Betätigungsfunktionen durch hinter der Frontblende (2) angebrachte Sensoren (5,6,7,8,9,21,22) erfolgt.
    Es entfallen somit direkte mechanische Übertragungselemente, die bekanntermaßen einen Durchbruch durch die Frontblende (2) benötigen. Dadurch werden die ungewollten Spalte zwischen einer Frontblende und den Übertragungselementen der Bedienelemente vermieden. Die Spalte zwischen der Frontblende und den Bedienelementen sind nach Abzug der Bedienelemente von den Trägern leicht reinigbar, da diese Spalte dann nicht mehr existent sind.
    Anwendung finden diese Bedienelemente (1) vorzugsweise in Haushaltsgeräten wie Herden, Spülmaschinen, Waschmaschinen, Mikrowellen usw. Aber auch eine Nutzung in Bedienpulten von Kraftwerksanlagen und auf Schiffen ist möglich.

    摘要翻译： 用于家用物品的用户控制输入装配在可由玻璃或陶瓷制成的面板（2）的外表面上。 为了避免切割孔的需要，载体（4）结合到表面。 输入（1）适合于此。 响应输入操作的n触点传感器（7）位于面板后面。