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    Schloss
    2.
    发明公开
    Schloss 审中-公开
    锁

    公开(公告)号：EP2363557A3

    公开(公告)日：2017-08-16

    申请号：EP11155175.0

    申请日：2011-02-21

    申请人： ROTO FRANK AG

    发明人： Riznik, Peter ,  Trummer, Hannes ,  Leitner, Eduard

    IPC分类号： E05B59/00 ,  E05B63/04 ,  E05C9/02

    CPC分类号： E05B59/00 ,  E05B15/0053 ,  E05B53/00 ,  E05B63/0069 ,  E05B63/04 ,  E05B63/16 ,  E05B2001/0076 ,  E05B2015/0458 ,  E05C9/026

    摘要： Schloss (1), insbesondere Einsteckschloss, umfassend ein Gehäuse (18), eine Steuermechanik, welche mit einer zur Verlagerung von zumindest einem Sperrriegel dienenden Schlossschubstange (27) zusammenwirkt, eine Falle (3), die als Umkehrfalle ausgebildet sein kann und welche durch eine verlagerbare Rückhaltung im Gehäuse gehalten ist. Erfindungsgemäß ist die verlagerbare Rückhaltung durch eine in einer Ausnehmung im Gehäuse (18) angeordnete Blattfeder (19) ausgebildet, welche mit einem freien Ende (20) mit Eingriffsflächen (21) der Falle (3) zusammenwirkt, wodurch die Falle (3) im Schloss (1) gegen Herausfallen gesichert ist. Weiters bildet die Blattfeder (19) zumindest eine erste (22) und eine zweite Ausnehmung (23) zur entgegen der Kraft der Blattfeder (19) verlagerbaren Halterung einer Eingriffsfläche (28) der Schlossschubstange (27) aus, wodurch die Schlossschubstange (27) in zumindest zwei vordefinierten Positionen gehalten ist.

    摘要翻译： 锁（1），特别是插锁，包括：壳体（18），控制机构，其与至少一个锁闩插销锁推杆的位移（27），壳体（3），其可以被设计为相反的情况下的服务合作，并且其通过 可移动的保持力被保持在壳体中。 据的情况下（3）的发明，形成由在壳体（18），板簧（19）的凹部设置在所述可移动的保持，其具有自由端相配合（20）具有接合表面（21），从而构成锁存器（3）在锁定 （1）被防止脱落。 此外，在锁定推杆（27），由此锁推杆（27）的板簧（19）压靠在叶簧的力（19）形成至少一个第一（22）和用于移动的载体上的第二凹部（23）的接合表面（28） 保持至少两个预定位置。

    Einsteckschloss
    3.
    发明公开
    Einsteckschloss 有权
    插芯锁

    公开(公告)号：EP2927397A1

    公开(公告)日：2015-10-07

    申请号：EP15161596.0

    申请日：2015-03-30

    申请人： ROTO FRANK AG

    发明人： Trummer, Hannes

    IPC分类号： E05B59/00 ,  E05B63/18

    CPC分类号： E05B63/18 ,  E05B59/00

    摘要： Die Erfindung betrifft ein Einsteckschloss mit einem, einen Schließbart (8) aufweisenden Schließzylinder (7), der einen Riegel (3) betätigt und über eine Schubstange (9) mit einer mittels einer Schlossnuss (6) betätigbaren federbelasteten Falle (2) kuppelbar ist, wobei ein Haltemechanismus vorgesehen ist, der in seiner aktivierten Stellung die Falle (2) bei zurückgezogenem Riegel in der zurückgezogenen Stellung hält. Der Haltemechanismus weist einen im Riegel (3) gehaltenen und in Bewegungsrichtung der Schubstange (9) gegen die Kraft einer Feder verschiebbaren Wechselschieber (18) auf, der zwei in seiner Bewegungsrichtung voneinander distanzierte Aufnahmen (19,20) aufweist, die zur wahlweisen Abstützung eines Vorsprungs (17) eines an der Schubstange (9) angelenkten Wechselhebels (16) dienen. Der Vorsprung (17) ist in der deaktivierten Stellung des Haltemechanismus in einer ersten Aufnahme (20) angeordnet, wobei die Schubstange in dieser Stellung gemeinsam mit dem Wechselhebel und dem Wechselschieber verschiebbar ist. Der Vorsprung (17) des Wechselhebels ist in der aktivierten Stellung des Haltemechanismus in einer zweiten Aufnahme (19) abgestützt, in welcher die Schubstange in der oberen Stellung mit gezogener Falle blockiert ist.

    摘要翻译： 本发明涉及一种具有锁定胡须插锁（8），其具有固定筒（7），该致动锁闩（3）和通孔（9）具有一个锁紧螺母（6），其可操作弹簧加载的闩锁（2）可被耦合的装置的推杆， 其中，设置有保持机构，其保持在其致动位置的闩锁（2）缩回，在所述缩回位置的锁定。 保持机构包括：在所述闩锁被保持（3）和在所述推杆（9）逆着弹簧滑动梭阀芯的力（18）具有两个彼此以移动贮器（19,20）其方向上间隔的运动方向适于选择性地支撑 突出部（17）服务于一个在推力杆（9）铰接到所述转换杆（16）。 所述突出部（17）被布置在所述保持机构在第一容器（20）中的非激活位置，其中，所述推杆可移位与转换杆和在该位置，梭阀芯一起。 转换杆的突起（17）在所述保持机构的在使推杆被锁定在与拉伸时的上部位置的第二容器（19）的激活位置被支撑。

    SCHLOSS
    5.
    发明公开
    SCHLOSS 有权
    CASTLE

    公开(公告)号：EP3064679A1

    公开(公告)日：2016-09-07

    申请号：EP16155262.5

    申请日：2016-02-11

    申请人： ROTO FRANK AG

    发明人： Trummer, Hannes

    IPC分类号： E05B59/00 ,  E05B17/04

    CPC分类号： E05B17/042 ,  E05B15/004 ,  E05B59/00 ,  E05C9/023

    摘要： Die Erfindung betrifft ein Schloss für eine Tür oder ein Fenster umfassend ein Gehäuse (1), mittels einer Sperrmechanik über eine Schubstange betätigbare Verriegelungselemente (2) sowie eine federbelastete Falle (3), welche über einen Fallenrückzugshebel (4) in eine zurückgezogene Position bringbar ist, wobei der Fallenrückzugshebel (4) mittels einer Sperrmechanik über einen Wechselhebel (5) sowie gegebenenfalls über eine Nuss (6) betätigbar ist, und wobei der Wechselhebel (5) in Ausgangsstellung mit einer Angriffsfläche (7) in den Bewegungsweg eines Mitnehmerfortsatzes (8) einer von der Sperrmechanik antreibbaren Wechselscheibe (9) ragt. Der Wechselhebel (5) ist linear verschiebbar und mittels einer zugehörigen Druckfeder (10) in Richtung seiner Ausgangsstellung vorgespannt. Der den Mitnehmerfortsatz (8) der Wechselscheibe (9) umgebende als Freifläche ausgebildete Kreisringsektor bildet einen ersten Freihub aus. Die Wechselscheibe (9) weist ferner einen Vorsprung (11) auf, der in eine Nut (12) eines Zahnrads (13) der Sperrmechanik eingreift, wobei die Nut (12) in Form eines Kreisringsektors ausgebildet ist und einen zweiten Freihub ausbildet. Die Freihübe decken gemeinsam einen Gradbereich von mindestens 360°, bevorzugt von mindestens 450° ab.

    摘要翻译： 本发明涉及一种用于门或窗包括一个壳体上的锁（1），通过推的锁定机构的装置杆致动的锁定元件（2）和一个弹簧加载的闩锁（3），其在缩回位置可接合的闩锁缩回杆（4） 其中所述闩锁缩回杆（4）由一个锁定机构经由变速杆（5）和任选地通过一个螺母（6）可操作，以及其中，所述转换杆（5）具有接合表面（7）在一个Mitnehmerfortsatzes的运动路径的起始位置（8） 锁定机构驱动的可移动盘（9）中的一个突出。 换档杆（5）可以线性移动并且通过相关联的压缩弹簧（10）沿其初始位置的方向偏置。 围绕可更换盘（9）的驱动器延伸部（8）并且被设计为敞开表面的圆环形扇区形成第一自由升力。 移位器盘（9）还具有突起（11）接合在所述锁定机构的一个齿轮（13）的槽（12），其中所述凹槽（12）是圆环形扇区的形式，并且限定了第二自由升降。 自由行程一起覆盖至少360°的角度范围，优选至少450°。

    Schloss
    6.
    发明公开
    Schloss 审中-公开
    锁

    公开(公告)号：EP2405084A3

    公开(公告)日：2015-09-16

    申请号：EP11172513.1

    申请日：2011-07-04

    申请人： Roto Frank AG

    发明人： Bachatz, Stefan ,  Trummer, Hannes ,  Schmidt, Andreas

    IPC分类号： E05B59/00 ,  E05B15/10 ,  E05C9/00

    CPC分类号： E05B63/0021 ,  E05B15/10 ,  E05C9/021

    摘要： Schloss mit einem Riegel (8), der eine Steuerkurve (6) aufweist, die mit einem Zapfen (4) einer Schubstange (3) in Eingriff bringbar ist. Die Steuerkurve (6) weist einen schräg zur Ausschubrichtung des Riegels (8) und einen senkrecht zu derselben verlaufenden Abschnitt (12) auf. Um ein zweitouriges Sperren zu ermöglichen ist vorgesehen, dass der Riegel (8) eine weitere Steuerkurve (7, 7') aufweist, die abschnittweise parallel zur ersten Steuerkurve (6) verläuft, sodass auch die weitere Steuerkurve (7, 7') neben einem schräg zur Ausschubrichtung des Riegels (8) verlaufenden Abschnitt (13, 13') am dem Zapfen (4) abgekehrten Ende einen senkrecht zur Ausschubrichtung verlaufenden Abschnitt (15, 15') aufweist.

    摘要翻译： 与具有可与推杆（3）的销（4）接合的控制凸轮（6）的闩锁（8）锁定。 控制凸轮（6）相对于螺栓（8）的延伸方向和与该延伸部（12）垂直的方向倾斜。 为了使zweitouriges锁被提供，使得螺栓（8）具有一个另外的控制凸轮（7,7“），其通过部分地平行于所述第一控制凸轮（6），从而使另外的控制凸轮（7,7”）相邻于 在与所述延伸方向延伸部（15,15'）垂直的所述销（4）a的背离所述销（4）的端部处倾斜于所述螺栓（8）延伸部（13,13'）的延伸方向。

    Mehrfachverriegelungsschloss
    7.
    发明公开
    Mehrfachverriegelungsschloss 审中-公开

    公开(公告)号：EP2706175A2

    公开(公告)日：2014-03-12

    申请号：EP13182940.0

    申请日：2013-09-04

    申请人： ROTO FRANK AG

    发明人： Trummer, Hannes ,  Schmidt, Andreas

    IPC分类号： E05B59/00 ,  E05B65/10 ,  E05B17/04 ,  E05B47/00

    CPC分类号： E05B59/00 ,  E05B15/004 ,  E05B17/04 ,  E05B47/026 ,  E05B63/0021 ,  E05B2047/0086 ,  E05C9/026

    摘要： Die Erfindung betrifft ein Mehrfachverriegelungsschloss, insbesondere ein elektromechanisches mit mechanischer Notbetätigungsmöglichkeit umfassend eine in einem Gehäuse (1) angeordnete Schubstange (6), einen eine Steuerkurve (17) aufweisenden Riegel (16), wobei ein Zapfen (18) der Schubstange (6) in der Steuerkurve (17) geführt und der Riegel (16) darüber betätigbar ist, eine durch eine Nuss (8) mit angeschlossenem Drücker sowie alternativ durch den Schließzylinder betätigbare Falle (12), sowie gegebenenfalls weitere Sperrelemente. Die Sperrnase des Schließzylinders betätigt eine Zylindernocke (13), welche mittels eines Vorsprungs mit einem Sperrsegment (2) und beim Entsperrvorgang in weiterer Folge mit einem ersten Wechselhebel (19) in Wirkverbindung bringbar ist, wobei das Sperrsegement (2) mit der Schubstange (6) und der erste Wechselhebel (19) mit einem zweiten Wechselhebel (20) in einer Wirkverbindung steht, welcher mit dem Fallenrückzugshebel (11) in Eingriff bringbar ist. Der Weg der Drehbewegung des Schließzylinders von gesperrter Position bis geöffneter Position mit zurückgezogener Falle (12) entspricht maximal einer halben Umdrehung, wobei beim Entsperrvorgang die Verlagerung des Riegels (16) sowie der Falle (12) zumindest abschnittsweise gleichzeitig erfolgt.

    摘要翻译： 多点锁具有布置在壳体（1）中的推杆（6）。 推杆的销（18）在控制凸轮（17）中被引导。 螺栓（16）通过销钉通过螺母（8）操作。 阻挡段（2）与推杆可操作地连接。 切换杆（19,20）连接到闩锁缩回杆（11）。 锁芯从锁定位置移动到转换杆上方的打开位置。 螺栓和卡扣（12）的移动在解锁操作中同时进行。