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公开(公告)号：EP0088298A1
公开(公告)日：1983-09-14
申请号：EP83101820.5
申请日：1983-02-24
发明人： Schuss, Werner , Weber, Walter
IPC分类号： A61C17/02
CPC分类号： A61C17/0202
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf ein zahnärztliches Spritzhandstück mit einem in einer zur Spritzdüse (2) führenden Medienleitung (3) angeordneten, und mittels einer Handhabe betätigbaren Ventil zur Steuerung des Medienflusses und mit einer Rücksaugeinrichtung, welche nach Schließen des Ventils ein Rücksaugen wenigstens eines Teiles des vor dem Ventil liegenden Mediums bewirkt.
Erfindungsgemäß enthält die Rücksaugeinrichtung einen in Flußrichtung gesehen vor dem Ventil (5a, 6) angeordneten Schlauchabschnitt (5b) aus elastischem Material, dessen Querschnitt (F.) größer ist als der der Nenndurchflußmenge am Ventil (5a, 6) entsprechende Querschnitt (F,). Dem Schlauchabschnitt (5b) ist ferner ein mit der Handhabe (13) gekuppeltes Druckstück (7, 22) zugeordnet, mit dem bei Betätigung der Handhabe (13) der Schlauch (5b) teilweise, jedoch nur bis zu dem der Nenndurchflußmenge am Ventil entsprechenden Querschnitt (F,) verformbar ist.摘要翻译： 本发明涉及一种具有领先一个至喷雾喷嘴的牙科用喷雾手持件（2）媒体行（3）布置并且可操作以通过手柄阀的装置，用于控制媒体流并与回吸装置，其Ventiis闭合后回吸至少的一部分 阀的上游侧使平台。 根据本发明，该回吸装置包括在流动方向看到的阀的上游（5α，6），其设置管部（5b）的弹性材料，其横截面（F2）小于在所述阀的设计流量的更大的（5,6）对应的横截面（F1）。 软管段（5b）中的另一个与所述手柄（13）耦合的压力与所述上管的手柄（13）的操作相关联片（7，22）（图5b）被部分地，但只到对应于所述阀的横截面的设计流程，其中 （F1）是可变形的。
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公开(公告)号：EP0012872B1
公开(公告)日：1982-12-22
申请号：EP79104778.0
申请日：1979-11-29
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3.发明公开
公开(公告)号：EP0038452A2
公开(公告)日：1981-10-28
申请号：EP81102506.3
申请日：1981-04-02
发明人： Kissel, Heinz , Pabst, Josef , Schuss, Werner
IPC分类号： A61C1/00
CPC分类号： A61C1/0038
摘要： Die Erfindung betrifft eine Steuereinrichtung für ein zahnärztliches Gerät, weiches wenigstens eine Versorgungsleitung enthält, die aus einem Gehäuse heraus aus einer Ausgangsstellung in mehrere Betriebsstellungen bringbar und mittels einer Halte- und Rückholvorrichtung in diesen Stellungen feststellbar und wieder in die Ausgangsstellung rückstellbar ist. Es sind Schaltmittel für elektrisch betätigbare Stell- oder Antriebsglieder (Antriebsmotor für Bohrantrieb, Stellmotor für Schlauchrückzug, Ventil für Medienfreigabe...) vorhanden, mit denen bestimmte Gerätefunktionen (Rückführen des Schlauches, Vorbereiten und Einschalten der Antriebe bzw. des Medienflusses) angesteuert oder direkt geschaltet werden können. Die Steuersignale zur Ansteuerung der Stellglieder (12, 23, 35) werden aus der Position und/oder der Bewegung der Versorgungsleitung (4) in und- /oderquerzum Leitungsverlauf gewonnen, wozu unmittelbar benachbart der Versorgungsleitung (4) Befehlsmelder (26, 30, 31) angeordnet sind, die bei Bewegung oder Stillstand der Versorgungsleitung (4) durch diese veranlaßt ansprechen und Steuerimpulse an eine elektronische Steuerschaltung (36 bis 41; 44,45; 48 bis 63) zur Ansteuerung der Stellglieder (12, 23, 35) geben.
摘要翻译： 1.一种用于牙科设备的控制装置，其包含至少一个具有供给线（4）的手动工具（1,2），所述供给管线可从壳体（5）从起始位置移动到多个操作位置， 可以通过保持返回装置（8）固定在这些位置，并且可以返回到起始位置，并且哪个牙科设备包含用于电可操作的调节或驱动部件（35,23,12）的切换装置， 通过该装置可以操作或直接地切换特定装置的功能，例如供应管线（4）或准备的返回，驱动部件和介质流的接通和关闭，其中用于操作的控制信号 调节部件（12,23,35）通过与供给线路（4）直接相邻布置的命令信号装置（26,30,31）获得，并且响应并向电子控制电路（36）提供控制信号 至41; 44; 45; 48 至63），用于至少当供应管线（4）离开起始位置并返回到起始位置时，调节部件（12,23,35）的操作，其特征在于，对于调节 提供了组件（12,23,35）指令信令装置（24,26,30,31），它们从供给线路（4）沿着线的方向被迫动的运动路径导出其控制信号，并且 /或横向于线的方向的力。
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4.发明公开Haltevorrichtung für ein rotierendes zahnärztliches Werkzeug 失效Werkzeug的Haltevorrichtungfürein rotierentungzahnärztliches。
公开(公告)号：EP0037021A1
公开(公告)日：1981-10-07
申请号：EP81102070.0
申请日：1981-03-19
IPC分类号： A61C1/14
CPC分类号： A61C1/141 , B23B31/113
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur lösbaren Halterung eines Werkzeuges im Kopfgehäuse eines zahnärztlichen Handstückes.
Zum Lösen der das Werkzeug (4) haltenden Vorrichtung ist eine daumenbetätigbare Handhabe in Form eines mit seinem Rand (16) im Gehäuse (3) des Handstückes (1) starr befestigten Druckdeckels (14, 20) vorgesehen. Der Drukkdeckel (14,20) enthält einen federelastischen Abschnitt (26), der bei Druck auf den Deckel (14, 20) verformt wird. Durch den durch die Verformung entstehenden Hub wird über ein Andrückteil (13, 22, 25) die Halte- oder Spannvorrichtung (7 bis 9) gelöst. Zur Halterung des Werkzeuges (4) ist wenigstens ein sich im wesentlichen achsparallel zum Schaftende hin erstreckendes, mit der Welle mitlaufendes und mit einer quer zur Werkzeugachse gerichteten, in eine Ringnut (10) des Werkzeugschaftes eingreifenden Rastnase (9) versehenes Halteglied (41) vorgesehen. Dieses ist eingesetzt in einer inneren Ausnehmung (47) der Welle (32), welche so gestaltet ist, daß die Rastnase (44) zur Freigabe der Eingriffsverbindung senkrecht zur Werkzeugachse nach außen in die Ausnehmung ausweichen kann.摘要翻译： 1.一种保持装置，布置在牙科用手柄的头部壳体（3）中，用于旋转工具（4），该旋转工具容纳在中空圆柱形轴（32）中，并且具有扁平的柄端，用于传送 扭矩可以与与空心轴一起旋转的载体（48）接合，并且设置有环形槽（10），并且该工具（4）借助于锁定装置（32）与轴（32）一起旋转 （41），其包括至少一个保持元件（43），所述至少一个保持元件（43）基本上平行于所述轴线延伸到所述柄端，并且设置有闩锁（44），所述闩锁（44）横向于所述工具轴线指向并接合到所述环形槽 ）通过切割力或锁定装置（41）的内在弹性保持在关闭位置，其中在将工具（4）插入轴（32）中时，闩锁（44）接合 与环形槽（10）相连，并且为了使工具可以轴向拉出，借助于拇指操作器 受到恢复力的致动器（33）和释放构件（38）的上部，承载闩锁（44）的保持元件（43）的上部移动到轴（32）中的自由空间中 ）位于头壳体的远离工具出口的上端，其特征在于，所述轴（32）具有形成自由空间的内部凹部（46,47），其直径为阶梯状，并且用于 闩锁（41），其凹陷被设计成在其另一部分（47）中，闩锁（44）可以基本上与工具的轴线成直角地向外移动，以便释放接合连接， 当致动器（33）不被操作时，锁定装置（41）被布置成其自由端与释放构件（37）不接触但相对，释放构件一方面被布置在致动器 （33）或可操作地连接到其上，另一方面，被支撑在头部壳体（30）中，因此不会随着 轴，并且当致动器被操作时，锁定装置克服弹簧力和接合方向被释放构件向外挤压，以便实现脱离，并且致动器（33）被支撑在头部壳体 （30），使得其在操作时能够执行和轴向和/或倾斜运动。
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5.发明公开Zahnärztliche Handstückanordnung mit zwei axial aneinander kuppelbaren Teilen 失效具有两个轴向相邻的可拆卸部件牙科用机头布置。
公开(公告)号：EP0013714A1
公开(公告)日：1980-08-06
申请号：EP79104769.9
申请日：1979-11-29
IPC分类号： A61C1/18
CPC分类号： A61C1/18 , Y10T403/581
摘要： Vorrichtung zum lösbaren Verbinden von zwei axial aneinander kuppelbaren zahnärztlichen Handstück- oder dergleichen -teilen (1, 3). Die zu verbindenden Teile (1, 3) weisen axiale, gegen Verdrehung sichernde Führungsglieder (10, 11) auf und enthalten Kupplungsglieder (12), die bei axialem Zusammenschieben der Teile (1, 3) miteinander in Eingriff kommen. Es sind ferner Mittel vorhanden, die bei in Eingriff befindlichen Kupplungsgliedern (12) auf diese eine von wenigstens einem Federelement erzeugte Kraft ausüben, welche die beiden Teile (1, 3) selbsttätig kraftschlüssig aneinanderdrückt. Die Anordnung ist so getroffen und die Federkraft so gewählt, daß die Verbindung durch axialen Zug entgegen der Federkraft wieder lösbar ist.
摘要翻译： 装置，通过（1，3）两个轴向相邻的可拆卸的牙科手持件的可松脱连接或类似的部件。 的部分被接合（1,3）具有防止转动引导件（10，11）轴向固定并包含联接构件（12），其在轴向的部件的推压在一起（1，3）彼此接合。 还提供了装置，其上施加所述耦联构件（12），以通过该推压两个部分一起（1，3）自动摩擦至少一个弹簧元件产生的力。 该布置是这样的，并且弹簧力选择成使得所述连接可通过克服弹簧力轴向列车再次释放。
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公开(公告)号：EP0038452B1
公开(公告)日：1985-07-24
申请号：EP81102506.3
申请日：1981-04-02
发明人： Kissel, Heinz , Pabst, Josef , Schuss, Werner
IPC分类号： A61C1/00
CPC分类号： A61C1/0038
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公开(公告)号：EP0029860B1
公开(公告)日：1984-09-26
申请号：EP79104765.7
申请日：1979-11-29
发明人： Schuss, Werner , Fleer, Ernst Otto
IPC分类号： A61C1/08
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公开(公告)号：EP0029860A1
公开(公告)日：1981-06-10
申请号：EP79104765.7
申请日：1979-11-29
发明人： Schuss, Werner , Fleer, Ernst Otto
IPC分类号： A61C1/08
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf ein zahnärztliches Handstück, welches zwei mittels einer Verbindungseinrichtung axial miteinander verbundene, durch Betätigen einer Handhabe wieder voneinander trennbare Handstückteile enthält, in denen Triebwellen- und Kühlmittelleitungsabschnitte für wenigstens ein Kühlmedium angeordnet sind. Die Verbindungseinrichtung enthält einen an einem Handstückteil angeordneten, axial sich erstreckenden Führungsansatz, der in eineSchlitzführung am anderen Handstückteil eingreift und dort einen Anschlag gegen Verdrehung für die beiden Handstückteile bildet. Der Führungsansatz (33) zur Verdrehsicherung ist gleichsam zur Führung des einen Kühlmittelleitungsabschnittes (34) vorgesehen. Die Verbindung der beiden Kühlmittelleitungsabschnitte (25, 34) ist als Steckverbindung mit Dichtungsmitteln (40) dazwischen ausgebildet. Es sind ferner Rastmittel (35, 36) mit radial federnden Haltegliedern (36) am einen Handstückteil vorgesehen, die mit im anderen Handstückteil (10) angeordneten Gegengliedern (35) bei axialem Zusammenkuppeln der beiden Handstückteile (9, 10) selbsttätig miteinander in und bei Betätigen der Handhabe außer Eingriff kommen. Außerdem sind elastische Druckmittel (40) vorhanden, die in der Eingriffsposition zur Gewährung einer exakten Positionierung des Zahneingriffs (23, 24) der Getriebeverbindung der beim Ankuppeln der beiden Handstückteile (9, 10) miteinander kuppelbaren Triebwellenabschnitte (5, 6) die Handstückteile (9, 10) axial gegen einen Anschlag (63,64) drücken.
摘要翻译： 本发明涉及一种牙科手持件，其包含两个通过连接装置沿轴向彼此连接，通过操作其中Triebwellen-和用于所述至少一个冷却介质冷却剂管线区段被布置在把手手柄部件彼此再次分离。 所述连接装置包括设置在一手柄部分，延伸的导向凸起，该凸起接合在那里形成针对用于轴向两个机头部件旋转的止动另一手机部件的开槽引导件。 导向突起（33），用于防止旋转，作为提供用于引导一个冷却剂管线部分（34）。 两个冷却剂管线区段（25，34）的连接被设置为插件与密封装置（40），在其间形成连接。 这里还提供了锁定装置（35，36）设置有在手持件的一部分，这是在其它机头部分布置有径向弹性的保持部件（36）（10）反部件（35），用于轴向耦合两个机头Telle公司（9,10）自动地相互混合并 按手柄脱离。 （40）此外，弹性压力装置本，这在授予两个机头部分时联接器的齿轮连接的啮合的精确定位（23，24）的接合位置（9,10）连接在一起驱动器，因为部分（5,6），手持件部件（9 ，10）轴向抵靠的止挡（63，按64）。
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