公开(公告)号：EP2295691A1

公开(公告)日：2011-03-16

申请号：EP09010581.8

申请日：2009-08-18

申请人： Steelpress Sp. z.o.o. (GmbH)

发明人： Domachowski, Andrzej

IPC分类号： E05C19/14

CPC分类号： E05C19/14 ,  B62D33/037

摘要： Gegenstand dieser Erfindung ist ein Hebelverschluss, besonders zur Verbindung der Bordwände einer Ladepritsche, vor allem bei Transportfahrzeugen und -anhängern.
Der Hebelverschluss gemäß Erfindung ist mit einem festen Körper (1) ausgestattet, der grundsätzlich einen flachen Untersatz (2) und zwei seitliche, senkrechte zu ihm Wände (3), mit gegenüberliegend angeordneten Löchern (4) hat. Der Untersatz (2) des Körpers (1) ist an einem der zu verbindenden Elemente in Form einer schwenkbaren Bordwand (6) befestigt, die ein Teil der nicht auf der Zeichnung darstellten Ladepritsche ist. Auf der anderen, quer angebrachten Bordwand (7) der Ladepritsche befindet sich der Festhalter (8). Der Hebelverschluss hat einen schwenkbaren Verschlusshebel (9), der gelenkig mit dessen Körper (1) verbunden ist. An den Verschlusshebel (9) ist die schwenkbare die Klammer (10) angeschlossen, die mit ihr gelenkig mittels Bolzen (11) bzw. Drehachse (13a) verbunden ist und sich mit dem Festhalter (8) verzahnt. Die Löcher (4) in den seitlichen Wänden (3) des Körpers (1) haben Längsprofile (12), die annähernd parallel zu seinem Untersatz (2) verlaufen. In den länglichen Löchern (4) befindet sich der frei angebrachte Bolzen, der im vorderen Teil des Verschlusshebels (9) befestigt ist und der dessen Drehachse (13) bildet. Bei einer anderen Lösung des Hebelverschlusses haben die seitlichen Wände (3a) des Verschlusshebels (9) längliche Löcher (4a), in denen die Drehachse (13a) der Klammer (10) angebracht ist. Dank dieser Lösung sind der Verschlusshebel (9) und dessen Drehachse (13) bzw. die Klammer (10) und deren Drehachse (13a), unter der Einwirkung eines elastischen Elements in Form einer Zug- bzw. Druck-Schraubenfeder (14, 14a), entlang der Löcher (4, 4a) verstellbar.

摘要翻译： 杠杆闭合件包括主体，该主体在其侧壁（3）处具有具有纵向部分（12）的孔（4）。 纵向截面大致平行于其底部延伸。 提供了一个闭合杆（9）和一个柔性元件（14），它们在其旋转轴线（13）沿孔的作用下被调节。

公开(公告)号：EP2287054A1

公开(公告)日：2011-02-23

申请号：EP09010580.0

申请日：2009-08-18

申请人： Steelpress Sp. z.o.o. (GmbH)

发明人： Domachowski, Andrzej

IPC分类号： B60S9/18 ,  B60D1/66

CPC分类号： B60S9/18 ,  B60D1/66

摘要： Gegenstand der Erfindung ist ein Stützrad für Fahrzeuganhänger, das für die Manövrierung des Anhängers, nach seiner Abkupplung vom Zughaken, dient.
Das Stützrad ist an der Deichsel (1) eines nicht auf der Zeichnung dargestellten Anhängers befestigt, ist ausgestattet mit einer Zugkugelkupplung (2) für die Verbindung des Anhängers mit dem nicht dargestellten Zughaken. Das Stützrad hat ein Manövrierrad (3) das im Ausleger (4) gelagert ist, der angeschlossen ist an eine vertikale Buchse (5), die in einem vertikalen, zylindrischen Halter (6) eingesetzt ist. Die Buchse (5) ist unter der Einwirkung des Schraubengetriebes axial verstellbar und der Halter (6), untergebracht in einer unbeweglichen Schelle (10), ist von Hand axial verstellbar. Gemäß der Erfindung hat das Stützrad eine selbsttätige Sperreinrichtung, die das hochgehobene Manövrierrad (3) festhält. Die Sperreinrichtung ist mit einem schwenkbaren Anschlag (13) ausgestattet, der nach dem Hochheben des Manövrierrades (3) in der bestimmten Ruhestellung mit dem unteren Ende der Buchse (5) verzahnt ist. Wie auf Fig. 1 - 4 und 6 dargestellt, ist der Anschlag (13) ein horizontaler Steg (16) des schwenkbaren Bügels (14) in u-ähnlicher Form bzw. ein hakenähnlicher Vorstand (25) des schwenkbaren Hebels (26). Bei der vertikalen Verschiebung des Manövrierrades (3) liegt der Steg (16) des Bügels (14) bzw. der Vorstand (25) des Hebels (26) gleitend an den seitlichen Flächen (22, 23) des Halters (6) sowie der Buchse (5) an. Nach der Hochhebung des Manövrierrades (3) in die bestimmte Ruhestellung liegt der Steg (16) bzw. der Vorstand (25) von unten an der stirnseitigen Fläche (24) der Buchse (5) an.

摘要翻译： 所述车轮具有锁定提升的操纵轮（3）的自动锁定装置，以及在可调整插座（5）的下端将操纵轮提升到静止位置之后齿形的可枢转止动件（13）。 垂直的圆柱形支架（6）与拖车牵引杆连接，并被一个可以用手沿轴向调节的牢固支架包围。 一个球形联轴器（2）连接在一个杆（1）的端部，用于铰链连接拖车与车辆的牵引钩。 手柄（14）的臂被螺旋弹簧包围。