公开(公告)号：EP0806328B1

公开(公告)日：2002-05-02

申请号：EP97104683.4

申请日：1997-03-19

申请人： VALEO GmbH & Co Schliesssysteme KG

发明人： Janz, Manfred ,  Lieb, Kurt ,  Richter, Martin

IPC分类号： B60R25/02

CPC分类号： B60R25/02126 ,  B60R25/02115

公开(公告)号：EP0806328A2

公开(公告)日：1997-11-12

申请号：EP97104683.4

申请日：1997-03-19

申请人： VALEO GmbH & Co Schliesssysteme KG

发明人： Janz, Manfred ,  Lieb, Kurt ,  Richter, Martin

IPC分类号： B60R25/02

CPC分类号： B60R25/02126 ,  B60R25/02115

摘要： Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug-Lenkradschloß mit einem Gehäuse (2,2') und einem von einem Schlüssel betätigbaren Schließzylinder (3,3'), wobei das Gehäuse (2,2') eine Montageöffnung (190) besitzt, die durch eine an dem Gehäuse befestigbare Abdeckplatte (19,19') verdeckt ist.
Um zu erreichen, daß das Kraftfahrzeug-Lenkradschloß (1) einfach montierbar und trotzdem gegen Manipulationen durch unbefugte Dritte sicher aufgebaut ist, schlägt die Erfindung vor, die Abdeckplatte (19,19') mit einer Abkröpfung (20,20') zu versehen, die eine Ausnehmung (21,21') aufweist, in der sich ein in Richtung der Längsachse (7) des Schließzylinders (3,3') erstreckendes Abzugssicherungsblech (8,8') befindet, welches die Abdeckplatte (19,19') riegelartig sichert. Hierzu stützt sich das Abzugssicherungsblech (8,8') einerseits in einer Führungsnut (201,201') des Gehäuses (2,2') ab. Andererseits ist das Abzugssicherungsblech (8,8') derart in der Ausnehmung (21,21') der Abkröpfung (20,20') angeordnet, daß es aus dieser Ausnehmung in der montierten Stellung der Abdeckplatte (19,19') selbst dann nicht herausgezogen werden kann, wenn das Abzugssicherungsblech (8,8') gewaltsam durch Verdrehen des Schließzylinders (3,3') etc. abgebrochen wird.

摘要翻译： 本发明涉及一种具有壳体（2,2“）的机动车辆转向锁定和由钥匙锁芯（3,3-致动”），所述外壳（2,2“）具有一个在限定的安装开口（190） 壳体可附接盖板（19,19“）的隐藏。 为了实现该汽车转向锁（1）被容易地安装，但安全免受未经授权的第三方篡改构造，本发明提出以提供在盖板（19,19“）具有弯曲部分（20,20”）， 的凹部（21,21“），在所述锁芯（3,3的纵向轴线（7）的方向上其中”）“是，盖板（19,19延伸触发安全板（8.8）”从柱） 保证。 为此，触发安全板（8,8“）的外壳（2,2“）的（在一个导向槽201.201 AB）被支撑在一方面”。 在另一方面，触发安全板（8,8“）的”布置成出该凹部在盖板的安装位置的（19,19在“弯曲（20,20）的）”的凹部（21,21不是）甚至 可以当触发安全板（8,8“）强行锁芯的转动（3,3”终止）被撤回，等。

公开(公告)号：EP0846602A3

公开(公告)日：2000-01-05

申请号：EP97119223.2

申请日：1997-11-04

申请人： VALEO GmbH & Co Schliesssysteme KG

发明人： Lieb, Kurt ,  Richter, Martin ,  Janz, Manfred

IPC分类号： B60R25/02

CPC分类号： B60R25/02147

摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ansteuerung mindestens eines von einer ersten Stellung (Verriegelungsstellung) in eine zweite Stellung (Entriegelungsstellung) betätigbaren, mit einer Antriebswelle (5) versehenen Sperriegels (6,7), wobei der Sperriegel (6,7) über ein Getriebe (4) mit einem Antrieb (3) verbunden ist. Um zu erreichen, daß eine Ver- und Entriegelung möglich ist, ohne daß hierzu die Drehrichtung des Antriebes geändert werden muß, schlägt die Erfindung vor, daß mit dem Antrieb (3) ein Antriebsrad (12) verbunden ist, innerhalb bzw. außerhalb dessen die Antriebswelle (5) des Sperriegels (6,7) exzentrisch angeordnet ist. An dem Antriebsrad (12) ist ein Innen- bzw. Außennocken (13) und an der Antriebswelle (5) des Sperrriegels ein Mitnehmernocken (14) angeordnet, derart, daß, ausgehend von der Verriegelungsstellung, bei Drehung des Antriebsrades (12) in eine vorgegebene Richtung der Innen- bzw. Außennocken (13) gegen den Mitnehmernocken (14) drückt und dadurch die Antriebswelle (5) gegen den Druck einer Feder (15) mitdreht. Der Innen- bzw. Außennocken (13) und der Mitnehmernocken (14) gelangen erst außer Eingriff, wenn der Sperriegel (6,7) seine Entriegelungsstellung erreicht hat. Zur Fixierung des Sperriegels (6,7) in der Entriegelungsstellung ist ein federbelastetes Sicherungselement (10) vorgesehen.

公开(公告)号：EP0846602A2

公开(公告)日：1998-06-10

申请号：EP97119223.2

申请日：1997-11-04

申请人： VALEO GmbH & Co Schliesssysteme KG

发明人： Lieb, Kurt ,  Richter, Martin ,  Janz, Manfred

IPC分类号： B60R25/02

CPC分类号： B60R25/02147

摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ansteuerung mindestens eines von einer ersten Stellung (Verriegelungsstellung) in eine zweite Stellung (Entriegelungsstellung) betätigbaren, mit einer Antriebswelle (5) versehenen Sperriegels (6,7), wobei der Sperriegel (6,7) über ein Getriebe (4) mit einem Antrieb (3) verbunden ist.
Um zu erreichen, daß eine Ver- und Entriegelung möglich ist, ohne daß hierzu die Drehrichtung des Antriebes geändert werden muß, schlägt die Erfindung vor, daß mit dem Antrieb (3) ein Antriebsrad (12) verbunden ist, innerhalb bzw. außerhalb dessen die Antriebswelle (5) des Sperriegels (6,7) exzentrisch angeordnet ist. An dem Antriebsrad (12) ist ein Innen- bzw. Außennocken (13) und an der Antriebswelle (5) des Sperrriegels ein Mitnehmernocken (14) angeordnet, derart, daß, ausgehend von der Verriegelungsstellung, bei Drehung des Antriebsrades (12) in eine vorgegebene Richtung der Innen- bzw. Außennocken (13) gegen den Mitnehmernocken (14) drückt und dadurch die Antriebswelle (5) gegen den Druck einer Feder (15) mitdreht. Der Innen- bzw. Außennocken (13) und der Mitnehmernocken (14) gelangen erst außer Eingriff, wenn der Sperriegel (6,7) seine Entriegelungsstellung erreicht hat. Zur Fixierung des Sperriegels (6,7) in der Entriegelungsstellung ist ein federbelastetes Sicherungselement (10) vorgesehen.

摘要翻译： 本发明涉及致动的装置，用于控制在第一位置（锁定位置）中的至少一个到第二位置（解锁位置），与驱动轴（5）所提供的锁定螺栓（6,7），其特征在于，通过齿轮的锁定螺栓（6,7） （4）被连接到驱动器（3）。 为了实现一个锁定和解锁是可能的，而不需要对驱动器的旋转方向必须改变，本发明提出，随着驱动器（3）被连接到驱动轮（12）的内部或外部，其中 驱动所述锁扣的轴（5）（6,7）被偏心地布置。 是在驱动轮（12）内和外凸轮（13）和所述驱动轴（5）的锁栓的布置的驱动凸轮（14），使得从锁定位置开始，当在一个驱动轮（12）的旋转 预定方向内或外凸轮（13）相对于所述驱动凸轮（14）按压并由此驱动轴（5）抵抗弹簧的压力（15）旋转。 内和外凸轮（13）和所述凸轮夹带（14）仅到达脱开当锁定螺栓（6.7）已经到达其解锁位置。 为了固定在解锁位置的锁定螺栓（6,7），一个弹簧加载的固定元件（10）设置。

公开(公告)号：EP0806328A3

公开(公告)日：1999-06-23

申请号：EP97104683.4

申请日：1997-03-19

申请人： VALEO GmbH & Co Schliesssysteme KG

发明人： Janz, Manfred ,  Lieb, Kurt ,  Richter, Martin

IPC分类号： B60R25/02

CPC分类号： B60R25/02126 ,  B60R25/02115

摘要： Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug-Lenkradschloß mit einem Gehäuse (2,2') und einem von einem Schlüssel betätigbaren Schließzylinder (3,3'), wobei das Gehäuse (2,2') eine Montageöffnung (190) besitzt, die durch eine an dem Gehäuse befestigbare Abdeckplatte (19,19') verdeckt ist. Um zu erreichen, daß das Kraftfahrzeug-Lenkradschloß (1) einfach montierbar und trotzdem gegen Manipulationen durch unbefugte Dritte sicher aufgebaut ist, schlägt die Erfindung vor, die Abdeckplatte (19,19') mit einer Abkröpfung (20,20') zu versehen, die eine Ausnehmung (21,21') aufweist, in der sich ein in Richtung der Längsachse (7) des Schließzylinders (3,3') erstreckendes Abzugssicherungsblech (8,8') befindet, welches die Abdeckplatte (19,19') riegelartig sichert. Hierzu stützt sich das Abzugssicherungsblech (8,8') einerseits in einer Führungsnut (201,201') des Gehäuses (2,2') ab. Andererseits ist das Abzugssicherungsblech (8,8') derart in der Ausnehmung (21,21') der Abkröpfung (20,20') angeordnet, daß es aus dieser Ausnehmung in der montierten Stellung der Abdeckplatte (19,19') selbst dann nicht herausgezogen werden kann, wenn das Abzugssicherungsblech (8,8') gewaltsam durch Verdrehen des Schließzylinders (3,3') etc. abgebrochen wird.