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    Aufsatz-Kindersitz
    4.
    发明公开
    Aufsatz-Kindersitz 失效

    公开(公告)号：EP0753426A2

    公开(公告)日：1997-01-15

    申请号：EP96110448.6

    申请日：1996-06-28

    申请人： Van Riesen GmbH u. Co. KG

    发明人： Friedrich, Matthias ,  Wölfl, Volkmar

    IPC分类号： B60N2/28

    CPC分类号： B60R21/2072 ,  B60N2/28 ,  B60N2/2839 ,  B60N2/286 ,  B60N2/2884

    摘要： Der Aufsatz-Kindersitz weist eine Sitzfläche (2) und eine Lehnenfläche (3) für das Kind auf. Mit Abstand zu diesen beiden Flächen ist ein Airbag (7) als Aufprallschutz für das Kind vorgesehen, der im Fall einer Kollision des Fahrzeuges auslösen soll. Der Airbag (7) ist als knaufförmiges Ende eines Trägers (6) ausgebildet, der sich zwischen den Beinen des Kindes erstreckt und im Bereich unter der Sitzfläche (3) verankert ist. Durch diese Ausbildung kann im Fall eines Unfalles das Kind schnell und einfach aus dem Sitz entfernt werden, ohne daß Halterungsteile des Airbags (7) stören.

    摘要翻译： 座椅具有座面和靠背（2,3）和用于冲击保护的气囊（7）。 该安全气囊形成一个载体（6）的球形末端，其在儿童的腿之间延伸并且被锚定在座位下方。 安全气囊可以在其功能位置和不能被触发的存取位置（11）之间移动。 用于充电的触发脉冲的电缆延伸穿过载体。 载体构成安全带系统的一部分，并且像裆带一样起作用。 它带有皮带锁的一部分，其连接到搭接和/或肩带上的至少一个其他锁定部分。

    Gurtbandaufwickel- und Spannvorrichtung
    5.
    发明公开
    Gurtbandaufwickel- und Spannvorrichtung 失效

    公开(公告)号：EP0688705A2

    公开(公告)日：1995-12-27

    申请号：EP95107760.1

    申请日：1995-05-22

    申请人： Van Riesen GmbH u. Co. KG

    发明人： Friedrich, Matthias ,  Wölfl, Volkmar

    IPC分类号： B60R22/347 ,  B60N2/26

    CPC分类号： B60R22/347 ,  B60R2022/3424

    摘要： Es handelt sich um eine Gurtbandaufwickel- und Spannvorrichtung für die beiden Schultergurte eines Gurtbandrückhaltesystems für Kinder. Die Vorrichtung weist einen Tragkörper (1) mit zwei darin gelagerten und nebeneinander angeordneten Gurtbandwickelrollen (9). Jeder Gurtbandwickelrolle (9) ist eine Welle zugeordnet, die drehfest mit einer zentral zwischen den Wickelrollen (9) angeordneten Wickel- und Spannfeder (14) verbunden ist. Die Feder (14) liegt mit ihrem anderen Ende am Tragkörper (1) fest. Darüberhinaus weist die Vorrichtung eine Blockiereinrichtung (17 - 20) auf, mit der die Wickelrollen (9) selbsttätig blockierbar und durch Betätigung der Einrichtung deblockierbar sind. Hierzu sind Betätigungsmittel (21, 25) vorgesehen.

    摘要翻译： 该装置具有支撑部件（1），两个带束卷绕辊（9）同轴地位于支撑部件内部，彼此相邻并且能​​够旋转。 两个轴被分配到相应的辊子上并且扭转地刚性地连接在位于辊子之间的卷绕和张紧弹簧的一端。 齿锁定装置（17-20）可以被滚筒自动地封闭，并由致动机构（21-25）解锁。

    Airbaganordnung
    7.
    发明公开
    Airbaganordnung 失效

    公开(公告)号：EP0753434A1

    公开(公告)日：1997-01-15

    申请号：EP96110801.6

    申请日：1996-07-04

    申请人： Van Riesen GmbH u. Co. KG

    发明人： Friedrich, Matthias ,  Wölfl, Volkmar

    IPC分类号： B60R21/22 ,  B60R21/02 ,  B60N2/42

    CPC分类号： B60R21/207 ,  B60R21/02 ,  B60R2021/0004 ,  B60R2021/022 ,  B60R2021/2173 ,  B60R2021/23153

    摘要： Die Airbaganordnung ist für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für den Rücksitz eines Kraftfahrzeuges vorgesehen. Der Airbag (8) ist seitlich am Ende eines sitz- oder lehnenseitig befestigten Trägers (6) so angeordnet, daß eine zum Träger (6) benachbart sitzende Person von dem Airbag (8) im wesentlichen nach vorne hin geschützt wird. Der Träger (6) ist um eine Achse aus einer Ruheposition in eine Arbeitsposition und umgekehrt schwenkbar angeordnet, die etwa parallel zu einer zwischen Sitzfläche (2) und Lehnenfläche (4) gebildeten Schnittachse liegt. Der Träger (6) mit dem daran befindlichen Airbag (8) liegt in seiner Ruheposition in einer Ausnehmung (5) in der Sitz- oder Lehnenfläche (4) bündig mit dieser abschließend.

    摘要翻译： 安全气囊（8）位于固定在座椅或靠背上的托架（6）的端部上。 坐在承运人旁边的乘客被安全气囊给予正面保护。 托架围绕静止和活动位置之间的轴线枢转。 主动位置约为 平行于座位表面（3）和靠背表面（4）之间的轴线。 当处于静止位置时，具有气囊的载体位于座椅或靠背中的孔（5）内。 载体长度可调，并可能被锁定在主动位置。 安全气囊高度可调。

    Gurtbandaufwickel- und Spannvorrichtung
    8.
    发明公开
    Gurtbandaufwickel- und Spannvorrichtung 失效
    Gurtbandaufwickel-和夹紧装置

    公开(公告)号：EP0688705A3

    公开(公告)日：1996-10-02

    申请号：EP95107760.1

    申请日：1995-05-22

    申请人： Van Riesen GmbH u. Co. KG

    发明人： Friedrich, Matthias ,  Wölfl, Volkmar

    IPC分类号： B60R22/347 ,  B60N2/26

    CPC分类号： B60R22/347 ,  B60R2022/3424

    摘要： Es handelt sich um eine Gurtbandaufwickel- und Spannvorrichtung für die beiden Schultergurte eines Gurtbandrückhaltesystems für Kinder. Die Vorrichtung weist einen Tragkörper (1) mit zwei darin gelagerten und nebeneinander angeordneten Gurtbandwickelrollen (9). Jeder Gurtbandwickelrolle (9) ist eine Welle zugeordnet, die drehfest mit einer zentral zwischen den Wickelrollen (9) angeordneten Wickel- und Spannfeder (14) verbunden ist. Die Feder (14) liegt mit ihrem anderen Ende am Tragkörper (1) fest. Darüberhinaus weist die Vorrichtung eine Blockiereinrichtung (17 - 20) auf, mit der die Wickelrollen (9) selbsttätig blockierbar und durch Betätigung der Einrichtung deblockierbar sind. Hierzu sind Betätigungsmittel (21, 25) vorgesehen.

    Kinderrückhaltesystem
    9.
    发明公开
    Kinderrückhaltesystem 失效
    儿童约束系统

    公开(公告)号：EP0687603A1

    公开(公告)日：1995-12-20

    申请号：EP95108933.3

    申请日：1995-06-09

    申请人： Van Riesen GmbH u. Co. KG

    发明人： Friedrich, Matthias ,  Wölfl, Volkmar

    IPC分类号： B60R22/347 ,  B60R22/42 ,  B60R22/10

    CPC分类号： B60R22/105 ,  B60R22/347 ,  B60R22/42 ,  B60R2022/3475

    摘要： Das Kinderrückhaltesystem besteht aus einem zur Befestigung in einem Fahrzeug vorgesehenen Kindersitz und einem das Kind im Sitz sichernden Drei- oder Mehrpunktgurtsystem mit einer an der Rück- oder Unterseite des Sitzes angeordneten, eine Gurtbandwickelrolle (20) aufweisenden Gurtbandlängeneinstelleinrichtung (16), mit der die wirksame Länge mindestens eines Gurtteiles bei Betätigung einer Freigabesteuerung (27) entgegen Federkraft vergrößerbar oder mittels Federkraft verkleinerbar ist. Die Gurtbandlängeneinstelleinrichtung (16) weist eine in Abwickelrichtung hinter der Gurtbandwickelrolle (20) liegende Blockiereinrichtung (24, 25) für das Gurtband auf.

    摘要翻译： 儿童限制系统包括一个预期的用于车辆的儿童座椅的安装和在座椅中的儿童锁定三维或具有设置在座椅的背面或下侧Mehrpunktgurtsystem，具有Gurtbandlängeneinstelleinrichtung（16）一个Gurtbandwickelrolle（20），与该有效 在克服弹簧力的释放控制（27）的致动的至少一个带部分的长度被扩大或通过弹簧力装置的小型化。 所述Gurtbandlängeneinstelleinrichtung（16）具有用于织带在Gurtbandwickelrolle（20）后面的退绕方向卧阻挡装置（24，25）。