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公开(公告)号：EP0788897A2
公开(公告)日：1997-08-13
申请号：EP96114035.7
申请日：1996-09-03
发明人： Heinisch, Klaus
CPC分类号： B60B33/00 , B60B33/0039 , B60B33/0049 , B60B33/0057 , B60B33/0068 , B60B2200/43 , B62B3/008 , B62B5/0083
摘要： Die Erfindung betrifft ein von Hand bewegbares, fahrbares und zum Transport von Gütern, Gegenständen und dergleichen bestimmtes Transportgestell (1), das mit wenigstens drei Rollen (2) ausgestattet ist, deren Radgabeln (3) jeweils um eine vertikale Achse (4) verschwenkbar gelagert sind. Es wird vorgeschlagen innerhalb des von den vertikalen Achsen (4) der Rollen (2) umspannten Grundrisses (8) eine ebenfalls mit einer um eine vertikale Achse (4') schwenkbaren Radgabel (3) ausgestattete Rolle (5) und eine mit der Rolle (5) in Wirkverbindung stehende Lenkarretiereinrichtung (7) vorzuschen, wobei die Lenkarretiereinrichtung (7) auf die wechselnde Laufrichtung des Laufrades (6) der Rolle (5) reagierend in ebenso wechselnder Weise die Radgabel (3) der Rolle (5) entweder arretiert oder zum Verschwenken um die horizontale Achse (4') freigibt.
摘要翻译： 框架是移动的，用于手动运送对象。 它具有至少三个脚轮（2），其轮叉可以围绕垂直轴线（4）枢转。 另外的脚轮（5）安装在由垂直轴线形成的轮廓（8）的内部，并且具有能够围绕类似的竖直轴线（4'）枢转的叉子（3）。 转向锁设备（7）连接到脚轮上，使得其轮（6）可以被锁定，或者可以被释放以围绕其轴线摆动。 另外的脚轮可以布置在与框架上的其余脚轮相等的距离处，并且其转向锁定设备可以能够锁定，其中轮子指向至少两个方向中的一个，其优选地是两个相对的方向。 它或其轮也可能能够相对于框架垂直移动。
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公开(公告)号：EP1043509A3
公开(公告)日：2001-08-29
申请号：EP00106505.1
申请日：2000-03-25
发明人： Heinisch, Klaus
IPC分类号： F16C11/10
CPC分类号： F16C11/10 , B65G21/06 , E04B1/5831 , E04B2001/5868 , F16B7/0413
摘要： Die Erfindung betrifft ein Gelenk (1) zur Bildung eines Rahmens, mit einem Gelenkunterteil (3) und mit einem Gelenkoberteil (2), die auf einer gemeinsamen Achse (4) gelegen lösbar miteinander verbunden sind, wobei das Gelenkoberteil (2) und das Gelenkunterteil (3) jeweils wenigstens einen Befestigungsabschnitt (5) zur Aufnahme eines Rahmenteiles (15) aufweist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Gelenkoberteil (2) und das Gelenkunterteil (3) Hohlräume (9, 10) aufweisen, dass jeweils ein Hohlraum (9) des Gelenkoberteiles (2) in eine deckungsgleiche Lage mit einem der Hohlräume (10) des Gelenkunterteiles (3) bringbar ist und dass jeweils eines der so herstellbaren Hohlraumpaare (11) durch ein Sperrteil (14) in seiner deckungsgleichen Lage arretierbar ist.
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公开(公告)号：EP2048057A3
公开(公告)日：2009-11-25
申请号：EP08017517.7
申请日：2008-10-06
发明人： Heinisch, Klaus
IPC分类号： B62B5/04
CPC分类号： B62B5/0442
摘要： Die Erfindung betrifft einen von Hand bewegbaren, stapelbaren Transportwagen mit einem Fahrgestell, mit Rollen, mit einer Ladefläche, mit zwei an der Rückseite des Fahrgestells befindlichen und nach oben gerichteten Holmen die eine Schiebeeinrichtung tragen, wobei die Schiebeeinrichtung eine Bremsvorrichtung beeinflusst, die jeweils in den Holmen vorgesehen ist; eine Kappe (8) verbindet die Schiebeeinrichtung jeweils mit der Bremsvorrichtung und dem Holm, wobei die Kappe (8) aus zwei ineinander setzbaren Teilen, einem Verbindungsteil (9) und einem Auslöseteil (10) gebildet ist.
Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass jedes Auslöseteil (10) mit mehreren Nasen (10.1) ausgestattet ist und dass jedes Verbindungsteil (9) einen Aufnahmebereich (9.1) aufweist, der ein Einsetzen des Auslöseteiles (10) ermöglicht.摘要翻译： 本发明涉及一种可移动的手，可堆叠运输车与一个带轮子的底盘，具有装载区域，具有两个位于机箱的后部，向上定向的，其承受一个推动装置的立柱，其特征在于，在影响的制动装置，分别推动装置 霍尔门提供; 一个盖（8）在每种情况下与所述制动装置和所述导轨的滑动装置连接，所述（9）和一个触发构件（10）形成盖（8）包括两个的相互可设定部件，连接部。 本发明的特征在于，具有多个凸耳（10.1）每个触发构件（10）设置，并且每个连接部分（9）具有的接收区域（9.1），其允许释放构件（10）的插入。
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公开(公告)号：EP0997366A1
公开(公告)日：2000-05-03
申请号：EP99120878.6
申请日：1999-10-27
发明人： Heinisch, Klaus
CPC分类号： B62B3/186 , B62B2206/04
摘要： Die Erfindung betrifft einen Fahrrahmen (1) für ein Transportgerät, mit einem Grundrahmen (2), der zum Tragen weiterer Bauelemente des Transportgerätes bestimmt ist, wobei der Grundrahmen (2) ein Querstück (3) sowie zwei Seitenstücke (12) aufweist und wobei die Seitenstücke (12) mit dem Querstück (3) über je ein um eine senkrechte Achse (13) verschwenkbares Gelenk (4) verbunden sind.
Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass jedes Gelenk (4) zwei Gelenkhälften (5) aufweist, die mit einer horizontal angeordneten Verzahnung (9) ausgestattet sind und dass die Gelenkhälften (5) mit Hilfe der Verzahnungen (9) in einer sich gegenseitig arretierenden Weise verbunden sind.摘要翻译： 将行走齿轮的侧部构件连接到横向构件的每个接头（4）具有两个半部，每个都具有水平设置的一组齿（9），以使得两个半部能够互锁。 接头的每一半具有位于垂直轴线（13）上的中心定位的开口（14），用于装配螺钉。 齿形成在圆形或圆盘状部分（6）上，连接有设计成紧固到横向构件或侧构件的附接部分（7）。
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公开(公告)号：EP2048057B1
公开(公告)日：2014-07-16
申请号：EP08017517.7
申请日：2008-10-06
发明人： Heinisch, Klaus
IPC分类号： B62B5/04
CPC分类号： B62B5/0442
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公开(公告)号：EP2048057A2
公开(公告)日：2009-04-15
申请号：EP08017517.7
申请日：2008-10-06
发明人： Heinisch, Klaus
IPC分类号： B62B5/04
CPC分类号： B62B5/0442
摘要： Die Erfindung betrifft einen von Hand bewegbaren, stapelbaren Transportwagen mit einem Fahrgestell, mit Rollen, mit einer Ladefläche, mit zwei an der Rückseite des Fahrgestells befindlichen und nach oben gerichteten Holmen die eine Schiebeeinrichtung tragen, wobei die Schiebeeinrichtung eine Bremsvorrichtung beeinflusst, die jeweils in den Holmen vorgesehen ist; eine Kappe (8) verbindet die Schiebeeinrichtung jeweils mit der Bremsvorrichtung und dem Holm, wobei die Kappe (8) aus zwei ineinander setzbaren Teilen, einem Verbindungsteil (9) und einem Auslöseteil (10) gebildet ist.
Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass jedes Auslöseteil (10) mit mehreren Nasen (10.1) ausgestattet ist und dass jedes Verbindungsteil (9) einen Aufnahmebereich (9.1) aufweist, der ein Einsetzen des Auslöseteiles (10) ermöglicht.摘要翻译： 推车具有装载区域，并且布置在底盘后侧的两个梁，其中手推车可以手动移动。 设置有用于影响设置在梁中的制动装置的滑动装置。 罩（8）将滑动装置与制动装置和梁连接。 罩由连接部和释放部形成，其中释放部和连接部相互固定。 释放部件配备有一组凸耳，并且连接部件（9）具有保持区域（9.1），其能够插入释放部件。
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公开(公告)号：EP1043509A2
公开(公告)日：2000-10-11
申请号：EP00106505.1
申请日：2000-03-25
发明人： Heinisch, Klaus
IPC分类号： F16C11/10
CPC分类号： F16C11/10 , B65G21/06 , E04B1/5831 , E04B2001/5868 , F16B7/0413
摘要： Die Erfindung betrifft ein Gelenk (1) zur Bildung eines Rahmens, mit einem Gelenkunterteil (3) und mit einem Gelenkoberteil (2), die auf einer gemeinsamen Achse (4) gelegen lösbar miteinander verbunden sind, wobei das Gelenkoberteil (2) und das Gelenkunterteil (3) jeweils wenigstens einen Befestigungsabschnitt (5) zur Aufnahme eines Rahmenteiles (15) aufweist.
Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Gelenkoberteil (2) und das Gelenkunterteil (3) Hohlräume (9, 10) aufweisen, dass jeweils ein Hohlraum (9) des Gelenkoberteiles (2) in eine deckungsgleiche Lage mit einem der Hohlräume (10) des Gelenkunterteiles (3) bringbar ist und dass jeweils eines der so herstellbaren Hohlraumpaare (11) durch ein Sperrteil (14) in seiner deckungsgleichen Lage arretierbar ist.摘要翻译： 接头（1）具有可拆卸地连接在公共轴线（4）上的顶部（3）和底部（2），以及用于容纳框架件（15）的紧固部分，顶部和底部部分包括空腔 9,10），并且空腔对（11）被卡扣（14）锁定。顶部空腔是线性对齐的盲孔，而底部空腔是奇怪对齐的通孔。
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