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公开(公告)号：EP0913307B1
公开(公告)日：2003-03-12
申请号：EP98890322.5
申请日：1998-11-03
发明人： Fink, Martin
IPC分类号： B61D23/02
CPC分类号： B61D23/025
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公开(公告)号：EP0837209A3
公开(公告)日：2000-02-23
申请号：EP97890206.2
申请日：1997-10-15
CPC分类号： E05D15/1044 , E05D15/1007 , E05D2015/1034 , E05D2015/1055 , E05F15/646 , E05Y2201/22 , E05Y2201/238 , E05Y2201/434 , E05Y2800/73 , E05Y2900/51
摘要： Die Erfindung betrifft eine Schwenkschiebetüre für Fahrzeuge mit a) zumindest einem Türblatt (1), b) einer Tragschiene (7), c) einem auf der Tragschiene (7) längsverschieblichen Schlitten (6), d) einem schwenkbaren Tragmechanismus (2,3,4,5), e) einer Führungsschiene (9) in der ein Führungszapfen (8), des Tragmechanismus (2,3,4,5) läuft und f) einem Linearantrieb (10, 21), g) der auf ein Angriffselement (15) am Schlitten (6) wirkt. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, h) daß das Angriffselement (15) bezüglich des Schlittens (6) zwischen zwei Positionen beweglich ist, die der ausgeschwenkten Lage des Türblattes (1) und der eingeschwenkten Lage des Türblattes (1) entsprechen, und i) daß das Angriffselement (15) mit einem Element des Tragmechanismus (2,3,4,5) so verbunden ist, daß dessen Positionswechsel das Ein- bzw. Ausschwenken des Türflügels (1) bewirkt oder zumindest wesentlich unterstützt.
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3.发明公开
公开(公告)号：EP0837211A2
公开(公告)日：1998-04-22
申请号：EP97890205.4
申请日：1997-10-15
发明人： Fink, Martin, Ing.
CPC分类号： E05F15/603 , E05F15/643 , E05Y2201/214 , E05Y2201/244 , E05Y2900/51
摘要： Die Erfindung betrifft eine Türe, bei der ein umlaufendes Antriebsmittel (9) um zwei oberhalb der Türe angeordnete Umlenkrollen (7, 8) umläuft und bei der jeder Türflügel (1, 2) mit diesem Antriebsmittel (9) verbunden ist, wobei der eigentliche Antriebsblock (21) im wesentlichen aus einem Elektromotor (12), einem Getriebe (13) und einem Zahn- oder Reibrad (11) besteht, das auf ein Zahn- oder Reibrad (10), das mit einer der beiden Umlenkrollen (7, 8) verbunden ist, zusammenwirkt.
Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß der Antriebsblock um eine Achse (19) verdrehbar oder entlang einer Führung verschiebbar gelagert ist, wobei er zwischen einer Position, die dem Normalbetrieb entspricht, in der die beiden Räder (10, 11) zusammenwirken und einer Position, die dem Notöffnen entspricht, in der die beiden Räder (10, 11) nicht zusammenwirken, hin- und her- bewegbar ist.
Die Unteransprüche betreffen Mittel, um diese Bewegung zu bewirken.摘要翻译： 滑动门由环形驱动带或驱动链（9）操作，绕着位于门上边缘上方的一对间隔的偏转辊（7,8）。 门具有两个开启面板（1,2），分别联接到传动带或驱动链的相对行程，用于通过传动带或传动链的旋转而在彼此相反的方向上移动。 门驱动器由电动马达（12）提供，电动机（12）经由中间齿轮（13）和齿轮或摩擦轮（11）联接到一个转向滚轮，该齿轮与摩擦轮（11）与附接到偏转辊的齿轮或摩擦轮配合。
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公开(公告)号：EP0490871B1
公开(公告)日：1995-10-04
申请号：EP91890303.0
申请日：1991-12-11
发明人： Fink, Martin
CPC分类号： B60J5/062 , B61D19/008 , E05D2015/1049 , E05Y2900/51
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公开(公告)号：EP0280677B1
公开(公告)日：1992-06-03
申请号：EP88890038.8
申请日：1988-02-26
发明人： Fink, Martin
IPC分类号： B60J5/06
CPC分类号： B60J5/0497 , B61D19/008
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6.发明公开Verriegelungseinrichtung mit einer Klinkensperre für grifflose Schwenkschiebetüren 失效具有用于无手柄的可转动滑动门的锁定装置
公开(公告)号：EP0429429A3
公开(公告)日：1992-01-29
申请号：EP90890306.5
申请日：1990-11-20
发明人： Fink, Martin
CPC分类号： E05B63/246 , E05B53/005 , E05B65/08
摘要： Die Erfindung betrifft eine Verriegelungseinrichtung mit einer Klinkensperre für grifflose Schwenkschiebetüren, die mittels eines über Umlenkrollen laufenden, in sich geschlossenen Bandes in Form eines Seiles, Keil- oder Zahnriemens, einer Kette od.dgl., von einem Motor angetrieben sind. Um eine verwickelte, platzraubende und teure Entriegelungseinrichtung zu vermeiden, ist vorgesehen, daß die in eine ortsfest angeordnete Rast (24) eingreifende Klinke aus einem Winkelhebel (4) besteht, welcher an einer am Band (1) sitzenden Klemme (2) schwenk-bar gelagert ist, der eine Arm des Hebels die Gegen-rast (6) aufweist und der andere Arm gelenkig mit dem gegenüber des Klemme in Bandrichtung verschiebbaren Türblatt verbunden ist, wobei beim Öffnungsvorgang die gegenüber dem Türblatt voreilende Klemme den Winkel-hebel entgegen der Kraft der Feder (11) verschwenkt und die Klinkensperre löst.
摘要翻译： 本发明涉及一种具有用于无柄滑动摆动门的棘爪的锁定装置，其通过在偏转辊上运行的带从马达驱动，其自身闭合并且以电缆的形式，V形带，齿形带，链条 或类似物。 为了避免复杂，耗费空间和昂贵的解锁装置，接合到固定位置的止动件（24）的棘爪包括可枢转地安装在位于带上的夹具（2）上的角度杆（4） 如图1所示，杠杆的一个臂具有反接头（6），另一个臂以铰接的方式连接到可相对于夹具在带方向上移位的门扇，在打开操作期间，引导门扇 使所述角度杆与所述弹簧（11）的力相反地旋转并释放所述棘爪。
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7.发明公开Verriegelungseinrichtung mit einer Klinkensperre für grifflose Schwenkschiebetüren 失效Verriegelungseinrichtung mit einer KlinkensperrefürgriffloseSchwenkschiebetüren。
公开(公告)号：EP0429429A2
公开(公告)日：1991-05-29
申请号：EP90890306.5
申请日：1990-11-20
发明人： Fink, Martin
CPC分类号： E05B63/246 , E05B53/005 , E05B65/08
摘要： Die Erfindung betrifft eine Verriegelungseinrichtung mit einer Klinkensperre für grifflose Schwenkschiebetüren, die mittels eines über Umlenkrollen laufenden, in sich geschlossenen Bandes in Form eines Seiles, Keil- oder Zahnriemens, einer Kette od.dgl., von einem Motor angetrieben sind. Um eine verwickelte, platzraubende und teure Entriegelungseinrichtung zu vermeiden, ist vorgesehen, daß die in eine ortsfest angeordnete Rast (24) eingreifende Klinke aus einem Winkelhebel (4) besteht, welcher an einer am Band (1) sitzenden Klemme (2) schwenk-bar gelagert ist, der eine Arm des Hebels die Gegen-rast (6) aufweist und der andere Arm gelenkig mit dem gegenüber des Klemme in Bandrichtung verschiebbaren Türblatt verbunden ist, wobei beim Öffnungsvorgang die gegenüber dem Türblatt voreilende Klemme den Winkel-hebel entgegen der Kraft der Feder (11) verschwenkt und die Klinkensperre löst.
摘要翻译： 本发明涉及一种具有用于无柄滑动摆动门的棘爪的锁定装置，其通过在偏转辊上运行的带从马达驱动，其自身闭合并且以电缆的形式，V形带，齿形带，链条 或类似物。 为了避免复杂，耗费空间和昂贵的解锁装置，接合到固定位置的止动件（24）的棘爪包括可枢转地安装在位于带上的夹具（2）上的角度杆（4） 如图1所示，杠杆的一个臂具有反接头（6），另一个臂以铰接的方式连接到在相对于夹具的带方向上可移位的门扇，在打开操作期间，引导门扇 使所述角度杆与所述弹簧（11）的力相反地旋转并释放所述棘爪。
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8.发明公开Einklemmschutz für Nebenschliesskanten bei Aussenschwingtüren 失效EinklemmschutzfürNebenschliesskanten beiAussenschwingtüren。
公开(公告)号：EP0408537A1
公开(公告)日：1991-01-16
申请号：EP90890177.0
申请日：1990-06-07
发明人： Fink, Martin
IPC分类号： E05B65/12
CPC分类号： E05F15/42 , E05F15/41 , E05F2015/483 , E05Y2201/474 , E05Y2400/552 , E05Y2600/11 , E05Y2600/40 , E05Y2900/51
摘要： Die Erfindung betrifft einen Einklemmschutz für Nebenschließkanten (8) bei Außenschwingtüren, die mittels angetriebener Traglenker (4) und mindestens eines Führungslenkers (6) nach Art eines Parallelogramms von der Öffnungsendlage in die Schließendlage und zurück bewegbar sind. Der Klemmschutz wird dadurch erreicht, daß jeder Führungslenker (6) zwei aneinander geführte Längsteile (9, 10) aufweist, die zur Verkürzung der Lenkerlänge entgegen der Kraft einer Feder (20) verschiebbar sind. In Ausgestaltung der Erfindung kann der eine Längsteil (10) einen elektrischen oder pneumatischen Endschalter (23) tragen und der andere Längsteil 9 einen Anschlag für diesen Endschalter aufweisen, wobei der Endschalter (23) den Antrieb entweder auf "energielos" oder auf "Öffnen der Tür" schaltet.
摘要翻译： 本发明涉及一种能够通过驱动的支撑连杆（4）以平行四边形的方式从外部摆动门的第二关闭边缘（8）保持抵抗能力，其可从端部开口位置移动到关闭位置并返回， 和至少一个引导连杆（6）。 获得了防止夹持的保护，因为每个引导连杆（6）具有相对于弹簧（20）的力相反引导的两个纵向部分（9,10），以便缩短链节长度。 在本发明的一个实施例中，一个纵向部分（10）可承载电气或气动限位开关（23），另一个纵向部分（9）可以具有用于该限位开关的停止，限位开关（23）切换驱动 无论是“无权力”还是“开门”。
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公开(公告)号：EP0358632A3
公开(公告)日：1991-01-02
申请号：EP89890229.1
申请日：1989-09-04
摘要： Die Erfindung betrifft eine Siebvorrichtung mit mindestens zwei relativ zueinander bewegbaren Rahmensystemen, mit jedem System zugeordneten Roststäben, die paarweise ineinandergreifen und durch an ihnen befestigte, den Abstand zwischen den Stäben überbrückende flexible Siebelemente verbunden sind, welche durch die mittels einer ausschließlich an den beiden Systemen gelagerten und durch einen Antrieb in Drehung gesetzte Exzenterwelle (3) bewirkten Relativbewegung der beiden Systeme gespannt und entspannt werden. Diese bekannte Bauweise ist erfindungsgemäß dadurch verbessert worden, daß die Exzenterwelle an einem Ende der beiden Systeme (1,7) angeordnet ist und diese am anderen Ende oder in Abstand von diesem mittels eines Elementes (12), das eine im wesentlichen lineare Relativbewegung der beiden Systeme zueinander gewährleistet, miteinander verbunden sind. Vorzugsweise entspricht der genannte Abstand dem Abstand, den der Beschleunigungspol (P B ) des schwingenden Systems (1,7) von der Exzenterwelle (3) aufweist.
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公开(公告)号：EP0259568B1
公开(公告)日：1990-08-22
申请号：EP87110050.9
申请日：1987-07-11
CPC分类号： B60J5/062 , E05D15/1068 , E05D2015/1086 , E05D2015/1097 , E05F15/565 , E05F15/646 , E05Y2201/22 , E05Y2201/238 , E05Y2201/604 , E05Y2201/624 , E05Y2201/686 , E05Y2900/506 , E05Y2900/51
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