Verfahren zur Reifendruckregelung und Reifendruckregelanlage

    公开(公告)号:EP2226205A1

    公开(公告)日:2010-09-08

    申请号:EP10075091.8

    申请日:2010-03-01

    申请人: Müller, Klaus

    发明人: Müller, Klaus

    IPC分类号: B60C23/00 B60C23/04

    摘要: Bei einer Reifendruckregelanlage mit zentraler Druckquelle ist es wünschenswert, dass bei Bruch oder Abriss der Versorgungsleitung ein erfolgender Reifendruckänderungsvorgang augenblicklich gestoppt wird. Bei bekannten abreißsicheren Anlagen in Einleitungstechnik müssen die Radventile z.B. drei verschiedene Druckniveaus interpretieren können, um in Abhängigkeit davon die gewünschte Funktion (Füllen, Sperren oder Ablassen) auszuführen. Das neue Verfahren soll abreißsicher, einfach und auch zur individuellen Regelung von Zwillingsreifen geeignet sein.
    Durch ein Steuerventil (4) wird in einer Versorgungsleitung (7) das Druckniveau bestimmt. Es kann hoch oder niedrig sein. Die Radventile (20) sind komplex. Sie weisen z. B. ein Absperrventil (17) auf, das sicherstellt, dass ein Reifendruckänderungsvorgang nur dann erfolgen kann, wenn in der Versorgungsleitung (7) ein hoher Druck vorgegeben ist, während ein richtunggebendes Ventil (10) als Flip-Flop ausgebildet ist und die Art des Änderungsvorgangs (Füllen oder Ablassen) bestimmt. Das richtunggebende Ventil (10) wechselt in diesem Beispiel seine Stellung von Hochdruckintervall zu Hochdruckintervall. Zwillingsreifen werden über eine gemeinsame Versorgungsleitung individuell geregelt, indem die zugehörigen Radventile ein Flip-Flop-Ventil extra aufweisen.
    Das Verfahren und eine entsprechende Reifendruckregelanlage eignen sich immer dann, wenn z.B. aus Sicherheitsgründen eine abreißsichere Regelung gewünscht ist.

    摘要翻译: 该方法包括分配用于向双轮胎提供压力的供应管线(7)。 双轮胎由供应管线单独调节,双轮胎的低压与环境压力显着匹配。 组合式供气管路在压力下降方向和压力升高方向上从低压区间变化到四个高压区间,从而在双重轮胎上的四个直接高压区间由压降和压力上升方向引起 完成放电等待时间。 还包括用于包括中央压力源的轮胎压力调节系统的独立权利要求。

    INTRAOKULARES, AKKOMMODATIV BEWEGBARES IMPLANTAT
    2.
    发明公开
    INTRAOKULARES, AKKOMMODATIV BEWEGBARES IMPLANTAT 审中-公开
    眼内,宽松的可移动植入

    公开(公告)号:EP1608296A2

    公开(公告)日:2005-12-28

    申请号:EP04721844.1

    申请日:2004-03-19

    IPC分类号: A61F2/16

    CPC分类号: A61F2/1613 A61F2/1629

    摘要: The invention relates to an intra-ocular, accommodatively movable implant (1) for insertion in the capsular bag (11) of any eye. Said implant comprises a lens (2) and at least one first (3) and one second (4) transmission element that have a terminal zone (10) each. The implant preferably has loop haptics that directly contact the capsular bag and that facilitate an axial mobility of the implant. The invention also relates to implants that work according to the focus-shift principle.

    VORRICHTUNG ZUR PRÄSENTATION VON KLEIDUNG, DIE VON EINER PERSON GETRAGEN WIRD
    3.
    发明公开
    VORRICHTUNG ZUR PRÄSENTATION VON KLEIDUNG, DIE VON EINER PERSON GETRAGEN WIRD 审中-公开
    设备的衣料被人介绍是BORN

    公开(公告)号:EP1448082A1

    公开(公告)日:2004-08-25

    申请号:EP02779173.0

    申请日:2002-10-24

    申请人: Müller, Klaus

    发明人: Müller, Klaus

    IPC分类号: A47F10/00 A47F11/06 H04N7/18

    CPC分类号: H04N7/181 A47F10/00 A47F11/06

    摘要: The invention relates to a device for the presentation of a person or clothes that are to be worn by a person (12). In order to simplify the presentation process and to avoid reverse reproduction, the invention is characterized by a presentation area in which the person (12) is located, comprising a presentation surface (1) or a presentation path, at least one image recording device (2, 3) for recording the image of the person (12), an image storage device (13) for storing a recorded image sequence, an image reproduction device (4, 5) and optionally a light source.

    Vorrichtung zur Überwachung der Parkzeit
    4.
    发明公开
    Vorrichtung zur Überwachung der Parkzeit 审中-公开
    一种用于监视停车时间装置

    公开(公告)号:EP1182620A3

    公开(公告)日:2003-10-15

    申请号:EP01119195.4

    申请日:2001-08-09

    申请人: Müller, Klaus

    发明人: Müller, Klaus

    IPC分类号: G07C1/30

    CPC分类号: G07C1/30 B60R13/10 G09F11/23

    摘要: Vorrichtung zur Überwachung der Parkzeit, insbesondere eine Parkscheibe, mit einem Uhrwerk, das eine Funkuhr aufweist, und einem Gehäuse, das eine Anzeigeeinrichtung mit einer LCD-Anzeige für die Ankunftszeit und eine Betätigungseinrichtung aufweist, die auf ein Betätigungssignal ansprechend eine Anzeige der auf den aktuellen Zeitpunkt folgenden halben Stunde als Ankunftszeit auslöst, wobei eine Halteeinrichtung für das Gehäuse vorgesehen ist, die das Gehäuse in einer gut sichtbaren Zeigeposition halten kann und die mit der Betätigungseinrichtung derart zusammenwirkt, daß ein Anordnen des Gehäuses in der Zeigeposition das Betätigungssignal auslöst.

    Reifendruckregelanlage und Verfahren zur Regelung des Reifendrucks
    6.
    发明公开
    Reifendruckregelanlage und Verfahren zur Regelung des Reifendrucks 有权
    Reifendruckregelanlage和Verfahren zur Regelung des Reifendrucks

    公开(公告)号:EP2058148A1

    公开(公告)日:2009-05-13

    申请号:EP08019551.4

    申请日:2008-11-07

    申请人: Müller, Klaus

    发明人: Müller, Klaus

    IPC分类号: B60C23/00

    CPC分类号: B60C23/002 B60C23/003

    摘要: Die Erfindung betrifft eine Reifendruckregelanlage und ein Verfahren zur Regelung des Reifendrucks, wobei Reifen über pneumatisch steuerbare Radventile, Rotorverbindungen und Steuerventile nach dem Einleitungsprinzip (Versorgungsleitung ist gleichzeitig Steuerleitung) mit einer zentralen Druckquelle in Verbindung gebracht werden können. Die Erfindung soll es ermöglichen, die Fülldrücke von mehreren Reifen über eine gemeinsame Versorgungsleitung, somit also auch über ein gemeinsames Steuerventil individuell zu beeinflussen.
    Durch ein Steuerventil (z.B. 4) wird in einer gemeinsamen Versorgungsleitung (10) das Druckniveau bestimmt, wobei nur zwischen den Zuständen "drucklos" und "Druck vorhanden" unterschieden und gewechselt wird. Die Stellungen der beteiligten Radventile (21, 22) hängen dabei nicht vom anliegenden Druckniveau selbst ab, stattdessen sind die Radventile so konzipiert, dass sie auf Druckniveauwechsel reagieren. Auf diese Weise lässt sich der Bauaufwand einer Reifendruckregelanlage gering halten bei gleichzeitig einfacher Prozedur.
    Das Verfahren ist besonders geeignet zur individuellen Regelung bei Zwillingsbereifung.

    摘要翻译: 该系统具有三/双向电磁阀(4,5,6)和一个共同供应管线(10),用于在供应管线中的压力水平由下列情况确定时,分别影响轮胎(41,42)中的充气压力 阀,其中压力水平在无压力和压力存在条件之间改变。 车轮阀(21,22)与轮胎连接并且被设计成使得车轮阀对压力水平变化做出反应。 提供遥测系统用于监测轮胎中的充气压力,其中车轮阀被设计为气动触发器。 还包括用于轮胎压力调节系统中的轮胎压力调节方法的独立权利要求。

    Spendersystem
    7.
    发明公开
    Spendersystem 审中-公开

    公开(公告)号:EP1905403A1

    公开(公告)日:2008-04-02

    申请号:EP06020096.1

    申请日:2006-09-26

    IPC分类号: A61F15/00

    CPC分类号: A61F15/001

    摘要: Die Erfindung betrifft ein Spendersystem mit einem Gehäuse (2) und einer darin ausgebildeten Entnahmeöffnung (3), das eine Vielzahl von saugfähigen Pads (1) für die Aufnahme einer kleinen Menge von Urin enthält, wobei die einzelnen Pads (1) aus der Entnahmeöffnung (3) des Spendersystems so herausnehmbar sind, dass die im Spendersystem verbleibenden Pads (1) vor Verunreinigungen geschützt sind, und wobei die Pads (1) mindestens eine flüssigkeitsaufnehmende (5) und eine flüssigkeitsdichte (6) Schicht aufweisen.

    摘要翻译: 分配器具有壳体(2)和形成在分配器中的抽出开口(3),其包含用于容纳少量尿液的多个吸附垫(1)。 单独的垫从分配器的抽出开口中移除,使得留在分配器中的垫保护免于杂质。 垫具有流体储存和流体密封层。 分配器具有用于固定在墙壁上的保持器,特别是在小便器旁边,并且以便携式方式形成。

    Vorrichtung zur Überwachung der Parkzeit
    8.
    发明公开
    Vorrichtung zur Überwachung der Parkzeit 审中-公开
    Vorrichtung zurÜberwachungder Parkzeit

    公开(公告)号:EP1182620A2

    公开(公告)日:2002-02-27

    申请号:EP01119195.4

    申请日:2001-08-09

    申请人: Müller, Klaus

    发明人: Müller, Klaus

    IPC分类号: G07C1/30

    CPC分类号: G07C1/30 B60R13/10 G09F11/23

    摘要: Vorrichtung zur Überwachung der Parkzeit, insbesondere eine Parkscheibe, mit einem Uhrwerk, das eine Funkuhr aufweist, und einem Gehäuse, das eine Anzeigeeinrichtung mit einer LCD-Anzeige für die Ankunftszeit und eine Betätigungseinrichtung aufweist, die auf ein Betätigungssignal ansprechend eine Anzeige der auf den aktuellen Zeitpunkt folgenden halben Stunde als Ankunftszeit auslöst, wobei

    eine Halteeinrichtung für das Gehäuse vorgesehen ist,
    die das Gehäuse in einer gut sichtbaren Zeigeposition halten kann und die mit der Betätigungseinrichtung derart zusammenwirkt, daß ein Anordnen des Gehäuses in der Zeigeposition das Betätigungssignal auslöst.

    摘要翻译: 停车单元用于公路车辆内,由折叠片材制成。 这包围一个光盘,周围有数字指示时间。 该时间被设定为停车值的开始并显示在车辆窗口中。

    Halterung für einen Urinbeutel
    10.
    发明公开
    Halterung für einen Urinbeutel 失效
    Halterungfüreinen Urinbeutel。

    公开(公告)号:EP0510343A1

    公开(公告)日:1992-10-28

    申请号:EP92104253.7

    申请日:1992-03-12

    发明人: Selzer, Klaus

    IPC分类号: A61F5/44

    CPC分类号: A61F5/4408

    摘要: Halterung für einen Urinbeutel am Beim, insbesondere am Oberschenkel eines Benutzers, mit einem ersten Wirkschlauchteil (4), der über das Bein ziehbar ist, einen zweiten Wirkschlauchteil (5) gleichen Durchmessers, der über einen umlaufenden Verbindungsbereich (6) mit dem ersten verbunden ist und zur Fixierung des Urinbeutels (D) auf den ersten Wirkschlauchteil von unten nach oben umschlagbar ist, sowie eine Trennstelle im Verbindungsbereich zum Durchtritt eines Ablaufs des Urinbeutels bei übereinandergeschlagenen Wirkschlauchteilen.

    摘要翻译: 用于将尿袋附接到使用者的腿部,特别是大腿上的线束,具有可被拉过腿部的第一针织软管部分(4),连接相同直径的第二针织软管部分(5) 通过圆周连接区域(6)到第一软管部分(4),并且可以从底部到顶部折叠到第一针织软管部分上以固定尿袋(D),以及连接中的分离点 当针织软管部分彼此折叠时,用于尿袋排水通道的区域。