KRAFTFAHRZEUGTÜRVERSCHLUSS
    2.
    发明公开
    KRAFTFAHRZEUGTÜRVERSCHLUSS 审中-公开
    机动车门锁

    公开(公告)号:EP2828456A1

    公开(公告)日:2015-01-28

    申请号:EP13718089.9

    申请日:2013-03-16

    IPC分类号: E05B65/12 E05B15/00

    摘要: The invention relates to a motor vehicle door lock comprising an actuation/locking lever mechanism (1, 2), with a first lever (1) and a second lever (2), both levers (1, 2) being couplable with each other in at least two different relative positions. At least the one, first lever (1) comprises a detent spring (5) connected thereto for cooperation with at least one detent contour (6) on the other, second lever (2).

    PROSTHETIC ATTACHMENT LOCK
    3.
    发明公开
    PROSTHETIC ATTACHMENT LOCK 审中-公开
    PROTHESENBEFESTIGUNGSRIEGEL

    公开(公告)号:EP2961357A2

    公开(公告)日:2016-01-06

    申请号:EP14712019.0

    申请日:2014-02-06

    IPC分类号: A61F2/80 A61F2/78

    摘要: An attachment lock (27) for a prosthetic limb including a housing (28) having an opening (32) for insertion of a prosthetic locking pin (13). A locking member (29) is mounted within the housing (28) and is arranged releasably to secure an inserted locking pin (13). The lock (27) includes means (35) to adjust the position of the locking member (29) relative to the housing (28) along the axis of an inserted locking pin (13).

    摘要翻译: 一种用于假肢的附接锁(27),其包括具有用于插入假体锁销(13)的开口(32)的壳体(28)。 锁定构件(29)安装在壳体(28)内并且可释放地布置以固定插入的锁定销(13)。 锁(27)包括用于相对于壳体(28)沿插入的锁定销(13)的轴线调节锁定构件(29)的位置的装置(35)。

    Schließanlage
    4.
    发明公开
    Schließanlage 审中-公开
    锁定

    公开(公告)号:EP2615229A3

    公开(公告)日:2015-12-02

    申请号:EP13150389.8

    申请日:2013-01-07

    发明人: Töpfer, Stefan

    摘要: Die Erfindung betrifft eine Schließanlage für eine Tür, ein Fenster oder dergleichen mit zumindest einem drücker- und schlüsselbetätigbaren Zentralschloss (1) mit zumindest Schlosskasten (4), Zentralriegel (5), Schlossnuss und Schließzylinderaufnahme (6), in welche ein Schließzylinder (7) einsetzbar oder eingesetzt ist. Die Schlossnuss arbeitet im Zuge der Drückerbetätigung über eine im Schlosskasten (4) verschiebbar geführte Schlosskette (10) auf den Zentralriegel (5). Eine schwenkbar und/oder verschiebbar am Schlosskasten (4) angeordnete bzw. gelagerte Riegelsperre (14) ist mit dem Schließzylinder (7) aus einer die Schlosskette (10) freigebenden "Entriegelungsstellung" in eine die Schlosskette (10) gegen Verschiebung blockierende "Verriegelungsstellung" verstellbar und umgekehrt. In oder an die Riegelsperre (14) ist zumindest ein Formschlusselement eingeformt oder angeformt. In oder an den Schlosskasten (4) ist zumindest ein Formschlussgegenelement eingeformt oder angeformt, wobei das Formschlusselement und das Formschlussgegenelement derart zusammenwirken, dass die Riegelsperre in der Verriegelungsstellung und/oder in der Entriegelungsstellung gehalten wird.

    摘要翻译: 本发明涉及一种锁定系统用于门,窗或类似有至少一个杠杆手柄和钥匙操作中心锁(1),具有至少锁盒(4),所述中心螺栓(5),锁紧螺母和锁定缸壳体(6),其中一个锁筒(7)的 可以使用或使用。 锁定螺母在手柄操作过程中通过位于中央闩锁(5)上的锁定链(10)可移动地被引导的锁定链(10)工作。 可枢转和/或可移动地在锁壳体(4),其被设置和安装闩锁(14)从所述锁定链(10)“解锁位置”解除锁定圆筒(7)代入一个锁定链(10)转移堵“锁定位置” 可调,反之亦然。 在螺栓锁(14)中或上,至少一个形锁合元件被模制或成形。 形状配合的计数器元件处于或在锁壳体(4)的至少模制或形成,其中,所述形锁合元件和所述形状配合计数器元件配合,使得在锁定位置和/或在解锁位置的闩锁的锁被保持。

    Betätigungshandhabe
    5.
    发明公开
    Betätigungshandhabe 有权
    控制手柄

    公开(公告)号:EP2924196A1

    公开(公告)日:2015-09-30

    申请号:EP15160649.8

    申请日:2015-03-24

    申请人: Hoppe AG

    IPC分类号: E05B3/06

    摘要: Eine Betätigungshandhabe (10) für eine Tür oder ein Fenster, hat einen Griff (20), der einen Griffhals (22) aufweist und der drehbar mit einem Anschlagköper (40) verbunden ist, wobei der Griff (20) über einen Mitnehmer (30) mit einem Betätigungselement in der Tür oder in dem Fenster in Wirkverbindung steht, und wobei der Anschlagkörper (40) an der Tür oder dem Fenster festlegbar ist. Die Handhabe (10) hat ferner Rastmittel (52, 62), die in wenigstens einer Funktionsstellung des Griffs (20) kraft- und/oder formschlüssig miteinander in Eingriff stehen, wobei ein erstes Rastmittel (52) an einem Rastring (50) ausgebildet ist, der in Axialrichtung (A) verschieblich und drehfest im Griffhals (22) gelagert ist, wobei ein zu dem ersten Rastmittel (52) korrespondierend ausgebildetes zweites Rastmittel (62) an einem Gegenrastring (60) ausgebildet ist, der verdrehsicher am Anschlagkörper (40) festgelegt ist, und wobei im Griffhals (22) eine Druckfeder (70) angeordnet ist, welche den Rastring (50) in Axialrichtung (A) gegen den Gegenrastring (60) drückt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in dem Griffhals (22) eine Führungshülse (80) ausgebildet ist, die zentrisch zur Drehachse (D) des Griffs (20) den Mitnehmer (30) drehfest aufnimmt und die an ihrem Innenumfang (86) mit Führungselementen (87) versehen ist, dass der Rastring (50) zentrisch zur Drehachse (D) des Griffs (20) eine zu dem Mitnehmer (30) formgleiche Öffnung (54) hat und an seinem Außenumfang (56) mit Führungselementen (57) versehen ist, und dass der Rastring (50) in die Führungshülse (80) eingesetzt ist, wobei dessen Öffnung (54) den Mitnehmer (30) aufnimmt und wobei dessen Führungselemente (57) mit den Führungselementen (87) der Führungshülse (80) axialverschieblich in Eingriff stehen.

    摘要翻译: 致动手柄(10)用于门或具有具有把手颈(22)和可旋转的止动体(40)的把手(20)的窗口,所述通过驱动手柄(20)(30) 在门或窗的致动元件进行通信是在操作性连接,并且其中所述止动体(40)在所述门或窗是固定的。 所述手柄(10)进一步闭锁装置(52,62)的非正在手柄中的至少一个官能位置(20)和/或形状彼此,其特征在于,形成的锁定环上的第一锁定装置(52)(50)接合 其被安装在所述轴向方向(A)可移动地和不可转动地在把手颈(22),一个以相应地形成的第二闩锁装置的第一闭锁装置(52)(62)构成的对置锁定环(60)不可旋转地在止动体(40) 是固定的,并且其中,一个压缩弹簧(70)被布置在所述把手颈(22),其按压抵靠计数器锁定环(60)沿轴向方向(a)所述锁定环(50)。 根据本发明,提供的是在把手颈(22)的导向套(80)居中地布置于手柄(20)旋转地固定至所述载体(30)的旋转轴线(D),并在其内周(86)与导向元件具有(87 )在所提供的锁定环(50)在手柄(20)和一个(与刀片30)形成相同的开口(54)(在其外周56)的旋转(D)的同心轴线上设置有引导元件(57),和 在于,所述锁定环(50)被插入到所述引导套筒(80),其开口(54)接收所述驱动器(30),并且其中所述导向元件(57)与导向套(80)的导向元件(87)是可轴向移动进入啮合。

    Aufnahmebeschlag für Fenstergriffe
    6.
    发明公开
    Aufnahmebeschlag für Fenstergriffe 审中-公开
    AufnahmebeschlagfürFenstergriffe

    公开(公告)号:EP2305925A1

    公开(公告)日:2011-04-06

    申请号:EP09172126.6

    申请日:2009-10-02

    申请人: 4B Holding AG

    发明人: Küffner, Jürgen

    IPC分类号: E05B15/00 E05B3/00

    摘要: Ein erfindungsgemässer Aufnahmebeschlag für Fenstergriffe weist ein Gehäuse (8) mit zwei Öffnungen auf. Dabei ist im Inneren des Gehäuses (8) ein drehbar angeordneter zweiteiliger Zylinder (9) mit Durchführungen für einen Betätigungsstab (7) angeordnet, wobei zwischen beiden relativ zueinander verdrehbaren Teilen ein Rastmittel angeordnet ist.

    摘要翻译: 该配件具有一个具有两个开口(25,25',26,26')的壳体(8)和一个设置在壳体内部的可旋转的两件式汽缸(9),其中汽缸具有用于致动 酒吧(7)。 锁定单元(16)布置在可相对于彼此旋转的部件(14,15)之间,并且具有形成在与其中一个部件的附件中的弹簧元件(22)。 一个接合单元(18),即轴接合单元(19)和相应的相应的接合单元(21)形成为四室或八室轴接合单元。

    Tür- und/oder Fensterbeschlag
    7.
    发明公开
    Tür- und/oder Fensterbeschlag 有权
    Tür-und / oder Fensterbeschlag

    公开(公告)号:EP2113620A1

    公开(公告)日:2009-11-04

    申请号:EP09004878.6

    申请日:2009-04-02

    申请人: Wilhelm May GmbH

    IPC分类号: E05B3/06

    CPC分类号: E05B3/06 E05B2015/0066

    摘要: Die Erfindung betrifft einen Tür- und/oder Fensterbeschlag, der ein Schild (2) mit einer Schildausnehmung (3) aufweist, wobei in der Schildausnehmung (3) eine Betätigungswelle (14) drehbar, aber axial unverschiebbar gelagert ist, wobei die Betätigungswelle (14) von einer Handhabe (13) ausgeht, und wobei die Betätigungswelle (14) von einer drehfest am Schild (2) angeordneten Flanschhülse (6) umgeben ist, und wobei eine der Flanschhülse (6) zugeordnete Gegenhülse (21) vorgesehen ist, die relativ zur Betätigungswelle (14) verschiebbar gelagert ist.
    Um einen verbesserten Tür- oder Fensterbeschlag zur Verfügung zu stellen, der insbesondere in seinem Übergreifabschnitt (15) mit kleineren Abmessungen, insbesondere in Radialrichtung gesehen hergestellt werden kann, wird vorgeschlagen, dass an der Betätigungswelle (14) zumindest eine Axialnut (19) angeordnet ist, und dass die Gegenhülse (21) zumindest einen Vorsprung (23) aufweist, der an einem Innenumfang der Gegenhülse (21) so angeordnet ist, dass dieser in die Axialnut (19) der Betätigungswelle (14) eingreift, so dass die Gegenhülse (21) auf der Betätigungswelle (14) axial verschiebbar aber unverdrehbar gelagert ist.

    摘要翻译: 配件具有带有屏蔽凹槽(3)的屏蔽(2)和可轴向不可重定位的方式可旋转地安装在凹部中的致动轴(14)。 轴被设在屏蔽层上的防扭矩法兰壳体(6)包围。 壳体附接到相对于轴可调节地安装的对置壳体(21)。 在轴上布置有轴向凹槽(19),并且壳体(21)具有布置在内圆周处的凸起,使得凸起接合到凹槽中以轴向重新定位或者将壳体(21)可锁定地安装在轴上。

    Anschlagkörper für Tür- und/oder Fenstergriffe
    10.
    发明公开
    Anschlagkörper für Tür- und/oder Fenstergriffe 有权
    AnschlagkörperfürTür-und / oder Fenstergriffe

    公开(公告)号:EP2924197A2

    公开(公告)日:2015-09-30

    申请号:EP15160662.1

    申请日:2015-03-24

    申请人: HOPPE AG

    IPC分类号: E05B3/06

    摘要: Ein Anschlagkörper (10) dient der axialfest-drehbaren Aufnahme eines Griffs (20), der an einem mit dem Anschlagkörper (10) in Eingriff gelangenden Halsabschnitt (22) eine umlaufende Rastnut (23) aufweist. Hierzu hat der Anschlagköper (10) einen Grundkörper (30), der zentrisch zu einer Achse (D) mit einer Durchgangsöffnung (34) versehen ist, eine Führungsbuchse (50) für den Halsabschnitt (22) des Griffs (20), wobei die Führungsbuchse (50) in der Durchgangsöffnung (34) des Grundkörpers (30) angeordnet ist, und eine Rastvorrichtung (70), die den Griff (20) lösbar in dem Grundkörper (30) festlegt. Die Rastvorrichtung (70) weist vorteilhaft Rastkugeln (75) auf, die radial zur Achse (D) verschieblich in der Führungsbuchse (50) angeordnet sind. Diese ist innerhalb der Durchgangsöffnung (34) des Grundkörpers (30) in Axialrichtung (A) verschieblich gelagert, wobei die Führungsbuchse (50) in Axialrichtung (A) von einer Druckfeder (80) beaufschlagt ist. Ferner ist der Grundkörper (30) mit einer umlaufenden Schrägfläche (35) versehen, wobei die in der Führungsbuchse (50) gelagerten Rastkugeln (75) von der Druckfeder (80) in Axialrichtung (A) derart gegen die Schrägfläche (35) gedrückt werden, dass die Rastkugeln (75) radial zur Achse (D) mit einer resultierenden Kraft (F) beaufschlagt sind. Eine besondere Ausführungsform des Anschlagkörpers sieht vor, dass die Führungsbuchse (50) innerhalb der Durchgangsöffnung (34) des Grundkörpers (30) zugleich auch entgegen einer Federkraft drehbar um die Achse (D) gelagert ist.

    摘要翻译: 安装体用作用于手柄的轴向固定和旋转的容器,其包括与颈部部分中与安装主体接触的周向接合槽。 为此,安装体由具有与轴线(D)中心对准的通路开口的基体,用于手柄颈部的引导衬套构成,而引导衬套布置在基座的通道开口内 主体和锁定机构,其以可释放的方式将手柄固定在基体内。 锁定机构使用锁定球,其可调节并且沿导向衬套内的轴线(D)的方向径向设置。 后者以可调整的方式在轴向(A)上定位在基体的通道开口中,其中导向衬套在轴向方向(A)上由压力弹簧作用。 此外,基体具有周向倾斜面,同时位于引导衬套内的锁定球(75)通过压力弹簧以轴向(A)的方式被推靠在倾斜表面上,使得得到的力(F )沿轴线(D)的方向径向地施加在锁定球上。 该安装体的特殊实施例旨在使得基体的通道开口内的引导衬套也可克服弹簧力围绕轴线(D)可旋转地安装。