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    FLOOR WASHING IMPLEMENT
    5.
    发明公开
    FLOOR WASHING IMPLEMENT 审中-公开
    地板洁具

    公开(公告)号：EP1945087A1

    公开(公告)日：2008-07-23

    申请号：EP06809760.9

    申请日：2006-10-17

    申请人： Bachar, David ,  Bachar, Dror

    发明人： Bachar, David ,  Bachar, Dror

    IPC分类号： A47L13/253

    CPC分类号： A47L13/253

    摘要： A cloth floor washing implement wherein the cloth can be folded to enable squeeze-draining in the floor mop fashion namely with a strainer. The implement comprises a pair of arms (16a; 16b) pivotally connected to a slider (22). The arms are guided by respective slots (20c) and (20d). Driving the slider (22) along broom stick (12) will cause the spreading-apart or folding back of the arms. The washing cloth, preferably made of microfiber, is releasably attached to the distal ends of the arms.

    Bodenwischgerät
    6.
    发明公开
    Bodenwischgerät 有权
    地板拖把

    公开(公告)号：EP1075818A3

    公开(公告)日：2002-01-23

    申请号：EP00116997.8

    申请日：2000-08-08

    申请人： Pfennig, Herbert

    发明人： Pfennig, Herbert

    IPC分类号： A47L13/253

    CPC分类号： A47L13/253 ,  B25G3/38

    摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bodenwischgerät mit einem Stiel (4), der endseitig kardanisch an einer Trägerplatte (22) befestigt ist, und zwei an der Trägerplatte (22) angebrachten Rahmenteilen (24',24'') zur Aufnahme eines Wechselbezuges (2), wobei ein Rahmenteil (24'') um eine Achse schwenkbar an der Trägerplatte (22) gelagert und durch eine Arretiereinrichtung (40) in seiner Strecklage haltbar ist. Der Stiel (4) ist bei senkrechter Ausrichtung zur Trägerplatte (22) in Längsrichtung von einer Arbeitsposition über eine zweite Position, in der der Stiel (4) freistehend ist, in eine dritte Position verschiebbar, in der die Arretiereinrichtung (40) gelöst ist, so daß der schwenkbare Rahmenteil (24'') aus der Strecklage verschwenkbar ist. Das erfindungsgemäße Bodenwischgerät zeichnet sich dadurch aus, daß es leicht und schnell handhabbar ist. Um den Wechselbezug (2) auszuwechseln, wird der Stiel (4) senkrecht ausgerichtet und direkt in die dritte Position verschoben, wodurch die Arretiereinrichtung (40) gelöst wird.

    Bodenwischgerät
    7.
    发明公开
    Bodenwischgerät 有权
    地板拖把

    公开(公告)号：EP1075818A2

    公开(公告)日：2001-02-14

    申请号：EP00116997.8

    申请日：2000-08-08

    申请人： Pfennig, Herbert

    发明人： Pfennig, Herbert

    IPC分类号： A47L13/253

    CPC分类号： A47L13/253 ,  B25G3/38

    摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bodenwischgerät mit einem Stiel (4), der endseitig kardanisch an einer Trägerplatte (22) befestigt ist, und zwei an der Trägerplatte (22) angebrachten Rahmenteilen (24',24'') zur Aufnahme eines Wechselbezuges (2), wobei ein Rahmenteil (24'') um eine Achse schwenkbar an der Trägerplatte (22) gelagert und durch eine Arretiereinrichtung (40) in seiner Strecklage haltbar ist. Der Stiel (4) ist bei senkrechter Ausrichtung zur Trägerplatte (22) in Längsrichtung von einer Arbeitsposition über eine zweite Position, in der der Stiel (4) freistehend ist, in eine dritte Position verschiebbar, in der die Arretiereinrichtung (40) gelöst ist, so daß der schwenkbare Rahmenteil (24'') aus der Strecklage verschwenkbar ist. Das erfindungsgemäße Bodenwischgerät zeichnet sich dadurch aus, daß es leicht und schnell handhabbar ist. Um den Wechselbezug (2) auszuwechseln, wird der Stiel (4) senkrecht ausgerichtet und direkt in die dritte Position verschoben, wodurch die Arretiereinrichtung (40) gelöst wird.

    摘要翻译： 本发明涉及一种地板拖把的手柄（4），其是安装在支撑板（22）的端折片，安装在两个在承载板（22）的框架部分（24“ 24' ”），用于接收可移除的盖（2） 其中可枢转地安装的轴线到所述支承板（22），并通过一锁定装置（40）在其延伸位置上的框架部分（24“”）是稳定的。 被所述杆（4）在垂直取向以在从工作位置沿纵向方向的承载板（22）通过一个第二位置中，所述杆（4）是独立的，可移动到一个第三位置被实现，其中所述锁定装置（40）， 使得枢转框架部分（24“”）可以从所述延伸位置枢转。 根据本发明的特征在于，它是容易和快速处理的地面拖洗工具。 要更换可移除盖（2），所述手柄（4）被垂直定向并且直接移动到所述第三位置，由此所述锁定装置（40）被释放。

    Spannrahmen eines Reinigungsgerätes
    8.
    发明公开
    Spannrahmen eines Reinigungsgerätes 失效
    夹紧清洁装置的框架上。

    公开(公告)号：EP0673619A1

    公开(公告)日：1995-09-27

    申请号：EP95101771.4

    申请日：1995-02-10

    申请人： Raab, Hans

    发明人： Raab, Hans

    IPC分类号： A47L13/253

    CPC分类号： A47L13/253

    摘要： Ein mit einer textilen Bespannung zu versehender Spannrahmen (1) eines Reinigungsgerätes weist zwei von einem Basisteil (2), das ein Kardangelenk zur Verbindung mit einem Stiel aufweist, nach gegenüberliegenden Seiten sich erstreckende, in Taschen o. dgl. der Bespannung einzusteckende Spannflügel (3;4) auf, deren einer (3) gelenkig befestigt (11) und im übrigen durch eine federnde Rastung (16) gehalten ist.
    Die gelenkige Befestigung (11) des genannten einen Spannflügels (3) ist an einem Träger (12) angeordnet, der in einer an dem Basisteil (2) ausgebildeten Führung (6) verschiebbar und in einer ausgeschobenen und einer eingeschobenen Stellung arretierbar (27,30,31) ist. Der andere Spannflügel (4) ist in einer an dem Basisteil (2) ausgebildeten Führung (6) verschiebbar und in einer ausgeschobenen und einer eingeschobenen Stellung arretierbar (27,30,31). Die Länge der beiden Spannflügel (3;4) gegenüber dem Kardangelenk in der ausgeschobenen und der eingeschobenen Stellung ist jeweils gleich.
    Vorzugsweise bestehen die Führungen (6) beide zusammen in jeweils einer Umbiegung an den beiden Rändern des Basisteils (2), die einen annähernd geschlossenen Führungskanal (6) bildet und mit einem an ihrer Endkante verbleibenden Schlitz die Führung des, aus einer flachen Platte bestehenden, Trägers bildet, während im übrigen der genannte andere, aus einem U-förmigen Bügel (4) bestehende Spannflügel (4) mit seinen beiden Schenkeln (5) in dem Führungskanal (6) gehalten ist.

    摘要翻译： A和纺织品覆盖要被发送出芽夹紧框架（1）的清洁装置包括两个（2）具有用于连接到一个手柄上的万向接头的基部的，根据延伸的，在口袋öeinzusteckende相对两侧，等等。所述织物夹紧翼（3 ; 4），其中的一个（3）铰接（11），并在另一个（由保持的弹性锁销机构16）。 的铰接支架（11）的所述一个夹紧翼（3）被布置形成在基座部分中的一个的载体（12）（2）上引导件（6）可滑动地与在伸出位置和缩回位置的可锁定（27,30 ，31）。 另一夹紧翼板（4）形成在一个在基座构件（2）导向装置（6）可滑动地与在伸出位置和锁定的缩回位置（27,30,31）。 两个夹紧翼的长度（3; 4）相对于所述推万向接头和缩回位置是在每种情况下是相同的。 优选地，所述引导件（6）在每种情况下都一起在基部的两个边缘（2）构成的大致封闭的管道弯曲部（6），并用在其端部边缘的狭缝的剩余，的指导，包括平板， 载体的形式，而在其余一个所述U形托架（4）现有夹紧翼（4）保持与它的两个支腿（5）在所述引导通道（6）的其他。

    Reinigungsgerät
    9.
    发明公开
    Reinigungsgerät 失效
    Reinigungsgerät。

    公开(公告)号：EP0668046A1

    公开(公告)日：1995-08-23

    申请号：EP95100799.6

    申请日：1995-01-21

    申请人： CORONET-WERKE GmbH

    发明人： Weihrauch, Georg

    IPC分类号： A47L13/253

    CPC分类号： A47L13/253

    摘要： Ein Reinigungsgerät weist eine Haltevorrichtung für einen Wischbezug auf, die an einem Ende eines stielartigen Handgriffs anbringbar ist und eine Mittelplatte sowie an der Mittelplatte gelagerte, in entgegengesetzte Richtungen weisende, sich im wesentlichen in der Plattenebene erstreckende Bügel aufweist, von denen zumindest einer relativ zur Mittelplatte schwenkbar ist. Der schwenkbare Bügel ist in seiner Strecklage an der Mittelplatte in einer Rastvorrichtung gehalten. An der Mittelplatte ist eine Handhabe schwenkbar gelagert, mittels der der schwenkbare Bügel aus seiner Strecklage unter Lösung des Rasteingriffs in eine zur Mittelplatte nach unten abgewinkelte Knicklage bringbar ist. Die Handhabe ist dabei an der Mittelplatte neben dem Bügel angeordnet und weist zumindest einen mit dem Bügel in Anlage bringbaren Ansatz auf, während die Rastvorrichtung am Rand der Mittelplatte ausgebildet ist.

    摘要翻译： 诸如脚踏操纵杆的手柄（13）在偏转杆（12）旁边的中心板（14）上旋转安装。 手柄具有至少一个连接件（13a），该连接件可以与轭架相邻。 旋转轭杆可以在形成在其边缘上的止动机构中在中心板上保持拉伸。 旋转轭是基本上U形的旋转件，其自由端安装在中心板（14）的中心轴线附近。 手柄可以安装在弹簧张紧在其静止位置的轭的臂之间。

    Klappbarer Wischrahmen eines Fussbodenwischers
    10.
    发明公开
    Klappbarer Wischrahmen eines Fussbodenwischers 失效
    Klappbarer Wischrahmen eines Fussbodenwischers。

    公开(公告)号：EP0050801A1

    公开(公告)日：1982-05-05

    申请号：EP81108349.2

    申请日：1981-10-15

    申请人： Henkel Kommanditgesellschaft auf Aktien

    发明人： Schunter, Roland ,  Scheller, Bernfried ,  Dupré, Rudolf ,  Hesse, Ferdinand

    IPC分类号： A47L13/253

    CPC分类号： A47L13/253

    摘要： Der Wischrahmen besteht aus zwei an eine Trägerplatte (1) angesetzten Rahmenteilen (3, 5), von denen das eine (5) um eine quer zur Längsrichtung (9) des Rahmens verlaufende Querachse (11) an der Trägerplatte (1) arretierbar gelagert ist. Das Arretieren soll allein durch Schwenken des an einer in zwei Lagern (8) an der Trägerplatte (1) befestigten und im wesentlichen parallel zu der Längsrichtung (9) verlaufenden Lagerwelle (10) kardanisch angesetzten Stiel (14) zu bewirken sein. Erreicht wird das durch einen mit der Lagerwelle (10) gekoppelten Bügel (21) der im für die Anwendung vorgesehenen Schwenkbereich des Stiels (14) einen Schenkel (16) des zu klappenden Rahmenteils (5) umfaßt (Fig. 7).

    摘要翻译： 1.具有镫形框架部件（3,5）的地板清洁器的刮水器框架，其将被插入更换盖的端部侧面的凹穴中，并且其中一个（3）位于 一个牢固的承载板（1），其配备有轴套（7），其主要地紧固在轴承轴（10）上，该轴套绕枢转轴线（9）可枢转地延伸并且被保持在至少两个轴承（8）中， 与框架部分（3）连接，而另一个（5）将围绕轴承（4）倾斜，该轴承（4）紧固在承载板（1）上并且与轴承轴承（8）位移90度 并且借助于阻挡装置而位于延伸设置中的位置，其枢转到承载板（1）的平面中，其特征在于，与所述轴承轴（21）联接并且具有基本半圆形 形状的容器相对于轴承轴（10）的纵向轴线（9）移位大约90度 ee肢体（16），其将被固定在具有蹬（15,21）的延伸设置中并且弯曲成与框架部分（5）的纵向轴线（9）大致平行以倾斜。