公开(公告)号：EP3590747B1

公开(公告)日：2021-06-23

申请号：EP19184440.6

申请日：2019-07-04

发明人： KAY, Andrew

IPC分类号： B60J7/20

公开(公告)号：EP3000639B1

公开(公告)日：2020-02-26

申请号：EP15002348.9

申请日：2015-08-06

申请人： AUDI AG ,  FKT GmbH

发明人： Wachs, Mario ,  Günthner, Guido ,  Huber, Klaus

IPC分类号： B60J7/20

公开(公告)号：EP3527433A1

公开(公告)日：2019-08-21

申请号：EP19151574.1

申请日：2019-01-14

申请人： Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft

发明人： Dalary, Reinhard ,  Geissler, Andreas

IPC分类号： B60R13/02 ,  B60J7/20 ,  B62D25/10 ,  B62D29/04

摘要： 2.1 Es ist bereits bekannt, bei einem Verdeckkastendeckel eines als Cabriolet ausgebildeten Kraftfahrzeuges zwischen überlappenden Rändern eines Karosserie-Bauteils und eines Montageteils eine Zierleiste zu befestigen. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Kraftfahrzeug zu schaffen, bei dem eine Zierleiste, die sich überlappende Ränder zweier benachbarter Bauteilen überbrückt und/oder überdeckt, ohne eine sichtbare Verformung befestigbar ist.
2.2 Dies wird dadurch erreicht, dass die Zierleiste ein Trägerbauteil und ein daran befestigtes Zierbauteil aufweist, dass in dem Trägerbauteil die Befestigungsstellen für die Schraubverbindung ausgebildet sind, und dass beabstandet zu der jeweiligen Befestigungsstelle jeweils zwei gegenüberliegende Schlitze ausgebildet sind.

公开(公告)号：EP3489416A1

公开(公告)日：2019-05-29

申请号：EP18206168.9

申请日：2018-11-14

申请人： Wirtgen GmbH

发明人： Barimani, Cyrus ,  Drumm, Stephan ,  Körtgen, Alexander ,  Drumm, Stephan

IPC分类号： E01C23/088 ,  B62D33/06 ,  B62D33/063 ,  B60J7/16 ,  B60J7/20

摘要： Bodenbearbeitungsmaschine (10), wie etwa Straßenfräse (10), Recycler, Stabilisierer oder Surface-Miner, mit einem Fahrwerk (22) und einem Maschinenrahmen (12), wobei die Bodenbearbeitungsmaschine (10) eine Arbeitsvorrichtung zur Bodenbearbeitung aufweist und wobei am Maschinenrahmen (12) ein Fahrstand (24) mit einem Fahrstandboden (64) und mit wenigstens einer Bedieneinrichtung (26) vorgesehen ist, wobei die Bodenbearbeitungsmaschine (10) ein zwischen einer angehobenen Betriebsstellung und einer abgesenkten Transportstellung relativ zum Fahrstandboden (64) heb- und senkbares Schutzdach (44) aufweist, wobei die Bodenbearbeitungsmaschine (10) eine eine Scheibe (52) umfassende Scheibenanordnung (46) mit einem dem Schutzdach (44) näher gelegenen oberen Rand (46a), mit einem mit Abstand vom oberen Rand (46a) dem Schutzdach (44) ferner gelegenen unteren Rand (46b) und mit zwei den Abstand zwischen dem oberen und dem unteren Rand (46a, 46b) überbrückenden Seitenrändern (46c, 46d) aufweist, wobei die Scheibenanordnung (46) in einem ihrem oberen Rand (46a) näher als ihrem unteren Rand (46b) gelegenen oberen Verbindungsbereich (58) mit dem Schutzdach (44) und in einem ihrem unteren Rand (46b) näher als ihrem oberen Rand (46a) gelegenen unteren Verbindungsbereich (60) mit dem Maschinenrahmen (12) oder/und mit dem Fahrstandboden (64) als einer Verbindungsbasis verbunden ist, wobei die Scheibenanordnung (46) gemeinsam mit dem Schutzdach (44) heb- und senkbar ist, wobei die Scheibenanordnung (46) mit ihrem unteren Rand (46b) an den Fahrstandboden (64) annäherbar und von diesem entfernbar an der Bodenbearbeitungsmaschine (10) aufgenommen ist.

公开(公告)号：EP3315339B1

公开(公告)日：2019-05-15

申请号：EP17188653.4

申请日：2017-08-30

申请人： Dawbarn and Sons Ltd

发明人： HARRINGTON, Benjamin William John ,  TIMMS, Stuart Nicholas

IPC分类号： B60J7/08 ,  B60J7/06 ,  B60J7/20

公开(公告)号：EP3112196B1

公开(公告)日：2018-10-31

申请号：EP16176874.2

申请日：2016-06-29

申请人： Webasto-Edscha Cabrio GmbH

发明人： KOPP, Georg ,  HABERL, Franz

IPC分类号： B60J7/12 ,  B60J7/20

CPC分类号： B60J7/202 ,  B60J7/1265

公开(公告)号：EP3225444A1

公开(公告)日：2017-10-04

申请号：EP17168116.6

申请日：2016-06-29

申请人： Webasto-Edscha Cabrio GmbH

发明人： KOPP, Georg ,  HABERL, Franz

IPC分类号： B60J7/12 ,  B60J7/20

CPC分类号： B60J7/202 ,  B60J7/1265

摘要： Es wird ein Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs vorgeschlagen, umfassend ein Verdeckgestänge (12), das zwischen einer einen Fahrzeuginnenraum überspannenden Schließstellung und einer Ablagestellung verstellbar ist, in der der Fahrzeuginnenraum nach oben freigegeben ist und das Verdeckgestänge (12) in einem heckseitigen Ablageraum abgelegt ist, der mittels eines verstellbaren Ablageraumdeckels (14) verschließbar ist, der bezogen auf eine vertikale Verdecklängsmittelebene beidseits jeweils mit einer Gestängeaustrittsklappe (84) versehen ist, die zwischen einer nach unten weggeklappten Durchlassstellung und einer nach oben geklappten Abdeckstellung verstellbar ist, wobei das Verdeckgestänge (12) bezogen auf die vertikale Verdecklängsmittelebene beidseits jeweils eine Gestängeanordnung (18) aufweist, die an einem jeweiligen fahrzeugfesten, ein- oder mehrteiligen Hauptlager (24) schwenkbar gelagert ist. Der Ablageraumdeckel (14) umfasst eine Basiskonstruktion (70) und eine gegenüber der Basiskonstruktion (70) verschwenkbare Deckplatte (78), und die Deckplatte (78) und die Gestängeaustritts-klappen (84) sind mittels eines gemeinsamen Antriebsmotors (88) gegenüber der Basiskonstruktion (70) verschwenkbar.

摘要翻译： 公开的是，包括一个罩框架（12）可转换车辆的顶篷的车辆内部之间跨越关闭位置和存储位置是可调节的，其中，所述车辆内部被向上释放，顶杆（12）被收纳在后部装载空间 这可以通过可调节的存储隔室盖来封闭其基于在每种情况下与杆出口翼片（84），它是一个折叠的远向下流动位置和一折叠起来的覆盖位置，其中，所述顶部连杆之间移动设置在垂直折叠顶部纵向中心平面的两侧（14）（12 ）相对于所述垂直平面上的联动装置的每个屋顶纵向中心（18），其（在相应的固定在车辆中，一个或多个片主轴承24）枢转地安装的任一侧。 储存隔室盖（14）包括基部结构（70）和一个相对于所述基座结构（70）可枢转的盖板（78）和盖板（78）和联动出口翼片（84）通过一个共同的驱动马达的装置（88）相对于所述基座结构 （70）可枢转。

公开(公告)号：EP2289725B1

公开(公告)日：2016-10-12

申请号：EP10008078.7

申请日：2010-08-03

申请人： AUDI AG

发明人： Mangold, Artur ,  Bruder, Gernot ,  Vogt, Dirk

IPC分类号： B60J7/20

CPC分类号： B60J7/202

公开(公告)号：EP3000639A1

公开(公告)日：2016-03-30

申请号：EP15002348.9

申请日：2015-08-06

申请人： AUDI AG ,  FKT GmbH

发明人： Wachs, Mario ,  Günthner, Guido ,  Huber, Klaus

IPC分类号： B60J7/20

摘要： Vorrichtung (1) zur Aufnahme eines Verdecks eines Kraftfahrzeugs in Cabriolet-Bauform, umfassend:
- ein zwischen zwei Schwenkstellungen verschwenkbar an einer Fahrzeugkarosserie zu lagerndes oder gelagertes erstes Schwenkteil (2),
- ein zwischen zwei Schwenkstellungen verschwenkbar an einer Fahrzeugkarosserie zu lagerndes oder gelagertes zweites Schwenkteil (3),
- ein sowohl an dem ersten Schwenkteil (2) als auch an dem zweiten Schwenkteil (3) befestigbares oder befestigtes Bodenteil (4), sowie
- wenigstens eine Antriebseinrichtung (5), über welche die beiden Schwenkteile (2, 3) verbunden und derart bewegungsgekoppelt sind, dass über die Antriebseinrichtung (5) induzierte Schwenkbewegungen des ersten Schwenkteils (2), insbesondere richtungsmäßig entgegen gesetzte, Schwenkbewegungen des zweiten Schwenkteils (3), oder umgekehrt, bedingen.

摘要翻译： 装置（1），用于接收在敞篷设计的机动车辆的折叠顶部，包括： - 要被两个枢转位置之间支承枢接于车体或安装的第一枢转部件（2）， - 一个被两个枢转位置之间枢转支撑在车体或安装的第二 枢转部分（3）， - 一个所述第一枢转部件（2）和在所述第二转动件（3）可固定或固定的底部部分（4），以及 - 至少一个驱动装置（5），通过该两个旋转部分（2,3 ）被连接，并且在耦合运动，使得通过驱动装置（5）引起的第一枢轴部（2）的枢转运动，尤其是定向相反，枢转所述第二枢转部件（3），或者反之亦然条件的运动。

公开(公告)号：EP1974969A3

公开(公告)日：2014-11-26

申请号：EP08004521.4

申请日：2008-03-12

申请人： Valmet Automotive Oy

发明人： Helweg, Johannes

IPC分类号： B60J7/20

CPC分类号： B60J7/207

摘要： Eine Verdeckkastenanordnung (27) für ein Cabriolet-Fahrzeug (10) enthält ein Bodenteil (20, 40), das an seinem frontseitigen Ende in einer Führungsanordnung (44, 45) zwischen zumindest zwei Positionen höhenverstellbar gelagert ist, und an seinem heckseitigen Ende (41) an zumindest zwei Positionen (52, 53) an der Fahrzeugkarosserie oder damit verbundenen Bauteilen verrastbar ist, wobei ein Sensor zum Erfassen der Position des heckseitigen Endes (41) des Bodenteils (20, 40) vorgesehen ist und zur Höhenverstellung des frontseitigen Endes ein Antrieb (54) vorgesehen ist, der mit einer Steuerung zusammenwirkt, derart, dass in Abhängigkeit von der erfassten Position des heckseitigen Endes des Bodenteils das frontseitige Ende (42) verfahren wird, so dass beide in der ersten Position oder beide in der zweiten Position sind.