公开(公告)号：WO2022171721A1

公开(公告)日：2022-08-18

申请号：PCT/EP2022/053202

申请日：2022-02-10

Applicant: MEIKO MASCHINENBAU GMBH & CO. KG

Inventor： GAUS, Bruno ,  HEPPNER, Juergen ,  NAEGER, Thomas ,  PEUKERT, Thomas ,  RINGWALD, Bernd ,  SCHNEIDER, Vera

IPC: A61L2/18 ,  A61G9/00 ,  A61G9/02 ,  A61L2/07

Abstract: Es wird ein Verfahren zur Behandlung mindestens eines Behälters (112) für menschliche Ausscheidungen vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: a. mindestens einen Entleerungsschritt, umfassend ein Entleeren des Behälterinhalts innerhalb mindestens einer Reinigungskammer (114) in mindestens einen Abfluss (116), wobei der Abfluss (116) mindestens einen Geruchsverschluss (118) umfasst; b. mindestens einen Waschschritt, umfassend mindestens eine Beaufschlagung des Behälters (112) mit mindestens einer Reinigungsflüssigkeit in der Reinigungskammer (114); und c. mindestens einen Desinfektionsschritt, umfassend mindestens ein Mischen mindestens zweier reaktiver Komponenten zur Erzeugung mindestens eines Desinfektionswirkstoffs und Beaufschlagung des Behälters (112) mit dem Desinfektionswirkstoff. Weiterhin wird ein Reinigungs- und Desinfektionsgerät (110) zur Behandlung mindestens eines Behälters (112) für menschliche Ausscheidungen vorgeschlagen.

公开(公告)号：WO2022034166A2

公开(公告)日：2022-02-17

申请号：PCT/EP2021/072462

申请日：2021-08-12

Applicant: MEIKO MASCHINENBAU GMBH & CO. KG

Inventor： GAUS, Bruno ,  SCHERER, Marc

IPC: B08B3/02 ,  B08B1/00 ,  A47L15/37 ,  B08B1/006

Abstract: Es werden vorgeschlagen eine Reinigungsvorrichtung (110) zur Reinigung von Reinigungsgut (112), ein Reinigungskorb (114) zum Einsatz in einer Reinigungsvorrichtung (110), ein Verfahren zum Reinigen von Reinigungsgut (112) und eine Verwendung einer Reinigungsvorrichtung (110). Die Reinigungsvorrichtung (110) umfasst mindestens eine Reinigungskammer (116) zur ortsfesten Aufnahme mindestens eines Reinigungskorbs (114) mit dem darin aufgenommenem Reinigungsgut (112). Weiterhin umfasst die Reinigungsvorrichtung (110) mindestens eine Beaufschlagungsvorrichtung (118) zur Beaufschlagung des Reinigungsguts (112) mit mindestens einem Reinigungsfluid (120). Die Reinigungsvorrichtung (110) umfasst weiterhin eine Mehrzahl von beweglichen Reinigungselementen (154), wobei die beweglichen Reinigungselemente (154) beweglich relativ zu dem Reinigungskorb (114) angeordnet sind, wobei die beweglichen Reinigungselemente (154) eingerichtet sind, um während der Beaufschlagung des Reinigungsguts (112) mit dem Reinigungsfluid (120) in der Reinigungskammer (116) zu verbleiben, wobei die beweglichen Reinigungselemente (154) eingerichtet sind, um durch das Reinigungsfluid (120) in Bewegung gesetzt zu werden und wobei die beweglichen Reinigungselemente (154) eingerichtet sind, um während der Beaufschlagung des Reinigungsguts (112) mit dem Reinigungsfluid (120) eine mechanische Reinigungswirkung auf das Reinigungsgut (112) auszuüben.

公开(公告)号：WO2022008562A1

公开(公告)日：2022-01-13

申请号：PCT/EP2021/068755

申请日：2021-07-07

Applicant: MEIKO MASCHINENBAU GMBH & CO. KG

Inventor： GAUS, Bruno ,  HEPPNER, Jürgen

IPC: A47L15/23 ,  A47L15/42

Abstract: Es wird ein Fluidsystem (110) zur Führung eines Fluids, ein Düsensystem (141) umfassend besagtes Fluidsystem (110) und eine Reinigungsvorrichtung (148) zur Reinigung von Reinigungsgut (150) vorgeschlagen. Weiterhin werden ein Verfahren zum Betreiben eines Fluidsystems (110) und ein Verfahren zur Reinigung von Reinigungsgut (150) vorgeschlagen. Das Fluidsystem (110) umfasst mindestens ein sich bezüglich einer Längserstreckungsachse (112) axial erstreckendes Fluid-führendes Lagerteil (114) sowie mindestens ein drehbar um die Längserstreckungsachse (112) auf dem Lagerteil (114) gelagertes Fluid-führendes Drehteil (116). Das Lagerteil (114) und das Drehteil (116) sind über mindestens eine Fluidverbindung (118) fluidisch miteinander verbunden. Zwischen dem Lagerteil (114) und dem Drehteil (116) ist mindestens ein axial verschiebbar gelagertes Dichtelement (122) angeordnet. Das Dichtelement (122) umgibt das Lagerteil (114) ringförmig. Das Dichtelement (122) ist zwischen der Fluidverbindung (118) und mindestens einer dem Dichtelement (122) zugeordneten Lagerfläche (119) angeordnet. Das Dichtelement (122) weist mindestens eine von dem Fluid beaufschlagbare, der Fluidverbindung (118) zuweisende hydraulische Innenfläche (124) auf. Mittels einer Druckbeaufschlagung der hydraulischen Innenfläche (124) ist eine hydraulische Kraft auf das Dichtelement in Richtung der dem Dichtelement zugeordneten Lagerfläche ausübbar. Das Dichtelement (122) ist mehrteilig ausgestaltet und weist mindestens einen das Lagerteil (114) umschließenden, axial verschiebbar gelagerten Schiebering (126) und mindestens ein weiteres Dichtelement (128) auf. Das weitere Dichtelement (128) dichtet den Schiebering (126) gegen mindestens ein anderes Bauteil des Fluidssystems (110) ab.

公开(公告)号：WO2021198224A1

公开(公告)日：2021-10-07

申请号：PCT/EP2021/058242

申请日：2021-03-30

Applicant: MEIKO MASCHINENBAU GMBH & CO. KG

Inventor： ANSELM, Stanislav ,  GAUS, Bruno

IPC: A47L15/00 ,  A47L15/42 ,  A47L15/0076 ,  A47L15/0081 ,  A47L15/4257 ,  A47L15/4259 ,  A47L15/4261

Abstract: Es wird eine Reinigungsvorrichtung (110) zur Reinigung von Reinigungsgut (112) vorgeschlagen. Die Reinigungsvorrichtung (110) umfasst mindestens eine Reinigungskammer (122) und mindestens eine Beaufschlagungsvorrichtung (128) zur Beaufschlagung des Reinigungsguts (112) in der Reinigungskammer (122) mit mindestens einem Reinigungsfluid. Weiterhin umfasst die Reinigungsvorrichtung (110) mindestens eine Tür (114) zum Verschließen mindestens einer Öffnung (158) der Reinigungskammer (122). Die Tür (114) weist mindestens eine Klapptür (144) auf, welche über mindestens ein Scharnierteil (152) mit einem Gehäuse (120) der Reinigungsvorrichtung (110) verbunden ist. Die Klapptür (144) ist in einer ersten Schwenkbewegung (164) aus einer geschlossenen Stellung (156) um mindestens eine Schwenkachse (160) in eine Zwischenstellung (162) schwenkbar. Die Klapptür (144) ist weiterhin in einer zweiten Schwenkbewegung (172) aus der Zwischenstellung (162) um die Schwenkachse (160) in eine Endstellung (174) schwenkbar. Die Tür (114) weist weiterhin eine mit der Klapptür (144) gekoppelte Schiebetür (146) auf, welche über mindestens ein Hebelgestänge (148) mit der Klapptür (144) verbunden ist. Das Hebelgestänge (148) ist jeweils gelenkig mit der Schiebetür (146) und der Klapptür (144) verbunden. Zwischen den gelenkigen Verbindungen mit der Schiebetür (146) und der Klapptür (144) ist mindestens ein weiteres Gelenk (198) in dem Hebelgestänge (148) vorgesehen.

公开(公告)号：WO2020169534A1

公开(公告)日：2020-08-27

申请号：PCT/EP2020/054108

申请日：2020-02-17

Applicant: MEIKO MASCHINENBAU GMBH & CO. KG

Inventor： NÄGER, Thomas

IPC: A47L15/50 ,  A47L15/16

Abstract: Es wird ein Spülkorb- System (114) zur Reinigung von Reinigungsgut (116) mit mindestens einem Hohlraum (118) vorgeschlagen, insbesondere von Gefäßen und insbesondere zur Reinigung von Flaschen. Das Spülkorb- System (114) umfasst mindestens einen Spülkorb (122), wobei der Spülkorb (122) aufweist: einen Unterkorb (144) mit einem Korbboden (150) und einer Mehrzahl von sich in den Spülkorb (122) hinein erstreckenden Düsen (152); und mindestens einen Oberkorb (146), wobei der Oberkorb (146) eine Vielzahl von Fächern (162) zur Aufnahme des Reinigungsguts (116) aufweist, wobei der Oberkorb (146) reversibel mit dem Unterkorb (144) verbindbar ist, so dass bei einem Lösen des Oberkorbs (146) von dem Unterkorb (144) das Reinigungsgut (116) in dem Oberkorb (146) verbleibt. Weiterhin werden ein Spülsystem (110) und ein Verfahren zur Reinigung von Reinigungsgut (116) vorgeschlagen.

公开(公告)号：WO2020169525A1

公开(公告)日：2020-08-27

申请号：PCT/EP2020/054089

申请日：2020-02-17

Applicant: MEIKO MASCHINENBAU GMBH & CO. KG

Inventor： SCHNEIDER, Vera

IPC: A47L15/50 ,  B08B9/42 ,  A47L15/16

Abstract: Es wird ein Spülkorb-System (110) zur Reinigung von Reinigungsgut (128) mit mindestens einem Hohlraum (142) vorgeschlagen. Das Spülkorb-System (110) umfasst: - mindestens einen Spülkorb (114) mit mindestens einem Korbboden (138) und einer Mehrzahl von sich von dem Korbboden (138) aus erstreckenden Düsen (140), wobei in dem Korbboden (138) mindestens eine Fluidzuführung (144) zur Beaufschlagung der Düsen (140) mit Reinigungsfluid vorgesehen ist; und - mindestens eine an den Spülkorb (114) koppelbare Druckbeaufschlagungsvorrichtung (116) zur Beaufschlagung des Reinigungsguts (128) mit Druckgas, wobei die Druckbeaufschlagungsvorrichtung (116) derart an den Spülkorb (114) koppelbar ist, dass mittels der Druckbeaufschlagungsvorrichtung (116) über die Fluidzuführung (144) die Düsen (140) mit Druckgas beaufschlagbar sind. Weiterhin wird ein Verfahren zur Reinigung von Reinigungsgut (128) mit mindestens einem Hohlraum (142) vorgeschlagen.

公开(公告)号：WO2018146143A1

公开(公告)日：2018-08-16

申请号：PCT/EP2018/053066

申请日：2018-02-07

Applicant: MEIKO MASCHINENBAU GMBH & CO. KG

Inventor： DIRSCHUS, Jürgen ,  HUBER, Phillip ,  KOLB, Stefan ,  LOOS, Thomas ,  NÄGER, Thomas ,  PEUKERT, Thomas ,  SIMUNDIC, Marijan

IPC: A47L15/00 ,  G07F17/20

Abstract: Es wird eine Reinigungsvorrichtung (110) zur Reinigung von Reinigungsgut (116) vorgeschlagen. Die Reinigungsvorrichtung (110) umfasst mindestens eine Reinigungskammer (114) und mindestens eine Beaufschlagungsvorrichtung (120) zur Beaufschlagung des Reinigungsguts (116) in der Reinigungskammer (114) mit mindestens einem Reinigungsfluid. Weiterhin umfasst die Reinigungsvorrichtung (110) mindestens eine Steuerung (157), welche eingerichtet ist, die Reinigungsvorrichtung (110) zur Durchführung mindestens zweier Betriebsmodi anzusteuern. Die Steuerung (157) ist weiterhin eingerichtet, um mindestens eine Nutzungsvariable zu erfassen. Die Nutzungsvariable charakterisiert eine aktuelle Nutzung der Reinigungsvorrichtung (110). Die Steuerung (157) ist weiterhin eingerichtet, um der mindestens einen Nutzungsvariablen mindestens eine Gewichtung zuzuordnen. Die Steuerung (157) weist weiterhin mindestens eine Zählvorrichtung (170) auf, welche eingerichtet ist, um mit der Gewichtung gewichtete Nutzungszeiten der Reinigungsvorrichtung (110) zu kumulieren und daraus mindestens eine Benutzungsinformation über eine Benutzung der Reinigungsvorrichtung (110) zu generieren.

公开(公告)号：WO2016156146A1

公开(公告)日：2016-10-06

申请号：PCT/EP2016/056364

申请日：2016-03-23

Applicant: MEIKO MASCHINENBAU GMBH & CO. KG

Inventor： GAUS, Bruno ,  LEHMANN, Denis ,  NÄGER, Thomas

IPC: A47L15/42

CPC classification number: A47L15/4261 ,  A47L15/0081 ,  A47L15/4259

Abstract: Es wird eine Reinigungsvorrichtung (110) zum Reinigen von Reinigungsgut (124) vorgeschlagen. Die Reinigungsvorrichtung (110) umfasst mindestens eine Reinigungskammer (128) und mindestens eine die Reinigungskammer (128) zumindest teilweise umschließende Abdeckvorrichtung (134). Die Abdeckvorrichtung (134) ist über einen Öffnungsweg von einer geschlossenen Position in eine geöffnete Position oder umgekehrt bewegbar. Die Abdeckvorrichtung (134) ist über mindestens eine Kraftübertragungsstrecke (182) mit mindestens einem Federelement (176) verbunden. Mindestens eine Federkraft des Federelements (176) ist mittels der Kraftübertragungsstrecke (182) auf die Abdeckvorrichtung (134) übertragbar. Die Kraftübertragungsstrecke (182) weist mindestens einen Drehmomentwandler (166) auf. Der Drehmomentwandler (166) weist ein über den Öffnungsweg veränderliches Übersetzungsverhältnis auf.

Abstract translation: 提出了一种用于清洗保洁库存（124）的清洁装置（110）。 清洁装置（110）包括至少一个清洗室（128）和至少一个清洗室（128）至少部分地包围覆盖装置（134）。 覆盖（134）是通过在闭合位置与打开位置或不具有间隙成反比移动。 覆盖（134）经由至少一个力传递路径（182）具有至少一个弹簧元件（176）相连接。 在弹簧部件的至少一个弹簧的力（176）由所述力传递路径（182）（134）的装置传送到所述封盖装置。 力传递路径（182）具有至少一个扭矩变换器（166）。 变矩器（166）具有在所述开口行驶比率的变量。

公开(公告)号：WO2014076026A1

公开(公告)日：2014-05-22

申请号：PCT/EP2013/073474

申请日：2013-11-11

Applicant: MEIKO MASCHINENBAU GMBH & CO. KG

Inventor： FALK, Herbert ,  WÖRNER, Heiko

IPC: B08B3/02 ,  B08B3/04 ,  B08B5/00 ,  B08B13/00

CPC classification number: B08B5/02 ,  A61L2/18 ,  A61L2202/17 ,  A61L2202/24 ,  A61M16/06 ,  A61M2209/10 ,  B08B3/02 ,  B08B3/04 ,  B08B5/00 ,  B08B13/00

Abstract: Es wird ein Sortiment (175) zur Reinigung von Atemgeräten (112) vorgeschlagen, umfassend mindestens zwei Halterungen (174), wobei die Halterungen (174) umfassen: - eine erste Halterung (194) zur Reinigung von Atemmasken (196) und Lungenautomaten (198), umfassend mindestens eine Masken-Haltevorrichtung (206) zur Positionierung mindestens einer Atemmaske (196), weiterhin umfassend mindestens eine Lungenautomat-Haltevorrichtung (216) zur Positionierung mindestens eines Lungenautomaten (198) und mindestens eine Druckbeaufschlagungsvorrichtung (220) mit mindestens einem Druckanschluss (222), wobei der Druckanschluss (222) mit dem Lungenautomaten (198) verbindbar ist und wobei die Druckbeaufschlagungsvorrichtung (220) eingerichtet ist, um den Lungenautomaten (198) während einer Reinigung mit Druckgas zu beaufschlagen; und - mindestens eine zweite Halterung (260) zur Reinigung von Traggestellen (266) für Druckgasflaschen für Atemgeräte (112), umfassend mindestens eine Traggestell-Haltevorrichtung (267) zur Positionierung mindestens eines Traggestells (266). Die Halterungen (174) sind derart dimensioniert, dass diese austauschbar in eine Reinigungsvorrichtung (110) zur Reinigung der Atemgeräte (112) einbringbar sind.

Abstract translation: 有用于净化呼吸装置（112）的范围内（175）提出一种包括至少两个支架（174），其中所述支架（174）： - 第一支承件（194），用于净化呼吸器（196）和调节器（198 ），包括至少一个掩模保持（定位206）至少一个调节器（198）和至少一个加压装置（220）（用于定位至少一个呼吸面罩（196）装置，还包括至少一个调节器保持装置（216）与至少一个压力端口 222），其中所述压力口（222）与所述调节器（198）可连接，并且其中所述加压单元（220）与压缩气体的清洗过程中设置成偏压所述调节器（198）; 和 - 至少为压缩气体钢瓶用于呼吸装置（112）的支撑框架（266）的纯化的第二托架（260），包括至少一个支撑框架保持用于定位至少一个支承框架（266）的装置（267）。 该保持器（174）的尺寸使得它们可互换地在清洁设备（110）可以用于清洁呼吸装置（112）被引入。

公开(公告)号：WO2014005920A2

公开(公告)日：2014-01-09

申请号：PCT/EP2013/063504

申请日：2013-06-27

Applicant: MEIKO MASCHINENBAU GMBH & CO. KG

Inventor： HEPPNER, Jürgen

CPC classification number: A47L15/24 ,  A47L15/0005 ,  A47L15/0026 ,  A47L15/0047 ,  A47L15/241 ,  A47L15/4214 ,  A47L15/4282 ,  A47L2401/04 ,  A47L2401/30 ,  A47L2501/01 ,  A47L2501/20

Abstract: Es wird eine Reinigungsvorrichtung (110) zum Reinigen von Reinigungsgut (112) vorgeschlagen. Insbesondere kann es sich dabei um eine Durchlaufgeschirrspülmaschine (126) handeln. Die Reinigungsvorrichtung (110) umfasst mindestens eine Reinigungskammer (122) und mindestens eine Transportvorrichtung (118). Die Transportvorrichtung (118) ist eingerichtet, um das Reinigungsgut (112) in einer Transportrichtung (120) durch die Reinigungskammer (122) zu transportieren. Die Reinigungsvorrichtung (110) weist mindestens ein Klarspül-Düsensystem (178) zur Beaufschlagung des Reinigungsguts (112) mit mindestens einem Klarspülfluid auf, insbesondere Frischwasser. Das Klarspül-Düsensystem (178) weist mindestens zwei an unterschiedlichen Positionen quer zu der Transportrichtung (120) angeordnete Klarspül-Düseneinheiten (196) auf. Die Klarspül-Düseneinheiten (196) sind unabhängig voneinander schaltbar, um unabhängig voneinander an den unterschiedlichen Positionen das Reinigungsgut (112) mit dem Klarspülfluid zu beaufschlagen.

Abstract translation: 提出了一种用于清洗保洁库存（112）的清洁装置（110）。 特别地，它可能涉及一个传送式洗碗机（126）。 清洁装置（110）包括至少一个清洗室（122）和至少一个传送装置（118）。 所述的输送装置（118）适于在穿过清洁腔室（122）的输送方向（120）输送所述清洁库存（112）。 清洁装置（110）具有用于与至少一个加压Klarspülfluid清洁库存（112），特别是淡水的至少一种冲洗助剂的喷嘴系统（178）。 漂洗助剂喷嘴系统（178）包括至少两个不同的位置横向于输送器（120）的方向上设置在Klarspül喷嘴单元（196）。 漂洗助剂喷嘴单元（196）是独立可切换到与所述Klarspülfluid的不同位置处的清洁库存（112）独立地应用。