公开(公告)号：WO2013071901A2

公开(公告)日：2013-05-23

申请号：PCT/DE2012/001007

申请日：2012-10-16

Applicant: SPANNER, Stephan

Inventor： SPANNER, Stephan

CPC classification number: B01J20/02 ,  A41D13/11 ,  A62B23/025 ,  B01D53/02 ,  B01D53/64 ,  B01D2253/102 ,  B01D2253/1122 ,  B01D2253/202 ,  B01D2257/602 ,  B01D2259/4533 ,  B01D2259/4541 ,  B01J20/205 ,  B01J20/28035 ,  B01J20/3007 ,  B01J20/3078 ,  B01J20/3202 ,  B01J20/3214 ,  B01J20/3236 ,  B32B5/00 ,  D04H3/16 ,  Y10T442/657

Abstract: Ein Vlieskörper zum Binden von Quecksilber mit einem Grundkörper aus einem Vliesstoff, wobei der Grundkörper auf einer Außenseite mit Gold und auf der Innenseite mit Silber dotiert ist dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper eine die Außenseite umfassende Außenlage und eine die Innenseite umfassende Innenlage umfasst, wobei zwischen der Außenlage und der Außenlage eine elektrisch neutrale Zwischenlage angeordnet ist. Ein solcher Vlieskörper kann als Schutzmaske oder auch als Auskleidung eines Kastens zur Entsorgung zerbrochener Energiesparlampen verwendet werden.

Abstract translation: 一种用于将水银粘合到由无纺织物制成的基体上的无纺体，其中基体的一面掺有金，另一面掺银，其特征在于， 基体包括包含外侧的外层和包含内侧的内层，电中性中间层布置在外层和外层之间。 这种非织造体可以用作防护面罩或用作处理损坏的节能灯的盒子的衬里。

公开(公告)号：WO2013026442A2

公开(公告)日：2013-02-28

申请号：PCT/DE2012/000848

申请日：2012-08-22

Applicant: SEIDEL, Rainer

Inventor： SEIDEL, Rainer

IPC: B63B43/12

CPC classification number: B63B43/12

Abstract: Ein Wasserfahrzeug mit wenigstens einem Auftriebsraum, in dem eine Abgabeeinrichtung zur Abgabe eines Schaumstoffs in einem forminstabilen Aggregatzustand angeordnet ist, mit einem Druckleitungssystem für ein Druckmittel, welches einen ersten Druckerzeuger und die wenigstens eine Abgabeeinrichtung verbindet, und mit einer Steuereinrichtung, welche den Druckerzeuger und die wenigstens eine Abgabeeinrichtung in Abhängigkeit von einem Notfallsignal zur Abgabe des forminstabilen Schaumstoffs steuert, wobei sich der forminstabile Schaumstoff nach Abgabe aus der wenigstens einen Abgabeeinrichtung in dem wenigstens einen Auftriebsraum in einen formstabilen Aggregatzustand übergeht, wobei ein zweiter Druckerzeuger vorgesehen ist und sich das Druckleitungssystem zwischen dem ersten und zweiten Druckerzeuger erstreckt, wobei in dem Druckleitungssystem eine Mehrzahl von Abgabeeinrichtungen vorgesehen sind, zwischen denen wenigstens ein Sperrventil im Strömungsweg des Druckmittels angeordnet ist:

Abstract translation: 具有至少一个浮力室，在其中的分配装置，用于在聚集的尺寸不稳定状态分配泡沫被布置有用于具有第一压力发生器，并连接至少一个分配装置的加压流体的加压管系统中的水运工具，并配有控制装置，该装置中的压力发生器和 至少一个分配装置响应于用于递送的尺寸不稳定的泡沫控制的紧急信号，与所述形式不稳定的泡沫在传递从至少一个分配装置的至少一个浮力室中聚集的尺寸稳定状态的放电后，与第二压力产生器被提供并且在之间的压力管路系统 第一和第二压力产生器延伸，设置有多个在压力管路系统的分配器，其之间的至少一个截流阀在压力介质中的流路我 ST：

公开(公告)号：WO2011095143A1

公开(公告)日：2011-08-11

申请号：PCT/DE2010/000173

申请日：2010-02-13

Applicant: LAUE, Dirk ,  HASCHEMI, Resa

Inventor： LAUE, Dirk ,  HASCHEMI, Resa

IPC: B60J11/06

CPC classification number: B60J11/00 ,  B60J11/06

Abstract: Eine Spiegelhusse (1) aus einem textilen Stoff (3), die über das Gehäuse eines Außenrückspiegels (14) eines Fahrzeugs gezogen werden kann und in einer funktionsgerechten Benutzungslage eine erste Stoffkante (5) aufweist, die eine erste Öffnung (13) für eine Spiegelfläche bildet, und eine zweite Stoffkante (7) aufweist, die eine zweite Öffnung (15) für einen Haltearm (16) des Außenrückspiegels bildet, wobei zwischen der ersten und zweiten Öffnung ein Materialstreifen (11) ausgebildet und in die erste Stoffkante ein elastisches Element (17) eingearbeitet ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass der textile Stoff lichtdurchlässig im sichtbaren Spektrum ist.

Abstract translation: 甲Spiegelhusse（1）制成的织物（3）的车辆可以通过外部后视镜（14）的壳体被拉出，并且在使用中的一个功能上正确的位置上的织物（5）的第一边缘，一个第一开口（13），用于镜面 第一和第二开口，材料（11）的条带和（弹性构件在所述第一织物边缘之间形成的形式，以及所述织物（7），其形成用于外部后视镜的支撑臂（16）的第二开口（15）的第二边缘， 17）被结合，其特征在于，所述纺织材料是在可见光谱中是透明的。

公开(公告)号：WO2009103256A3

公开(公告)日：2009-08-27

申请号：PCT/DE2009/000039

申请日：2009-01-14

Applicant: KOCH, Christian

Inventor： KOCH, Christian

IPC: F04C19/00 ,  F04D1/00

Abstract: Schlammreaktorpumpe zur Förderung von Gemischen von festen, flüssigen, verdampfenden und gasförmigen Gemischen wobei eine Flüssigkeitsring-Vakkuumpumpe auch Eigenschaften einer Radialradpumpe besitzt. Die Förderung von Feststoff und Flüssigkeit wird durch die Ausbildung einer Stufentrennwand durch Bohrung oder Schlitze in dem Umfang einer ersten Stufe und und zentralen Schlitzen in einer zweiten Stufe mit Leiteinrichtungen in den Trennwand zur Förderung von Flüssigkeiten und Festoff von aussen nach innen ermöglicht.

公开(公告)号：WO2009034405A1

公开(公告)日：2009-03-19

申请号：PCT/IB2007/002679

申请日：2007-09-14

Applicant: INCEL, Zeki

Inventor： INCEL, Zeki

IPC: E04C2/20 ,  E04C2/04 ,  B32B5/18

CPC classification number: E04C2/243 ,  B32B5/18 ,  B32B5/245 ,  B32B15/046 ,  B32B21/047 ,  B32B27/065 ,  B32B29/007 ,  B32B2266/0278 ,  B32B2266/06 ,  B32B2471/00 ,  B32B2607/00 ,  E04C2/205

Abstract: Ein Formkörper, insbesondere mineralische Flatten und/oder Matten, für einen Oberflächen- schutz und/oder eine Oberflächengestaltung bei Innen- und Auβenanwendungen, zum Bei- spiel als Bodenbelag Oder Wandbelag, ist dadurch gekennzeichnet, das auf eine Träger- schicht eine retikulierte und offenzellige Weichschaumschicht flächig aufgebracht jet und auf der Weichschaumschicht eine rieselfähige, trockene Materialschicht aufgebracht ist, wobei die Materialschicht in die Weichschaumschicht eingreift und fest mit dieser verbunden ist.

Abstract translation:

一种成型＆ouml;主体，特别是矿物拼合和/或垫，F＆uuml; R表面＆AUML;陈保护和/或表面与AUML; chengestaltung在室内和Auβenanwendungen，游戏的例子如地板或 墙壁覆盖物，其特征在于，在TR AUML; GER层具有网状和开孔软泡沫层FL＆AUML; chig施加喷射和软泡沫层，自由流动的＆AUML;通断，施加干性材料层，其中材料的层接合所述柔性泡沫层和与其牢固地连接 是

公开(公告)号：WO2005047780A1

公开(公告)日：2005-05-26

申请号：PCT/DE2004/002542

申请日：2004-11-11

Applicant: STOTZ, Olivier ,  CHI, Immanuel

Inventor： STOTZ, Olivier ,  CHI, Immanuel

IPC: F25B21/02

CPC classification number: F25B27/00 ,  A61B10/0096 ,  F25B21/02 ,  F25D11/003 ,  F25D2700/12

Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Transportbehälter (1) für verderbliche Güter (2), mit einem Gehäuse, einem Deckel (3) für eine in dem Gehäuse ausgebildeten Zugangsöffnung und mit einer in das Gehäuse integrierten Kühleinrichtung (4), der dadurch gekennzeichnet ist, dass eine mobile Energiequelle (6) für die Kühleinrichtung (4) mit dem Gehäuse verbunden ist.

Abstract translation: 本发明涉及一种运输容器（1），用于易腐物品（2），包括一个外壳，一个盖子（3），用于形成在所述壳体的进入开口和一个内置在所述壳体中的冷却装置（4），其特征在于 用于冷却装置（4）的移动电源（6）连接至所述壳体。

公开(公告)号：WO2005021963A2

公开(公告)日：2005-03-10

申请号：PCT/DE2004/001902

申请日：2004-08-24

Applicant: OASE GMBH & CO. KG ,  HOFFMEIER, Dieter

Inventor： HOFFMEIER, Dieter

IPC: F04B

CPC classification number: F04D13/086 ,  F04D29/4293 ,  F04D29/708

Abstract: Eine Teichpumpe mit einem Gehäuse, mit einem Ansauganschluß, dem ein mit Durchgangsschlitzen ausgebildeter Ansaugbereich einer Gehäuseschale zugeordnet ist, mit einem Druckanschluß, der über eine in dem Gehäuse angeordneten Pumpeinrichtung mit dem Ansauganschluß in Fluidkommunikation steht, mit einem Motor zum Antreiben der Pumpeinrichtung und des Motors, gekennzeichnet dadurch, dass dem Ansauganschluß (17) zusätzlich ein Ansaugstutzen (7) zugeordnet ist, der in Bezug zu dem Ansauganschluß (17) verstellbar angeordnet ist, derart, dass ein Ansaugvolumen des Ansauganschlusses (17) auf den Ansaugstutzen (7) und den Ansaugbereich aufteilbar ist.

Abstract translation: 具有壳体的池塘泵具有吸入口，与壳体壳体的通孔部分相关联的壳体壳体形成有通槽，压力端口设置在壳体中 带Ansauganschlu＆的泵装置 与用于驱动泵送装置和发动机的马达流体连通，其特征在于，吸入口处于流体连通。 （17）另外与关于所述进气口（7）的进气歧管（7）相关联; （17）可调整地设置，使得进气歧管（7）上的进气口（17）和进气口的吸气量可被分开

公开(公告)号：WO2017144036A3

公开(公告)日：2017-08-31

申请号：PCT/DE2017/000042

申请日：2017-02-22

Applicant: KUNZ, Dieter ,  HÄDEL, Sven

Inventor： KUNZ, Dieter ,  HÄDEL, Sven

IPC: G09G3/32 ,  G09G3/34

Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für eine optische Anzeigeeinrichtung mit einer Matrix für eine realistische Farbdarstellung auf der optischen Anzeigeeinrichtung, mit einer Steuereinrichtung zur Steuerung der Matrix, wobei die Matrix wenigstens ein ROT-Expressionselement und wenigstens ein GRÜN-Expressionselement aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Matrix wenigstens ein BLAU-Expressionselement mit einer dominanten Wellenlänge von kleiner 450 nm aufweist.

公开(公告)号：WO2015010670A1

公开(公告)日：2015-01-29

申请号：PCT/DE2013/000409

申请日：2013-07-25

Applicant: ELDOMAT INNOVATIVE SICHERHEIT GMBH

Inventor： BARTHOLDI, Eberhard

IPC: E05B63/00 ,  E05B15/10 ,  E05B47/06

CPC classification number: E05B63/0069 ,  E05B15/101 ,  E05B47/0607

Abstract: Eine Schließvorrichtung mit einem Riegelelement, das im Normalbetrieb automatisch zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung hin und her bewegbar ist, wobei das Riegelelement im Normalbetrieb in der Schließstellung vorgespannt ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Betätigungseinrichtung vorgesehen ist, über welche das Riegelelement im Notfallbetrieb, wenn die Vorspannung in die Öffnungsstellung weggefallen ist, manuell aus der Schließstellung in die Öffnungsstellung bewegbar ist. Ein Verfahren zur Notöffnung einer automatischen Schließvorrichtung umfasst das Bereitstellen einer automatischen Schließvorrichtung, das Bereitstellen einer Betätigungseinrichtung, das Betätigen der Betätigungseinrichtung, das Betätigen einer Entriegelungseinrichtung und das Betätigen der Betätigungseinrichtung, bis sich das Riegelelement in der Öffnungsstellung befindet.

Abstract translation: 具有闩锁构件，其在正常操作的关闭位置和打开位置来回移动，其中，所述闩锁构件在正常操作中被偏置在关闭位置，其特征在于，致动装置被设置之间自动锁定装置，通过该在应急操作螺栓元件， 当偏置电压已经落入从关闭位置打开位置是手动地移动到打开位置。 一种用于自动闭合装置的紧急打开过程包括提供自动闭合装置，提供了一个致动装置，所述致动装置的致动，促动的解锁装置和致动的致动部件，直到锁定元件处于打开位置。

公开(公告)号：WO2012139549A2

公开(公告)日：2012-10-18

申请号：PCT/DE2012/000350

申请日：2012-04-13

Applicant: ELDOMAT INNOVATIVE SICHERHEIT GMBH ,  BARTHOLDI, Eberhard

Inventor： BARTHOLDI, Eberhard

IPC: E05B15/02

CPC classification number: E05B15/0245 ,  E05B47/0047 ,  E05B63/20 ,  E05B2063/207

Abstract: Ein Schließblech mit einem Grundkörper, der in einer ersten Hauptebene (H1) einen Riegelausschnitt für ein Riegelelement aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich ein Auslöseplattenausschnitt für eine Auslöseplatte ausgebildet ist. Bei einer Türöffnung wirkt die in den Auslöseplattenausschnitt eingreifende Auslöseplatte mit dem Auslöseanschlag zusammen. Ein Verfahren zum Anbringen eines Schließblechs mit den Merkmalen eines der Ansprüche 1 bis 17, umfasst die Schritte des Bereitstellens eines Schließblechs, des Befestigen des Schließblechs in Bezug zu einem Stulpblech und des Einstellens der Auslöseeinrichtung in Bezug zu einer aus dem Stulpblech vorstehenden Auslöseplatte unter Berücksichtigung der Einbautoleranzen zwischen Türzarge und Tür.

Abstract translation: 撞板具有基体，其中在第一主面（H1）具有用于一个锁定元件，其特征在于在另外一个触发板切口为释放板形成的锁定链段。 在接合在触发板切口触发板与所述触发器止挡配合的门口。 一种用于安装权利要求1至17中的一个的特征的封闭板，其包括向保持板提供的撞击板，所述撞击板的安装相对于和设置触发器的步骤方法有关装置突出在考虑了释放板保持板中的一个 门框架和门之间安装公差。