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公开(公告)号：WO2020187358A1
公开(公告)日：2020-09-24
申请号：PCT/DE2020/100152
申请日：2020-03-06
Applicant: KIEKERT AG
Inventor： INAN, Ömer , SCHIFFER, Holger , SCHOLZ, Michael , SZEGENY, Peter , SCHÖNENBERG, Thomas
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Türschloss und insbesondere ein Kraftfahrzeugtürschloss, welches mit einem Gesperre (3, 4) aus im Wesentlichen Drehfalle (3) und zumindest einer Sperrklinke (4) ausgerüstet ist. Beide Gesperrebauteile (3, 4) sind jeweils um eine Achse (9, 7) drehbar an einer Basis (1) gelagert. Dazu gleitet das Gesperrebauteil (3, 4) mit einer Lagerfläche (10) an einem ortsfesten Stützkörper (11) entlang. Erfindungsgemäß ist der Stützkörper (11) mit einer offenen Lagerwanne (12) zur Aufnahme der Lagerfläche (10).
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公开(公告)号：WO2020143881A1
公开(公告)日：2020-07-16
申请号：PCT/DE2020/100013
申请日：2020-01-10
Applicant: KIEKERT AG
Inventor： INAN, Ömer , SCHOLZ, Michael , REUSCH, Manuel , BAUER, Christian
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeugschloss, welches mit einem Gesperre (2, 3) aus im Wesentlichen Drehfalle (3) und Sperrklinke (2) ausgerüstet ist. Außerdem ist eine dem Gesperre (2, 3) zugeordnete Sensoranordnung (5, 6) mit einem ortsfesten Sensor (6) und einem Signale des Sensors (6) beeinflussenden sowie dem Gesperre (2, 3) folgendem Tastelement (5), oder umgekehrt, vorgesehen. Der Sensor (6) erzeugt zumindest zwei zur Anwesenheit und Abwesenheit des Tastelementes (5) im Einflussbereich des Sensors (6) gehörige unterschiedliche Signale (S 1 , S 2 ). Erfindungsgemäß ruft das einzige Tastelement (5) zusätzlich wenigstens ein weiteres drittes Signal (S 3 ) des einzigen Sensors (6) in Abhängigkeit seiner Position gegenüber dem Sensor (6) hervor.
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公开(公告)号：WO2020078516A1
公开(公告)日：2020-04-23
申请号：PCT/DE2019/100908
申请日：2019-10-18
Applicant: KIEKERT AG
Inventor： INAN, Ömer , SCHIFFER, Holger , SCHOLZ, Michael , SZEGENY, Peter
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Schloss für ein Kraftfahrzeug aufweisend ein Gesperre (10) aus einer Drehfalle (6), einer ersten Sperrklinke (11) und einer zweiten Sperrklinke (12), wobei die erste Sperrklinke (11) mittels der zweiten Sperrklinke (12) in mindestens einer Rastposition (31, 33) sicherbar ist, einem Stellelemen zur Betätigung der ersten und zweiten Sperrklinke (11, 12) und einem elektrischen Antrieb (17) zur Betätigung des Stellelements (15) und wobei das Stellelement (15) ein Sicherungselement (23) für das Gesperre (10) aufweist.
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公开(公告)号：WO2019210904A1
公开(公告)日：2019-11-07
申请号：PCT/DE2019/100348
申请日：2019-04-16
Applicant: KIEKERT AG
Inventor： BAUER, Christian , SCHOLZ, Michael , INAN, Ömer , REUSCH, Manuel
IPC: E05F15/40
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Kraftfahrzeug-Antriebsanordnung, die mit einem Antriebsglied (2, 3) und einem Widerlager (7), ferner mit zumindest einer Feder (6) zwischen dem Antriebsglied (2, 3) und dem Widerlager (7) ausgerüstet ist. Außerdem ist wenigstens ein Antriebsglied-Sensor (12) realisiert, welcher je nach Kraftbeaufschlagung des Antriebsgliedes (2, 3) gegen die Kraft der Feder (6) und eine damit verbundene Relativbewegung zwischen dem Antriebsglied (2, 3) und dem Widerlager (7) Sensorsignale an eine Steuereinheit (16) übermittelt. Erfindungsgemäß erzeugt der Antriebsglied-Sensor (12, 13) in Abhängigkeit einer Kraftbeaufschlagung des Antriebsgliedes (2, 3) jeweils unterschiedliche kraftabhängige gleitende Sensorsignale, welche von der Steuereinheit (16) beispielsweise zur Ansteuerung eines Stellgliedes ausgewertet werden.
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公开(公告)号：WO2019174669A1
公开(公告)日：2019-09-19
申请号：PCT/DE2019/100177
申请日：2019-02-27
Applicant: KIEKERT AG
Inventor： SCHOLZ, Michael , INAN, Ömer , REUSCH, Manuel
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Kraftfahrzeug-Antriebsanordnung, die mit einem Antriebsglied (2, 3) und einem Widerlager (7) ausgerüstet ist. Ferner ist zumindest eine Feder (6) zwischen dem Antriebsglied (2, 3) und dem Widerlager (7) realisiert. Außerdem findet sich zumindest ein Antriebsglied-Sensor (12), welcher je nach Kraftbeaufschlagung des Antriebsgliedes (2, 3) gegen die Kraft der Feder (6) und eine damit verbundene Relativbewegung zwischen dem Antriebsglied (3) und dem Widerlager (7) Sensorsignale an eine Steuereinheit (16) übermittelt. Erfindungsgemäß erzeugt der Antriebsglied-Sensor (12) je nach Kraftbeaufschlagung des Antriebsgliedes (2) zwei unterschiedliche Sensorsignale, die von der Steuereinheit (16) beispielsweise zur Ansteuerung eines Stellgliedes ausgewertet werden.
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Patent Agency Ranking
公开(公告)号：WO2019161839A1
公开(公告)日：2019-08-29
申请号：PCT/DE2019/100142
申请日：2019-02-14
Applicant: KIEKERT AG
Inventor： SCHIFFER, Holger , SCHOLZ, Michael , HERRMANN, Michael
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Kraftfahrzeugtür (10), aufweisend • ein Türblatt (11);· ein Schloss (12), aufweisend - ein Gehäuse (13), das ein erstes Gehäuseteil (131) aufweist; - eine Dichtung (14), die an dem ersten Gehäuseteil (131) befestigt ist und dichtend an dem Türblatt (11) anliegt; dadurch gekennzeichnet, dass · das Gehäuse (13) ein zweites Gehäuseteil (132) aufweist; • jedes Gehäuseteil (131, 132) einen Anlagebereich (131', 132') hat; • die Anlagebereiche (131', 132') aneinander anliegen; •die Dichtung (14) dichtend derart an dem zweiten Gehäuseteil (132) anliegt, dass die Dichtung (14) die Anlagebereiche (131', 132') überdeckt.
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公开(公告)号：WO2018050149A1
公开(公告)日：2018-03-22
申请号：PCT/DE2017/100648
申请日：2017-08-01
Applicant: KIEKERT AG
Inventor： STURM, Christian , SCHOLZ, Michael , SCHIFFER, Holger , DROST, Bernhard
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürschloss, insbesondere ein Kraftfahrzeug-Fronthaubenschloss (2), welches mit einem Gesperre (4, 5) aus im Wesentlichen Drehfalle (4) und Sperrklinke (5) ausgerüstet ist. Das Gesperre (4, 5) wechselwirkt mit einem Schlosshalterbügel (8) an einer Haube (3). Außerdem ist eine Entriegelungs-/Öffnungseinrichtung (14, 15) für die Haube (3) vorgesehen, welche mit einer im Innern einer Kraftfahrzeugkarosserie vorgesehenen Handhabe (15) ausgerüstet ist. Dabei ist vorzugsweise eine zweimalige Betätigung der Handhabe (15) zum Öffnen der Haube (3) erforderlich. Das Gesperre (4, 5) nimmt nach zumindest einmaliger Betätigung der Handhabe (15) eine Vorraststeilung mit nach wie vor gefangenem Schlosshalterbügel (8) ein. Die Haube (3) wird nun aus der Vorraststeilung heraus durch ein separat initiiertes motorisches Abheben der Sperrklinke (5) von der Drehfalle (4) geöffnet.
Abstract translation:
本发明涉及一种机动车辆的门导航用途门锁，特别是机动车辆前罩锁（2）设置有锁定机构（4,5）基本上旋转锁闩的（4）和爪（5）对齐的导航用途STET 是。 棘轮（4,5）与发动机罩（3）上的锁定架腿（8）相互作用。 另外，提供了一种用于罩（3）的解锁/打开装置（14,15），其配备有设置在车体内部的手柄（15）。 在这种情况下，优选需要操作手柄（15）两次以打开罩（3）两次。 棘轮（4,5）在手柄（15）的至少一次操作之后，在锁定柄柄（8）仍然被抓住的情况下进行预棘轮分割。 现在，通过单独启动的电机将旋转锁闩（4）的棘爪（5）提起，从Vorraststeilung打开罩（3）
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公开(公告)号：WO2015096830A1
公开(公告)日：2015-07-02
申请号：PCT/DE2014/100434
申请日：2014-12-09
Applicant: KIEKERT AG
Inventor： SCHOLZ, Michael , SCHIFFER, Holger
CPC classification number: E05B81/20 , E05B79/08 , E05B81/06 , E05B81/16 , E05B81/64 , E05B81/66 , E05B81/68 , E05B83/24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung mit einem Schloss für eine Tür oder eine Klappe und insbesondere für eine Haube eines Kraftfahrzeugs mit einem Gesperre umfassend eine Drehfalle und wenigstens eine Sperrklinke für ein Verrasten der Drehfalle. Die Schließvorrichtung umfasst einen Antrieb, mit dem das Gesperre so bewegt werden kann, dass ein Türspalt oder Haubenspalt im geschlossenen Zustand der Tür bzw. Klappe verkleinert werden kann. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren für ein Schließen der Schließvorrichtung. Als Schloss ist insbesondere ein elektrisches Schloss vorgesehen, welches über einen elektrischen Antrieb verfügt, mit dem das Gesperre in die Hauptrastposition des Gesperres gebracht werden kann und/oder mit dem das Schloss geöffnet werden kann.
Abstract translation: 本发明涉及一种封闭装置与用于门或活门的锁定，并且特别是用于具有锁定机构，其包括一个转动锁和用于锁定棘轮至少一个棘轮的机动车辆的发动机罩。 所述封闭装置包括一个驱动器，利用该锁定机构可被移动，使得在闭合状态下的门或折翼的门或罩间隙的裂纹可以降低。 本发明还涉及一种方法，用于关闭所述关闭装置。 作为锁，特别是提供了一种电子锁，其具有电驱动装置与该锁定机构可被带入锁定机构和/或与该锁可以被打开的主闩锁位置。
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公开(公告)号：WO2015055175A1
公开(公告)日：2015-04-23
申请号：PCT/DE2014/100356
申请日：2014-10-13
Applicant: KIEKERT AG
Inventor： SCHIFFER, Holger , SCHOLZ, Michael , INAN, Ömer , MENKE, Johannes Theodor
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schließeinrichtung mit einem Schloss für eine Tür oder eine Klappe und insbesondere für eine Haube eines Kraftfahrzeugs mit einem Gesperre umfassend eine Drehfalle und wenigstens eine Sperrklinke für ein Verrosten der Drehfalle. Die Schließeinrichtung umfasst einen Antrieb, mit dem das Gesperre so bewegt werden kann, dass ein Türspalt oder Haubenspalt im geschlossenen Zustand der Tür bzw. Klappe verkleinert werden kann. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren für ein Schließen der Schließeinrichtung. Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Schließeinrichtung sowie ein Verfahren bereitzustellen, mit der ein Spalt einer Tür oder Klappe minimiert werden kann. Ein Einfallen eines Schließbolzens, der an einem Rahmen oder an der Tür, Klappe bzw. Haube angebracht sein kann, in die Drehfalle bewirkt einen Aufprall. Um Beschädigungen aufgrund eines solchen Einfallens zu vermeiden, ist ein Anschlag für die Drehfalle an einer Platte angebracht. Aus Stabilitätsgründen besteht diese Platte vorzugsweise aus Metall und ist insbesondere an der Karosserie oder an einer Tür oder Klappe eines Kraftfahrzeugs befestigt. Die Platte kann auch Teil der Karosserie eines Kraftfahrzeugs sein. Beschädigungen können durch den Anschlag vermieden werden.
Abstract translation: 本发明涉及一种封闭装置与用于门或活门的锁定，并且特别是用于具有锁定机构，其包括旋转锁闩和用于旋转闩锁的生锈至少一个棘爪的机动车辆的发动机罩。 所述封闭装置包括与该锁定机构可被移动，使得在闭合状态下的门或折翼的门或罩间隙的裂纹可以降低驱动器。 本发明还涉及一种方法，用于关闭所述关闭装置。 发明内容本发明提供一种闭合装置，同门或折片的间隙可以最小化的方法的对象。 锁定螺栓的倾角，其可以被安装在一个框架或在门上，襟翼或罩，在所述旋转锁闩引起的碰撞。 为了避免由于这种损害发生率，为对捕捉的止挡被附接到板。 出于稳定性的原因，该板优选地由金属制成，并固定在特定的身体或到机动车辆的门或折板。 所述板也可以是一个机动车辆的主体的部分。 损坏可以通过停止来避免。
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公开(公告)号：WO2015043577A1
公开(公告)日：2015-04-02
申请号：PCT/DE2014/100334
申请日：2014-09-15
Applicant: KIEKERT AG
Inventor： SCHOLZ, Michael , GÖTZ, Oliver
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschloss (1), insbesondere für eine Seitentür oder eine Heckklappe, umfassend einen Schalter (2) mit einem Federelement (3), eine Drehfalle (4), eine Sperrklinke (5) sowie ein Mittel (6) zur Betätigung des Schalters (2) mit der Drehfalle (4), wobei die Drehfalle (4) mittels des Federelements (3) des Schalters (2) in einer Öffnungsposition haltbar ist.
Abstract translation: 本发明涉及一种机动车辆的锁（1），特别是用于一个侧门或后挡板，其包括一个开关（2）的弹簧元件（3），旋转闩锁（4），棘爪（5）和（6）用于致动的装置 开关（2）与所述旋转插销（4），其中，所述旋转锁闩（4）通过弹簧元件的装置（3）的开关的（2）可在打开位置保持。
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