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公开(公告)号：WO2023061535A1
公开(公告)日：2023-04-20
申请号：PCT/DE2022/100753
申请日：2022-10-11
Applicant: KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT
Inventor： SZEGENY, Peter , INAN, Ömer , SCHIFFER, Holger , SCHOLZ, Michael
IPC: E05B85/02 , E05B77/34 , E05B15/16 , E05B81/14 , E05B81/06 , E05B81/34 , E05B81/42 , E05B81/82 , E05B81/86
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kunststoffgehäuse für kraftfahrzeug-technische Anwendungen, insbesondere ein Kunststoff-Schlossgehäuse eines Kraftfahrzeug-Schlosses und vorzugsweise ein Kunststoff-Türschlossgehäuse (4, 5) eines Kraftfahrzeug-Türschlosses. Das Kunststoffgehäuse ist dazu mit wenigstens einer in einer Wand (4) vorgesehenen Drehdurchführung (13) mit Dichtung (14) für einen Drehzapfen (9b) ausgerüstet. Erfindungsgemäß ist die Dichtung (14) als sowohl mit dem Drehzapfen (9b) als auch der Wand (4) verbundene sowie im Betrieb des Drehzapfens (9b) verdrillbare Hutdichtung (14) ausgebildet.
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公开(公告)号：WO2022207034A1
公开(公告)日：2022-10-06
申请号：PCT/DE2022/100198
申请日：2022-03-10
Applicant: KIEKERT AG
Inventor： REUSCH, Manuel
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug-Schloss, insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss, welches mit einem Gesperre (2, 3) aus im Wesentlichen Drehfalle (3) und Sperrklinke (2) ausgerüstet ist. Darüber hinaus ist ein elektrischer Öffnungsantrieb (5, 6, 7) für das Gesperre (2, 3) realisiert und ebenso ein Notbetätigungselement (11, 12, 13) zum manuellen Notöffnen des Gesperres (2, 3). Erfindungsgemäß ist das Notbetätigungselement (11, 12, 13) durch die Kraft einer Feder (15) von seiner Betätigungsposition in seine Ruheposition rückstellbar im Rahmen einer ersten Variante ausgebildet. Bei einer weiteren zweiten alternativen Variante wird so vorgegangen, dass das Notbetätigungselement (11, 12, 13) in seiner Betätigungsposition blockiert und manuell in seine Ruheposition rückstellbar ausgebildet ist.
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公开(公告)号：WO2022171229A1
公开(公告)日：2022-08-18
申请号：PCT/DE2022/100032
申请日：2022-01-14
Applicant: KIEKERT AG
Inventor： SCHIFFER, Holger , SCHOLZ, Michael , SZEGENY, Peter , INAN, Ömer , SCHMITZ, Andreas , LÜTTIG, Michael
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug-Schloss und insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss, welches mit einem Gesperre (1, 2) aus im wesentlichen Drehfalle (1) und Sperrklinke (2) ausgerüstet ist. Darüber hinaus ist ein elektromotorischer Antrieb (3, 4, 5) zur Realisierung verschiedener Sicherungsstellungen vorgesehen. Außerdem ein von dem Antrieb (3, 4, 5) beaufschlagter Sicherungshebel (6), welcher ein Kupplungselement (9) in seiner Stellung "gesichert" in eine ausgekuppelte Position bezüglich einer Betätigungshebelkette (9, 10, 11, 12) und in seiner Stellung "entsichert" in eine eingekuppelte Position bezüglich der Betätigungshebelkette (9, 10, 11, 12) überführt. Erfindungsgemäß fallen das Kupplungselement (9) und ein Auslösehebel (10) als kombiniertes Kupplungs-/Auslöseelement (9, 10) funktional zusammen.
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公开(公告)号：WO2022057975A1
公开(公告)日：2022-03-24
申请号：PCT/DE2021/100714
申请日：2021-08-25
Applicant: KIEKERT AG
Inventor： LOUDA, Zbynek
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug-Schloss, insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss, welches in seinem grundsätzlichen Aufbau mit einem Gesperre (2, 3) aus im Wesentlichen Drehfalle (2) und Sperrklinke (3) ausgerüstet ist. Außerdem ist ein durch die Drehfalle (2) steuerbarer Speicherhebel (6) realisiert, welcher die Sperrklinke (3) wenigstens bei einem Öffnungsvorgang des Gesperres (2, 3) vorübergehend in ihrer geöffneten Stellung (Speicherstellung) hält. Erfindungsgemäß ist eine die Drehfalle (2) und den Speicherhebel (6) beaufschlagende gemeinsame Feder (8a, 8b, 8c) vorgesehen.
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公开(公告)号：WO2021198391A1
公开(公告)日：2021-10-07
申请号：PCT/EP2021/058540
申请日：2021-03-31
Inventor： GRAUTE, Ludger , KLEMMSTEIN, Thomas
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschloss mit einer um eine Schlossfallenachse (2a) schwenkbaren Schlossfalle (2), die in eine Offenstellung und in mindestens eine Schließstellung bringbar ist, wobei im montierten Zustand die Schlossfalle (2) in der Schließstellung mit einem Schließteil (3), insbesondere einem Schließbügel, in haltendem Eingriff steht und in der Offenstellung das Schließteil freigibt, wobei das Kraftfahrzeugschloss (1) einen Sperrmechanismus (4) aufweist, der in einen Sperrzustand bringbar ist, in dem er die Schlossfalle (2) in der Schließstellung sperrt, und der in einen Freigabezustand bringbar ist, in dem er die Schlossfalle in ihre Offenstellung freigibt, wobei der Sperrmechanismus (4) eine Sperrklinkenanordnung (5) für den sperrenden Eingriff mit der Schlossfalle aufweist und dass der Sperrmechanismus eine Blockieranordnung (6) für das Blockieren der Sperrklinkenanordnung (5) im Sperrzustand aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die Blockieranordnung (6) einen ersten Blockierhebel (7) und einen zweiten Blockierhebel (8) aufweist, die für das Blockieren der Sperrklinkenanordnung (5) einen Kniehebelmechanismus (9) ausbilden und über ein Kniegelenk (10) miteinander gekoppelt sind.
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Patent Agency Ranking
公开(公告)号：WO2021019798A1
公开(公告)日：2021-02-04
申请号：PCT/JP2019/041980
申请日：2019-10-25
Applicant: 三井金属アクト株式会社
Abstract: 検出対象物の動作を一層確実に検出する。ドアラッチ装置は、ノーマルオープン接点につながる第１接点孔２００ａ、ノーマルクローズ接点につながる第２接点孔２００ｂ、および共通接点につながる共通接点孔２００ｃがそれぞれＸ方向に配列され、Ｘ方向に沿ってずれた位置に配置され、積層された第１スイッチ１０６および第２スイッチ１０８と、第１スイッチ１０６における共通接点孔２００ｃと第２スイッチ１０８における第１接点孔２００ａとに挿入されてそれぞれ導通する共通ピン１３０ｃと、第１スイッチ１０６における第１接点孔２００ａに挿入されて導通する第１信号ピン１３０ａと、第２スイッチ１０８における共通接点孔２００ｃに挿入されて導通する第２信号ピン１３０ｂとを備える。第１スイッチ１０６と第２スイッチ１０８とは、動作検出対象の動作による同一タイミングでスイッチ動作をする。
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公开(公告)号：WO2020105264A1
公开(公告)日：2020-05-28
申请号：PCT/JP2019/036606
申请日：2019-09-18
Applicant: 三井金属アクト株式会社
Abstract: ラッチ３０と、ラチェット３１と、ラチェット３１を駆動してラチェット３１とラッチ３０との係合を解除する駆動部１１と、駆動部１１を収容するケース２１と、を備えるドアロック装置ＤＬに用いられ、ラチェット３１とラッチ３０との係合が解除される際のラチェット３１の動作を検出するセンサ６１を備えるセンサ組立体７０であって、センサと電気的に接続される接続導体７５を保持し、ケース２１に組み付けられるコネクタ７１と、センサ６１を保持したセンサベース７３と、複数の接続導体７５とセンサ６１の複数の端子部７８とを接続する複数の電線７２と、端子部７８と電線７２との接続部８１を、センサベース７３と共に被覆する光硬化性樹脂からなる防水材８２と、を備える。
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公开(公告)号：WO2019233532A1
公开(公告)日：2019-12-12
申请号：PCT/DE2019/100525
申请日：2019-06-07
Applicant: KIEKERT AG
Inventor： SCHOLZ, Michael , SCHIFFER, Holger
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürschloss, welches mit einem Gesperre, das zumindest eine Drehfalle (1) und zumindest eine Sperrklinke aufweist, ausgerüstet ist. Ferner ist ein motorischer Antrieb (6) für das Gesperre vorgesehen. Außerdem sind ein Drehfallensensor (10) sowie ein Sperrklinkensensor (11) realisiert, deren Sensorsignale von einer Steuereinheit (9) ausgewertet werden. Erfindungsgemäß nutzt die Steuereinheit (9) die Sensorsignale nicht nur statisch, sondern auch dynamisch für die Ansteuerung des motorischen Antriebes (6).
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公开(公告)号：WO2019233524A1
公开(公告)日：2019-12-12
申请号：PCT/DE2019/100479
申请日：2019-05-31
Applicant: KIEKERT AG
Inventor： WEICHSEL, Ulrich
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürschloss, welches mit einem Gesperre (1, 2, 3) aus einer Drehfalle (1) und wenigstens einer Sperrklinke (2, 3) sowie mit einem Zuziehantrieb (12, 13, 14) und einem Öffnungsantrieb (4) für das Gesperre (1, 2, 3) ausgerüstet ist. Die Drehfalle (1) kann mit Hilfe des Zuziehantriebes (12, 13, 14) bis in eine Überhubposition überführt werden. Erfindungsgemäß wird zum Öffnen des Gesperres (1, 2, 3) die Drehfalle (1) mit Hilfe des Zuziehantriebes (12, 13, 14) in der Überhubposition gehalten. Auf diese Weise kann der Öffnungsantrieb (4) die Sperrklinke (2, 3) öffnen und anschließend der Zuziehantrieb (12, 13, 14) bei geöffnetem Gesperre (1, 2, 3) zurückfahren.
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公开(公告)号：WO2019220051A1
公开(公告)日：2019-11-21
申请号：PCT/FR2019/051095
申请日：2019-05-14
Applicant: U-SHIN FRANCE
Inventor： GODARD, Jerry
Abstract: L'invention concerne une serrure électrique pour un siège rabattable de véhicule automobile, située à Γ intérieur d'un boîtier, ladite serrure comprenant un moyen de verrouillage, un élément de blocage, un levier de transmission solidaire avec l'élément de blocage de manière à le déplacer entre une position de blocage du moyen de verrouillage en position de retenue de gâche et une position d'effacement par rapport au déplacement du moyen de verrouillage, un actionneur comportant un moteur électrique, ledit actionneur étant apte à déplacer le levier de transmission. La levier de transmission de la serrure est apte à se déplacer autour d'un axe de rotation et possède deux bras s'étendant radialement à partir de l'axe, le premier bras présentant à son extrémité une poignée et le second bras présentant à son extrémité un moyen de solidarisation avec l'élément de blocage.
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