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公开(公告)号：WO2023036366A1
公开(公告)日：2023-03-16
申请号：PCT/DE2022/100623
申请日：2022-08-19
Applicant: KIEKERT AG
Inventor： SZEGENY, Peter , SCHOLZ, Michael , SCHIFFER, Holger
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Antriebseinheit für kraftfahrzeugtechnische Anwendungen, die mit einem elektromotorischen Antrieb (7 bis 15), und mit einer an einem Ende an dem Antrieb (7 bis 15) gelagerten und von ihm beaufschlagten Betätigungsstange (7) ausgerüstet ist. Der Antrieb (7 bis 15) arbeitet exzentrisch auf die Betätigungsstange (7), wobei dazu ein Antriebsnocken (9) des Antriebs (7 bis 15) in eine Antriebsausnehmung (10) der Betätigungsstange (7) eingreift. Außerdem ist ein in eine Führungsausnehmung (12) in der Betätigungsstange (7) eingreifender Führungsnocken (11) vorgesehen. Der Antriebsnocken (9) und der Führungsnocken (11) sind an einem Antriebsrad (15) des elektromotorischen Antriebes (7 bis 15) angeordnet. Erfindungsgemäß weist der elektromotorische Antrieb (7 bis 15) wenigstens eine Evoloid-Getriebestufe (14a, 15a) auf.
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公开(公告)号：WO2022167032A1
公开(公告)日：2022-08-11
申请号：PCT/DE2022/100030
申请日：2022-01-14
Applicant: KIEKERT AG
Inventor： INAN, Ömer , SCHOLZ, Michael , SCHIFFER, Holger , SZEGENY, Peter , BENDEL, Thorsten
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind ein Kraftfahrzeug-Schloss und ein Verfahren zu seinem Betrieb, insbesondere ein Kraftfahrzeug-Türschloss. Dieses ist mit einem Gesperre (1) aus im Wesentlichen Drehfalle und Sperrklinke sowie einer Betätigungshebelkette (2, 3, 4, 5, 11) für das Gesperre ausgerüstet, welche wenigstens einen Betätigungshebel (2, 5), ein Kupplungselement (3) und einen Verriegelungshebel (4) aufweist. Außerdem ist wenigstens ein Massenträgheitselement (6, 7) realisiert, welches zumindest im Crashfall das Kupplungselement (3) von seinem eingekuppelten in den ausgekuppelten Zustand überführt. Erfindungsgemäß wird im Crashfall zusätzlich und bedarfsweise der Verriegelungshebel (4) entriegelt.
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公开(公告)号：WO2020192826A1
公开(公告)日：2020-10-01
申请号：PCT/DE2020/100159
申请日：2020-03-09
Applicant: KIEKERT AG
Inventor： SCHOLZ, Michael , INAN, Ömer , SZEGENY, Peter
IPC: E05B81/66
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Schloss (1) für ein Kraftfahrzeug aufweisend ein Gesperre (3) mit einer Drehfalle (9) und mindestens einer Sperrklinke (10), wobei die Drehfalle (9) mittels der Sperrklinke (10) in mindestens einer Rastposition verrastbar ist, einem Schlosshalter (8), wobei die Drehfalle (9) mittels des Schlosshalters (8) und einer Relativbewegung zwischen dem Schlosshalber (8) und der Drehfalle (9) von einer Offenstellung in die Raststellung überführbar ist, und einem Schaltmittel (14), wobei zumindest eine Hauptrastposition der Drehfalle (9) mittels des Schaltmittels (14) detektierbar ist, und wobei mittels des Schaltmittels (14) eine Überhubposition des Gesperres (3) detektierbar ist.
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公开(公告)号：WO2020083438A1
公开(公告)日：2020-04-30
申请号：PCT/DE2019/100910
申请日：2019-10-18
Applicant: KIEKERT AG
Inventor： INAN, Ömer , SCHIFFER, Holger , SCHOLZ, Michael , SZEGENY, Peter
IPC: E05B85/26
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugschloss, insbesondere Kraftfahrzeugtürschloss, welches in seinem grundsätzlichen Aufbau mit einem Gesperre mit Drehfalle (1), Komfortklinke (2) und Sperrklinke (3) ausgebildet ist. Die Sperrklinke (3) verrastet zumindest in Schließposition des Gesperres (1, 2, 3) die in die Drehfalle (1) eingefallene Komfortklinke (2). Erfindungsgemäß beaufschlagt die Sperrklinke (3) die Komfortklinke (2) zusätzlich bei wenigstens einem Öffnungsvorgang des Gesperres in Richtung Öffnen.
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公开(公告)号：WO2019206370A1
公开(公告)日：2019-10-31
申请号：PCT/DE2019/100344
申请日：2019-04-15
Applicant: KIEKERT AG
Inventor： SCHIFFER, Holger , SCHOLZ, Michael , ROUSSEL, Cyrille
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugschloss (10), insbesondere für eine Fahrzeughintertür (110), mit einem Schlossdeckel (11) und einem Gesperre (12, 13) aus im Wesentlichen Drehfalle (12) und zumindest einer Sperrklinke (13), ferner mit zumindest einem Kupplungselement (17, 18), und mit zumindest einem elektrischen Antrieb (14, 15, 16), wobei das Kupplungselement (17, 18) verschiedene Positionen (I, II, III) einnehmen kann und das Kupplungselement (17, 18) mit einem Antriebselement (14) des Antriebs (14, 15, 16) und einem Zentralverriegelungsmechanismus (40) wechselwirkt, wobei das Kupplungselement (17, 18) zur Einnahme seiner Positionen (I, II, III) an das Antriebselement (14) angeschlossen ist.
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Patent Agency Ranking
公开(公告)号：WO2019201380A1
公开(公告)日：2019-10-24
申请号：PCT/DE2019/100313
申请日：2019-04-05
Applicant: KIEKERT AG
Inventor： INAN, Ömer , SCHOLZ, Michael , SCHIFFER, Holger , SZEGENY, Peter
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Kraftfahrzeug-Antriebsanordnung, die mit einem Elektromotor (4) sowie einem hiervon mittelbar oder unmittelbar angetriebenen Abtriebselement (5) ausgerüstet ist. Außerdem ist eine dem Abtriebselement (5) zugeordnete Feder (9) realisiert, welche zur bidirektionalen Rückstellung des Abtriebselementes (5) eingerichtet ist. Erfindungsgemäß ist die Feder (9) als Spiralfeder (9) ausgebildet, welche sowohl vom inneren Federschenkel (9a) als auch vom äußeren Schenkel (9b) ausgehend jeweils auf- und abwickelbar ausgebildet ist.
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公开(公告)号：WO2019185080A1
公开(公告)日：2019-10-03
申请号：PCT/DE2019/100187
申请日：2019-03-01
Applicant: KIEKERT AG
Inventor： DROST, Bernhard , ÖZDOGAN, Murat , SCHOLZ, Michael , SCHIFFER, Holger
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürschloss, insbesondere ein Klappenschloss oder Haubenschloss. Das Kraftfahrzeugtürschloss ist in seinem grundsätzlichen Aufbau mit einem Gesperre (2, 3) aus im Wesentlichen einer Drehfalle (2) und einer Sperrklinke (3) ausgerüstet. Außerdem ist eine motorische Zuziehhilfe (5, 6, 7) realisiert, welche einen Motor (5) sowie einen vom Motor (5) beaufschlagten ersten Hebel (6) und einen zweiten Hebel (7) aufweist. Beide Hebel (6, 7) sind drehgelenkig miteinander verbunden. Erfindungsgemäß vollführt der zweite Hebel (7) beim Absenken einer Klappe oder Haube zunächst eine von der Drehfalle (2) gesteuerte Bewegung unter gleichzeitigem Freilauf gegenüber dem ersten Hebel (6). Erst im Anschluss an den Freilauf beaufschlagt der dann angetriebene erste Hebel (6) den zweiten Hebel (7) zum Zuziehen der Drehfalle (2).
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公开(公告)号：WO2018050148A1
公开(公告)日：2018-03-22
申请号：PCT/DE2017/100647
申请日：2017-08-01
Applicant: KIEKERT AG
Inventor： STURM, Christian , DROST, Bernhard , SCHOLZ, Michael , SCHIFFER, Holger
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürschloss, insbesondere Kraftfahrzeug-Fronthaubenschloss (3), welches mit einem Gesperre (4, 5) aus im Wesentlichen Drehfalle (4) und Sperrklinke (5) ausgerüstet ist. Das Gesperre (4, 5) wechselwirkt mit einem Schlosshalterbügel (6) an einer Haube (2). Außerdem ist eine Entriegelungs-/Öffnungseinrichtung (10, 11) für die Haube (2) vorgesehen, welche mit einer im Innern einer Kraftfahrzeugkarosserie vorgesehenen Handhabe (10) ausgerüstet ist. Eine vorzugsweise zweimalige Betätigung der Handhabe (10) ist zum Öffnen der Haube (2) erforderlich. Erfindungsgemäß nimmt das Gesperre (4, 5) nach zumindest einmaliger Betätigung der Handhabe (10) eine Vorraststellung mit nach wie vor gefangenem Schlosshalterbügel (6) ein. Die Haube (2) wird aus der Vorraststellung heraus durch die Bewegung in ihrer Längsrichtung geöffnet.
Abstract translation:
本发明涉及一种机动车辆的门导航用途门锁，特别是机动车辆前发动机罩锁（3）设置有锁定机构（4,5）基本上是旋转锁闩（4）和爪（5）对齐的导航用途的;被STET ， 棘轮（4,5）与发动机罩（2）上的锁定架腿（6）相互作用。 此外，提供了一种用于发动机罩（2）的解锁/打开装置（10,11），其配备有设置在车体内部的手柄（10）。 需要手柄（10）的优选两次操作来打开罩（2）。 发明＆AUML;大街 当锁（4,5）至少与手柄（10）接触一次时，锁（4）仍处于锁定位置，而锁定手柄（6）仍被抓住。 通过其纵向移动，罩（2）从预锁定位置打开。
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公开(公告)号：WO2022171229A1
公开(公告)日：2022-08-18
申请号：PCT/DE2022/100032
申请日：2022-01-14
Applicant: KIEKERT AG
Inventor： SCHIFFER, Holger , SCHOLZ, Michael , SZEGENY, Peter , INAN, Ömer , SCHMITZ, Andreas , LÜTTIG, Michael
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug-Schloss und insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss, welches mit einem Gesperre (1, 2) aus im wesentlichen Drehfalle (1) und Sperrklinke (2) ausgerüstet ist. Darüber hinaus ist ein elektromotorischer Antrieb (3, 4, 5) zur Realisierung verschiedener Sicherungsstellungen vorgesehen. Außerdem ein von dem Antrieb (3, 4, 5) beaufschlagter Sicherungshebel (6), welcher ein Kupplungselement (9) in seiner Stellung "gesichert" in eine ausgekuppelte Position bezüglich einer Betätigungshebelkette (9, 10, 11, 12) und in seiner Stellung "entsichert" in eine eingekuppelte Position bezüglich der Betätigungshebelkette (9, 10, 11, 12) überführt. Erfindungsgemäß fallen das Kupplungselement (9) und ein Auslösehebel (10) als kombiniertes Kupplungs-/Auslöseelement (9, 10) funktional zusammen.
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公开(公告)号：WO2021013309A1
公开(公告)日：2021-01-28
申请号：PCT/DE2020/100649
申请日：2020-07-23
Applicant: KIEKERT AG
Inventor： SCHIFFER, Holger , SCHOLZ, Michael , INAN, Ömer , SZEGENY, Peter
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Antriebseinheit für kraftfahrzeugtechnische Anwendungen, welche mit einem elektromotorischen Antrieb (1, 2) und mit einer an einem Ende (3a) an dem Antrieb (1, 2) gelagerten und von ihm beaufschlagten Betätigungsstange (3) ausgebildet ist. Der Antrieb (1, 2) arbeitet exzentrisch auf die Betätigungsstange (3). Dazu greift ein Antriebsnocken (9) des Antriebes (1, 2) in eine Antriebsausnehmung (10) der Betätigungsstange (3) ein. Zusätzlich und erfindungsgemäß ist ein an den Antrieb (1, 2) angeschlossenes Führungsmittel (11) vorgesehen, welches mit einem Gegenführungsmittel (12) an der Betätigungsstange (3) zu ihrer Führung wechselwirkt.
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